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Informationen aus Baden-Württemberg
Zu den Gesetzen und Verordnungen zum Thema Abwasser aus Baden-Württemberg gehts hier:
www.klaerwerk.info/Nuetzliche-Links/Gesetze#baw%C3%BC
Baden-Württemberg: Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten 2012“ vorgestellt
Das Land Baden-Württemberg will den Kommunen in diesem Jahr rund 118,2 Millionen Euro für über 200 Maßnahmen in den Bereichen Wasserwirtschaft und Altlasten zur Verfügung stellen können. Dazu wurde am 21. März 2012 in Stuttgart das Förderprogramm „Wasserwirtschaft und Altlasten 2012“ vorgestellt. Fördermittel in Höhe von annähernd 45 Millionen Euro fallen auf den Bereich „Wasserbau“. Hiermit werden vor allem Hochwasserschutzmaßnahmen wie der Bau von Hochwasserrückhaltebecken und gewässerökologische Maßnahmen wie Renaturierungen oder die Herstellung der Durchgängigkeit von Gewässern für Fische und andere Organismen gefördert. Verbesserungen im Bereich der Abwasserbeseitigung unterstützt das Land mit rund 41 Millionen Euro. Die Sanierung kommunaler Altlasten unterstützt das Land mit insgesamt 20 Millionen Euro. Hohe Priorität genießt die Altablagerung „Kohlebandbrücke“ als Teil des früheren Kraftwerksgeländes Ost“ auf dem heutigen Werksgelände des EnBW-Kraftwerks in Stuttgart-Ost. Hierfür sind 8,8 Millionen Euro vorgesehen, das entspricht 75 Prozent der Gesamtkosten von über 11,8 Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt. Maßnahmen der Kommunen, die Versorgung mit qualitativ sehr gutem Trinkwasser sicherzustellen, fördert das Land mit circa 12,9 Million Euro. Bei der nun veröffentlichten Aufstellung des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten 2012“ handelt es sich um von den Kommunen beabsichtigte, aber noch nicht bewilligte Maßnahmen. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt nach Angaben des Landesumweltministeriums durch separaten Bewilligungsbescheid. Größere Altlastenmaßnahmen werden Mitte des Jahres von einem Verteilungsausschuss bewertet und endgültig zur Förderung freigegeben.
Förderung von Investitionen für kommunale Maßnahmen im Bereich Wasserwirtschaft und Altlasten
„Investitionen in den Umweltschutz verbessern unsere Lebensbedingungen unmittelbar", erklärte Umweltminister Franz Untersteller in Stuttgart anlässlich der Bekanntgabe des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten 2012". „Es freut mich daher sehr, dass wir den Kommunen in diesem Jahr rund 118,2 Millionen Euro für über 200 Maßnahmen in den Bereichen Wasserwirtschaft und Altlasten zur Verfügung stellen können. Hiermit lösen wir Gesamtinvestitionen von rund 188 Millionen Euro aus", so Minister Untersteller.
Fördermittel in Höhe von annähernd 45 Millionen Euro fallen auf den Bereich „Wasserbau". Hiermit werden vor allem Hochwasserschutzmaßnahmen wie der Bau von Hochwasserrückhaltebecken und gewässerökologische Maßnahmen wie Renaturierungen oder die Herstellung der Durchgängigkeit von Gewässern für Fische und andere Organismen gefördert.
Verbesserungen im Bereich der Abwasserbeseitigung unterstützt das Land mit rund 41 Millionen Euro. Hierunter fällt beispielsweise die Förderung in Höhe von circa 5,3 Millionen Euro für die landkreisübergreifende Strukturverbesserungsmaßnahme des Abwasserzweckverbandes Ostrachtal. Die fünf kleinen, sanierungsbedürftigen Kläranlagen, die bislang die Abwässer der Gemeinden Königseggwald, Hoßkirch, Riedhausen, Unterwaldhausen, Guggenhausen und Fleischwangen reinigen, sollen stillgelegt werden. Zukünftig wird das gesamte Abwasser der Verbandsgemeinden auf der zugehörigen Kläranlage in Ostrach gereinigt werden, welche in diesem Zuge erweitert werden soll. Dies führt sowohl zu einer besseren Reinigungsleistung als auch zu einem stabileren und energieeffizienteren Betrieb.
Die Sanierung kommunaler Altlasten unterstützt das Land mit insgesamt 20 Millionen Euro. Hohe Priorität genießt die Altablagerung „Kohlebandbrücke" als Teil des früheren „Kraftwerksgeländes Ost" auf dem heutigen Werksgelände des EnBW-Kraftwerks in Stuttgart-Ost. Hierfür sind 8,8 Millionen Euro vorgesehen, das entspricht 75 Prozent der Gesamtkosten von über 11,8 Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt.
Maßnahmen der Kommunen, die Versorgung mit qualitativ sehr gutem Trinkwasser sicherzustellen, fördert das Land mit circa 12,9 Million Euro. Hierdurch werden zum Beispiel mit 500.000 Euro Maßnahmen in Murrhardt gefördert, die die Einhaltung der neuen strengeren Trinkwasser-Grenzwerte sicherstellen. Auch der Bau von Verbindungsleitungen zwischen einzelnen Ortsteilen oder von Hochbehältern zur Aufbewahrung des Trinkwassers werden unterstützt.
Bei der nun veröffentlichten Aufstellung des Förderprogramms „Wasserwirtschaft und Altlasten 2012" handelt es sich um von den Kommunen beabsichtigte, aber noch nicht bewilligte Maßnahmen. Die endgültige Förderung der einzelnen Maßnahmen erfolgt durch separaten Bewilligungsbescheid. Größere Altlastenmaßnahmen werden Mitte des Jahres von einem Verteilungsausschuss bewertet und endgültig zur Förderung freigegeben.
Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Seminar zur Erlangung der Sachkunde „Dichtheitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen“
Erweiterung des Kursangebots in Baden-Württemberg Fertigstellung der Teststrecke / Das öffentliche Kanalnetz ist in den letzten 20 Jahren größtenteils untersucht und, wo erforderlich, saniert worden.
Der Zustand der Abwasserleitungen auf privatem Grund ist dagegen kaum untersucht. Die Zustandserfassung und die Überprüfung der Dichtigkeit ist eine komplexe Aufgabe. Die Leitungen sind häufig verzweigt, weisen Richtungs oder Dimensionswechsel auf, die Zugänglichkeit ist oft eingeschränkt. Viele Eigentümer kennen den Verlauf der Leitungen nicht genau. Um die Grundstückseigentümer vor mangelhaften Leistungen und Unkenntnis der ausführenden Firmen zu schützen, ist hier umfassende Sach- und Fachkenntnis unabdingbar. In diesem Sachkundeseminar werden die Grundlagen der Inspektion, Reinigung und Dichtigkeitsprüfung von Abwasserleitungen kleiner Nennweiten auf Privatgrundstücken, sowie rechtliche Anforderungen und Arbeitssicherheit vermittelt. Der Kurs richtet sich an Ingenieure, Meister und Facharbeiter mit entsprechender mehrjähriger Berufserfahrung, die den Anforderungen des Runderlasses gemäß §61a LWG NRW Abs. 2.1 genügen. Das Zertifikat wird nach Bestehen aller Prüfungsteile erteilt und ist drei Jahre gültig. Danach wird eine Auffrischung erforderlich. Im Unterschied zum Seminar „Sachkunde – Dichtheitsprüfung von Entwässerungsanlagen außerhalb von Gebäuden“ werden hier auch die Regelwerke und Techniken der optischen Inspektion behandelt. Erstmalig wurde dieses Seminar in der Zeit vom 28. November bis 2. Dezember 2011 vom DWA-Landesverband Baden- Württemberg in Neuhausen durchgeführt. Der Schulungsort befindet sich nur wenige Kilometer von der Teststrecke entfernt, die eigens für den praktischen Teil der Ausbildung konzipiert und erstellt wurde. Dort finden die praktischen Übungen zum Umgang mit verschiedenen Techniken und Geräten zur Dichtigkeitsprüfung und zur optischen Inspektion statt, sowie die abschließende praktische Prüfung. Abbildung 1 zeigt die Anlage kurz vor der Fertigstellung. Nur die Abdeckungen der Inspektionsöffnungen und einige Fallrohre sind sichtbar. Dazwischen befindet sich ein ca. zehn Meter langes Leitungsnetz mit mehreren Strängen, in denen unterschiedliche Rohrmaterialien und -durchmesser, Verzweigungen und Bögen verbaut wurden. Die Anlage hat sich beim Seminar schon gut bewährt und wurde von den Referenten und Teilnehmern sehr positiv bewertet. Das erforderliche Material für den Bau wurde durch großzügige Spenden zur Verfügung gestellt. An dieser Stelle möchten wir uns nochmals bei den Rohr- und Schachtherstellern für die spontane und unkomplizierte Unterstützung herzlich bedanken. Die Stadtentwässerung Stuttgart (SES) ermöglichte die Realisierung der Teststrecke durch ihre tatkräftige Unterstützung: die Anlage befindet sich auf dem Gelände des Klärwerks Plieningen und wurde von den Auszubildenden gebaut (Abbildung 2). Auch dafür bedanken wir uns ganz herzlich bei allen Beteiligten!
Das nächste Seminar zu diesem Thema
findet statt vom 5. bis 9. November 2012.
Weitere Informationen dazu unter http://geanetz-bw.de/Aktuelles/Schulungen.
Landesverband Baden-Württemberg
Rennstraße 8,
70499 Stuttgart
Tel. (07 11) 89 66 31-0,
Fax 89 66 31-111
E-Mail: info@dwa-bw.de
www.dwa-bw.de
Donauraum Innovative Umwelttechnologien als Chance für den Donauraum
Morgen und übermorgen treffen sich Vertreter von Wirtschaft, Politik und Verwaltung aus acht Anrainerstaaten der Donau, um in Stuttgart über Chancen und Perspektiven für eine Zusammenarbeit in den Bereichen Energieeffizienz, Abfall und Abwasser zu diskutieren. Die vom Umweltministerium gemeinsam mit dem Finanz- und Wirtschaftsministerium ausgerichtete Veranstaltung hat zum Ziel, ein grenzübergreifendes strategisches Netzwerk aufzubauen das die Verbreitung und Nutzung innovativer Umwelttechnologien in der Donauregion voranbringt.
„Der Donauraum", sagte Finanzminister Nils Schmid im Vorfeld des Workshops, „bietet ein enormes wirtschaftliches, ökologisches, kulturelles und gesellschaftliches Potential und damit für alle beteiligten Länder große Chancen."
Speziell Umweltfragen, so Umweltminister Franz Untersteller, seien längst nicht mehr national zu beantworten. Und allein für die Anpassung an die Umweltstandards der EU seien bei den EU-Beitrittsländern der Region Investitionen in Höhe eines dreistelligen Milliarden-Euro-Betrages erforderlich.
Franz Untersteller: „Es besteht die Chance, alle Staaten im Donauraum mittelfristig an ein hohes Umweltschutzniveau heranzuführen und die Umweltbedingungen im gesamten Donauraum nachhaltig zu verbessern."
Das bedeute neue Herausforderungen, aber auch Möglichkeiten für innovative Umwelttechnologien und für die Schaffung neuer Arbeitsplätze in den Bereichen Abfall, Abwasser und Energieeffizienz.
Untersteller verwies auf die bereits bestehenden guten Kontakte Baden-Württembergs mit Ungarn, Rumänien und Bulgarien sowie auf die Zusammenarbeit mit Serbien und Kroatien: „Wir wollen in den kommenden Jahren das Netzwerk stärken und ausbauen, es soll eine lebendige Zusammenarbeit sein, die in konkrete anlass- und projektbezogene Kooperationen mündet."
Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg / Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg
Ergebnisse der Hydrogeologischen Erkundung Südlicher Kraichgau;
Ministerialdirektor Helmfried Meinel: „Wichtige Arbeitsgrundlagen für Kommunen und Behörden bei wasserwirtschaftlichen Planungen"
Unter dem Motto „Hydrogeologische Erkundungen dienen dem nachhaltigen Umgang mit dem Schutzgut Grundwasser" präsentierte heute (24. November 2011) Ministerialdirektor Helmfried Meinel vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg die Hydrogeologische Erkundung Südlicher Kraichgau im Bürgersaal des Alten Rathauses in Bretten.
Unter Federführung des Regierungspräsidiums Karlsruhe wurde zusammen mit dem Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau des Regierungspräsidiums Freiburg, dem Regierungspräsidium Stuttgart, der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz (LUBW) und den betroffenen Stadt- und Landkreisen die Hydrogeologische Erkundung erarbeitet. Ministerialdirektor Meinel stellte den großen Nutzen dieses Werkes für Behörden, Kommunen und Planer heraus, da jetzt wichtige Kenntnisse über Grundwasserfließrichtungen, Grundwasserflurabstände und den hydrogeologischen Bau für das Gebiet des Südlichen Kraichgaus vorliegen.
„Die 250.000 Euro für die Grundwasseruntersuchung und das Herstellen der Karten sind eine sehr gute Investition, die auch dem nachhaltigen Umgang mit dem Schutzgut Wasser zugute kommt. Dies ist insbesondere im südlichen Kraichgau von Bedeutung, da die Grundwasservorkommen dort sehr knapp und deshalb sehr kostbar sind. Trinkwasser ist unser wichtigstes Lebensmittel und Grundwasser die wichtigste Ressource für die Trinkwasserversorgung unseres Landes. Wasserversorgungsunternehmen, wie hier die Stadtwerke Bretten, erhalten wichtige Informationen zur Grundwassergewinnung und Schutzgebietsabgrenzung", so Helmfried Meinel.
Wie wichtig die Kenntnisse über Grundwasserleiter und Hydrogeologie sind, habe gerade die aktuelle Diskussion über die Risiken der Geothermie gezeigt. Um einen sicheren Bau von Erdwärmesonden zu gewährleisten, seien diese Kenntnisse sehr wertvoll, insbesondere in der jetzigen Zeit der Energiewende.
„Nicht nur die Kommunen haben nun ein hervorragendes Kartenwerk über den hydrogeologischen Aufbau des Untergrundes vorliegen, auch Architekten und Bauherren können beispielsweise erfahren, ob Kellergeschosse gegen Grundwasser abzudichten sind. Wirtschaftsunternehmen können auf dieser Grundlage vereinfacht Entnahmen und Einleitungen in Gewässer planen und Umweltbehörden können mit Hilfe von Grundwasserfließrichtung die Auswirkungen von Altlasten abschätzen und mögliche Verursacher von Grundwasserverunreinigungen eingrenzen", so der Ministerialdirektor.
Runde Kennzahlenvergleich Abwasser Baden-Württemberg abgeschlossen
Die Teilnehmer des Kennzahlenvergleiches Abwasser Baden-Württemberg haben die Ergebnisse des Erhebungsjahres 2010 in vier regionalen Projektsitzungen konstruktiv diskutiert:
• Wo steht mein Unternehmen bzw. meine Kommune in der Abwasserbeseitigung im Vergleich zu den Anderen?
• Was sind die Ursachen für diese Positionierung?
• Wie hat sich mein Unternehmen entwickelt, welche Entwicklung gibt es bei den Anderen?
• Welcher Bereich (Kläranlage, Kanalnetz, Verwaltung) sollte weiter beobachtet werden?
• Wie und in welchen Bereichen können wir uns verbessern?
• Wie führen andere Betreiber die Aufgaben der Abwasserbeseitigung durch?
Ein wichtiges Schwerpunktthema ist die Einführung der „gesplitteten Gebühr" gewesen.
Nach einer letzten Datenkorrektur ist die individuelle dreiteilige Abschlussdokumentation erstellt und versendet worden. Jedes Unternehmen erhält damit eine Positionierung im Teilnehmerfeld und individuelle Empfehlungen zur Betriebsoptimierung. Die Teilnehmer haben weiterhin die Möglichkeit, auf der aquabench-online-Plattform individuelle Auswertungen für das eigene Unternehmen durchzuführen.
Die nächste Projektrunde startet:
• für die jährlichen Teilnehmer Anfang Mai 2012 mit den Daten von 2011,
• für die zweijährlichen Teilnehmer Anfang Mai 2013 mit den Daten des Schwerpunktjahres 2012.
http://www.aquabench.de/news_4_0_91_d_162.html
Wettbewerb "Umweltpreis für Unternehmen 2012" gestartet
Umweltminister Franz Untersteller hat in Stuttgart den Wettbewerb 'Umweltpreis für Unternehmen 2012' gestartet. "Immer mehr Unternehmen in Baden-Württemberg setzen auf betrieblichen Umweltschutz und nachhaltiges Wirtschaften und sind so Vorbilder für die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger im Land. Diese vorbildlichen Unternehmen wollen wir mit dem Umweltpreis auszeichnen", erklärte Untersteller.
Mit dem Umweltpreis werden ökologisch herausragende und besonders qualifizierte Leistungen eines Unternehmens gewürdigt. Entscheidend für die Vergabe des Preises ist, dass der Betrieb beim Umweltschutz vorbildlich und wegweisend aufgestellt ist. Im Vordergrund stehen dabei neue Ideen und Ansätze, die mit Hilfe des Wettbewerbs bekannt werden und zur Nachahmung anregen sollen.
"Erstmals werden wir einen Jurypreis ‚Energieexzellenz‘ verleihen. Dieser ist für ein Unternehmen in Baden-Württemberg vorgesehen, das durch regenerative Energiegewinnung, konsequente Energiesparmaßnahmen und innovative Ideen zur Steigerung der Energieeffizienz besonders vorbildlich ist. In Anbetracht der großen Herausforderungen, die die Energiewende für unser Land darstellt, bin ich auf diesen Preisträger ganz besonders gespannt", so Untersteller.
Umweltpreis
Der Umweltpreis hat inzwischen Tradition. 1993 wurde dieser erstmals und 2012 wird er bereits zum 15. Mal verliehen. Über 150 Unternehmen wurden seither mit einem Preis oder einer Anerkennung ausgezeichnet. Der in zweijährigem Turnus ausgeschriebene Wettbewerb ist mit einem Preisgeld in Höhe von insgesamt 50.000 Euro dotiert. Die Preisgelder müssen für betriebliche Umweltschutzmaßnahmen eingesetzt werden.
Der Jury gehören neben dem Umweltministerium auch das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft, die LUBW sowie Vertreter von Wirtschafts- und Umweltverbänden an. Im Sommer 2012 wird die Jury unter dem Vorsitz des Ministers für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft die Preisträger für den Umweltpreis 2012 nominieren. Folgende Kriterien sind dabei ausschlaggebend: Verringerung von Umweltbelastungen, Energieeffizienz, schonender Umgang mit Ressourcen, abfallvermeidende Maßnahmen, Einsatz innovativer Umwelttechnologien und umweltorientierte Unternehmensführung.
