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Vom Bund 2015

Zu den Gesetzen und Verordnungen zum Thema Abwasser auf Bundesebene gehts hier:
www.klaerwerk.info/Nuetzliche-Links/Gesetze#Bund

Oktober 2015
Antwort der Bundesregierung zur Nitratbelastung in Deutschland 
Mai 2015
Die Lebensgrundlage Wasser schützen 
Deutsch-polnischer Austausch zur Klärschlammverwertung 
Februar 2015
Bundesumweltministerium fördert Anlage zur Abwasser-Wiederverwendung 
Januar 2015
Bundesumweltministerium fördert Anlage zur Abwasser-Wiederverwendung 
„Blauer Engel“ kooperiert mit Umweltzeichen in China und Japan 
Deutschland soll ressourceneffizienteste Volkswirtschaft der Welt werden 

Antwort der Bundesregierung zur Nitratbelastung in Deutschland

Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage geht hervor, dass deutschlandweit 306 von insgesamt 1.203 Grundwasserkörpern aufgrund einer hohen Nitratbelastung in einem schlechten chemischen Zustand sind. Das sind Fälle, in denen eine signifikante Fläche – in der Regel mehr als 20 Prozent der Fläche des Grundwasserkörpers – einen Nitratwert von 50ml/l oder mehr aufweisen. Der Eintragungspfad von Nährstoffbelastungen mit vor allem Phosphat und Stickstoff stamme vor allem aus landwirtschaftlichen Flächen und in geringeren Mengen aus Kläranlagenabläufen in die Gewässer. Einerseits hätten zwar die Gesamtemissionen gegenüber Mitte der 1980er Jahre um knapp die Hälfte, gegenüber Mitte der 1990er Jahre um etwa 20 Prozent abgenommen. Andererseits seien aber in 2010 in 82 Fällen Grenzwert-Überschreitungen festgestellt worden und bis 2015 habe sich die Zahl auf 190 mehr als verdoppelt. Neben Phosphat trage Nitrat entscheidend zur Eutrophierung (Überdüngung) der Gewässer bei.

Quelle und weitere Informationen:
Deutscher Bundestag | hib, Meldung vom 08.09.2015, Nitratbelastetes Grundwasser, (Extern)
https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_09/-/387098

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Die Lebensgrundlage Wasser schützen

