Klärwerk.info - Wegweiser

Übersicht

Willkommen bei klaerwerk.info. Produkte suchen können Sie ganz einfach, indem Sie das gesuchte Produkt wie z.B. Pumpen  in das Feld „Produktsuche“ eingeben und dann die Enter-Taste drücken. Übersichtlich werden alle gelisteten Lieferanten angezeigt, die das Produkt führen, alle Artikel in www.Klärwerk.info, die sich mit dem Produkt beschäftigen sowie alle Fortbildungsveranstaltungen mit diesem Thema.

Ansonsten finden Sie alle Artikel geordnet in Sachgebiete. Klaerwerk.info bietet eine umfassende Fülle von Informationen und Links, die man täglich braucht. Damit Sie wissen, wo Sie was finden, nachfolgend eine Übersicht über die einzelnen Sachgebiete:

A. Aktuelles

Hier finden Sie alle aktuellen Meldungen chronologisch geordnet. Suchen Sie frühere Meldungen, so sehen Sie in den Sachgebieten nach oder geben rechts oben einen Suchbegriff in das Suchen-Feld ein.

1)      Tägliche Meldungen

B. Forum

1)      Fragen und Antworten

Das Forum steht allen Nutzern zur Verfügung. Hier können Sie alle Beiträge lesen, selbst Beiträge erstellen oder auf Beiträge antworten

C. Fachwissen

Hier schreiben Praktiker für Praktiker. Haben Sie auch etwas Interessantes zu berichten, so schreiben Sie uns an Kontakt@Klaerwerk.info .

1)     Abwasserreinigung
2)      Energie- und E-Technik
3)      Kanal- und Entwässerung
4)      Maschinentechnik
5)      Labor
6)      Schlammbehandlung
7)      Gaserzeugung und BHKW
8)      Aus Bund Ländern und EU
         a) Vom Bund
         b) Aus der EU und aller Welt
         c) Aus den einzelnen Bundesländern (geordnet nach Bundesländer)
9)      Recht und Gesetze
         a) Beiträge zum Umweltgesetzbuch
         b) Beiträge zur Wasserrahmenrichtlinie (WWRL)
         c) Beiträge zum Erneuerbare Energien Gesetz (EEG)
10)    Neue Fachliteratur
         a) Neue Bücher
         b) CD/ DVD's
         c) Downloads
         d) Fachzeitschriften
         e) Lexika und Wörterbücher
11)  Tipps und Tricks

D. Berufliches

Der zweite Schwerpunkt von Klärwerk.info. Hier finden Sie alles für Arbeitnehmer und Vorgesetzte und was Sie persönlich angeht.

1)      Arbeitssicherheit
         a) Unfallverhütungsvorschriften- Regeln und Information
         b) Formulare und Erlaubnisscheine
         c) Gesetze und Verordnungen zur Arbeitssicherheit
         d) Umsetzung der Betriebssicherheitsverordnung
         e) Unterweisungshilfen
         f ) Hilfen zur Gefährdungsbeurteilung
         g) Ex-Schutz auf Kläranlagen
2)
      Tarif- und Arbeitsrecht
         a) Tarifrecht, Tarifvertrag, Gehaltsrechner und mehr
         b) Mitarbeitergespräche, Mitarbeiterbeurteilung
         c) Leistungsorientierte Bezahlung
         d) Tabelle TVöD (West)
         e) Arbeitszeugnisse
3)      Aus- und Weiterbildung
         a) Ansprechpartner
4)      Azubiseite
         a) Ausbildungshilfen für Ausbilder und "Azubis"
         b) Musterkläranlage
         c)  Prüfungsaufgaben
         d) Übungsaufgaben
         e) Informationen für Auszubildende
         f)  UT-Ausbildertreffen Fachkraft für Abwassertechnik
         g) Formeln, PSE und weitere Hilfen
5)      Meisterschüler
         a) Informationen für Meisterschüler
         b) Prüfungsaufgaben
6)        Offene Stellen

E. DWA-Infos

1)      Klärwerksnachbarschaften
         a) Kläranlagennachbarschaften in Bayern
         b) Kläranlagennachbarschaften in Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern
         c) Kläranlagennachbarschaften in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland
2)      DWA-Informationen
         a) DWA Arbeitsblätter
         b) KA-Betriebs-Infos
         c) Mitgliederrundbriefe aus den Landesverbänden
         d) Meldungen der DWA