Die Bekanntgabe der Preisträger und die Verleihungen der Umweltpreise werden durch den Ministerpräsidenten und den Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg am 6. Dezember 2012 im Weißen Saal des Neuen Schlosses in Stuttgart erfolgen.
Bewerbungen können bis zum 30. März 2012 an die Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW), Referat 21, Griesbachstr. 1 - 3, 76185 Karlsruhe gerichtet werden. Bewerbungsunterlagen und weitere Informationen sind unter www.umweltpreis.baden-wuerttemberg.de erhältlich.
Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Lagebericht Kommunales Abwasser 2011
Hohe Reinigungsleistung kommunaler Kläranlagen im Land
Anlässlich der Veröffentlichung des Lageberichts Kommunales Abwasser 2011 hat Umweltminister Franz Untersteller heute (10. August 2011) in Stuttgart die hohe Reinigungsleistung der 989 baden-württembergischen Kläranlagen gelobt. „Die Abwasserbeseitigung in Baden-Württemberg hat mittlerweile einen sehr hohen Stand erreicht", erklärte Untersteller. Rund 95 Prozent der organischen Gesamtverschmutzung, 76 Prozent Stickstoff und knapp 90 Prozent Phosphor würden abgebaut. Der bei der Reinigung anfallende Klärschlamm werde zu circa 90 Prozent energetisch genutzt.
Allerdings sei der von der Wasserrahmenrichtlinie geforderte „gute Zustand" der Gewässer noch nicht überall erreicht, weswegen die Behandlung von Abwasser weiter verbessert werden müsse. So seien beispielsweise zusätzliche Regenüberlaufbecken und Regenklärbecken erforderlich. Auch der Zusammenschluss von kleinen Kläranlagen zu größeren Einheiten sei aus technischen und wirtschaftlichen Aspekten weiter zu verfolgen. So seien Anfang der 1990-er Jahre noch mehr als 1.200 Anlagen in Betrieb gewesen - heute seien es noch 989 Anlagen, die aber eine deutlich bessere Ablaufqualität aufwiesen. Die laufende Modernisierung der bestehenden Anlagen stelle eine weitere Herausforderung dar.
Durch moderne Entwässerungsverfahren, wie die Versickerung oder getrennte Ableitung von nicht behandlungsbedürftigem Niederschlagswasser, könnten Eingriffe in den Wasserhaushalt vermindert und die durch Niederschläge auf Siedlungsflächen bedingten Spitzenabflüsse auf ein für das jeweilige Gewässer vertretbares Maß begrenzt werden. Eine weitere Verbesserung des Gewässerzustandes könne auch dadurch erreicht werden, dass noch circa 30.000 Einwohner, deren Abwasser derzeit dezentral entsorgt werde, an eine zentrale kommunale Kläranlage angeschlossen werden.
„In Anbetracht der guten langjährigen Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen bin ich überzeugt, dass wir gemeinsam mit den Städten und Gemeinden die Abwasserbehandlung im Land noch weiter verbessern und die Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie erfüllen können", zeigte sich der Umweltminister zuversichtlich.
Ergänzende Information:
Den vollständigen „Lagebericht 2011" finden Sie im Internet unter: www.um.baden-wuerttemberg.de
Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Baden-Württemberg nicht für generelle Einführung der Hygienisierung von Kläranlagenabläufen
Baden-Württemberg spricht sich nicht für die generelle Einführung der Hygienisierung von Kläranlagenabläufen aus. Allenfalls in Einzelfällen sehe das Bundesland den Einsatz einer weiteren Reinigungsstufe, um Spurenstoffe zu eliminieren, als sinnvoll an, sagte Hans Neifer vom baden-württembergischen ...mehr:
http://www.euwid-wasser.de/news/wirtschaft/einzelansicht/Artikel/baden-wuerttemberg-nicht-fuer-generelle-einfuehrung-der-vierten-reinigungsstufe.html
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Wie bemisst man das Abwasser?
In allen Kommunen im Land wird derzeit die Abwassergebühr neu berechnet. Das bedeutet viel Arbeit für die Gemeinden, auch die Hausbesitzer sind gefordert. Doch dieser Aufwand könnte für die Katz sein.
Manchen erscheint das Verfahren nämlich zweifelhaft: Der Landesbeauftragte für Datenschutz hat Bedenken gegen das Vorgehen der Gemeinden angemeldet, und ein Unternehmer aus dem Kreis Esslingen will sogar klagen.
Wer viel Frischwasser verbraucht, der musste bisher entsprechend viel fürs Abwasser zahlen. Doch so einfach dürfen es sich die Gemeinden ...mehr:
http://www.badische-zeitung.de/suedwest-1/wie-bemisst-man-das-abwasser--49640898.html
Lagebericht Kommunales Abwasser 2011/ Baden-Württemberg
Hohe Reinigungsleistung kommunaler Kläranlagen im Land
Umweltminister Untersteller: "Weitere Verbesserungen bei der Behandlung von Abwasser dennoch erforderlich"
Anlässlich der Veröffentlichung des Lageberichts Kommunales Abwasser 2011 hat Umweltminister Franz Untersteller heute (10. August 2011) in Stuttgart die hohe Reinigungsleistung der 989 baden-württembergischen Kläranlagen gelobt. „Die Abwasserbeseitigung in Baden-Württemberg hat mittlerweile einen sehr hohen Stand erreicht", erklärte Untersteller. Rund 95 Prozent der organischen Gesamtverschmutzung, 76 Prozent Stickstoff und knapp 90 Prozent Phosphor würden abgebaut. Der bei der Reinigung anfallende Klärschlamm werde zu circa 90 Prozent energetisch genutzt.
Allerdings sei der von der Wasserrahmenrichtlinie geforderte „gute Zustand" der Gewässer noch nicht überall erreicht, weswegen die Behandlung von Abwasser weiter verbessert werden müsse. So seien beispielsweise zusätzliche Regenüberlaufbecken und Regenklärbecken erforderlich. Auch der Zusammenschluss von kleinen Kläranlagen zu größeren Einheiten sei aus technischen und wirtschaftlichen Aspekten weiter zu verfolgen. So seien Anfang der 1990-er Jahre noch mehr als 1.200 Anlagen in Betrieb gewesen - heute seien es noch 989 Anlagen, die aber eine deutlich bessere Ablaufqualität aufwiesen. Die laufende Modernisierung der bestehenden Anlagen stelle eine weitere Herausforderung dar.
Durch moderne Entwässerungsverfahren, wie die Versickerung oder getrennte Ableitung von nicht behandlungsbedürftigem Niederschlagswasser, könnten Eingriffe in den Wasserhaushalt vermindert und die durch Niederschläge auf Siedlungsflächen bedingten Spitzenabflüsse auf ein für das jeweilige Ge-wässer vertretbares Maß begrenzt werden. Eine weitere Verbesserung des Gewässerzustandes könne auch dadurch erreicht werden, dass noch circa 30.000 Einwohner, deren Abwasser derzeit dezentral entsorgt werde, an eine zentrale kommunale Kläranlage angeschlossen werden.
„In Anbetracht der guten langjährigen Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen bin ich überzeugt, dass wir gemeinsam mit den Städten und Gemeinden die Abwasserbehandlung im Land noch weiter verbessern und die Anforderungen der Wasserrahmenrichtlinie erfüllen können", zeigte sich der Umweltminister zuversichtlich.
Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Hochwasserpartnerschaft des Landes in Wehr gegründet
Ministerialdirektor Helmfried Meinel würdigt Nutzen für den Hochwasserschutz
14.07.2011Mit der 24. Hochwasserpartnerschaft „Einzugsgebiet Hochrhein" ist das Ziel, flächendeckend in Baden-Württemberg ein Partner-Netzwerk zum Hochwasserschutz zu etablieren, erreicht. Ministerialdirektor Helmfried Meinel hob in seiner Gründungsrede die Bedeutung dieser Partnerschaften als Dach für den Informationsaustausch und damit für die Hochwasservorsorge hervor. Kommunen, Verbände, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger sowie Einsatzkräfte der Feuerwehr oder des Technischen Hilfswerks seien im Einzugsgebiet eines Hochwassergefahrengebiets gleichermaßen aufgefordert, sich mit dem Risiko auseinanderzusetzen. „Die Partnerschaften bieten uns allen die Möglichkeit, unser Wissen im Bereich Hochwasserschutz zu erweitern und einschlägig gemachte Erfahrungen gegenseitig auszutauschen", so Meinel. Regionalplanung, Gefahrenabwehr und Vorsorge sowie im Ernstfall der Katastrophenschutz seien Themen die im Dialog behandelt würden.
In der Stadthalle Wehr überreichte Meinel die Gründungsurkunde der 24. Hochwasserpartnerschaft in Baden-Württemberg an die Vertreter der beteiligten Landkreise, Jörg Gantzer vom Landratsamt Waldshut und Ulrich Hoehler vom Landratsamt Lörrach. Die Landratsämter werden den Dialog in Zukunft moderieren.
Vorrangig ist zunächst die gemeinsame Arbeit an den sogenannten Hochwassergefahrenkarten des Landes, die als wichtige Grundlage für die Vorsorge gelten.
Mit Hilfe der Karten soll in den nächsten Jahren verstärkt an Hochwasserrisikomanagementplänen gearbeitet werden. „Dabei wollen wir alle Beteiligten und die Öffentlichkeit frühzeitig einbinden und die Bürgerinnen und Bürger direkt beteiligen", betonte Meinel.
Erstmals wurden in der Partnerschaft „Einzugsgebiet Hochrhein" auch die grenzüberschreitend zum Gebiet gehörenden Schweizer Kolleginnen und Kollegen der Kantonsverwaltungen und des Bundes eingeladen. „Denn nur gemeinsam, auf beiden Seiten des Flusses, können wir den Hochwasserschutz verbessern und das Hochwasserrisikomanagement optimieren", gab Meinel seiner Hoffnung Ausdruck, die guten nachbarschaftlichen Beziehungen weiter intensivieren zu können.
Ergänzende Informationen:
Die Hochwasserpartnerschaften entstanden im Jahr 2003 mit dem Ziel, die Öffentlichkeit und insbesondere die Entscheidungsträger über die mögliche räumliche Ausbreitung von Hochwasserereignissen zu informieren, um ein Bewusstsein zu schaffen und Informationen in Sachen Hochwasserschutz zu verbreiten. Die Erfahrungen haben mehrfach gezeigt, dass das Risiko schon bald nach einem Hochwasserereignis verdrängt wird. Dadurch kann es zu planerischen und baulichen Fehlentscheidungen kommen, die beim nächsten Hochwasser zu oft teuren - bei effektiver Vorsorge vermeidbaren - Schäden führen.
Die Partnerschaften orientieren sich an Flusseinzugsgebieten. Hochwasser geht aber nicht nur von Fließgewässern aus, sondern kann auch durch lokale Starkregenereignisse entstehen.
Die Hochwasserpartnerschaften werden von der WBW Fortbildungsgesellschaft für Gewässerentwicklung vorbereitet, organisiert und koordiniert.
Im Rahmen der von der Europäischen Kommission im Jahr 2007 verabschiedeten „Europäischen Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie" (EG-HWRM-RL) werden in ganz Baden-Württemberg als Gemeinschaftsprojekt zwischen Land und Kommunen Hochwassergefahrenkarten erarbeitet. Die Hochwassergefahrenkarten werden dabei landesweit für rund 12.300 Kilometern Gewässerlänge erstellt. Sie bilden die fachliche Grundlage für die weitere Umsetzung der Richtlinie und dienen als wichtige Planungsgrundlage im Hochwasserrisikomanagement. Die Karten zeigen die Überflutungsflächen und Überflutungstiefen für verschiedene Jährlichkeiten (10-, 50-, 100jährliches Ereignis (HQ100) und Extremereignis (HQExtrem)). Nach der Plausibilisierung der Karten durch die betroffenen Kommunen erfolgt die Veröffentlichung durch die zuständigen Landratsämter. Dabei werden die dargestellten Überflutungsbereiche des HQ100 rechtskräftig und wirken sich damit auf bestehende und zukünftige Planungen aus. Für die Verwaltung und die interessierte Öffentlichkeit werden die Hochwassergefahrenkarten im Internet bereitgestellt.
Mehr Informationen erhalten Sie auf der Hochwasser-Seite des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg: www.hochwasser.baden-wuerttemberg.de
Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Ausstieg aus der Klärschlammausbringung im Land fast vollzogen
Keine unbekannten Schadstoffe und Keime auf Baden-Württembergs Feldern
Untersteller fordert den Bund im Zuge von EHEC auf, die klärschlammfreundliche Haltung aufzugeben
22.06.2011Alle rätseln über Herkunft und Verbreitungsweg von EHEC. Doch einen möglichen Infektions- und Verbreitungspfad kann Baden-Württemberg im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern weitgehend ausschließen - die mögliche Verbreitung über die Ausbringung von Klärschlämmen auf Böden und insbesondere auf landwirtschaftlich genutzte Flächen. Auch wenn ein direkter Zusammenhang mit EHEC eher unwahrscheinlich ist, so stellen Klärschlämme ein Gemisch von weithin unbekannten Schadstoffen und Keimen dar, welche unnötigerweise in die Umwelt verbreitet werden. Doch das Land hat seit vielen Jahren vorgesorgt:
Umweltminister Franz Untersteller: „Obwohl die Ausbringung von Klärschlamm gesetzlich vom Land nicht verboten werden kann, arbeitet Baden-Württemberg seit über 10 Jahren am freiwilligen Ausstieg aus der Klärschlammaufbringung auf Böden. Heute werden - dank der Weitsicht der Kläranlagenbetreiber und der kommunalen Entscheidungsträger - über 90 Prozent der Klärschlämme getrocknet und energetisch genutzt."
Der Umweltminister fordert den Bund dringend auf, seine „klärschlammfreundliche Haltung" im Zuge der jüngsten Erfahrungen mit EHEC nochmals zu überdenken. Bislang sei Baden-Württemberg gemeinsam mit Bayern und Nordrhein-Westfalen eines der wenigen Länder gewesen, das ein Ende der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung fordert und das durch viel Überzeugungsarbeit den weitgehenden Ausstieg aus der bodenbezogenen Klärschlammverwertung erreicht hat. Es bestehe auch Einigkeit mit dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. So ist eine Teilnahme am Agrarumweltprogramm Baden-Württembergs, dem MEKA, seit 2007 nur noch bei vollständigem Verzicht auf Klärschlammanwendung möglich.
Klärschlamm wird nur auf wenige Schadstoffe (hauptsächlich Schwermetalle) untersucht, bevor er - legal und ohne zusätzliche Hygienisierung - zur landwirtschaftlichen Verwertung ausgebracht werden darf. Franz Untersteller: „Ich habe es schon immer als fragwürdig und widersinnig empfunden, dass man in Kläranlagen mit einem hohen Aufwand und vielen Millionen Euro Investitionen Schadstoffe aus dem Abwasser entfernt und sie anschließend über den Klärschlamm wieder großflächig auf Böden verteilt, auf denen dann Nahrungs- und Futtermittel produziert werden. Energieerzeugung ist die deutlich umweltfreundlichere Verwertungsart für Klärschlamm".
Quelle: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg
Kongress "Wärmegewinnung aus Abwasser"
Umweltministerium wirbt verstärkt Energie aus Abwasser zu nutzen
Ministerialdirektor Bernhard Bauer: Weiterer Baustein für Energiewende und Klimaschutz
03.05.2011In Stuttgart findet heute (3. Mai 2011) auf Einladung des Umweltministeriums der zweite Kongress „Wärmegewinnung aus Abwasser" statt. Das Ministerium will mit der Veranstaltung bei Städten und Gemeinden dafür werben verstärkt die im Abwasser enthaltene Energie über Wärmetauscher zu nutzen. „Bislang wird das Abwasser von privaten Haushalten und der Industrie über die kommunalen Kanalnetze überwiegend direkt in die Kläranlagen geleitet. Die enthaltene Wärme geht so ungenutzt verloren. Dabei gibt es zwischenzeitlich ausgereifte neue Umwelttechniken, die es möglich machen, die Wärmeenergie zur Wärmeversorgung von Gebäuden zu nutzen und so Gas und Öl einzusparen", so der Amtschef des Ministeriums, Ministerialdirektor Bernhard Bauer.
Die vermehrte Wärmegewinnung aus Abwasser sei ein weiterer Baustein der notwendigen Energiewende und leiste zugleich einen Beitrag zum Klimaschutz, so Bauer. Weniger Gas- und Ölverbrauch bedeuteten nämlich zugleich weniger Emissionen des klimaschädlichen Treibhausgases Kohlendioxid. „Die Nutzung von Wärme aus Abwasser ist Teil einer Gesamtstrategie auf dem Weg, den CO2-Ausstoß weiter zu verringern." Rund 100 Experten und Vertreter aus Städten und Gemeinden werden zu dem Fachkongress erwartet. „Der Kongress bietet die Möglichkeit sich über neue technische Entwicklungen zu informieren und über praktische Erfahrungen auszutauschen."
Das Verfahren eigne sich vor allem für das Beheizen größerer Gebäude wie Schulen und Krankenhäuser, so Bauer. Die Wärme könne außerdem alternativ in ein Nahwärmenetz eingespeist werden. Und so funktioniert das Prinzip: Wasser wird im Winter mit einer Temperatur von sechs bis zehn Grad Celsius in das Versorgungsnetzt gepumpt. Je nach Nutzung in privaten Haushalten oder in industriellen Prozessen wird das Wasser aufgeheizt, sodass sich nach Ableitung im Kanalnetz im Winter eine Durchschnittstemperatur von etwa 12 bis 15 Grad ergibt. Über im Kanalnetz installierte Wärmetauscher kann dem Abwasser diese Wärme wieder entzogen und über Wärmepumpen zum Heizen nutzbar gemacht werden. Die Wärmepumpe wird dabei zwar in der Regel mit Strom betrieben. Gegenüber einer herkömmlichen Wärmeversorgung kann der CO2-Ausstoß dennoch um mindestens 25 Prozent gesenkt werden. „Auf Grund der konstant erhöhten Temperaturen des Abwassers können bei den Wärmepumpen hohe Jahresarbeitszahlen und damit häufig eine gute Effizienz erzielt werden", so Bauer.
Nach einem vom Städtetag und dem Umweltministerium aufgelegten Impulsprogramm sind im vergangenen Jahr landesweit drei Anlagen zur Wärmegewinnung aus Abwasser in Betrieb gegangen; weitere vier befinden sich in Planung oder im Bau. Außerdem würden in 19 Kommunen derzeit Potenzial- und Machbarkeitsstudien zur Wärmegewinnung aus Abwasser durchgeführt. „Damit ist Baden-Württemberg auf dem Gebiet der Wärmegewinnung aus Abwasser bundesweit führend", so Bernhard Bauer. „Die künftige Landesregierung kann an dem bisher Erreichten ansetzen und die Vorreiterrolle des Landes weiter ausbauen."