Wie Altmedikamente richtig entsorgt und Abwässer wirksam gereinigt werden / Wanka: „Lösungen sind sehr praxisnah“
Die Versorgung mit sauberem Wasser ist Grundlage unseres Lebens. Es gelangen aber eine Vielzahl von Stoffen in unsere Gewässer, zum Beispiel Rückstände von Medikamenten und Kosmetika oder auch Krankheitserreger. Ziel muss es sein, diese Wasserbelastung zu vermeiden und zu verringern. Deshalb hat das BMBF die Fördermaßnahme „Risikomanagement von neuen Schadstoffen und Krankheitserregern im Wasserkreislauf“ (RiSKWa) gestartet. Nach drei Jahren Arbeit stellen die geförderten zwölf Verbundprojekte mit insgesamt 90 Partnern heute und morgen in Berlin ihre Ergebnisse vor.
„Wasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen überhaupt. Umso wichtiger ist es, das Wasser vor Verschmutzung zu schützen oder wirksam zu reinigen. Die Projekte leisten dazu einen wertvollen Beitrag“, sagte Bundesforschungsministerin Johanna Wanka. „Die entwickelten Lösungen sind sehr praxisnah. Es hat sich als gut erwiesen, dass verschiedene Akteure aus Forschung und Wirtschaft, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in den Projekten eng zusammengearbeitet haben. So kann es uns auch gelingen, das gewonnene Wissen auch international zum Schutz des Wassers einzusetzen.“
Ein Themenschwerpunkt ist die Vorbeugung. So hat eines der geförderten Projekte festgestellt, dass 47 Prozent aller Bundesbürger Altmedikamente über das Waschbecken oder die Toilette entsorgen. Deshalb wurde eine Internetplattform entwickelt, die heute online geht und Verbraucher darüber informiert, wo sie Arzneimittel abgeben können. Bei diesem und anderen Projekten haben Forscher direkt mit Anwendern aus der Praxis zusammengearbeitet. Dabei ist zum Beispiel ein Bildungsportal für den Schulunterricht entstanden. Um schädliche Stoffe gar nicht erst in das Grundwasser und Oberflächengewässer gelangen zu lassen, haben mehrere Verbundprojekte zudem ein Informationssystem aufgebaut, das anhand der urbanen und landwirtschaftlichen Nutzung analysiert, auf welche Stoffe in der jeweiligen Region besonders zu achten ist.
Neben der Prävention liegt ein Schwerpunkt bei der Nachsorge. So haben verschiedene Projekte untersucht, wie bereits ins Wasser gelangte Spurenstoffe durch zusätzliche Reinigungsschritte in Kläranlagen entfernt werden können. Vielversprechende Verfahren wie die Behandlung mit Aktivkohle oder Ozon wurden für verschiedene Einsatzszenarien optimiert. Am Beispiel des Bodensee-Zuflusses Schussen untersuchte ein Projekt die Auswirkungen der verschiedenen Reinigungsmethoden auf im Wasser lebendende Tiere und Pflanzen. Das Verbundprojekt Sichere Ruhr trägt dazu bei, dass Menschen demnächst wieder in der Ruhr baden können.
Forschern aus dem Projekt Sauber+ gelang es, Verfahren zu entwickeln, die Abwässer aus Pflegeheimen und Krankenhäusern direkt vor Ort behandeln und Arzneimittel-Reststoffe entfernen. Neben den technischen Verfahren haben sie auch Materialien für die Schulung des Personals entwickelt. Das Verbundprojekt ANTI-Resist, das ein Messsystem für Antibiotika im Abwasser der Stadt Dresden entwickelt hat, erarbeitete darüber hinaus ein Fortbildungsprogramm für Ärzte, das zum sparsamen Einsatz von Antibiotika anregen soll.
Für das Programm RiSKWa hat das BMBF von 2011 bis 2015 31 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Nähere Information zu RiSKWa und der Abschlussveranstaltung: www.bmbf.riskwa.de http://www.bmbf.de/de/17810.php
Bildungsportal: www.bayceer.uni-bayreuth.de/primat/
Internetplattform zur Medikamentenentsorgung: www.arzneimittelentsorgung.de
Förderschwerpunkt Nachhaltiges Wassermanagement mit E-Book zur Wasserforschung: www.fona.de/de/9847

Quelle: http://schussenaktivplus.de/sites/default/files/pms/PM_0210-012.pdf

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Deutsch-polnischer Austausch zur Klärschlammverwertung

Was tun mit dem bei der Abwasserbehandlung anfallenden Klärschlamm? Wie können wertvolle Stoffe zurückgewonnen werden und Schadstoffe nicht in die Umwelt gelangen? Um einen Austausch zwischen Deutschland und Polen zu fördern, lud das Bundesumweltministerium (BMUB) eine polnische Delegation zu einer Studienreise ein. Besucht wurden beispielhafte Anlagen der Klärschlammbehandlung in Deutschland.
Die einwöchige Rundreise war Teil eines BMUB-Beratungshilfeprojektes, das im Februar 2015 endete. Im Fokus standen Anlagen zur Phosphorrückgewinnung aus Abwasser und zur thermischen Verwertung von Klärschlamm (Monoverbrennung). Fachlich begleitet wurde das Projekt durch das UBA und die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM). Auf polnischer Seite wurde die Studienreise von der Danziger Wasserstiftung (GFW) organisiert. Teilnehmende der Studienreise waren Vertreterinnen und Vertreter polnischer kommunaler Abwasserbetriebe und thermischer Klärschlammverwertungsanlagen sowie Entscheidungsträgerinnen und -träger polnischer Behörden.
Neben der Besichtigung von Klärschlammmonoverbrennungsanlagen in Berlin, Neu-Ulm, Altenstadt, München, Straubing und Nürnberg stand die Lösung technischer Probleme bereits bestehender, baugleicher Anlagen in Polen im Fokus. Besichtigt wurde außerdem die Anlage zur Klärschlammrückgewinnung mittels Magnesium-Ammonium-Phosphat(MAP)-Fällung in Berlin-Waßmannsdorf. Am Ende der Reise informierte ein Seminar über die aktuellen politischen Entwicklungen zur Klärschlammverwertung in Deutschland sowie über technische Konzepte zur Phosphorrückgewinnung und Ascheverwertung. In einer abschließenden Diskussionsrunde wurden die Möglichkeiten der Übertragbarkeit deutscher Lösungen auf Polen, aber auch ein weiterführender Ausbau der fachlichen Zusammenarbeit diskutiert. Das Interesse daran war sowohl seitens der polnischen Teilnehmer als auch der Akteure in Deutschland sehr groß.
Aufgrund des erfolgreichen Verlaufs der Studienreise konnte das Ziel, innovative Konzepte und Techniken der Klärschlammverwertung über die Grenzen Deutschlands hinaus zu bewerben und die fachliche Zusammenarbeit zum Thema Phosphorrückgewinnung und Klärschlammmonoverbrennung in der EU zu stärken, vollends erreicht werden.