F. Kläranlagen

1)      Links zu Kläranlagen und Abwasserverbänden
2)      Kläranlagen - Videos
3)      Meldungen von den Kläranlagen

G. Nützliches

1)      Wetter und Hochwasser
2)      Firmennachrichten
3)      Verbandsnachrichten        
4)      Nützliche Links
         a) Umweltschutzorganisationen
         b) Fachzeitschriften, Lexika und Wörterbücher
         c) Behörden
         d) Berufsverbände und Vereinigungen
         e) Fachinformationen
         f) Gesetze und Verordnungen
5)      Meldungen aus der Wissenschaft
6)      Meldungen aus aller Welt
7)      Allgemeine Meldungen und Berichte

H. Fortbildungsdatenbank

1)      Fortbildungen
2)      Fortbildungen in Österreich
3)      Fortbildungen in der Schweiz
4)      Messen und Tagungen

I. Produktsuche/ Lieferanten

J. Kontakt

1)      Impressum
2)      Über Uns
3)      Kontakt

15.11.2019 01:19

Klärwerk.info / Ablage / Meldungen der DWA Januar bis März 2008/2

Meldungen der DWA Januar bis März 2008/2

 


Bundesregierung sieht keine Ungleichbehandlung in der Entsorgungswirtschaft


Von dem FDP-Abgeordneten im Deutschen Bundestag wurde die Bundesregierung gefragt, welche Position sie „hinsichtlich der derzeit bestehenden steuerlichen Ungleichbehandlung von privaten und öffentlich-rechtlichen Unternehmen in der Entsorgungswirtschaft" einnehme. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesfinanzminister Karl Diller (SPD) antwortete darauf am 18. Oktober 2007 (Bundestags-Drucksache 16/6744, Seite 12):

„Leistungen der Abfall- und der Abwasserentsorgung, die durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts gegenüber dem Bürger erbracht werden, werden als nicht steuerpflichtige hoheitliche Tätigkeit behandelt. Betriebe der privaten Entsorgungswirtschaft, die entsprechende Leistungen im Auftrag der öffentlichen Hand ausführen, werden nicht unmittelbar gegenüber dem Bürger tätig; ihre Leistungen unterliegen als nicht hoheitliche Tätigkeiten der Ertrag- und Umsatzsteuerpflicht. Angesichts dieser nicht vergleichbaren Leistungsbeziehungen sieht die Bundesregierung keine Ungleichbehandlung innerhalb der Entsorgungswirtschaft."

Auf eine weitere Frage hin verneinte Diller die Zulässigkeit eines ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Leistungen der Abwasserentsorgung; eine Ermäßigung sei EU-rechtlich nicht zulässig.

http://dip.bundestag.de/btd/16/067/1606744.pdf   

(zurück)


Neues Umweltschadensgesetz legt einheitliche Anforderungen für die Sanierung von Umweltschäden fest

Das am 14. November 2007 in Kraft ­getretene Umweltschadensgesetz (USchadG) enthält Mindestanforderungen für den Fall, dass geschützte Arten und Lebensräume, Gewässer oder Böden erheblich zu Schaden kommen oder eine erhebliche Schädigung droht. Die Schädigung oder die Gefahr einer Schädigung muss Folge einer beruflichen Tätigkeit sein. Für bestimmte, im Gesetz aufgezählte Tätigkeiten kommt es nicht auf ein Verschulden an. Solche potenziell gefährlichen Tätigkeiten, sind beispielsweise der Betrieb eines Kraftwerks oder einer Abfalldeponie, der Transport von Gefahrgütern auf der Straße oder die Einleitung von Stoffen in Gewässer. Droht bei einer beruflichen Tätigkeit der Eintritt eines Umweltschadens, so muss der Verursacher alles tun, um diese Gefahr zu bannen. Ist der Schaden hingegen bereits eingetreten, so muss der Verursacher diesen auf eigene Kosten beseitigen.
Das Umweltschadensgesetz setzt auf die Initiative von betroffenen Einzelpersonen und der Umweltverbände: Diese können sich an die von den Ländern bestimmten Behörden mit der Maßgabe wenden, gegen den vermeintlichen Verursacher eines Umweltschadens vorzugehen. Letztlich können die individuell Betroffenen und die Umweltverbände behördliches Einschreiten auch gerichtlich durchsetzen.