Quelle: Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg
Koalitionsvertrag in Baden-Württemberg
Im Koalitionsvertrag zwischen Grünen und SPD in Baden-Württemberg für die Jahre 2011 bis 2016 spielt auch Wasser eine Rolle: „Wir werden unter Berücksichtigung von Natur- und Umweltbelangen für die ‚Große‘ und die ‚Kleine‘ Wasserkraft Potenzialuntersuchungen durchführen. In einer Positivkartierung werden wir die Potenziale dokumentieren. Den Wasserkrafterlass werden wir überarbeiten und für klare planungsrechtliche Vorgaben sorgen. ... Wasser ist Lebensgrundlage, Lebensraum und Rohstoff zugleich. Wir werden die Verpflichtungen aus der EU-Wasserrahmenrichtlinie vollständig und fristgerecht umsetzen. Unsere Wasser- und Abwasserentsorgung sowie unsere Kanalnetze eignen sich nicht für Privatisierung und Finanzierungsexperimente. Die Wasserversorgung ist zentrale Aufgabe kommunaler Daseinsvorsorge. Sie richtet sich gleichwertig aus an der Versorgungssicherheit, der Qualität und der ökologischen Nachhaltigkeit sowie einer diesen Zielen angemessenen Preisgestaltung. Bei der Abwasserbeseitigung werden wir auch dezentrale Lösungen ermöglichen. Die Gewässerreinhaltung werden wir weiterentwickeln. Wir stärken den Hochwasserschutz im Land und setzen vorrangig auf ökologische Lösungen. Die notwendigen Dammsanierungen sind zu beschleunigen. Die Auen wollen wir wirksamer vor Bebauung schützen. Wir werden das Integrierte Rheinprogramm und das Integrierte Donauprogramm vorantreiben und bisherige Planungen im Sinne einer Stärkung der Ökologie am Gewässer überprüfen. Den Schutz der Gewässerrandstreifen wollen wir verbessern. Die Höhe des Wasserentnahmeentgelts ist entsprechend des Verursacherprinzips und im Sinne eines Anreizes für einen effizienten Umgang mit Wasser auszugestalten." Und an anderer Stelle noch einmal ausdrücklich: „Wir werden den vorhandenen landespolitischen Spielraum, insbesondere im Bereich der Wasserversorgung, dafür nutzen, die kommunale Daseinsvorsorge in öffentlicher Hand zu halten."
www.gruene-bw.de/fileadmin/gruenebw/dateien/Koalitionsvertrag-web.pdf
http://dokumente.wscms-basis.de/Koalitionsvertrag-web.pdf
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Rechtslage zur Instandhaltung von privaten und gewerblichen Grundstücksentwässerungsanlagen
Die Vortragspräsentation vom 27.10.2010, anlässlich des 1. Südwestdeutsche Expertenforum Grundstücksentwässerung in der Stuttgarter Liederhalle .
Strategien zur Inspektion und Sanierung privater Grundstücksentwässerungsanlagen -Vorgehensweise, Umsetzungen und Erfahrungsberichte - Finden Sie unter:
http://geanetz-bw.de
Eine Gemeinschaftsveranstaltung des DWA Landesverbands Baden-Württemberg mit Städtetag und Gemeindetag Baden-Württemberg mit folgenden Themenbereichen
Baden-Württemberg: Kennzahlenvergleich Abwasser wird fortgeführt
Der Kennzahlenvergleich Abwasser Baden-Württemberg wird im Jahr 2011 fortgeführt.
www.abwasserbenchmarking-bw.de
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Grünes Licht für Förderprogramm Wasserwirtschaft und Altlasten 2011
Land unterstützt wichtige Vorhaben von Kommunen in den Bereichen Hochwasserschutz, Gewässerökologie, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung und Altlasten
16.03.2011Umweltministerin Tanja Gönner gab grünes Licht für das Förderprogramm Wasserwirtschaft und Altlasten 2011. „Insgesamt rund 230 Millionen Euro werden in neue Projekte der Wasserwirtschaft und der Sanierung von Altlasten investiert. Das Land fördert die Investitionen mit rund 115 Millionen Euro. Das ist gut angelegtes Geld. Sauberes und qualitativ hochwertiges Wasser ist ein hohes Gut." Damit würden neue und bereits in den vergangenen Jahren in Angriff genommene und noch nicht abgeschlossene Projekte von Kommunen in den Bereichen Hochwasserschutz und Gewässerökologie an Gewässern II. Ordnung, Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung sowie Altlastensanierung finanziert. Die Wasserversorgung im Land solle auch für die Zukunft gesichert und weiter verbessert werden, betonte Gönner.
„Über 330 Einzelprojekte werden in diesem Jahr neu auf den Weg gebracht oder fortgeführt: Angefangen vom Bau und der Modernisierung von Kläranlagen über die Einführung neuer Umwelttechnologien bis hin zur Sanierung von Altlasten", erklärte die Ministerin. Die Stadt Tübingen erhalte für die nächsten Bauabschnitte zur Sanierung der Altlast des Egeria-Areal in Lustnau-Süd weitere Fördermittel in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro. Die Maßnahme habe besondere regionale und strukturpolitische Bedeutung und stellte einen wesentlichen Beitrag zur Stadtentwicklung und zum Flächenrecycling dar. Im Zuge der Stadtentwicklung seien die Schaffung von rund 100 Arbeitsplätzen und eine Wohnbebauung für rund 800 Bürger vorgesehen.
„Die Qualität der Wasserversorgung und der Abwasserreinigung im Land hat Dank der Milliardeninvestitionen von Land, Städten und Gemeinden ein hohes Niveau erreicht", so Gönner. Durch die Infrastrukturförderung auf dem Gebiet der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung werde besonders die Entwicklung des ländlichen Raums nachhaltig unterstützt. Jeder vom Land als Zuschuss gewährte Euro werde außerdem durch die ergänzende Finanzierung von Städten, Gemeinden und Wasserverbänden etwa verdoppelt. „Damit sichern die Investitionen auch Beschäftigung und Arbeitsplätze", so Gönner.
„Auch beim Hochwasserschutz wollen wir ein gutes Stück vorankommen", so Umweltministerin Gönner. In diesem Jahr wird dem technisch-infrastrukturellen Hochwasserschutz wieder hohe Priorität eingeräumt. Rund 45 Millionen Euro stelle das Land an Fördermitteln für den Bau, die Sicherheitsüberprüfung
und Sicherheitsanpassung von Hochwasserrückhaltebecken sowie für lokale Hochwasserschutzmaßnahmen bereit. Zwischen fünf und zehn Prozent dieses Mittelrahmens stünden auch für Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerökologie zur Verfügung.
„Die kommunale Kooperation ist zentraler Förderschwerpunkt bei der Wasserversorgung im ländlichen Raum", erläuterte die Ministerin. Hier werde beispielsweise das regierungsbezirksübergreifende Projekt „Neubau einer Ultrafiltrationsanlage für den Zweckverband Heuberggruppe" gefördert. Die Kommunen Leibertingen und Meßkirch (Landkreis Sigmaringen) als auch Buchheim und Neuhausen ob Eck (Landkreis Tuttlingen) erhalten rund 565.000 Euro an Fördermitteln. Damit würden die Qualität, die Versorgungssicherheit und die Kosteneffizienz der Wasserversorgung verbessert. Gleichzeitig könnten ortsnahe Wasservorkommen verstärkt genutzt werden.
„Für den Bereich Abwasser stehen dieses Jahr rund 42 Millionen Euro Fördermittel bereit. Hohe Priorität haben dabei Maßnahmen die der Verbesserung der Struktur der Abwasserbeseitigung dienen, also insbesondere der Anschluss kleinerer Orte und Ortsteile an größere, leistungsfähigere Kläranlagen", so Gönner. Damit werde das hohe Niveau der Abwasserreinigung im Land gesichert und auch ein Beitrag zur langfristigen Stabilisierung der Abwassergebühren geleistet.
Quelle: Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg
Anschluss an zentrale Wasserversorgung und Abwasserentsorgung im Land weiter ausgebaut
Tag des Wassers am 22. März: Immer weniger Menschen gewinnen ihr eigenes Trinkwasser
Für den Großteil der Baden-Württemberger ist die Versorgung mit Trinkwasser in bester Qualität und beliebiger Menge eine Selbstverständlichkeit. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes waren nach ersten Ergebnissen der Erhebung der Wassereigenversorgung und -entsorgung privater Haushalte im Jahr 2010 rund 99,6 Prozent der Bevölkerung an das Netz der öffentlichen Wasserversorgung angeschlossen. In den Stadtkreisen des Landes liegt die Anschlussquote sogar bei praktisch 100 Prozent. Vor allem in ländlichen Regionen gibt es noch Menschen, die ihr Trinkwasser aus eigenen Quellen und Brunnen beziehen. Die Zahl der an das Trinkwassernetz angeschlossenen Einwohner steigt jedoch jedes Jahr weiter an. Zwischen den Jahren 2007 und 2010 wurden durchschnittlich rund 1 000 Einwohner pro Jahr zusätzlich angeschlossen. Damit ist die Zahl der nichtangeschlossenen Einwohner im Jahr 2010 auf rund 47 000 (0,4 Prozent) zurückgegangen. Im Jahr 1975 haben noch rund 205 000 Baden-Württemberger (2,2 Prozent) ihren Wasserbedarf vollständig aus privaten Brunnen und Quellen gedeckt.
In der Regel sind es Schwarzwald- oder Aussiedlerhöfe, die noch ihr eigenes Trinkwasser gewinnen. Dies liegt vor allem an den Kosten, die bei einer Verlegung der Trinkwasserleitung anfallen würden. Es können zudem auch Kosten für neue Pumpen oder neue Hochbehälter, die für einen ausreichenden Druck benötigt werden, entstehen. Allerdings kann bei der Nutzung privater Brunnen und Quellen eine potentiell höhere Gefährdung durch Schadstoffe aus der Landwirtschaft bestehen, da im Gegensatz zu den Wassergewinnungsanlagen der öffentlichen Wasserversorger bei der Eigenversorgung keine Schutzzonen ausgewiesen werden.
Dezentrale Abwasserbehandlung
Auch bei der Abwasserbehandlung bestehen vor allem in ländlichen Gebieten noch Lücken im Anschluss an zentrale Anlagen. In der Regel nutzen kleine, verstreute Siedlungen und Einzelanwesen Kleinkläranlagen oder geschlossene Gruben für die Behandlung ihres Abwassers. Aber auch hier ist die Zahl der Einwohner mit einer dezentralen Abwasserbehandlung weiter rückläufig. Im Jahr 2010 waren noch rund 78 000 Einwohner (0,7 Prozent) in Baden-Württemberg nicht an die öffentliche Kanalisation angeschlossen, das waren knapp 14 000 Einwohner weniger als 2007. Im Jahr 1975 lag die Zahl noch bei 685 000 (7,5 Prozent) Baden-Württembergern.
http://www.statistik-bw.de/Pressemitt/2011087.asp
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Baden-Württemberg: Gewässerschutz hat Vorrang vor Klimaschutz
„Die Landesregierung gibt bei der Abwasserreinigung dem vorsorgenden Gewässerschutz Vorrang vor dem Klimaschutz. Insbesondere in den Fällen, in denen Abwasser in empfindliche Gewässer eingeleitet wird bzw. Belange des Grund- und Trinkwasserschutzes zu berücksichtigen sind, muss eine weitergehende Abwasserreinigung in Betracht gezogen werden. Aspekte der Verhältnismäßigkeit und die Belange des Ressourcen- und Energieeinsatzes werden beim Bestreben um einen hochwertigen Gewässerschutz im Einzelfall berücksichtigt. Zur Einordnung der Klimarelevanz der Abwasserreinigung wird darauf hingewiesen, dass diese bezogen auf einen Einwohner unter einem Prozent der Emission liegt, die jeder Einwohner jährlich mit Heizen, Autofahren und indirekt über den Verbrauch von Waren in die Umwelt freisetzt." So antwortete die baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) auf die Kleine Anfrage einer Landtagsabgeordneten zur „Emission von Treibhausgasen durch den Betrieb von Kläranlagen" (Landtags-Drucksache 14/7291).
www.landtag-bw.de/wp14/drucksachen/7000/14_7291_d.pdf
Umweltinformationssystem Baden-Württemberg ist bundesweit führend
Moderne Informationstechnik im Dienste von Umweltschutz- und Umweltvorsorge
Tanja Gönner: Umweltinformationssystem bietet guten Zugang zu den Umweltdaten für die Bürgerinnen und Bürger im Land
Mit dem Umweltinformationssystem Baden-Württemberg (UIS BW) verfügt das Land über ein bundesweit wegweisendes System für die Kommunikation innerhalb der öffentlichen Verwaltung und mit dem Bürger.
Kooperationen mit Kommunen, Ländern, Bund, EU, Wissenschaft und Wirtschaft erschließen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen einheitlichen Zugang zu Umweltdaten und sorgen durch einen einheitlichen Standard sowie einheitliche Formate und die Bereitstellung von Diensten für eine bürgerfreundliche und effiziente Verwaltungsarbeit.
Neben den UIS-Geodatendiensten und dem Gemeinsamen Stoffdatenpool des Bundes und der Länder (GSBL) ist das Umweltportal Baden-Württemberg eine der Anwendungen, die in Halle 9, Stand C 40 unter dem LOGO des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg präsentiert werden.
„Wir helfen den Bürgerinnen und Bürgern bei der schnellen Suche nach den Umweltdaten in ihrer Nachbarschaft. Wer nach ‚Feinstaub‘ sucht, bekommt bei uns auch Hinweise zu verwandten Begriffen wie ‚Nanopartikel‘, ‚PM10‘ oder die ‚Bundesimmissionsschutzverordnung‘ angezeigt. So kann sich heute jede Bürgerin und jeder Bürger einen Überblick verschaffen, was in unserem Land mit der Umwelt passiert", fasste Umweltministerin Tanja Gönner zusammen.
Bürgerinnen und Bürger finden im Umweltportal Baden-Württemberg mit oft nur ein oder zwei Clicks auch Inhalte aus Umweltdatenbanken und in Umweltkarten, die bis vor kurzem über Suchfunktionen überhaupt nicht angezeigt wurden. Um diesen Service zu bieten, setzt das Ministerium modernste Technik ein, die ständig verbessert wird. Dadurch werden immer mehr Quellen erschlossen und in die Suche direkt eingebunden. Dabei werden beispielsweise Bildarchive oder die Webanwendungen der Naturschutzverwaltung gleichzeitig mit durchsucht und die Treffer mit ausgeliefert.
Mit diesem erfolgreichen Suchwerkzeug bringt das Ministerium in Baden-Württemberg die Umweltinformationen auf einfache Weise zu den Bürgern. Komplexe Suchvorgänge werden durch intelligente Mechanismen verborgen und liefern bei einfachen Suchbegriffen die ganze Fülle der Umweltdaten des Landes Baden-Württemberg.
Information:
Umweltportal Baden-Württemberg:
Dieses Portal Umwelt-BW bietet jedermann den Zugang zu Umweltinformationen aus Baden-Württemberg auf über 700.000 Internetseiten und über 200.000 Umweltobjekte in Datenbanken. Zentrale Komponente des Umweltportals Baden-Württemberg ist eine integrierte Suchmaschine, die speziell für die Bedürfnisse von „Umwelt-Usern" konfiguriert ist. So liefert die Suche nach Ortsnamen zum Beispiel eine Kartenansicht der Naturschutzgebiete im gesuchten Ort. Ebenso werden Immissionsdaten der Messnetzzentralen der LUBW Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg, wie zum Beispiel aktuelle Ozonwerte oder weitere für den Ort relevante Umweltdaten angezeigt. Bei der Suche nach einem Fluss erscheinen alle aktuellen Pegelstände bereits nach einem Click. Die baden-württembergische Entwicklung wurde von den Umweltministerien der Länder Sachsen-Anhalt, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Bayern übernommen. Weiter verbessert werden soll die Suche durch semantische Suchfunktionen, die derzeit in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer IOSB unter anderem erprobt werden.
www.umwelt-bw.de
UIS-Geodienste:
Standardisierte Dienste im Geodatenbereich bietet das UIS BW für alle Umweltthemengebiete insbesondere im Räumlichen informations- und Planungssystem (RIPS) an. Umweltdaten und -karten online werden im Internet stark nachgefragt. Hochwassergefahrenkarten ermöglichen an den Flussläufen Baden-Württemberg ein elektronisch unterstütztes Vorsorgemanagement. Bei der Umsetzung der europäischen INSPIRE-RL zum Aufbau einer Geodateninfrastruktur in der Europäischen Gemeinschaft spielen die Geodateninfrastruktur des Bundes (GDI-DE), die Geodateninfrastruktur des Landes (GDI-BW) sowie die Geodateninfrastruktur des Räumlichen Informations- und Planungssystems (RIPS) als Bestandteil des UIS eine herausragende Rolle.
www.uvm.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/55662/
www.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16154/
Gemeinsamer Stoffdatenpool des Bundes und der Länder (GSBL):
Der Gemeinsame zentrale Stoffdatenpool des Bundes und der Länder (GSBL) stellt einen komplexen Datenkatalog zu chemischen Stoffen zur Verfügung, der von unmittelbarer Bedeutung für die Belange des Umwelt-, Verbraucher-, Katastrophen- und Arbeitsschutzes ist. Die aktuelle Version des GSBL listet 60.000 Einzelinhaltsstoffe (Reinstoffe), 325.000 Komponentenstoffe (Gemische und Zubereitungen) und 200.000 Rechtsstoffklassen (rechtliche Regelungen) auf. Er ist die größte deutschsprachige, allen Behörden zugängliche Stoffdatenbank. Sie wird in einer Bund-Länder-Kooperation (Bund und alle Länder) stetig weiterentwickelt. Baden-Württemberg ist in dieser Kooperation maßgeblich beteiligt
www.gsbl.de
Quelle: Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg
Stromerzeugung aus Klärgas nimmt weiter zu
Klärwerke mit Stromerzeugungsanlagen am häufigsten im Ortenaukreis und Landkreis Ludwigsburg
In 275 Kläranlagen Baden-Württembergs entsteht bei dem Abwasserreinigungsverfahren Klärgas. Im Jahr 2009 wurden rund 107,7 Millionen Kubikmeter Klärgas (Rohgas) gewonnen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes wird es in 269 Klärwerken für die Energieerzeugung genutzt. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Kläranlagen auf denen das gewonnene Klärgas verstromt wird von 207 auf 213 im Jahr 2009 gestiegen. Damit setzt sich der langjährige Aufwärtstrend fort. Allein in den letzten fünf Jahren zeigte sich eine Steigerung um 37 Anlagen. Entsprechend zurückgegangen ist die Zahl derer, die das Klärgas nach wie vor nur zur Wärmeerzeugung einsetzen. Sie sank von 91 im Jahr 2004 auf 56 im Jahr 2009.