Quelle: UBA

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Bundesumweltministerium fördert Anlage zur Abwasser-Wiederverwendung

Das Bundesumweltministerium fördert den Bau einer Verwertungsanlage für Abwasser und Flüssigabfälle in Wesel mit rund 3,7 Millionen Euro aus dem Umweltinnovationsprogramm.
Mit der Anlage könnten bis zu 20 Prozent des behandelten Abwassers wiederverwendet werden, teilte das Ministerium mit. Die GS Recycling GmbH & Co. KG plane am Standort „Lippe-Mündungsraum“ in Wesel die Errichtung und den Betrieb einer Verwertungsanlage für Flüssigabfälle und Abwasser. In der Anlage sollen…mehr:

http://www.euwid-wasser.de/news/politik/einzelansicht/Artikel/bundesumweltministerium-foerdert-anlage-zur-abwasser-wiederverwendung.html

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Bundesumweltministerium fördert Anlage zur Abwasser-Wiederverwendung

Das Bundesumweltministerium fördert den Bau einer Verwertungsanlage für Abwasser und Flüssigabfälle in Wesel mit rund 3,7 Millionen Euro aus dem Umweltinnovationsprogramm.
Mit der Anlage könnten bis zu 20 Prozent des behandelten Abwassers wiederverwendet werden, teilte das Ministerium mit. Die GS Recycling GmbH & Co. KG plane am Standort „Lippe-Mündungsraum“ in Wesel die Errichtung und den Betrieb einer Verwertungsanlage für Flüssigabfälle und Abwasser. In der Anlage sollen…mehr:

http://www.euwid-wasser.de/news/politik/einzelansicht/Artikel/bundesumweltministerium-foerdert-anlage-zur-abwasser-wiederverwendung.html

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„Blauer Engel“ kooperiert mit Umweltzeichen in China und Japan

Gemeinsame Pressemitteilung von Umweltbundesamt und Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Maria Krautzberger, Dr. Hans-Hermann Eggers und alle anderen Unterzeichner des Abkommens

Der „Blaue Engel“, Deutschlands ältestes und bekanntestes Umweltzeichen, betritt jetzt auch internationales Parkett. Künftig kooperiert er mit den Umweltzeichen in Japan und China. Das sehen Vereinbarungen zwischen den beteiligten Trägern der Gütesiegel vor, die heute am Rande einer internationalen Fachkonferenz über die Rolle von Umweltsiegeln auf den Weltmärkten in Berlin unterzeichnet wurden. Ziel der Abkommen ist es, die Vergabekriterien für die jeweils nationalen Umweltsiegel weitgehend zu harmonisieren und Hersteller bei der Antragsstellung zu unterstützen.
Entscheidender Punkt der Zusammenarbeit ist die gegenseitige Anerkennung der jeweiligen Zertifizierungsstellen. Das erleichtert den Herstellern von Produkten die Antragstellung für das Umweltzeichen im jeweiligen Partnerland. Sie können zum Beispiel Anträge in ihrer jeweiligen Landessprache einreichen. Für japanische und chinesische Firmen ist dies ein Anreiz, für ihre Produkte das deutsche Umweltzeichen zu beantragen, und umgekehrt. Will ein deutsches Unternehmen seine Produkte auf den chinesischen Markt vermarkten und dafür das chinesische Umweltzeichen nutzen, kann es das chinesische Label zukünftig bei der RAL gGmbH, der deutschen Zertifizierungsstelle für den „Blauen Engel“, beantragen.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks: „Insbesondere für global aufgestellte deutsche Unternehmen, die ihre Produkte mit Labeln der jeweiligen Zielmärkte kennzeichnen wollen, sind die unterschiedlichen nationalen Vergabekriterien eine große Hürde: Zu den unterschiedlichen Anforderungen der Kennzeichen kommen meist Sprachbarrieren bei der Antragsstellung hinzu. Mit der stärkeren Zusammenarbeit zwischen unserem Blauen Engel und internationalen Zeichensystemen werden diese Hindernisse beseitigt.“