Mit dem Umweltschadensgesetz setzt Deutschland die europäische Richtlinie über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (2004/35/EG) in deutsches Recht um.

Das Umweltschadensgesetz als pdf-Datei: www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/u_schad_g.pdf

(zurück)


Mitvertrieb: Arbeitsheft für umwelttechnische Berufe

Heft 1: Kernqualifikationen
Aufgaben- und Übungsheft für die umwelttechnischen Berufe mit Lösungen
2007, 99 Seiten, kartoniert, DIN A4
ISBN 978-3-88721-197-4, F. Hirthammer Verlag
Ladenpreis: EUR 12,90

Zum Üben des Lernstoffes und zur Prüfungsvorbereitung enthält dieses Arbeitsheft thematisch geordnet praktische, berufsbezogene Aufgaben zu den Kernqualifikationen der Ausbildung in den Umwelttechnischen Berufen. Die Auszubildenden sollen damit noch besser auf die tägliche Praxis schneller und richtiger Entscheidungen vorbereitet werden. Von Fachlehrern zusammengestellt und geprüft.

Weitere Informationen und Bestellung:
http://www.dwa.de/news/news-ref.asp?ID=3662

(zurück)


Gabriel: Bekenntnis zur Steuerbefreiung

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sprach sich beim Bundeskongress des Verbands kommunale Abfallwirtschaft und Stadtreinigung (VKS im VKU) im September 2007 in Potsdam für die Beibehaltung des Steuerprivilegs kommunaler Unternehmen aus: „Öffentlich-rechtliche Unternehmen der Abfall- und Abwasserentsorgungswirtschaft sind im Gegensatz zu privatrechtlichen Unternehmen zu Recht von der Gewerbe-, Körperschafts- und Umsatzsteuerpflicht befreit." Hier sei die vorgegebene Daseinsvorsorgeaufgabe den Kommunen - steuerrechtlich betrachtet - „eigentümlich und vorbehalten". Kommunen könnten zur Erfüllung ihrer Aufgaben auch privatrechtliche Unternehmen betrauen, in der rechtlichen Verantwortung blieben jedoch allein die Kommunen, so Gabriel.

(zurück)


Größtes „Rieselfeld" Thüringens ist Geschichte

Die Sanierung der 42 ha großen Abwasserinfiltrationsanlage Heringer Rieth („Rieselfeld") ist beendet. Bis zur Inbetriebnahme der neuen Nordhäuser Kläranlage im Jahr 1995 wurde diese Fläche zur Abwasserversickerung genutzt. Die hier über Jahrzehnte versickerten Abwässer enthielten Schadstoffe, die sich auf dem Boden ablagerten oder in ihn eindrangen. Bei Untersuchungen wurden erhöhte Konzentrationen von Cadmium, Kupfer, Arsen und Zink sowie von Mineralölkohlenwasserstoffen festgestellt. Im Rahmen der Sanierung wurden 27130 Tonnen Boden in einer Bodenwaschanlage je nach Schadstoffgehalt unterschiedlich behandelt und weitere 12180 Tonnen Boden auf Anlagen in Nentzelsrode (Deponie) und Sollstedt (Kalihalde) entsorgt. Die Gesamtfläche wird anschließend mit unbelastetem, standorttypischem Boden aufgefüllt, gekalkt; danach wird eine Grünlandmischung angesät.

(zurück)


Pilotanlage in Berlin saniert Rieselfeld-Altlasten

Die Berliner Wasserbetriebe haben einen großtechnischen Versuch zur Entfernung von Ammonium aus Grundwasser begonnen. Das belastete Grundwasser wird durch das Einblasen von Sauerstoff in den Untergrund vorgereinigt, so dass es wieder für die Trinkwasseraufbereitung geeignet ist. Auf einem 100 Meter breiten Waldstreifen wird mit vier Lanzen technischer Sauerstoff und Luft an insgesamt 20 Punkten in 10 bis 50 Meter Tiefe in den normalerweise sauerstofffreien Untergrund gepresst. Dadurch kann das Ammonium durch nitrifizierende Bakterien schrittweise über Nitrit zu Nitrat oxidiert werden. Anschließend nutzen denitrifizierende Bakterien den im Nitrat gebundenen Sauerstoff. Für das bei den Berliner Wasserbetrieben entwickelte biologische Oxidationswand-Verfahren (BIOXWAND) werden während der zweijährigen Pilotversuchsphase etwa 100 t Sauerstoff und 100000 Nm³ Luft in den Untergrund injiziert; damit werden 270000 m³ Grundwasser gereinigt. Nach erfolgreichem Abschluss der Versuchsphase 2009 soll die Barriere für das belastete Grundwasser von derzeit 100 Meter auf eine Breite von 800 Meter ausgeweitet werden. Dafür werden dann jährlich 320000 € für die Nutzung von vier Millionen Kubikmeter Grundwasser investiert.