In den Stromerzeugungsanlagen der Kläranlagen wurden im Jahr 2009 insgesamt 135,5 Millionen Kilowattstunden (Mill. kWh) erzeugt. Dies waren 2 Prozent mehr als im Vorjahr und 23 Prozent mehr als vor fünf Jahren. Der Strom wird zu 96 Prozent in den Kläranlagen selbst verbraucht. Der Rest wird in das Elektrizitätsnetz der allgemeinen Versorgung eingespeist. Die erzeugte Wärme wird vor allem für die Faulanlage sowie für die Beheizung der Büro- und Betriebsgebäude genutzt.
Die meisten Kläranlagen mit Klärgasgewinnung und Stromerzeugung befinden sich im Ortenaukreis. Jede der 18 Anlagen verfügt über eine Stromerzeugungsanlage. Zahlreiche Standorte finden sich auch in den Landkreisen Ludwigsburg (14), Böblingen und Rems-Murr-Kreis (jeweils 10 Klärwerke mit Stromerzeugung). Von der Zahl der Anlagen kann jedoch nicht auf die erzeugte Strommenge geschlossen werden, da diese von verschiedenen Faktoren wie der anfallenden Menge Klärgas oder dem Wirkungsgrad der Stromerzeugungsanlage abhängig ist. Die Kläranlagen im Ortenaukreis stellten mit 10,7 Mill. kWh Strom etwa 8 Prozent der Gesamterzeugung auf Kläranlagen in Baden-Württemberg, die Anlagen im Landkreis Ludwigsburg etwa 7 Prozent. Mehr unter:
Quelle: http://www.statistik-bw.de/Pressemitt/2010377.asp
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Merkblatt Abwassereinleitung aus Industrie und Gewerbe
Abwassereinleitungen aus Industrie- und Gewerbebetrieben in ein Gewässer (Direkteinleitung) bzw. in öffentliche oder private Abwasseranlagen (Indirekteinleitung) unterliegen im Regelfall einer Erlaubnis- oder Genehmigungspflicht. Aus diesem Grund hat das Bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) ein Merkblatt erstellt, das eine Übersicht über rechtliche und fachliche Aspekte bietet, die in diesem Zusammenhang zu berücksichtigen sind. Es soll Abwassereinleitern, Planern und Vollzugsbehörden einen einheitlichen Kenntnisstand ermöglichen.
Inhalt
In dem Merkblatt werden die wesentlichen allgemeinen Rechtsgrundsätze dargelegt, die für eine geordnete Abwasserbeseitigung zu beachten sind. Daneben wird der Verfahrensablauf für den Erlass eines Wasserrechtsbescheides für Abwassereinleitungen kurz beschrieben.
Nach der Erörterung des Anforderungsrahmens, der für die Beurteilung von Abwassereinleitungen zu berücksichtigen ist, folgen Hinweise zur Festsetzung von wasserwirtschaftlich begründeten Inhalts- und Nebenbestimmungen, insbesondere im Hinblick auf die Anforderungen an die Abwassereinleitung und an die Eigenüberwachung.
Weitere Merkblätter
Neben dem Merkblatt mit allgemeinen Informationen zur Abwassereinleitung aus Industrie und Gewerbe existieren weitere Merkblätter mit speziellen Hinweisen für einzelne Industriezweige, für die Anhänge der Abwasserverordnung (AbwV) gelten. In diesen branchenspezifischen Angaben sind die wesentlichen Anforderungen erläutert, die bei der Abwasserentsorgung in Betrieben einer bestimmten Branche zu beachten sind.
Baden-Württemberg: Landtag beschließt Novellierung des Wasserentnahmeentgelts
Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 28. Juli 2010 eine Novellierung des „Wasserpfennigs" beschlossen. Die Abgabe wird seit 1988 erhoben; die jährlichen Einnahmen des Landes hieraus beliefen sich bislang auf bis zu 85 Millionen Euro. Etwa die Hälfte davon entfiel auf die Energieversorgungsunternehmen, die zur Kühlung ihrer Kraftwerke aus Rhein und Neckar große Mengen Wasser entnehmen. Mit dieser Novellierung des Wasserpfennigs sollen nach den Worten der baden-württembergischen Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) auch finanzielle Anreize für Ökoinvestitionen geschaffen werden, etwa zugunsten wassersparender Kühlungen.
Nach dem Gesetz wird der Wasserentnahmetarif um bis zu 25 Prozent ermäßigt, wenn Unternehmen beispielsweise in Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen investierten. Dadurch soll sich der Wärmeeintrag in die Gewässer deutlich vermindern. Einen Tarifnachlass könnten Unternehmen nach der Novellierung des Wasserentnahmeentgelts auch für Investitionen in Projekte wie die Gewässerrenaturierung oder den Bau von Fischtreppen und Laichplätzen erhalten. Eine Ermäßigung sollen außerdem zertifizierte Betriebe des produzierenden Gewerbes bekommen, die durch ein Umweltmanagementsystem einen sparsamen Einsatz des von ihnen verwendeten Grundwassers gewährleisten würden. Für die öffentlichen Wasserversorger soll die Abgabe von bisher 5,113 Cent auf 5,1 Cent abgerundet werden. Damit sei sichergestellt, dass auf die Verbraucher keine höhere Belastung zukommt, so Gönner. Die Neuregelungen treten zum 1. Januar 2011 in Kraft.
Beschlossener Gesetzentwurf:
www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/6000/14_6491_D.PDF
Bericht des Umweltausschusses:
www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/6000/14_6693_D.PDF
abgelehnter Antrag der Grünen:
www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/6000/14_6729_D.PDF
Jahresrechnung für Trink- und Abwasser steigt auf 158 Euro
In den letzten zehn Jahren ist der Kubikmeterpreis für Trink- und Abwasser um 69 Cent gestiegen
Die Rechnung für den jährlichen Trinkwasserverbrauch und die Beseitigung des dadurch entstandenen Abwassers summiert sich in Baden-Württemberg aktuell auf durchschnittlich 158 Euro je Einwohner. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes Baden-Württemberg sind das 3 Euro mehr als im Vorjahr. Wie viel ein Verbraucher für seinen Wasserbedarf bezahlt, hängt vor allem von seinem individuellen Wasserverbrauch ab. Aktuell (Stand 1. Januar 2010) liegt der durchschnittliche Preis für die Bereitstellung eines Kubikmeters Trinkwasser bei 1,91 Euro. Damit kosten 10 Liter Leitungswasser rund 2 Cent. Die Gebühr für einen Kubikmeter Abwasser beträgt im Durchschnitt 2,25 Euro. Rund 98 Prozent der Bevölkerung bezahlen zudem eine Trinkwassergrundgebühr von durchschnittlich 2,58 Euro pro Monat. Diese ist vom Wasserverbrauch unabhängig und beinhaltet im Allgemeinen die Bereitstellung der Wasserzählereinrichtung und die Kosten der amtlichen Eichung. Eine Grundgebühr für Abwasser von durchschnittlich 2,97 Euro pro Monat wird bei rund 5 % der Bevölkerung erhoben. Die Preise für Trink- und Abwasser weichen in den einzelnen Gemeinden zum Teil erheblich vom Landesmittelwert ab. Gründe dafür sind beispielsweise unterschiedliche naturräumliche und siedlungsgeographische Standortbedingungen sowie Ausgaben für Instandhaltungsmaßnahmen oder Neubauten.
Rund 97 Prozent der Städte und Gemeinden Baden-Württembergs decken die Kosten der Abwasserentsorgung über eine Einheitsgebühr. Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes (VGH) Mannheim im März diesen Jahres ist dieser Gebührenmaßstab nicht mehr rechtmässig. Die Abwassergebühren müssen zukünftig getrennt nach Schmutz- und Niederschlagswasser (gesplittete Abwassergebühr) abgerechnet werden. Aktuell erheben 32 der insgesamt 1 102 Gemeinden im Land eine gesplittete Abwassergebühr. Drei dieser Gemeinden (Freiburg im Breisgau, Karlsruhe, Konstanz) unterscheiden dabei zwischen einer freiwilligen Veranlagung für kleine Grundstücke und einer Pflichtveranlagung für Flächen mit 1 000 m² und mehr.
Wie das Statistische Landesamt weiter ermittelt hat, ist der Preis für einen Kubikmeter Trinkwasser im Vergleich zum Vorjahr um 4 Cent gestiegen. Das entspricht der durchschnittlichen jährlichen Gebührenerhöhung in den letzten zehn Jahren. Der Kubikmeterpreis für Abwasser ist dagegen mit einer Erhöhung von 6 Cent stärker angestiegen als das durchschnittliche zehnjährige Mittel von 3 Cent. Insgesamt ist ein Kubikmeter Trink- und Abwasser im Landesdurchschnitt in den letzten zehn Jahren um 69 Cent und innerhalb der letzten 20 Jahren um 1,97 Euro teurer geworden.
Sowohl im Bereich der Trinkwasserversorgung als auch bei der Abwasserentsorgung führen Investitionen beispielsweise in Trinkwasseraufbereitungsanlagen oder zusätzliche Abwasserreinigungsstufen (Stickstoff- und Phosphorelimination) zu Kosten- und Preissteigerungen. Die Höhe der gewährten Zuschüsse des Landes für solche Ausgaben hängt von der bestehenden Gebührenhöhe ab. Umgekehrt werden Kosteneinsparungen auch an die Verbraucher weitergegeben und es kommt zu Gebührensenkungen.
Kontakt
Pressestelle
Tel.: 0711/641-2451
E-Mail: Pressestelle
Fachliche Rückfragen
Diana Heitzmann
Tel.: 0711/641-2633
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Baden-Württemberg: Landtag beschließt Novellierung des Wasserentnahmeentgelts
Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 28. Juli 2010 eine Novellierung des „Wasserpfennigs" beschlossen. Die Abgabe wird seit 1988 erhoben; die jährlichen Einnahmen des Landes hieraus beliefen sich bislang auf bis zu 85 Millionen Euro. Etwa die Hälfte davon entfiel auf die Energieversorgungsunternehmen, die zur Kühlung ihrer Kraftwerke aus Rhein und Neckar große Mengen Wasser entnehmen. Mit dieser Novellierung des Wasserpfennigs sollen nach den Worten der baden-württembergischen Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) auch finanzielle Anreize für Ökoinvestitionen geschaffen werden, etwa zugunsten wassersparender Kühlungen.
Nach dem Gesetz wird der Wasserentnahmetarif um bis zu 25 Prozent ermäßigt, wenn Unternehmen beispielsweise in Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen investierten. Dadurch soll sich der Wärmeeintrag in die Gewässer deutlich vermindern. Einen Tarifnachlass könnten Unternehmen nach der Novellierung des Wasserentnahmeentgelts auch für Investitionen in Projekte wie die Gewässerrenaturierung oder den Bau von Fischtreppen und Laichplätzen erhalten. Eine Ermäßigung sollen außerdem zertifizierte Betriebe des produzierenden Gewerbes bekommen, die durch ein Umweltmanagementsystem einen sparsamen Einsatz des von ihnen verwendeten Grundwassers gewährleisten würden. Für die öffentlichen Wasserversorger soll die Abgabe von bisher 5,113 Cent auf 5,1 Cent abgerundet werden. Damit sei sichergestellt, dass auf die Verbraucher keine höhere Belastung zukommt, so Gönner. Die Neuregelungen treten zum 1. Januar 2011 in Kraft.
Beschlossener Gesetzentwurf:
www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/6000/14_6491_D.PDF
Bericht des Umweltausschusses:
www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/6000/14_6693_D.PDF
abgelehnter Antrag der Grünen:
www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/6000/14_6729_D.PDF
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Informationen zur Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
Statistisches Landesamt legt aktualisierte CD-Rom »Wasserwirtschaft in Baden-Württemberg« vor
Der Schutz der Ressource Wasser und deren nachhaltige Nutzung hat weiter sehr hohen Stellenwert in Politik und Gesellschaft. Denn Wasserentnahme und besonders die mit den Abwasserableitungen verbundenen Stoff- und Wärmeeinträge bedeuten erhebliche Eingriffe in den natürlichen Wasserkreislauf. Durch vielfältige Anstrengungen wurde die jährliche Wasserentnahme aus den Gewässern im Land auf rund 5 Milliarden Kubikmeter reduziert; Mitte der 1990er Jahre waren es noch über 7,1 Milliarden Kubikmeter. Die Abwasserableitungen einschließlich Fremd- und Niederschlagswassermengen, die über wasserwirtschaftliche Einrichtungen mit erfasst wurden, lagen bei knapp 5,8 Milliarden Kubikmetern.
In der überarbeiteten und aktualisierten CD-Rom zur »Wasserwirtschaft in Baden-Württemberg«, erschienen in der Reihe »Statistische Daten«, bietet das Statistische Landesamt ein umfassendes Tabellenwerk über die Wasserversorgung von Wirtschaft und privaten Haushalten sowie der Abwasserentsorgung im Land. Hauptbestandteil der Darstellungen ist die Abbildung der wasserwirtschaftlichen Strukturen sowie der Wasser- und Abwassermengen im öffentlichen Bereich sowie in der Wirtschaft. Die zugrunde liegenden zentralen Erhebungen, die alle drei Jahre, zuletzt für das Jahr 2007, bundesweit durchgeführt werden, ermöglichen regional differenzierte Darstellungen, teilweise bis auf Gemeindeebene sowie nach Flussgebieten, und vergleichende Darstellungen mit den anderen Bundesländern. Mit aufgenommen sind auch die Ergebnisse der jüngsten Erhebung der Trink- und Abwasserpreise für das Jahr 2009.
Hinweis:
Die CD-Rom zur »Wasserwirtschaft in Baden-Württemberg« kann zum Preis von 18 Euro zzgl. Versandkosten bezogen werden beim Statistischen Landesamt Baden-Württemberg
Fachliche Rückfragen
Diana Heitzmann
Tel.: 0711/641-2633
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Entfernung von Spurenstoffen aus Abwasser in Baden-Württemberg
In der Landtags-Drucksache 14/6229 vom 20. April 2010 hat sich das Umweltministerium von Baden-Württemberg zur Entfernung von Spurenstoffen aus Abwasser geäußert. Danach sind in dem Land seit mehr als zehn Jahren die drei kommunalen Kläranlagen in Albstadt-Ebingen (150000 EW), Albstadt-Lautlingen (36000 EW) sowie Hechingen (57200 EW) mit Aktivkohleadsorptionsanlagen ausgestattet. Auf weiteren sechs Kläranlagen sind solche Adsorptionsstufen in Planung oder im Bau. Die Ozonierung wird in Baden-Württemberg auf Kläranlagen nicht eingesetzt. Das Ministerium macht auch Angaben zu Kosten und Energieverbrauch der Behandlung: Für die Aktivkohleadsorption sind 10 bis 20 Ct/m3 Abwasser anzusetzen. Der zusätzliche Energiebedarf für eine Filtration betrage durchschnittlich 5 kWh pro Einwohner und Jahr. Für eine zwischengeschaltete Aktivkohleadsorption wird mit weiteren 2 bis 5 kWh pro Einwohner und Jahr gerechnet.
www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/6000/14_6229_d.pdf
Quelle: http://www.dwa.de
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Baden-württembergisches Innenministerium zur gesplitteten Abwassergebühr
30 von insgesamt 1102 Gemeinden in Baden-Württemberg erheben nach einem Schreiben des Innenministeriums des Landes vom 13. April 2010 eine gesplittete Abwassergebühr. Für eine Umstellung auf gesplittete Gebühren werde nach Einschätzung des Gemeindetags eine Vorbereitungszeit von etwa ein bis zwei Jahren benötigt. Eine Notwendigkeit, aufgrund des kürzlich ergangenen Urteils des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zu den Gebührenmaßstaben (KA 5/2010, Seite 415) Änderungen im Bereich des Wasserrechts vorzunehmen, sieht das Innenministerium nicht. Die erste Stellungnahme des baden-württembergischen Innenministeriums ist in der Landtags-Drucksache 14/6077 veröffentlicht.
www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/6000/14_6077_d.pdf
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Hinweise zu den Auswirkungen des neuen WHG nach dessen Inkrafttreten am 1. März 2010 auf das WG
Das als Artikel 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Wassergesetzes (BGBl. I S.
2585) erlassene neue Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz
- WHG) vom 31. Juli 2009 tritt am 1. März 2010 in Kraft (Artikel 24
Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Wassergesetzes, soweit es nach
Absatz 1 nicht bereits in Kraft getreten ist). Gleichzeitig tritt das bisherige WHG außer
Kraft (Artikel 24 Abs. 2 Satz 2 des Gesetzes zur Neuregelung des Wassergesetzes).
Das neue WHG löst am 01.03.2010 das bisherige WHG vollständig ab, es verdrängt
jedoch nur teilweise das geltende Wassergesetz für Baden-Württemberg. Zwar ist
beabsichtigt, das Wassergesetz des Landes insgesamt zu überarbeiten und insbesondere
auf das neue WHG auszurichten. Dies ist jedoch vor dem Inkrafttreten des
neuen WHG nicht möglich und kann sich zeitlich auch über dieses Jahr hinaus erstrecken.
In der Übergangszeit bis zum Inkrafttreten eines neuen Landeswassergesetzes
muss deshalb das geltende WG mit den sich aus dem neuen WHG ergebenden
Modifikationen angewandt werden.
Zur Übersicht, welche Regelungen des geltenden WG durch das neue WHG
verdrängt werden und welche weiterhin - bis zu einer umfassenden Neuregelung
des WG - anzuwenden sind, enthält der nachstehende Text des WG Hinweise
mittels durchgestrichenem Text (wird durch das neue WHG verdrängt),
unverändertem Text (ist weiterhin anzuwenden) und Kursivdruck (stimmt mit
neuen WHG-Regelungen im Wesentlichen überein). Im Falle der inhaltlich im
Wesentlichen gleichen Regelungen haben die Vorschriften des WHG Vorrang;
aus dem WG können sich jedoch Konkretisierungen ergeben. Bei einigen WGRegelungen
bleibt zumindest die darin enthaltene Zuständigkeitszuweisung
maßgeblich. Zu beachten ist, dass sich die im Text des WG genannten WHGZitate
auf das bisherige WHG beziehen.