Die Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA), Maria Krautzberger unterstrich die Bedeutung der Verbraucherinformationen im globalen Warenhandel: „Blaue Engel-Produkte bekommen einen Exportvorteil. Die deutschen Unternehmen können ihre Produktqualität jetzt auch in China und Japan mit dem dortigen Umweltzeichen besser kennzeichnen. Das gleiche gilt für chinesische und japanische Produkte auf dem deutschen Markt. Ihre hohen Umweltstandards werden nun besser sichtbar für Verbraucher.“ Der „Blaue Engel“ wird derzeit für 12.000 Produkte in 120 Produktkategorien vergeben.

Seit Jahren steigt die Zahl an Produktkennzeichen, die den Verbraucherinnen und Verbrauchern Umwelt- und Nachhaltigkeitsvorteile eines Produkts darstellen sollen, auf dem Markt. Nach Angaben des internationalen Ecolabel Index sind es derzeit knapp 500 verschiedene Nachhaltigkeitslabel.

Quelle: Umweltbundesamt

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Deutschland soll ressourceneffizienteste Volkswirtschaft der Welt werden

Politik, Wirtschaft und Wissenschaft beraten auf Konferenz in Berlin über Strategien zur nachhaltigen Nutzung natürlicher Ressourcen
Gemeinsame Pressemitteilung von Umweltbundesamt und Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Angesichts der globalen Begrenztheit natürlicher Ressourcen muss auch Deutschland seinen Ressourcenverbrauch eindämmen: „Wir stehen vor der Herausforderung, mit weniger Rohstoffeinsatz und weniger Eingriffen in die Natur mehr Wohlstand zu erreichen. Das hilft nicht nur der Umwelt, sondern bringt auch direkte wirtschaftliche Vorteile“, betonte Umweltministerin Barbara Hendricks heute zum Auftakt einer dreitägigen Konferenz des Umweltbundesamtes (UBA) zum Ressourcenschutz. UBA-Präsidentin Maria Krautzberger ergänzte: „Im verarbeitenden Gewerbe entfallen schon heute rund 45 Prozent der Kosten auf Materialkosten, nur zwei Prozent auf Energie und unter 20 Prozent auf Personal. Wenn die Rohstoffpreise weiter in die Höhe schnellen, wird dieser Anteil steigen. Hersteller haben ein Interesse daran, Rohstoffe sparsam einzusetzen, anstatt Materialien teuer auf dem Weltmarkt einzukaufen.“
Natürliche Ressourcen wie Rohstoffe, Trinkwasser und fruchtbares Land, aber auch die Artenvielfalt, sind die Grundlage für das Leben auf der Erde. Heutzutage werden weltweit doppelt so viele Rohstoffe verbraucht wie noch vor 30 Jahren. Während die Industrienationen den Großteil der globalen Wertschöpfung erwirtschaften, leiden die Entwicklungsländer überproportional unter den ökologischen und sozialen Folgen der Ressourcennutzung. Der Pro-Kopf-Konsum von Rohstoffen ist in Europa rund dreimal so hoch wie in Asien und viermal so hoch wie in Afrika. Allein in Deutschland liegt der Verbrauch bei rund 20 Tonnen pro Kopf und Jahr.