Grund für die Ammoniumvorkommen im Grundwasser war die Verrieselung von Abwässern. Durch den jahrzehntelangen Rieselfeldbetrieb bis Mitte der 1970er Jahre und die Schlammbehandlung im Klärwerk Münchehofe bis 1990 wurde das Grundwasser in der westlichen Krummendammer Heide bei Berlin verunreinigt. Das Grundwasser von hier kann nicht für die Trinkwassergewinnung genutzt werden. Stattdessen wird es abgepumpt und wegen der abwasserbürtigen Belastung im Klärwerk Münchehofe gereinigt. So wurde bislang verhindert, dass benachbarte Grundwasservorkommen beeinträchtigt werden.

(zurück)


Mitvertrieb: DVD "Ökoraum Klärwerk"

Ein Film von Kurt Niedermeier
Dokumentation 40 Minuten, ISBN 978-3-88721-799-0, F. Hirthammer Verlag
Ladenpreis: EUR 49,90 / Sonderpreis bis zum Tag des Wassers am 22. März 2008: EUR 34,50

Tiefe Wunden wurden beim Bau des Klärwerks Kaufbeuren in das Gelände gerissen. Daher wurde versucht, der Natur im Werksgelände optimale Bedingungen zu schaffen, damit sie wieder Fuß fassen kann. In dieser Dokumentation wird über Jahre hinweg verfolgt, wie sich bei bewusster Planung eine spannende Symbiose zwischen Technik und Tier- und Pflanzenwelt entwickelt. Die Betreiber berichten, mit welchen Maßnahmen sie die Artenvielfalt gefördert haben. Heute leben beispielsweise Grünspecht, Falke, Marder und Hasen aber auch Ringelnattern und Blindschleichen auf dem Gelände. Auch die Flora kann man in großer Vielfalt bestaunen. Es sind beeindruckende Aufnahmen entstanden, wie sie in einem Klärwerk nicht zu vermuten sind.

Weitere Informationen und Bestellung:
http://www.dwa.de/news/news-ref.asp?ID=3663

(zurück)


Aufbereitung von Industrieabwasser und Prozesswasser mit Membranverfahren und Membranbelebungsverfahren

Dezember 2007, 46 Seiten, 16 Abbildungen, 3 Tabellen, broschiert, DIN A4, mit CD-ROM
ISBN 978-3-940173-28-7
Ladenpreis: EUR 52,00 / Fördernde DWA-Mitglieder: EUR 41,60

Im ersten Teil des Themenbandes wird der Einsatz der Verfahrensstufe Membranverfahren zur Abtrennung von ungelösten, kolloidalen oder gelösten Stoffen beschrieben. Der zweite Teil behandelt das Membranbelebungsverfahren. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf der Verfahrenseinheit, bestehend aus dem biologischen Abbau im Belebungsbecken und der Abtrennung der Biomasse durch Membranen. Es wird insbesondere auf die Anforderungen und Besonderheiten der Membranbelebung im Unterschied zum konventionellen Belebungsverfahren eingegangen. Die auf einer CD-ROM beigefügten Berichtsteile drei und vier stellen Praxisbeispiele, Betriebserfahrungen und Bemessungshinweise für Membranverfahren und Membranbelebungsverfahren aus verschiedenen Branchen vor.

Der Themenband stellt eine Überarbeitung der gleichnamigen vier Arbeitsberichte aus den Jahren 2002 bis 2005 dar, die hiermit zurückgezogen werden.

Eine englische Übersetzung des Themenbandes wird voraussichtlich im Frühjahr 2008 vorliegen.