Der Bearbeitung...mehr:
http://www.uvm.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/1800/Hinweise_WHG_WG.pdf
Abwasseraufkommen im Land beträgt 156 Liter je Einwohner und Tag
Durchschnittliches Schmutzwasseraufkommen ist in Baden-Württemberg weiter gesunken
Durch den Trinkwasserverbrauch privater Haushalte z.B. zum Kochen, Waschen, Duschen sowie durch den kleingewerblichen und industriellen Wasserbedarf fallen aktuell in Baden-Württemberg jährlich rund 0,6 Milliarden m3 Abwasser an. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes liegt damit das durchschnittliche Schmutzwasseraufkommen bei 156 Liter pro Einwohner und Tag. Diese Menge entspricht dem Wasserverbrauch von z.B. drei Waschmaschinenladungen (50 Liter pro Waschgang) oder 17 Toilettenspülungen (9 Liter pro Spülung).
Im Vergleich zu 2004 ist das Schmutzwasseraufkommen pro Einwohner um rund 13 Liter, im Vergleich mit 1975 um ganze 47 Liter zurückgegangen. Diese Entwicklung entspricht dem sinkenden Wasserverbrauch im Land und ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Zum Beispiel wirken sich steigende Wasserpreise sowie ein zunehmendes Umweltbewusstsein auf das Verbrauchsverhalten der Bevölkerung aus. Auch durch den Einsatz wassersparender Techniken, z.B. in Waschmaschinen oder Armaturen, konnte der Wasserverbrauch und damit das Abwasseraufkommen gesenkt werden. Zudem haben die Höhe des Fremdenverkehrsanteils und die Anzahl der angesiedelten gewerblichen und industriellen Betrieben einen erheblichen Einfluss auf die Menge des regionalen Schmutzwasseraufkommens.
Ingesamt wurden im Jahr 2007 rund 1,6 Mrd. m3 Abwasser in den 1 068 Kläranlagen Baden-Württembergs gereinigt. Dabei handelte es sich neben den rund 0,6 Mrd. m3 Schmutzwasser aus Haushalten sowie kleingewerblichen und industriellen Betrieben um gut 1,0 Mrd. m3 Fremd- und Niederschlagswasser.
89 Prozent der Kläranlagen sind mit weitergehender Reinigung ausgestattet
Die Abwasserreinigung in Baden-Württemberg hat einen hohen Standard und damit auch eine deutliche Verbesserung der Gewässergüte im Land erreicht. Dies liegt vor allem an den hohen Anstrengungen, die in den 1990er-Jahren beim Ausbau der weitergehenden Abwasserbehandlung unternommen wurden. Schon seit Mitte der 1980er-Jahre sind alle kommunalen Kläranlagen im Land mit einer biologischen Abwasserbehandlungsstufe ausgestattet. Der Ausbau richtet sich seither verstärkt auf sogenannte weitergehende Behandlungsverfahren, wie beispielsweise zur Elimination bzw. Zurückhaltung von Phosphor- und Stickstoffverbindungen, von biologisch schwer abbaubaren anorganischen Stoffen (z.B. Salzen) sowie von Schwermetallen. Der Anteil der Kläranlagen mit weitergehender Reinigung ist seit 1987 von 51 Prozent auf aktuell 89 Prozent gestiegen. Im Bundesvergleich wird dieser Anteil nur in den Stadtstaaten und Nordrhein-Westfalen übertroffen.
http://www.statistik-bw.de/Pressemitt/2010087.asp
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Baden-Württemberg: Wärme aus Abwasser verstärkt nutzen
Die baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner gab in Stuttgart am 26. Januar 2010 den Startschuss für eine neue Klimaschutzinitiative: Über neu entwickelte technische Verfahren soll in Baden-Württemberg vermehrt Wärme aus Abwasser für die Wärmeversorgung von Gebäuden genutzt werden. Wasser werde im Winter mit einer Temperatur von 6 bis 10 °C in das Versorgungsnetz gepumpt, erläuterte Gönner. Nach Ableitung im Kanalnetz ergebe sich im Winter eine Durchschnittstemperatur von etwa 12 bis 15 ° C. Über im Kanalnetz installierte Wärmetauscher könnte dem Abwasser diese Wärme wieder entzogen und über Wärmepumpen zum Heizen nutzbar gemacht werden. Bis zu zehn Prozent aller Gebäude könnten über Abwasserwärme beheizt werden. Außerdem könnten die Gebäude in den Sommermonaten über dasselbe technische Verfahren im Umkehrbetrieb gekühlt werden. In einer Umfrage des Städtetags Baden-Württemberg hatte jede vierte von 80 angeschriebenen Kommunen Interesse an der neuen Technik gezeigt. Das Land fördere dazu notwendige Studien zu den jeweils örtlich vorhandenen Energiepotenzialen und der Machbarkeit ihrer Nutzung mit 50 Prozent der Kosten. Fünf Förderanträge seien beim Umweltministerium bereits eingereicht worden. Darüber hinaus gebe es eine weitere Handvoll Städte und Gemeinden, die mit Projekten zur Abwasserwärmenutzung bereits begonnen haben. Die Realisierung von Projekten kann vom Umweltministerium über das KlimaschutzPlus-Förderprogramm gefördert werden; der Fördersatz liegt bei 50 Euro pro eingesparter Tonne CO2 .
Am 27. Januar 2010 fand in Stuttgart eine gemeinsame Veranstaltung des Umweltministeriums, Städtetags, Gemeindetags, Landkreistags und DWA-Landesverbands Baden-Württemberg zum Thema „Wärmegewinnung aus Abwasser" statt. Die Vorträge stehen zum Download im Internet bereit:
www.dwa-bw.de
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Umweltministerin Tanja Gönner gibt offiziellen Startschuss für neue Klimaschutzinitiative und will verstärkt Wärme aus Abwasser nutzen
"Müssen vorhandene Energiepotenziale noch besser ausschöpfen"
Vorreiter: Ministeriumsneubau soll mit neuer Technik beheizt werden
In Stuttgart gab Umweltministerin Tanja Gönner heute den offiziellen Startschuss für eine insbesondere mit dem Städtetag und anderen Partnern entwickelte neue Klimaschutzinitiative: Über neu entwickelte technische Verfahren soll in Baden-Württemberg vermehrt Wärme aus Abwasser für die Wärmeversorgung von Gebäuden genutzt werden. Morgen werden sich dazu in einem Fachkongress rund 200 Experten und Vertreter aus Städten und Gemeinden austauschen. "Das Abwasser von privaten Haushalten und Industrie wird über die kommunalen Kanalnetze in die Kläranlagen geleitet. Die enthaltene Wärme geht zumeist ungenutzt verloren. Dabei gibt es zwischenzeitlich ausgereifte neue Umwelttechniken, die es möglich machen die Wärmeenergie zur Wärmeversorgung von Gebäuden zu nutzen und so Gas und Öl einzusparen und gleichzeitig einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten." Schließlich bedeuteten weniger Gas- und Ölverbrauch zugleich weniger Emissionen des klimaschädlichen Treibhausgases CO2, so Umweltministerin Gönner.
Wasser werde im Winter mit einer Temperatur von sechs bis zehn Grad Celsius in das Versorgungsnetzt gepumpt, erläuterte Gönner. "Wasser verlässt die Haushalte erheblich wärmer." Je nach Nutzung in privaten Haushalten oder in industriellen Prozessen werde das Wasser aufgeheizt, sodass sich nach Ableitung im Kanalnetz im Winter eine Durchschnittstemperatur von etwa 12 bis 15 Grad ergebe. Über im Kanalnetz installierte Wärmetauscher könnte dem Abwasser diese Wärme wieder entzogen und über Wärmepumpen zum Heizen nutzbar gemacht werden. "Das Verfahren eignet sich vor allem für das Beheizen größerer Gebäude wie Schulen und Krankenhäuser", so Gönner. Die Wärme könne alternativ auch in ein Nahwärmenetz eingespeist werden. Die Wärmepumpe werde zwar in der Regel mit Strom betrieben. Gegenüber einer herkömmlichen Wärmeversorgung könne der CO2-Ausstoß dennoch um mindestens 25 Prozent gesenkt werden. "Auf Grund der konstant erhöhten Temperaturen des Abwassers können bei den Wärmepumpen hohe Jahresarbeitszahlen und damit eine gute Effizienz erzielt werden", so Gönner.
Nach Expertenschätzung könnten bis zu zehn Prozent aller Gebäude über Abwasserwärme beheizt werden. "Die Potenziale sind damit durchaus beachtlich", so Gönner. Außerdem könnten die Gebäude in den Sommermonaten über dasselbe technische Verfahren im Umkehrbetrieb gekühlt werden. Bei der Realisierung müssten die Kommunen mitziehen, die in der Regel das Abwasserkanalnetz und Kläranlagen betreiben. "Die Kommunen haben den ersten Zugriff auf diese Energiequelle. Sie verfügen außerdem über geeignete Liegenschaften, die mit Wärme versorgt werden könnten." Dabei gebe es in einzelnen Städten und Gemeinden des Landes bereits erste positive Erfahrungen. Unser gemeinsames Anliegen ist es, die Technik und das Verfahren weiter bekannt zu machen und die Kommunen bei diesem neuen Weg der Energieversorgung zu unterstützen, so Gönner.
In einer Umfrage des Städtetags hatte jede vierte von 80 angeschriebenen Kommunen Interesse an der neuen Technik gezeigt. "Es gibt eine große Aufgeschlossenheit. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass weitere Kommunen den Weg mitgehen", so Umweltministerin Gönner. Vor allem bei ohnehin notwendig werdenden Kanalarbeiten und Sanierungen müsse darüber nachgedacht werden, ob eine Abwasserwärmenutzung sinnvoll zu realisieren sei. Das Land fördere dazu notwendige Studien zu den jeweils örtlich vorhandenen Energiepotenzialen und der Machbarkeit ihrer Nutzung mit 50 Prozent der Kosten. "Wir geben damit einen wichtigen Impuls, solche Vorhaben in Angriff zu nehmen und in die Tat umzusetzen." Fünf Förderanträge seien beim Umweltministerium bereits eingereicht worden: Davon zwei Anträge aus Balingen sowie jeweils ein Antrag aus Bruchsal, Esslingen und Göppingen. Darüber hinaus gebe es eine weitere Handvoll Städte und Gemeinden, die mit Projekten zur Abwasserwärmenutzung bereits begonnen haben. Darunter sind unter anderen Backnang, Bretten, Konstanz, Leonberg, Sindelfingen und Vaihingen/Enz.
Das Land wolle bei der Abwasserwärmenutzung selbst gutes Vorbild sein: Der in Stuttgart an der Willy-Brandt-Straße (B 14) geplante Ministeriumsneubau soll über das Abwasser des dort kanalisierten Nesenbachs im Winter beheizt und im Sommer gekühlt werden. "Mit der weiteren Verbreitung dieser neuen Technik können neue Potenziale zur Wärmeversorgung von Gebäuden erschlossen werden", zeigte sich Gönner überzeugt.
Ergänzende Informationen:
Bereits 1982 wurde im "Salemer Pflegehof", einer Sozialstätte mit kulturellen Ausstellungsräumen in Esslingen, eine seinerzeit bundesweit erste Pilotanlage zur Abwasserwärmenutzung errichtet. Während in den vergangenen Jahren in der benachbarten Schweiz das Verfahren weitere Verbreitung fand, gibt es in Baden-Württemberg nur vergleichsweise wenige Projekte, in denen die Abwasserwärme genutzt wird (unter anderem beispielsweise in Waiblingen, Singen, Bretten).
Gemeinsam mit dem Städtetag und den weiteren kommunalen Landesverbänden sowie dem DWA hat das Umweltministerium eine Initiative zur weiteren Verbreitung der Abwasserwärmenutzung entwickelt. Studien zu den Potenzialen und zur Machbarkeit ihrer Nutzung werden vom Umweltministerium zu 50 Prozent nach den im vergangenen Jahr neu erlassenen "Förderrichtlinien Abwasser 2009" gefördert. Im Jahr 2009 hat das Umweltministerium dazu rund 30.000 Euro an Fördermitteln zur Verfügung gestellt. Die Kosten entsprechender Studien belaufen sich auf durchschnittlich 5.000 bis 10.000 Euro. Die Realisierung von entsprechenden Projekten kann schließlich vom Umweltministerium über das KlimaschutzPlus-Förderprogramm gefördert werden; der Fördersatz liegt bei 50 Euro pro eingesparter Tonne CO2.
Nach Schätzung der DWA (Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall) könnten über Abwasserwärme bis zu zehn Prozent aller Gebäude im Winter mit Wärme versorgt und im Sommer gekühlt werden.
Das Verfahren basiert auf der Entnahme von Wärme über einen Wärmetauscher, der im Abwasserkanal beispielsweise vor einer Kläranlage, aber auch an sonstigen geeigneten Stellen im Kanalnetz installiert wird, und deren anschließende Anhebung auf ein höheres Temperaturniveau mittels einer Wärmepumpe.
Die Effizienz der Anlagen hängt im Wesentlichen von der tatsächlichen Temperatur des Abwassers und der Abwassermenge sowie dem Wirkungsgrad von Wärmetauscher und Wärmepumpe ab. Durchschnittlich verringert sich der Energieverbrauch gemessen am CO2-Ausstoß gegenüber einer herkömmlichen Gas- oder Ölheizung um mindestens 25 Prozent.
Bewirtschaftungspläne für baden-württembergische Gewässer abgeschlossen
Tanja Gönner: Anhörung zur ökologischen Verbesserung der Gewässer hat gezeigt, dass die wirtschaftliche Nutzung und ökologisch intakte Gewässer vereinbar sind
"In den vergangenen Jahrzehnten ist es in gemeinsamer Anstrengung von Land und Kommunen gelungen, die Gewässer durch den Bau von Kläranlagen deutlich zu verbessern. Nachdem der Wasserqualität weitestgehend ein 'gut' attestiert werden kann, treten nun mehr und mehr Strukturdefizite durch Begradigungen, Ufer- und Sohlverbauungen und fehlende Durchgängigkeit der Gewässer für Fische und andere aquatische Lebewesen in den Vordergrund", so Umweltministerin Tanja Gönner am Donnerstag (28. Januar 2010) in Stuttgart. So präsentierten sich beispielsweise vor allem die Neckarzuflüsse heute über weite Strecken als streng begradigt, die Ufer seien zudem stark verbaut. In den Bodenseezuflüssen verhinderten Sohlschwellen und Staustufen das Wandern der Seeforellen zu ihren Laichplätzen. Auch an den Rheinzuflüssen sind viele Aufstiegshindernisse beispielsweise für den Lachs noch vorhanden, so dass dieser seine historischen Laichplätze nicht erreichen kann. Dies solle nun mit den in dreijähriger Arbeit erstellten Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen für die Flusseinzugsgebiete gemäß EG-Wasserrahmenrichtlinie angegangen werden, die nach Zustimmung des Landtages nun abgeschlossen sind. "Die Anhörung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme hat gezeigt, dass wirtschaftliche Nutzung und ökologisch intakte Gewässer vereinbar sind", erklärte Umweltministerin Tanja Gönner.
Mit den Bewirtschaftungsplänen sollen für die Flusseinzugsgebiete Bodensee, Hochrhein, Oberrhein, Neckar, Main und Donau jedoch nicht nur ökologische Verbesserungen der Flüsse und Seen erreicht werden. Auch die flächendeckende Verbesserung des Grundwassers soll angegangen werden.
Die Maßnahmenprogramme würden vorsehen, dass insgesamt an 4.726 Gewässerkilometern systematisch Fischaufstiege gebaut, ausreichend Mindestwasser sichergestellt und an geeigneten Stellen die Gewässerstruktur verbessert werden. "Die Lebensbedingungen für Lachs, Forelle und die anderen Fischarten müssen verbessert werden", so die Umweltministerin.
Die ökologische Umgestaltung der Gewässer werde aber auch erhebliche Kosten verursachen. So werden für die baden-württembergischen Gewässer allein für die Herstellung der Durchgängigkeit für Fische und anderer Wasserorganismen über Umgehungsgewässer oder zum Beispiel raue Rampen, sowie für die Verbesserung der Gewässerstruktur langfristig geschätzte Kosten von rund 380 Millionen Euro veranschlagt. Diese Kosten seien von Bund, Land, Kommunen, aber auch von den Gewässernutzern zu tragen. Ziel sei, auch europäische Finanzierungstöpfe für diese große Aufgabe einzusetzen. "Die Maßnahmen sind eine wichtige Investition in die Zukunft, zumal die Verbesserung der Ökologie für Flora und Fauna einen intakten Lebensraum schafft, Hochwassergefahren abmildert und zugleich den Wert der Gewässer als Erholungsraum für die Menschen erheblich steigert", betonte die Ministerin.
Im Bereich der Abwasserbehandlung stünden der Bau der noch erforderlichen Regenbecken mit circa 200 Millionen Euro auf der Agenda. Darüber hinaus sind noch circa 20 Kläranlagen nachzurüsten, die den bisher schon geforderten Stand noch nicht einhalten. Weiterhin sind Defizite beim Sauerstoffgehalt und zu hohe Phosphatgehalte in einzelnen Gewässern zu nennen. Hierfür fallen insgesamt nach überschlägiger Schätzung nochmals circa 200 Millionen Euro an. Dieser Finanzbedarf wird durch Abwassergebühren und die jährlichen Landeszuschüsse von rund 40 Millionen Euro pro Jahr aufgebracht", erklärte die Umweltministerin.
Untersuchungen des Grundwassers hätten gezeigt, dass 18 Prozent der Landesfläche noch zu hohe Nitratgehalte aufweisen würden. Außerdem gebe es in besonders intensiv landwirtschaftlich genutzten Gebieten Grenzwertüberschreitungen bei Pflanzenschutzmitteln in Flüssen. Diese aus der Landbewirtschaftung stammenden Schadstoffe sollten mit einer Anpassung der landwirtschaftlichen Bewirtschaftungspraxis eingedämmt werden. Die Finanzierung solcher Maßnahmen zur Verbesserung der Oberflächengewässer und des Grundwassers erfolge über die laufenden Agrarumweltprogramme mit rund 107 Millionen Euro pro Jahr für den Schutz des Wassers. Hier werde die extensive Bewirtschaftung von Grünland, die verminderte Düngung oder der Verzicht auf Herbizide finanziell unterstützt. "Die baden-württembergischen Agrarumweltprogramme sind bundesweit beispielhaft", so Gönner.