Hendricks betonte: „Als Industrieland haben wir eine besondere Verantwortung! Wir müssen anderen Ländern vorleben, wie man sich technisch, wirtschaftlich und sozial entwickeln kann und gleichzeitig die Natur schützt. Ressourceneffizienz ist hier das Schlüsselwort! So können wir unsere natürlichen Lebensgrundlagen erhalten und dem Recht auf Entwicklung und Wohlstand aller Menschen weltweit gerecht werden.“

Wichtiger Treiber für mehr Ressourcenschonung ist die Wirtschaft. Denn mehr Ressourceneffizienz mindert nicht nur Umweltbelastungen, sondern stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und schafft neue Arbeitsplätze. Eine Untersuchung der Deutschen Materialeffizienzagentur hat gezeigt, dass durchschnittlich über 200.000 Euro bei den Materialkosten pro Jahr und Unternehmen eingespart werden könnten. Dafür sind oft keine größeren Investitionen notwendig, die Maßnahmen amortisieren sich in der Regel innerhalb von wenigen Jahren.

Krautzberger forderte daher: „Das Thema Ressourcen muss auf der politischen Agenda in Deutschland und Europa an vorderster Stelle platziert werden. Wir sollten als modernes Industrieland alles daran setzen, unseren Rohstoffverbrauch absolut zu senken. Es geht nicht nur darum, dass ein einzelnes Produkt effizienter produziert wird, sondern wir in der Summe weniger Rohstoffe für unseren Wohlstand benötigen.“ Krautzberger riet auch dazu, das Thema Ressourcenschonung viel stärker gemeinsam mit dem Thema Klimaschutz zu diskutieren. Hier bestünden große Synergien: „Wird ein altes Haus energetisch saniert, spart das rund zwei Drittel an Baumaterialien gegenüber einem Neubau. Deutschland ist daher sowohl für den Klima- als auch den Ressourcenschutz gut beraten, vor allem seinen Gebäudebestand energetisch zu sanieren und intensiver zu nutzen, anstatt neu zu bauen.“

Auch die Verbraucher können zur Ressourcenschonung beitragen: Alltägliche Geräte wie Mobiltelefone, Autos oder T-Shirts beanspruchen natürliche Ressourcen. Der Ressourcenverbrauch ist den Produkten dabei meist nicht direkt anzusehen, er versteckt sich in den Herstellungsprozessen. Alle Produkte und Güter des alltäglichen Konsums tragen aber einen solchen „ökologischen Rucksack“: Für die Herstellung eines Mobiltelefons werden rund 60 Materialien, darunter rund 30 Metalle wie Kupfer, Gold, Silber oder Lithium sowie Keramik und verschiedene Kunststoffe benötigt. Allein der daraus resultierende Verbrauch von 1.300 Liter Wasser entspricht dem Trinkwasserverbrauch einer Person in 10 Tagen.

Handlungsoptionen für die Verbraucher sind: Geräte länger zu nutzen, alte gebrauchsfähige Geräte zu verkaufen und defekte Geräte zu reparieren oder zum Recycling zu bringen. Hendricks verwies darauf, dass das Umweltzeichen „Blauer Engel“ den Verbrauchern hier Orientierung biete: „Hersteller müssen sich an klare Vorgaben halten, wenn Sie den ‚Blauen Engel‘ nutzen wollen. Je nach Produkt müssen sie Recyclingmaterial verwenden, auf Schadstoffe verzichten, Ersatzteile für eine Reparatur bereithalten und die Produkte recyclinggerecht konstruieren. Das hilft auch den Verbrauchern.“

Neben gutem Recycling sind auch Mindeststandards für die Rohstoff- und Materialeffizienz von Produkten denkbar. Denn langlebige, wiederverwendbare, leicht zu wartende und gut recycelbare Produkte helfen, die Wertschöpfung bei sinkendem Ressourceneinsatz zu steigern. Denkbar wäre etwa, das material- und rohstoffeffizienteste Gerät einer Klasse zum Maßstab für alle Geräte zu machen. Ansatzpunkte dafür bietet die Ökodesign-Richtlinie, mit der die Europäische Union den Energieverbrauch elektrischer Geräte bereits mit Erfolg gesenkt hat.

Quelle: Umweltbundesamt

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