Weitere Informationen und Bestellung:
http://www.dwa.de/news/news-ref.asp?ID=3593

(zurück)


Master für Kanalsanierung

Der im Wintersemester 2006/2007 an der Fachhochschule Kaiserslautern gestartete und nach eigenen Angaben „in dieser Form einzigartige" Masterstudiengang „Instandhaltungsmanagement von Rohrleitungssystemen" hat die ersten Master (M. Eng.) hervorgebracht. Das teilte die FH am 23. November 2007 mit. Initiiert wurde der Studiengang in Kooperation mit dem Verband Zertifizierter Sanierungsberater für Entwässerungssysteme e.V. (VSB) und der Technischen Akademie Südwest (TAS). Der nächste Termin für das weiterbildende Studium an der FH Kaiserslautern ist für das Sommer/Wintersemester 2008 geplant.

www.tas-kl.de/ro-master
www.sanierungs-berater.de

(zurück)


Angebote zur Mitwirkung bei DWA-Fachvorhaben

Vorhabensbeschreibung: Überarbeitung des Merkblattes ATV-DVWK-M 127-2 und Anpassung an bestehende europäische Berechnungsvorschriften und Normen

Die DWA plant die Fortschreibung des Merkblattes ATV-DVWK-M 127-2 "Statische Berechnung zur Sanierung von Abwässerkanälen und -leitungen mit Lining- und Montageverfahren". Dieser Schritt ist aus Sicht der DWA aufgrund neuer europäischer Normen und Berechnungsvorschriften notwendig geworden. In ihnen wurden unter anderem das Sicherheitskonzept sowie die Lastannahmen (EC 1 und DIN-Fachbericht 101:2003), die Sicherheitsnachweise im Erd- und Grundbau (DIN 1054:2003) und die Bemessungsverfahren (z. B. EC 2 und DIN 1045-1:2001) neu formuliert.

Die Überarbeitung des Merkblattes erfolgt durch die Arbeitsgruppe ES 5.4 "Statische Berechnung von Abwasserleitungen und -kanälen". Sprecher der Arbeitsgruppe ist Prof. Bernhard Falter, Obmann des zuständigen Fachausschusses ES-5 "Bau" ist Dipl.-Ing. Jörg-Henning Werker. Der Bearbeitungszeitraum ist bis Dezember 2008 geplant.

Anregungen und Hinweise zur Überarbeitung erbitten wir an die DWA-Bundesgeschäftsstelle zu richten. An der Mitarbeit interessierte Fachleute aus Kommunen, Behörden und Instituten sowie von Seiten der Anwender werden gebeten, sich ebenfalls an die Bundesgeschäftsstelle zu wenden.

DWA-Bundesgeschäftsstelle
Dipl.-Ing. Christian Berger
Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef
Tel.: 02242 872-126, 872-184
E-Mail: berger@dwa.de

(zurück)

Klärschlammdeponie als Biotop

Die ehemalige Klärschlammentwässerungsanlage Podelwitz hat sich im Laufe der letzten 15 Jahre zum Feuchtbiotop Schladitz entwickelt. Von 1955 bis 1990 wurden hier durch den damaligen VEB Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Leipzig, einem Vorgänger der heutigen Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) 405000 m3 Schlamm aus der Kläranlage Rosental zur Trocknung ausgebracht. Ab Anfang der 1990er-Jahre wurden spezielle Pflanzenkulturen angelegt, die dem Klärschlamm Schwermetalle, Stickstoff und Phosphor entziehen. Die Konzentration an Schwermetallen im Klärschlamm auf dem 65 Hektar großen Gelände ist bereits deutlich gesunken und wird nach Angaben der KWL voraussichtlich im Jahr 2012 Normalmaß erreichen.

(zurück)