Großer Wert wurde in Baden-Württemberg auf die Information und Anhörung der Öffentlichkeit gelegt. In insgesamt 70 Veranstaltungen sind die Maßnahmen zum Beispiel zur Uferrenaturierung oder zum Bau von Fischtreppen vorgestellt und diskutiert worden. "Bei der wirtschaftlichen Nutzung der Gewässer hat man in der Vergangenheit die ökologischen Folgen vernachlässigt", erklärte Gönner. "Das wollen wir jetzt ändern. Dabei geht es nicht darum, jede wirtschaftliche Nutzung einzuschränken oder gar zu verhindern. Vielmehr streben wir einen Einklang zwischen Ökonomie und Ökologie an."
Wichtige Anregungen seien in den zahlreichen Ideen und Vorschlägen, die im Rahmen der Anhörung von Bürgern, Verbänden und Vereinen und aus Behörden bei den Regierungspräsidien zu vorhanden. Diese könnten zu einem großen Teil in die Überarbeitung der Bewirtschaftungspläne einfließen. "Die enorme Resonanz zeigt, wie stark sich die Menschen vor Ort mit ihren Gewässern identifizierten", freute sich die Ministerin. "Natürlich stehen wir vor einer großen Herausforderung. Deshalb war es dem Land ein wichtiges Anliegen, in der Maßnahmenplanung Kommunen, Vereine, Verbände und Unternehmen sowie auch interessierte Bürger einzubinden." Dieses Verfahren stelle sicher, dass auch die Interessen und Vorschläge der Öffentlichkeit, der Gewässernutzer bei der Bewirtschaftungsplanung angemessen berücksichtigt würden und somit regionale und lokale Bedingungen und Besonderheiten Berücksichtigung finden. Schon heute würden Synergieeffekte genutzt. Werde beispielsweise ein Hochwasserschutzprojekt umgesetzt oder ein Stauwehr saniert, nutze man gleichzeitig die Chance für die ökologische Verbesserung. Man fange bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie somit nicht bei Null an, betonte Gönner. In den vergangenen Jahren seien bereits zahlreiche Einzelprojekte realisiert worden, die damit die Ökologisierung unserer Gewässer vorangebracht hätten.
Die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme für die Bearbeitungsgebiete Alpenrhein/Bodensee, Hochrhein, Oberrhein, Neckar, Main und Donau können im Internet unter www.wrrl.baden-wuerttemberg.de abgerufen werden.
Umweltproblem Giftmüll
Der giftige Schlamm ruht unter einem Biotop
Das Land soll mehr Geld zur Sanierung von Altlasten bereitstellen. Das fordert der Landtagsabgeordnete der Grünen, Siegfried Lehmann, angesichts der giftigen Stoffe in den Bohlinger Schlammteichen. Die Entsorgung soll zehn Millionen Euro kosten.
Die sogenannten Bohlinger Schlammteiche liegen auf der Gemarkung der Singener Stadtteile Bohlingen und Überlingen am Ried. Seit 1973 aber gehört die Altdeponie der Stadt Radolfzell (ebenfalls Kreis Konstanz). Auf einer Fläche von rund zwei Hektar waren dort zwischen 1959 und 1975 rund 60.000 Kubikmeter Industrieabfälle, Klärschlämme und Fäkalien in den drei Teichen entsorgt worden. Und das mitten in einem Naturschutzgebiet im sensiblen Natur- und Vogelschutzreservat des Radolfzeller Aachrieds, das später sogar die Schutzklausel eines FFH-Gebiets (Flora-Fauna-Habitat) erhielt.
Radolfzell hatte die Deponie 1973 gekauft und noch zwei Jahre lang betrieben, um die Schlämme der damals neu gebauten Kläranlage zu entsorgen. Es wurden aber auch Abfälle großer Singener Industriebetriebe darin entsorgt, erläuterte Landrat Frank Hämmerle (CDU) gestern bei einem Termin in Bohlingen.
Jahrzehntelang hatten sich Anwohner über die übel stinkende Kloake beschwert. Einheimische erinnern sich, dass in den Teichen auch Tiere verendet waren. Oftmals, sagt eine Expertin des Gutachterbüros, sei die Brühe übergeschwappt und Dämme gebrochen. Öfters seien die Teiche auch angezündet worden. Heute liegt eine Humusschicht über dem ausgetrockneten Areal. Eine Tafel warnt Spaziergänger vor dem Betreten des Geländes.
Als nach jahrelangen Voruntersuchungen Anfang Dezember 2007 eine 400.000 Euro teure Sanierung gescheitert war, wurde das Thema erneut öffentlich ruchbar. Seit Mai 2007 war versucht worden, das Oberflächenwasser mit Drainagen abzutragen. Doch der Giftcocktail war so aggressiv, dass Edelstahlelektroden binnen kurzer Zeit vom Rost zerfressen waren. Landrat Hämmerle betont jedoch, dass für Menschen und das Trinkwasser keine Gefahr besteht. In jedem Fall müsse die Deponie dringend saniert werden.
Die Kosten von fünf bis zehn Millionen Euro muss die Stadt Radolfzell zu einem Viertel tragen. Das Umweltministerium hat die Übernahme von Dreiviertel der Kosten in Aussicht gestellt. Die Sanierung soll laut Hämmerle im Winter 2009 beginnen. Das Grundwasser sei durch den Chemikalienmix bereits in Mitleidenschaft gezogen worden. Nach einem Gutachten weist das Grundwasser Verunreinigungen mit polyzyklischen Kohlenwasserstoffen (PAK), Phenol und Vinylchlorid aus, deren Grenzwerte stark überschritten wurden.
Der Grünen-Landtagsabgeordnete Siegfried Lehmann (Radolfzell) ist besorgt, denn etwa einen Kilometer entfernt liegt der Trinkwasserbrunnen der Gemeinde Überlingen am Ried. Lehmann verlangt vom Land eine großzügige Aufstockung der Altlastenförderung. Dieser Topf sei ständigen Kürzungen ...mehr unter:
Quelle: http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/1611014_0_9223_-umweltproblem-giftmuell-der-giftige-schlamm-ruht-unter-einem-biotop.html
Erforschung der Klimaauswirkungen auf den Hochwasserschutz, Niedrigwassersituationen und die Grundwasserneubildung ist von großer Bedeutung
Jahrestagung des Landesverbandes der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA)
22.10.2009 Umweltministerin Tanja Gönner erklärte heute (22. Oktober 2009) bei der Jahrestagung des Landesverbandes der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA) in Baden-Baden: "Umweltpolitik im Land trägt Früchte: Anschluss bei der Abwasserbeseitigung bei über 99 Prozent und bei der Regenwasserbehandlung über 93 Prozent." Auch bei der thermischen Verwertung von Klärschlamm habe es eine sehr gute Entwicklung gegeben. Von 31 Prozent im Jahr 2001 sei der Anteil auf derzeit 87 Prozent angestiegen. Dies seien Spitzenwerte in Deutschland. "Die aufwändigen und kostenintensiven Gewässerschutzmaßnahmen haben Wirkung gezeigt, die Wasserqualität in Bächen und Flüssen ist besser geworden", freute sich die Ministerin.
Die Förderung von Abwasseranlagen durch das Land und die Arbeit der DWA in den Kläranlagennachbarschaften sei eine gemeinsame Erfolgsgeschichte. Die hohe Qualität in der Abwasserbehandlung trage ganz wesentlich zur Verbesserung der Gewässergüte im Land bei. "Trotz der Erfolge, gibt es noch einige Aufgaben in diesem Bereich", erklärte Gönner. Die Struktur der Abwasserbeseitigung müsse weiter verbessert werden, da kleine Kläranlagen in der Regel nicht nur geringere Reinigungsleistungen erbringen, sondern auch höhere Kosten verursachen. Deshalb sei Ziel der Fördermaßnahmen des Landes, unzumutbar hohe Gebühren- und Beitragsbelastungen für die Bürger zu vermeiden und für den Umweltschutz die Reinigungsleistung zu verbessern. "Kommunen im ländlichen Raum haben für die Abwasserentsorgung aufgrund der oft flächenhaften Ausdehnung auf mehrere Teilorte und Wohnplätze wesentlich höhere Aufwendungen als Kommunen in Ballungsgebieten", so die Ministerin. Deshalb geht ein Großteil der Fördermittel in diese Gebiete", erklärte die Ministerin.
Neue Aufgaben kämen auf das Land durch die Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie zu. Besonders in Bezug auf die Gewässerökologie und die Durchgängigkeit bestünde hier noch Handlungsbedarf, aber auch die Verminderung der Phosphoreinträge in den Neckar sei ein Thema. Zudem seien in den letzten Jahren neue Schadstoffe, sogenannte Spurenschadstoffe wie beispielsweise Arzneimittelrückstände in den Blickpunkt gerückt, deren Eliminierung in Abwasseranlagen eine neue Herausforderung darstellten. Nicht behandlungsbedürftiges Wasser, sogenanntes Fremdwasser, müsse aus Abwasseranlagen ferngehalten werden. Aus Klimaschutzgründen sei auch die Energieeffizienz auf Kläranlagen weiter zu optimieren. "Kläranlagen sind häufig die größten kommunalen Energieverbraucher. Allein die Belüftung der Becken verursache die Hälfte des Stromverbrauchs", erklärte Gönner. Ziel müsse es sein, den Energieeinsatz zu optimieren, ohne die Reinigungsleistung zu beeinträchtigen.
"Darüberhinaus untersuchen wir im Rahmen des Kooperationsvorhabens KLIWA (Klimaveränderungen und Konsequenzen für die Wasserwirtschaft) gemeinsam mit Bayern, Rheinland-Pfalz und dem Deutschen Wetterdienst, wie sich der Klimawandel konkret auf den natürlichen Wasserhaushalt und in der Folge auf die Wasserwirtschaft auswirken wird", erklärte die Umweltministerin. Dabei sei es gelungen Modelle zu entwickeln, die eine Prognose der zu erwartenden Veränderungen im Hochwassergeschehen ermöglichten. "Es bestätigt sich, dass die Hochwassergefahren weiter steigen", so Gönner. Bei Hochwasserschutzplanungen werde ein Lastfall Klima berücksichtigt, um auch für die Zukunft gerüstet zu sein.
Außerdem werde die zu erwartende Grundwasserneubildung erforscht, erläuterte Gönner. "Der natürliche Wasserhaushalt wird sich deutlich verändern. Es stellt sich die Frage, ob in den niederschlagsreichen Wintermonaten genügend Grundwasser gebildet wird, um längere Trockenperioden im Sommer zu überbrücken." Außerdem solle untersucht werden, wie künftig siedlungswasserwirtschaftliche Anlagen wie Kläranlagen und Abwasserkanäle dimensioniert werden müssen, um den veränderten Zu- und Abflüssen Rechnung zu tragen. "Wir müssen uns auf größere Schwankungen einstellen. Das bedeutet neue Herausforderungen an die Infrastruktur und auch die Technik", so Gönner.
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
Energie aus Abwasser:
Was läuft in Baden-Württemberg?
Dr.-Ing. Martin Sawillion
Praxisworkshop Energie aus Abwasser
http://news.kre2.de/wp-content/uploads/2009/10/Energie-aus-Abwasser-was-l%C3%A4uft-in-BaW%C3%BC.pdf
Kubikmeterpreis für Trink- und Abwasser steigt auf 4,06 Euro
Gebührenerhöhung 2009 unter dem langjährigen Mittel - 80 Cent für ein Vollbad
Der durchschnittliche Preis für einen Kubikmeter Trink- und Abwasser beträgt aktuell in Baden-Württemberg 4,06 Euro (Stand 1. Januar 2009). Das sind 4 Cent mehr als im Vorjahr. Dies ergab die vom Statistischen Landesamt Baden-Württemberg im Auftrag des Umweltministeriums durchgeführte Erhebung der Wasser- und Abwasserentgelte. Die Gebührenerhöhung liegt damit deutlich unter dem langjährigen Mittel. Seit 1998 ist das Kubikmeterentgelt für Trink- und Abwasser im Durchschnitt um 6 Cent pro Jahr gestiegen. Zwischen 1988 und 1998 war die durchschnittliche, jährliche Preissteigerung mit 15 Cent noch mehr als doppelt so hoch. Grund dafür waren vor allem die Umsetzungsmaßnahmen infolge der erhöhten Anforderungen an den Gewässerschutz in den 1990-Jahren.
Zusätzlich zur verbrauchsabhängigen Kubikmetergebühr berechnen 1 069 der insgesamt 1 102 Gemeinden ein verbrauchsunabhängiges Entgelt. Diese Grundgebühr für Trink- und Abwasser von durchschnittlich 2,58 Euro im Monat deckt in der Regel die Bereitstellungskosten für die Wasserzähler. Einmalzahlungen, die beispielsweise bei einem Neuanschluss anfallen, sind nicht enthalten. Der Anstieg der Grundgebühr gegenüber dem Vorjahr betrug dabei im Mittel 11 Cent.
80 Cent für ein Vollbad
Für einen Kubikmeter Trinkwasser zahlt ein Baden-Württemberger im Durchschnitt 1,87 Euro. Der Preisanstieg gegenüber dem Vorjahr beträgt hier im Mittel 3 Cent. Die Entsorgungsgebühr für einen Kubikmeter Abwasser (ohne Grundgebühr) lag im Jahr 2009 im Durchschnitt bei 2,19 Euro, das ist 1 Cent mehr als 2008. Damit kostet ein Bad in einer 200 Liter Badewanne aktuell knapp durchschnittlich 81 Cent.
Ein Bundesvergleich der Wasser- und Abwasserentgelte ist derzeit bezogen auf das Jahr 2007 möglich. Der Kubikmeterpreis für Trinkwasser lag 2007 in Baden-Württemberg um 21 Cent über dem Bundesdurchschnitt von 1,60 Euro. Umgekehrt war der Preis für einen Kubikmeter Abwasser im Bundesdurchschnitt mit 2,29 Euro um 15 Cent teurer als in Baden-Württemberg. Nur in Bayern und Rheinland-Pfalz lag die Gebühr niedriger.
Auch innerhalb des Landes bestehen große Unterschiede bei den Kubikmeterpreisen für Trink- und Abwasser. Die Trinkwasserpreise reichen in den einzelnen Gemeinden Baden-Würrtembergs im Jahr 2009 von 0,43 Euro bis zu 3,83 Euro je Kubikmeter. Grund dafür sind die unterschiedlichen Standortbedingungen, die den Aufwand und damit die Kosten der Wasserversorger bestimmen. Dabei spielen unter anderem die topografischen, geologischen und hydrologischen Gegebenheiten sowie die Siedlungsstruktur und der Anschlussgrad eine Rolle. Auch die Ausgaben für die Instandhaltung oder den Neubau von Leitungen sowie Investitionen in neue Filter- und Speicheranlagen werden über die Gebühren finanziert. Die Kosten für den Verbraucher hängen zudem immer von seinem Wasserverbrauch ab. Für 10 Liter des nach strengen Qualitätsanforderungen aufbereiteten Trinkwassers zahlt der Bürger im Land weniger als 2 Cent. 10 Liter eines günstigen Mineralwasseranbieters (z.B. 15 bis 25 Cent pro Liter - ohne Pfand) kosten im Vergleich dazu rund das 100-Fache.
Nahezu alle Städte und Gemeinden Baden-Württembergs decken die Kosten der Abwasserentsorgung über eine Einheitsgebühr pro m3 bezogenem Trinkwasser, die 2009 zwischen 0,56 Euro und 5,59 Euro variiert. Auch in diesen Unterschieden spiegeln sich die zahlreichen regional verschieden ausgeprägten Einflussfaktoren auf die entstehenden Kosten für den ordnungsgemäßen Betrieb von Kanalisation und Abwasserreinigungsanlagen wider. In 30 von 1 102 Gemeinden wird statt oder ergänzend zu dieser Einheitsgebühr eine gesplittete Abwassergebühr erhoben. Dabei wird neben der Gebühr für die Abwasserbeseitigung eines Kubikmeters Frischwasser (Durchschnitt 1,51 Euro) ergänzend eine Niederschlagswassergebühr von durchschnittlich 0,64 Euro je Quadratmeter (m2) versiegelter Fläche fällig.
Kontakt
Pressestelle
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E-Mail: Pressestelle
Fachliche Rückfragen
Diana Heitzmann
Tel.: 0711/641-2633
E-Mail: Diana Heitzmann
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
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"Umweltschutz braucht den Bürger und engagierte Bürgerinnen und Bürger benötigen einen leichten Zugang zu Umweltinformationen", erklärte Umweltministerin Tanja Gönner heute (4. September 2009) in Stuttgart. Sie hob auch hervor, dass auch vom Rechungshof Baden-Württemberg der hohe Standard anerkannt werde. So habe dieser in seiner gerade abgeschlossenen Untersuchung zur Organisation der Informations- und Kommunikationstechnik in der Landesverwaltung festgestellt, dass das Umweltministerium zeitgemäße IuK-Techniken und -methoden einsetze.
Dies kommt vor allem den Bürgerinnen und Bürgern zugute. Über das Umweltportal des Landes www.umwelt.baden-wuerttemberg.de haben sie einen kurzen Draht zur Umwelt. Mit nur ein oder zwei Klicks finden sie topaktuelle Umweltdaten, Fotos, Grafiken, Diagramme, Karten und Fotos, die bis vor kurzem über Suchfunktionen überhaupt nicht gefunden wurden.
Um diesen Service zu bieten, setzt das Umweltministerium mit der unternehmensinternen Suchmaschine Google Search Appliance (GSA) modernste Technik ein. Vielfältige Informationsquellen werden in die Suche direkt eingebunden. Beispielsweise werden Bildarchive, Datenbanken und Webanwendungen der Umwelt- und Naturschutzverwaltung gleichzeitig durchsucht und die Treffer mit ausgeliefert. So liefert die Suche nach Ortsnamen heute auch Kartenansichten für Wasserschutz- Überschwemmungs- und Naturschutzgebiete in der gesuchten Gemeinde. Ebenso werden Immissionsdaten der Messnetzzentralen der LUBW - Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz wie zum Beispiel aktuelle Ozonwerte oder weitere für den Ort relevante Umweltdaten angezeigt. Bei der Suche nach einem Fluss erscheinen alle aktuellen Pegelstände bereits nach einem Klick.
"Wir helfen den Bürgerinnen und Bürgern bei der schnellen Suche nach den Umweltdaten in ihrer Nachbarschaft. Wer nach 'Feinstaub' sucht, bekommt bei uns auch Hinweise zu verwandten Begriffen wie 'Nanopartikel', 'PM10' oder die 'Bundesimmissionsschutzverordnung' angezeigt. So kann sich heute jede Bürgerin und jeder Bürger einen Überblick verschaffen, was in unserem Land mit der Umwelt passiert", betonte Ministerin Tanja Gönner abschließend.
Mit diesem weltweit erfolgreichsten Suchwerkzeug bringt das Ministerium in Baden-Württemberg den Bürgern die Umweltinformationen auf einfache Weise nahe. Verlässliche, gut zugängliche Umweltinformationen schaffen Akzeptanz und befriedigen den Informationsbedarf von Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit. Damit bietet das Land einen freien und einfachen Zugang zu Umweltinformationen.