Karl-Imhoff-Preis der DWA ausgeschrieben

Wichtiger Umweltpreis wird 2009 in Augsburg vergeben

In Würdigung der großen Verdienste, die sich Dr.-Ing. Karl Imhoff um die deutsche und internationale Wasser- und Abwasserwirtschaft erworben hat, sowie zur bleibenden Erinnerung an sein Wirken, hat die Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. (DWA) den Karl-Imhoff-Preis als Umweltpreis geschaffen. Der Karl-Imhoff-Preis dient der Förderung wissenschaftlicher Arbeiten auf den Arbeitsgebieten der Vereinigung und ist mit 10 000 Euro dotiert. Außerdem können Belobigungen ausgesprochen werden. Der Preis wird aufgrund von Bewerbungen verliehen, die Preisverleihung erfolgt im Rahmen der DWA-Bundestagung 2009 in Augsburg. Bewerbungen werden bis zum 31. August 2008 von der Bundesgeschäftstelle der DWA angenommen.
Förderung von wissenschaftlichen Arbeiten aus dem Tätigkeitsbereich der DWA
Der Karl-Imhoff-Preis soll der Förderung von wissenschaftlichen Arbeiten dienen, deren Themen im Tätigkeitsbereich der DWA liegen. Er wird regelmäßig für hervorragende Forschungsarbeiten, Dissertationen oder Prüfungsarbeiten verliehen. Neben dem mit 10 000 Euro dotiert Preis können bei Vorliegen mehrerer hervorragender Arbeiten bis zu zwei Belobigungen ausgesprochen werden. Der Preis wurde von der damaligen Abwassertechnischen Vereinigung im Jahr 1956 geschaffen. Er wird vergeben zur Würdigung der großen Verdienste, die sich der Essener Abwasserpionier Dr.-Ing. Karl Imhoff (1876 - 1965) um die deutsche und internationale Abwasserwirtschaft erworben hat, sowie zur bleibenden Erinnerung an sein Wirken. Zuletzt wurde dieser Umweltpreis im Rahmen der DWA-Bundestagung 2005 in Potsdam für eine Arbeit zur Deammonifikation hoch stickstoffhaltiger Abwässer vergeben.
Antragsunterlagen
Bewerbungen sind in fünffacher Ausfertigung an die Bundesgeschäftsstelle in Hennef zu richten. Beizufügen sind:
• Angaben über Name, Geburtsdatum, Ausbildungsgang (Lebenslauf) und Anschrift des Bewerbers,
• die der Bewerbung zugrunde liegende Arbeit,
• eine Versicherung an Eides Statt, dass die eingereichte Arbeit von dem Bewerber selbst angefertigt ist, sowie eine
• Kurzfassung/Zusammenfassung.

Kontaktadresse / Ansprechpartnerin für weitere Informationen:
DWA-Bundesgeschäftstelle
Abteilung Mitgliederservice und Öffentlichkeitsarbeit
Ingeborg Lang
Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef
Tel. (0 22 42) 872-216, Fax 872-100
E-Mail: lang@dwa.de
www.dwa.de , Auswahl „Ehrungen und Auszeichnungen"

(zurück)


Richtlinie zur Förderung von Abwasseranlagen in Mecklenburg-Vorpommern in Kraft getreten

Am 1. November 2007 ist die Richtlinie zur Förderung von Abwasseranlagen - FöRi-AW - in Kraft getreten, womit nach Angaben des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz nunmehr eine einheitliche Förderrichtlinie zur Förderung von zentralen und dezentralen Anlagen eingeführt wurde. ­Unter Federführung des Ministeriums war der Richtlinie ein umfangreicher Abstimmungsprozess mit Bewilligungsbehörden, anderen Ressorts, kommunalen Spitzenverbänden und dem Landesrechnungshof vorausgegangen. Die Richtlinie ist eine Zusammenfassung der früher in der Richt­linie zur Förderung was­serwirtschaft­licher Maßnahmen (FöRi-Was) eingebetteten Förderung von Abwasseranlagen und der nach gesonderter Richtlinie (FöRi-KKA) durchgeführten Förderung von Kleinkläranlagen.

www.lu.mv-regierung.de

 (zurück)


EU-Verfahren gegen Deutschland eingestellt

Zwei von der Europäischen Kommission gegen Deutschland eingeleitete Verfahren, bei denen es um die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig und um die Abwasserentsorgung in der Gemeinde Bockhorn ging, werden eingestellt. Der Europäische Gerichtshof hatte am 10. April 2003 festgestellt, dass Deutschland gegen seine Verpflichtungen aus der Richtlinie 92/50/EWG über die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge verstoßen hat, indem kommunale Behörden Dienstleistungsaufträge ohne Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens vergeben haben. Da die deutschen Behörden den Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht nicht abgestellt haben, beschloss die Kommission im Oktober 2004, den Gerichtshof erneut mit der Angelegenheit zu befassen.

Der Gerichtshof hat am 18. Juli 2007 entschieden, dass Deutschland nicht alle erforderlichen Maßnahmen getroffen hat, um dem Urteil des Gerichtshofs vom 10. April 2003 nachzukommen, und dass das Land damit seine Verpflichtungen nach Artikel 228 EG-Vertrag nicht erfüllt hat. Da die in Frage stehenden Verträge vor der Urteilsverkündung beendet wurden, wurden jedoch keine Zwangsgelder verhängt und die Verfahren eingestellt.

 (zurück)