Information:
Baden-Württemberg hat die unternehmensinterne Suchmaschine Google Search Appliance (GSA) für die Landesumweltportale von Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Thüringen gekauft. Die drei Umweltministerien der Länder kooperieren seit Jahren sehr eng beim Ausbau ihrer Umweltinformationssysteme. Seit 1. Juli 2008 ist GSA online für jedermann nutzbar, der das Umweltportal Baden-Württemberg oder die Homepages von Umweltministerium und LUBW besucht.
Umweltministerium und LUBW sind bereits seit 1996 im Internet präsent - zunächst mit einigen aktuellen Messdaten zu Hochwasser, Ozon und Radioaktivität. Das Internetangebot wurde in den folgenden Jahren systematisch ausgebaut und umfasst inzwischen über 80.000 Informationsseiten und Zugriffsmöglichkeiten auf mehrere hunderttausend Umweltdaten und viele thematische Umweltkarten.
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
Tanja Gönner: Im Umweltportal Baden-Württemberg sind Umweltinformationen mit ein oder zwei Klicks leicht zugänglich und verständlich präsentiert
Neue Angebote für den Bürger - 'Umweltgoogle' die erfolgreichste Suchmaschine der Welt erschließt Web-Dienste für die Umwelt
"Umweltschutz braucht den Bürger und engagierte Bürgerinnen und Bürger benötigen einen leichten Zugang zu Umweltinformationen", erklärte Umweltministerin Tanja Gönner heute (4. September 2009) in Stuttgart. Sie hob auch hervor, dass auch vom Rechungshof Baden-Württemberg der hohe Standard anerkannt werde. So habe dieser in seiner gerade abgeschlossenen Untersuchung zur Organisation der Informations- und Kommunikationstechnik in der Landesverwaltung festgestellt, dass das Umweltministerium zeitgemäße IuK-Techniken und -methoden einsetze.
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Umweltministerium und LUBW sind bereits seit 1996 im Internet präsent - zunächst mit einigen aktuellen Messdaten zu Hochwasser, Ozon und Radioaktivität. Das Internetangebot wurde in den folgenden Jahren systematisch ausgebaut und umfasst inzwischen über 80.000 Informationsseiten und Zugriffsmöglichkeiten auf mehrere hunderttausend Umweltdaten und viele thematische Umweltkarten.
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
50 Jahre Weber-Ingenieure in Pforzheim
Im Beisein von Umweltministerin Tanja Gönner feiert heute die 'Weber-Ingenieur GmbH' in Pforzheim ihr 50 jähriges Bestehen. Die Umweltministerin gratulierte zum runden Firmenjubiläum und lobte die Kompetenz und das Engagement des Unternehmens sowie seiner fast hundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Umweltschutz. "Bereits in seiner Gründungsphase hat das Unternehmen wichtige Pionierarbeit geleistet. Das betraf vor allem die klassischen Handlungsfelder der noch in den Kinderschuhen steckenden Umweltpolitik wie der Beseitigung von Industriealtlasten in Böden, der Abwasserbehandlung oder dem Gewässerschutz." Über die Jahrzehnte habe sich das Unternehmen zu einem Dienstleister mit einem breiten Serviceangebot weiter entwickelt, so Gönner. "Zu Kompetenz, Erfahrung und Qualität ist ein allumfassender Service dazugekommen. Dienstleistung aus einer Hand kommt auch der Umwelt zu Gute."
Die Umweltbelastungen in Baden-Württemberg seien in den vergangenen Jahrzehnten nicht zuletzt auch Dank der erfolgreichen Arbeit von Umweltingenieuren im Land deutlich zurück gegangen. Die Arbeit werde dennoch auch in Zukunft nicht ausgehen, zeigte sich Gönner überzeugt. So gerieten beispielsweise zunehmend Spurenschadstoffe wie Arzneimittelrückstände im Abwasser in den Fokus, die im Verdacht stehen, ökologische Gleichgewichte zu stören. "Eine weitere Herausforderung stellt der Klimawandel dar." In einem aktuell laufenden Forschungsprojekt würden mögliche Auswirkungen auf die Wasserwirtschaft untersucht. Da könne noch viel an neuer Arbeit auf die Ingenieur- und Planungsbüros zukommen. "In der Wasserversorgung stellt sich die Frage, ob die Anlagen auch für die Zukunft gerüstet und richtig dimensioniert sind", so Gönner.
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
Fördermittel zur Abwasserbeseitigung im Landkreis Schwäbisch Hall und Hohenlohekreis bewilligt
Umweltministerin Tanja Gönner hat grünes Licht für eine erste Tranche an Landeszuschüssen in Höhe von rund drei Millionen Euro für Kommunen im Landkreis Schwäbisch Hall sowie im Hohenlohekreis gegeben. "Die Förderung von Abwasseranlagen ist eine Erfolgsgeschichte. Das Land hat bei der Abwasserreinigung und der Regenwasserbehandlung im bundesweiten Vergleich einen Spitzenplatz erreicht", betonte die Umweltministerin. Die hohe Qualität in der Abwasserbehandlung trage ganz wesentlich zur Verbesserung der Gewässergüte im Land bei. Ziel der Landesförderung sei es außerdem unzumutbar hohe Gebühren- und Beitragsbelastungen für die Bürger zu vermeiden, so Gönner. "Kommunen im ländlichen Raum haben für die Abwasserentsorgung aufgrund der oft flächenhaften Ausdehnung auf mehrere Teilorte und Wohnplätze wesentlich höhere Aufwendungen als Kommunen in Ballungsgebieten. Deshalb geht ein Großteil der Fördermittel in diese Gebiete", erklärte die Ministerin. Erfreulich sei, dass in diesem Jahr das wasserwirtschaftliche Förderprogramm "Abwasserbeseitigung" in Höhe von rund 42 Millionen Euro mit Mitteln aus dem Landesinfrastrukturprogramm in Höhe von rund zehn Millionen Euro gestärkt werden konnte.
"Von den drei Millionen Euro fließen rund 2,1 Millionen Euro in den Landkreis Schwäbisch Hall und rund 0,9 Millionen Euro in den Hohenlohekreis. Davon stammen 1,5 Millionen Euro, also rund 40 Prozent für den Landkreis Schwäbisch Hall beziehungsweise 80 Prozent für den Hohenlohekreis, aus dem Landesinfrastrukturprogramm", so Regierungspräsident Johannes Schmalzl. "Es handelt sich fast ausschließlich um Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur und somit um gut angelegtes Geld."
Fünf Kommunen im Landkreis Schwäbisch Hall können mit den Landeszu-schüssen einige Ortsteile an die zentrale Abwasserbeseitigung anschließen: Blaufelden erhält für den Ortsteil Ehringshausen 198.500 Euro, Bühlerzell erhält für den Ortsteil Holenstein 395.500 Euro, Frankenhardt erhält für den Ortsteil Mainkling 945.500 Euro, Ilshofen erhält für den Ortsteil Leofels 299.500 Euro und Schrozberg erhält für die Ortsteile Wolfskreut und Gemmhagen 256.700 Euro.
Im Hohenlohekreis erhalte die Gemeinde Kupferzell einen Zuschuss in Höhe von 727.700 Euro, um den Ortsteil Füßbach an die Kläranlage Kupferzell anzuschließen. Außerdem könnten mit einem Zuschuss in Höhe von 192.300 Euro die Arbeiten auf der Kläranlage Forchtenberg (dritter Bauabschnitt) abgeschlossen werden.
"Mit diesen sieben Maßnahmen werden Investitionen von circa sieben Millionen Euro ausgelöst", so Gönner und Schmalzl. "Trotz des hohen Leistungsstandards bei der Abwasserbehandlung und -reinigung im Land besteht insbesondere im ländlichen Raum noch weiterer Investitionsbedarf. Wenn wirtschaftlich vertretbar, müssen weitere Ortsteile von Flächengemeinden an eine gemeinsame Abwasserentsorgung angeschlossen werden."
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
Weiterer Ausbau der Abwasserentsorgung in den Stadt- und Landkreisen
Anstieg des Anschlussgrads auf 99 Prozent - Länge des Leitungsnetzes in Baden-Württemberg bei 70 000 Kilometer
Im Jahr 2007 wurde das Abwasser von 99,1 Prozent aller Baden-Württemberger zur Reinigung in zentrale Kläranlagen eingeleitet. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes ist die Quote damit zwischen 2004 und 2007, trotz des bereits erreichten hohen Niveaus, um weitere 0,2 Prozent gestiegen. Im Bundesdurchschnitt lag die Anschlussquote zuletzt bei 96 Prozent (2004). In 826 der insgesamt 1 109 Gemeinden Baden-Württembergs wurde 2007 ein Anschlussgrad von mehr als 99 Prozent erreicht. Die neun Stadtkreise im Land weisen eine Anschlussquote von praktisch 100 Prozent auf.
Für den Ausbau der öffentlichen Abwasserentsorgung sind in Baden-Württemberg weitestgehend die Gemeinden verantwortlich. Die Gesamtlänge des Leitungsnetzes betrug 2007 rund 69 700 Kilometer (km). Beim Großteil der Leitungen handelt es sich dabei nach wie vor um Mischwasserkanäle (71 Prozent). In den letzten Jahren hat sich jedoch der Anteil des Trennsystems immer weiter erhöht. Rund drei Viertel der zwischen 2004 und 2007 neu gebauten bzw. ausgebauten Kanäle sind Schmutz- und Regenwasserkanäle. Im Jahr 2007 wurde über eine Länge von rund 20 300 km Schmutz- und Regenwasser getrennt gesammelt und abgeleitet. Im Verlauf des Kanalnetzes befinden sich rund 7 000 Regenentlastungsanlagen mit einem durchschnittlichen Fassungsvermögen von rund 670 m3 Wasser und rund 3 500 Regenüberläufe ohne Becken.
Dezentrale Abwasserbehandlung in den Stadt- und Landkreisen
Die Zahl der Einwohner, die ihr Abwasser privat in dezentralen Kläranlagen behandeln, ist entsprechend der gestiegenen Anschlussraten weiter zurückgegangen. Im Jahr 2007 waren rund 92 000 Einwohner (0,9 Prozent) in Baden-Württemberg nicht an die öffentliche Kanalisation angeschlossen. Vor allem in ländlichen Gebieten bestehen noch Lücken im Anschluss an zentrale Kläranlagen. Hier nutzen zumeist kleine verstreute Siedlungen und Einzelanwesen entweder Kleinkläranlagen oder geschlossene Gruben.
Über die Hälfte (rund 58 Prozent) der nicht an die öffentliche Kanalisation angeschlossenen Einwohner entsorgen ihr häusliches Abwasser in einer Kleinkläranlage. Diese Art der dezentralen Abwasserbehandlung ist vor allem im Ortenaukreis, im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald und im Schwarzwald-Baar-Kreis verbreitet. Weitere 41 Prozent sammeln ihr Abwasser in abflusslosen Gruben. Diese Art der Abwasserentsorgung findet sich hauptsächlich in den Landkreisen Ravensburg, Rottweil und Heilbronn. Die restlichen rund 1 Prozent der nicht an die öffentliche Kanalisation angeschlossenen Einwohner entsorgen ihr Abwasser vor allem in Gülle- und Jauchegruben, Gruben mit Überläufen oder Biogasanlagen (Sonstige Abwasserbehandlung). Rund 5 200 Einwohner (0,05 Prozent) leiteten ihr Schmutzwasser ohne vorhergehende Reinigung über das Kanalsystem direkt in einen Vorfluter bzw. den Untergrund ein. Die Gemeinden mit Einwohnern ohne Abwasserbehandlung liegen vor allem in den Landkreisen Schwäbisch Hall, Sigmaringen, Alb-Donau-Kreis und Hohenlohekreis.
http://www.statistik-bw.de/Pressemitt/2009120.asp
Präsentation der Ergebnisse Benchmarking Baden-Württemberg
Die 3. Projektrunde des Verbändemodells Baden-Württemberg wurde erfolgreich abgeschlossen. Die ermittelten Ergebnisse wurden wie auch im vergangenen Jahr in einem öffentlichen Projektbericht zusammen mit den Ergebnissen des Projektes Abwasserbenchmarking veröffentlicht.
Die Ergebnisse der Kennzahlenprojekte Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in Baden-Württemberg wurden zudem am Mittwoch, den 18. März 2009 im Kongreß- und Kulturzentrum Filderhalle, Leinfelden Echterdingen im Rahmen einer gemeinsamen Abschlussveranstaltung vorgestellt.
http://www.roedl-benchmarking.de/bw/asp/aktuelles/aktuellmain.asp
Reform mit Folgen: Die Umweltverwaltung ist geschwächt
Öko-Institut untersucht Auswirkungen der Verwaltungsstrukturreformen in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hessen / Umweltrecht braucht starke Umsetzer
Eine funktionierende Umweltverwaltung ist essentiell, wenn gesetzliche Vorgaben im Umweltschutz effektiv umgesetzt werden sollen. In fast allen Bundesländern haben die Landesregierungen in den letzten Jahren allerdings umfassende Strukturreformen der Umweltverwaltungen durchgesetzt mit dem Ziel, Kosten zu sparen und das Verwaltungshandeln zu optimieren. Der damit einhergehende Personalabbau lässt sich in den Haushaltsbilanzen zurückverfolgen. Doch arbeiten die Verwaltungen jetzt auch effektiver, wie von der Politik versprochen? Eine Frage, die sich bisher nicht ohne weiteres beantworten ließ.
Im Auftrag der Stiftung Zukunftserbe hat das Öko-Institut daher beispielhaft untersucht, wie sich die Rahmenbedingungen für die Umweltverwaltungen durch die Strukturreformen verändert haben und wie Verwaltungsangehörige damit umgehen. Im Fokus waren die Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen.
"Die Wirksamkeit von Umweltgesetzen hängt ganz entscheidend davon ab, wie gut sie vollzogen werden. Dabei spielen die Umweltverwaltungen eine wichtige Rolle. Die wird allerdings häufig verkannt. Umweltverwaltungen sind der zentrale Akteur zwischen politischen Vorgaben, deren gesetzlicher Umsetzung und dem Vollzug dieser Gesetze", erläutert Falk Schulze, Umweltjurist am Öko-Institut. "Unsere Studie zeigt jedoch, dass die Umweltverwaltungen in den betrachteten Bundesländern durch die Strukturreformen zum Teil deutlich geschwächt worden sind."
So wurden in Baden-Württemberg zum Beispiel zahlreiche Aufgaben aus der Gewerbeaufsicht und dem Gewässerschutz auf die Kommunen verlagert, in Niedersachsen betraf es unter anderem die Ausweisung von Naturschutzgebieten. Das hat einerseits zu einer hohen Belastung der Landkreise und der kreisfreien Städte geführt. Andererseits haben sich bestehende Experten-Netzwerke aufgelöst. Dadurch ist nicht mehr gewährleistet, dass die Verwaltung Umweltstandards umfassend überwachen kann und Einbußen in der Umweltqualität sind zu befürchten. In Hessen ist eine sinnvolle Bündelung von Expertise in der Verwaltung dagegen noch gewährleistet. Der Grund: Dort haben die Regierungspräsidien als starke Mittelebene viele Zuständigkeiten behalten.
Dringender Handlungsbedarf besteht in allen drei Bundesländern im Hinblick auf die Personalpolitik. "Eine bessere personelle Ausstattung ist elementar, sowohl für die Motivation der MitarbeiterInnen als auch für die Umwelt", betont Franziska Wolff, Governance-Expertin am Öko-Institut. "Solange die Politik dieser Einsicht nicht nachkommt, sehen wir zumindest Möglichkeiten, das Los der Umweltverwaltungen - und mithin die Qualität ihrer Arbeit - zu verbessern".
So kann eine Priorisierung von Verwaltungsaufgaben nach einem schlüssigen Konzept die MitarbeiterInnen entlasten. Außerdem empfehlen die ExpertInnen, in denjenigen Bundesländern, in denen Zuständigkeiten auf die Kommunen verlagert wurden, regionale Kooperationen zwischen den Landkreisen einzugehen. "So könnten Fachkenntnisse genutzt und gleichzeitig Kosten gespart werden", sagt Falk Schulze.
Die WissenschaftlerInnen weisen zudem darauf hin, dass es den Reformprozessen in den betrachteten Bundesländern an einer konstruktiven und kritischen Evaluation mangelt. Aus diesem Grund werden wichtige Nachjustierungen nicht vorgenommen, obwohl sie sich oft mit geringem Aufwand realisieren ließen.
"Noch so strenge Umweltgesetze nützen uns nichts, wenn sie nicht umgesetzt werden. Die Umweltverwaltungen müssen deshalb gestärkt werden", fordert Franziska Wolff. "Wir haben dafür konkrete Vorschläge erarbeitet." Das Projektteam wird daher das Gespräch mit Landtagsabgeordneten und weiteren politischen Vertretern suchen, um die Untersuchungsergebnisse zu diskutieren und in den politischen Entscheidungsprozess einzubringen.
Die Studie "Umweltrecht ohne Umsetzer - Die Strukturreformen in den Umweltverwaltungen ausgewählter Bundesländer und ihre Herausforderungen" können Sie hier kostenlos aus dem Internet herunterladen: http://www.oeko.de/oekodoc/813/2008-256-de.pdf
Der daraus abgeleitete Handlungsbedarf und zusätzliche Handlungsempfehlungen sind in einem Policy-Paper zusammengefasst: http://www.oeko.de/oekodoc/811/2008-255-de.pdf
Ansprechpartner:
Falk Schulze, Öko-Institut e.V., Büro Darmstadt; Institutsbereich Umweltrecht & Governance; Tel. 06151 / 81 91 - 15, f.schulze(at)oeko.de
Die Stiftung Zukunftserbe versteht sich als "Vordenkerin" zukunftsorientierter Lösungen und will gesellschaftliche Innovationen ankurbeln, die sich mit den strukturellen Problemen des 21. Jahrhunderts befassen. Vorrangige Ziele sind dabei die Förderung von Umweltschutz und einer nachhaltigen, zukunftsverträglichen Entwicklung. Die Stiftung Zukunftserbe wurde im Jahr 2000 vom Öko-Institut gegründet. http://www.zukunftserbe.de
Das Öko-Institut ist eines der europaweit führenden, unabhängigen Forschungs- und Beratungsinstitute für eine nachhaltige Zukunft. Seit der Gründung im Jahr 1977 erarbeitet das Institut Grundlagen und Strategien, wie die Vision einer nachhaltigen Entwicklung global, national und lokal umgesetzt werden kann. Das Institut ist an den Standorten Freiburg, Darmstadt und Berlin vertreten.
Interesse, Mitglied zu werden? Mehr unter http://www.oeko.de/mitmachen
Christiane Rathmann, Öffentlichkeit und Kommunikation
Öko-Institut e. V. - Institut für angewandte Ökologie
Baden-Württemberg: 25 Prozent mehr Kläranlagen mit Stromerzeugung
In 273 Kläranlagen Baden-Württembergs entsteht bei dem Abwasserreinigungsverfahren Klärgas. Im Jahr 2006 wurden rund 103,3 Millionen Kubikmeter Klärgas (Rohgas) gewonnen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes wird es in 266 Klärwerken für die Energieerzeugung genutzt. In 192 Kläranlagen wird das Gas zur Strom- und Wärmeerzeugung eingesetzt. In 74 Klärwerken wird lediglich Wärme erzeugt. Während sich die Zahl der Kläranlagen mit Klärgasgewinnung seit 2001 nur leicht von 267 auf 273 veränderte, hat die Nutzung von Klärgas zur Stromerzeugung immer weiter zugenommen. Seit 2001 stieg die Zahl der Klärwerke mit eigener Stromerzeugung kontinuierlich von 153 auf 192 Anlagen im Jahr 2006 (125 Prozent).
Der Anteil von Strom aus Klärgas an der Bruttostromerzeugung aus erneuerbaren Energien betrug 2006 in Baden-Württemberg rund 1,5 Prozent. In den Stromerzeugungsanlagen der Klärwerke wurden insgesamt 118,4 Millionen kWh erzeugt. Dies waren sechs Prozent mehr als im Vorjahr und 30 Prozent mehr als 2001. Der Strom wird überwiegend (87 Prozent) in den Kläranlagen selbst verbraucht. Nur von 15 Klärwerken wurde der erzeugte Strom (elf Prozent) komplett in das Elektrizitätsnetz der allgemeinen Versorgung eingespeist. Die erzeugte Wärme wird vor allem für die Faulanlage sowie für die Beheizung der Büro- und Betriebsgebäude genutzt.
www.statistik-bw.de/Pressemitt/2008106.asp
Land will im Schulterschluss mit Partnern den Neckar als Lebensraum aufwerten
Initiative 'Unser Neckar' will vielfältige Projekte zur nachhaltigen Entwicklung des Neckars bündeln: Landeskongress im Februar 2009
Der Neckar soll nach dem Willen des Landes ökologisch aufgewertet und wieder naturnaher Lebensraum für Fische, Wasserpflanzen und andere Wasserorganismen werden. "Es ist das Ziel, die Gewässerstruktur und damit die ökologischen Bedingungen in der für das Land wichtigen Lebensader weiter zu verbessern. Wir haben uns damit eine große Aufgabe gestellt, die wir gemeinsam im Schulterschluss mit Anliegergemeinden, Verbänden und Umweltinitiativen Schritt für Schritt angehen wollen", erklärten heute (6. November 2008) der Amtschef des Umweltministeriums, Bernhard Bauer und Regierungspräsident Johannes Schmalzl anlässlich eines Strategiegesprächs zum Projekt 'Grünzug Neckartal' im Schloss Ludwigsburg.
Der 'Grünzug Neckartal' sei dabei ebenso wie der Landschaftspark des Verbandes Region Stuttgart ein wichtiger Baustein und ermutigendes Beispiel für das in den vergangenen Jahren entstandene vielfältige Engagement entlang des Flusses. "In zahlreichen Projekten nimmt die Entwicklung des Gewässers zusehends Gestalt an", so Bauer und Schmalzl. "Wir haben engagierte Mitstreiter und sind auf einem guten Weg." Von den Projekten profitierten Umwelt und Natur. Vor allem für die Anliegergemeinden und die am Fluss lebenden Menschen steige außerdem die Lebensqualität. "In den vergangenen Jahrzehnten konnte die Wasserqualität im Neckar deutlich verbessert werden", so Bernhard Bauer. Rund 3,7 Milliarden Euro seien in den vergangenen 25 Jahren von Land und Kommunen in die Abwasserreinigung und Kläranlagen investiert worden. Jetzt gehe es darum die wirtschaftliche Nutzung des Neckars in Einklang mit den ökologischen Anforderungen zu bringen. "Mit den Projekten werden der Fluss und sein Einzugsgebiet aufgewertet. Die Identität der Menschen mit dem Fluss wird gestärkt", so Bauer und Schmalzl. Über das Programm zur Kofinanzierung seien bisher 1,5 Millionen Euro in Landschaftsparkprojekte entlang dem Neckar geflossen, so Chefplaner Thomas Kiwitt vom Verband Region Stuttgart.
In einer bereits im vergangenen Jahr vom Umweltministerium gegründeten Plattform für das Gesamtprojekt "Unser Neckar" sollen die vielfältigen Aktivitäten der Akteure am Neckar zusammengeführt werden. Daran beteiligt sind der Verband Region Stuttgart, die Metropolregion Stuttgart, die Stiftung Grünzug Neckartal, die Deutschen Umwelthilfe, IKoNE, die am Neckar liegenden Kommunen und die Umweltakademie. Über die Initiative "Unser Neckar" sollen die Aktivitäten entlang des Neckars aufeinander abgestimmt und koordiniert werden. "Es geht darum, die Kräfte zu bündeln, Synergien zu nutzen und weitere gemeinsame Ideen zu entwickeln", so Bernhard Bauer. Am 4. Februar 2009 soll ein erster Landeskongress in Stuttgart veranstaltet werden.
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
Wärmeversorgung über ein Grundwassernetz
Tanja Gönner übernimmt Schirmherrschaft für EnBW-Projekt
Projekt ist innovativ und hat Pilotcharakter
Umweltministerin Tanja Gönner hat die Schirmherrschaft für ein landesweit erstes oberflächennahes Geothermienetz in einem Neubaugebiet der Gemeinde March-Hugstetten nahe Freiburg (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) übernommen. Das Netz wird am 24. November 2008 in einem symbolischen Festakt seinen offiziellen Bestimmungen übergeben. Projektträger ist das Regionalzentrum Rheinhausen der Energie Baden-Württemberg (EnBW). Das Projekt sei innovativ und habe Pilotcharakter für die Nutzung der Erdwärme im Land, betonte Umweltministerin Gönner. Das nach dem Prinzip der 'Kalten Nahwärme' errichtete Versorgungsnetz speist sich aus oberflächennahem Grundwasser. An Stelle vieler einzelner Erdwärmesonden wird durch diese Methode die Wärmequelle bei in allen angeschlossenen Haushalten bereitgestellt. Dabei ist nur eine einzige Grundwasserentnahmestelle erforderlich. Die an das Netz angeschlossenen Gebäude könnten über Wärmepumpen in den Wintermonaten beheizt und außerdem im Sommer gekühlt werden. Die Anbindung an das Grundwasserverteilnetz erspare die Bohrung einzelner Sonden und vermeide dadurch Kosten. Außerdem erübrige sich eine behördliche Genehmigung jeder einzelnen Sonde. "Mit dem Projekt wird ein bei der Erdwärmenutzung neuer Ansatz verfolgt", so Gönner.
Für Bauherren ergebe sich damit eine interessante Alternative zur Wärmeversorgung der eigenen vier Wände über herkömmliche Öl- oder Gasheiztechnik, so Gönner. "Über die Erdwärmenutzung kann ein Beitrag zum Klimaschutz geleitstet werden." Je größer die so genannte Jahresarbeitszahl der mit Strom betriebenen Wärmepumpe ausfalle, desto größer sei der positive Klimaeffekt. So werde beispielsweise bei einer Jahresarbeitszahl von vier aus einer Kilowattstunde Strom die vierfache Wärmemenge erzeugt.
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
Tanja Gönner gibt Startschuss für landesweit ersten Umwelttechnikpreis im Jahr 2009
Produkte aus Baden-Württemberg setzen Maßstäbe - Umweltministerin sieht Wachstumsmarkt - Auszeichnungen für Effizienz und Umweltleistung
Das Umweltministerium vergibt 2009 zum ersten Mal den Umwelttechnikpreis Baden-Württemberg. Der Preis soll alle zwei Jahre für hervorragende und innovative Produkte in der Umwelttechnik verliehen werden. Das Preisgeld beträgt 100.000 Euro, welches auf vier Kategorien und einen Sonderpreis der Jury verteilt ist. Die Kategorien gliedern sich in "Energieeffizienz", "Materialeffizienz", "Techniken zur Emissionsminderung, Aufbereitung und Abtrennung" und
"Mess-, Steuer- und Regeltechnik". Teilnahmeberechtigt sind Unternehmen mit Sitz oder einer Niederlassung in Baden-Württemberg. Ausgezeichnet werden Produkte, die einen bedeutenden Beitrag zur Ressourceneffizienz und Umweltschonung leisten und kurz vor der Markteinführung stehen oder nicht länger als zwei Jahre am Markt sind.
"In Baden-Württemberg gibt es eine Vielzahl von Unternehmen, die mit ihren innovativen Produkten einen wertvollen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz leisten", erklärte Umweltministerin Tanja Gönner. Der Umwelttechnikpreis solle die besondere Qualität der Produkte zeigen sowie deren Bekanntheitsgrad erhöhen.
"Wir möchten mit dem Preis außerdem das Augenmerk der Unternehmer auf die Umwelttechnik lenken - ein Bereich, der vor allem in Baden-Württemberg schon eine lange Tradition und gleichzeitig sehr gute Wachstumschancen hat", erläuterte die Umweltministerin. Aktuelle Studien belegen, dass die Umwelttechnik bis 2020 als Leitbranche die gegenwärtig führenden Branchen Automobilbau und Maschinenbau ablösen. Das Weltmarktvolumen für Umwelttechnik soll sich bis dahin auf 2.000 Milliarden Euro mehr als verdoppeln. Die Ausschreibungsunterlagen stehen ab dem 1. Dezember 2008 unter der Webadresse www.umwelttechnik.baden-wuerttemberg.de (vgl. untenstehender Link) bereit. Die Einreichungsfrist endet am 17. Februar 2009.
Information:
Die in der Ausschreibung genannten Kategorien richten sich konkret an folgenden Aspekten aus:
Energieeffizienz: Produkte, die dazu führen, dass maßgeblich
• weniger Energie verbraucht oder
• Energie effizienter erzeugt oder
• erneuerbare Energien umfangreicher eingesetzt oder effektiver genutzt werden.
Materialeffizienz: Produkte, die dazu führen, dass maßgeblich
• weniger Materialien eingesetzt und verbraucht oder
• der Einsatz von Rohstoffen mit geringen Vorkommen und kurzen Reichweiten (= zeitliche Verfügbarkeit) vermieden oder
• nachwachsende Rohstoffe, deren Nutzung nicht in Konkurrenz zur Verwendung als Nahrungsmittel steht, eingesetzt werden.
Techniken zur Emissionsminderung, Aufbereitung und Abtrennung: Produkte, die dazu führen, dass maßgeblich
• die Nutzung, die Bildung und Verbreitung von besonders umweltbelastenden Stoffen vermieden oder
• eine effizientere Abtrennung von umweltschädigenden Stoffen ermöglicht wird und damit auch die Voraussetzung für eine Rückgewinnung und Wiederverwendung geboten wird.
Mess-, Steuer- und Regeltechnik: Produkte, die maßgeblich
• durch Miniaturisierung oder
• durch Multifunktionalität oder
• durch intelligente Verknüpfung der Mess-, Steuer- und Regeltechnik
zu neuen Einsatzmöglichkeiten, einer Verbesserung der Energie- und Materialeffizienz oder zur Umweltentlastung führen.
Der Sonderpreis der Jury wird an ein Produkt innerhalb der vier Kategorien verliehen und orientiert sich an aktuellen umweltpolitischen Herausforderungen und technischen Erfordernissen. Im Unterschied zum Umweltpreis, den das Ministerium seit 1993 vergibt, liegt die Zielrichtung des Umwelttechnikpreises auf einem Produkt und dessen besonderen umwelttechnischen Leistungsfähigkeit und nicht auf unternehmensinternen Prozessen. Ministerin Tanja Gönner wird den Preis am 24. Juni 2009 im Neuen Schloss verleihen.
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
Badespaß im eiskalten Klärbecken
Von THOMAS HEINEMANN
NIEDERKASSEL. Nun ist es endgültig geklärt: Man kann in einem Belebtschlammbecken einer Kläranlage schwimmen, obwohl das Wasser maximal mit Luftbläschen gesättigt ist. „Es hält sich ja sehr hartnäckig dieses Gerücht, dass das Wasser aufgrund des hohen Luftgehaltes nicht trage und man wie ein Stein zu Boden sinke", bestätigte Dr. Andrea Deininger und zeigte auf drei Mitarbeiter der städtischen Abwasserwerke: Uwe Nolting, Sebastian Ludiga und Marcus Killart schwammen mit Frank Schlösser vom Ingenieurbüro Artemis im dritten belüfteten Belebtschlammbecken der...
Den Ganzen Artikel lesen Sie unter:
http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1218382124208.shtml
Umweltministerium einigt sich mit Energieversorgern nach jahrelangem Rechtsstreit um Wasserpfennig
Parteien verständigen sich auf einen Nachlass: Energieunternehmen zahlen 2008 bis 2012 weniger an das Land
Die Energieversorger Energie Baden-Württemberg (EnBW) und Großkraftwerk Mannheim (GKM) sowie das Land Baden-Württemberg und die Stadt Mannheim haben ihren mittlerweile zehn Jahre andauernden Rechtsstreit um die Höhe des so genannten Wasserpfennigs beigelegt und eine Einigung im Vergleichswege erzielt. Der Vergleich erstreckt sich gegenüber EnBW auf den Zeitraum 1998 bis einschließlich 2008 und bei GKM auf den Zeitraum 1999 bis einschließlich 2008. Dies teilte heute (2. Oktober 2008) das Umweltministerium in Stuttgart mit.
An Stelle der von beiden Energieversorgern insgesamt geforderten Ermäßigungen des Wasserpfennigs in Höhe eines dreistelligen Millionen-Euro-Betrages verständigten sich demzufolge die Parteien auf einen Nachlass von 64,5 Millionen Euro. Davon entfallen auf die EnBW 49,7 Millionen Euro, GKM kann 14,8 Millionen Euro in Abzug bringen Die Nachlässe sollen mit künftigen Wasserpfennig-Vorauszahlungsansprüchen des Landes in den Jahren 2008 bis 2012 aufgerechnet werden.
Umweltministerin Tanja Gönner äußerte sich zufrieden über die Einigung, die das Ergebnis zwar langwieriger, zuletzt aber in der Sache konstruktiver Gespräche und Verhandlungen sei. "Im Falle einer weiteren gerichtlichen Auseinandersetzung hätte ein für das Land nicht unerhebliches Prozessrisiko bestanden." So hatten beide Energieversorger in der Vergangenheit vor dem höchsten baden-württembergischen Verwaltungsgericht, dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim, bereits Teilerfolge erzielt, in dem einzelne, einen Ermäßigungsanspruch ablehnende Bescheide der Behörden als nicht rechtmäßig aufgehoben wurden. Angesichts des Streitwerts von mehreren hundert Millionen Euro hätten dem Land im Falle einer neuerlichen Niederlage vor Gericht, selbst im Falle einer Teilniederlage, hohe Rückzahlungsverpflichtungen gedroht. "Die damit verbundenen beträchtlichen Risiken für den Landeshaushalt waren unkalkulierbar und konnten mit der Einigung abgewendet werden", so Gönner. Außerdem habe durch die Verständigung mit den Energieunternehmen vermieden werden können, dass über hundert aufwändige und auch teure Einzelverfahren von den Gerichten hätten geklärt werden müssen. "Die Einigung bietet beiden Seiten Rechts- und Planungssicherheit", so Gönner.
Die Einigung mit der EnBW erfolgte über einen gerichtlichen Vergleich vor dem Verwaltungsgericht in Karlsruhe. Dort hatte die EnBW im vergangenen Jahr eine ruhende Klage über die Ermäßigung des Wasserpfennigs für das Kernkraftwerk Philippsburg wieder angerufen. Land und EnBW stimmten in diesem Verfahren schließlich einem Vergleichsvorschlag des Gerichts zu, der die Beilegung aller über hundert strittigen Ermäßigungsverfahren für alle zehn Kraftwerksstandorte der EnBW in Baden-Württemberg zum Gegenstand hat.
Im zweiten großen Ermäßigungsstreit mit den Energieversorgern haben sich die dafür zuständige Stadt Mannheim und GKM außergerichtlich über die Beilegung der dort umstrittenen zehn Ermäßigungsverfahren geeinigt. Das Land hat diesem Vergleich zugestimmt.
Ergänzende Informationen:
Die Energieversorger müssen für das zur Kühlung ihrer Kraftwerke entnommene Wasser aus Rhein und Neckar als Ausgleich den so genannten Wasserpfennig, eine besondere Abgabe, die den dadurch erzielten Sondervorteil teilweise abschöpfen soll, an das Land bezahlen. Der Kühlwassertarif wurde von der CDU/FDP-Regierung im Jahr 1998 auf 1,023 Cent pro Kubikmeter Wasser verdoppelt. Die Erhöhung musste von den betroffenen Energieversorgungsunternehmen mit sofortiger Wirkung ohne Ausgleich getragen werden.
Seit der Neuregelung beantragten EnBW und GKM Ermäßigungen. Sie beriefen sich auf eine bereits im Jahre 1988 im Zusammenhang mit der erstmaligen Erhebung des Wasserpfennigs geschaffene Regelung im baden-württembergischen Wassergesetz, wonach eine Ermäßigung von bis zu 90 Prozent geltend gemacht werden kann, wenn die Zahlung des Wasserpfennigs dauerhaft die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens nicht nur unerheblich gefährdet. Der bisherige Streitpunkt rankte sich um die Auslegung dieser Klausel. Die Behörden wiesen die Ermäßigungsanträge zurück. In mehreren Gerichtsverfahren wurden die Wasserbehörden allerdings von den Gerichten dazu verpflichtet, ihre Bescheide zu korrigieren. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) hat zuletzt in seinem Urteil vom 6. Dezember 2005 festgestellt, dass hinsichtlich der EnBW durch die derzeit geltende Kühlwasserentgelthöhe eine erhebliche Beeinträchtigung der Wettbewerbsfähigkeit gegeben sei. Der VGH hat allerdings offen gelassen, ob und in welcher Höhe diese Nachteile einen Nachlass rechtfertigten.
Die seit 1998 beziehungsweise 1999 aufgelaufenen Forderungen von EnBW und GKM summieren sich (einschließlich der für das Veranlagungsjahr 2008 im Raum stehenden Forderungen) auf Seiten der EnBW auf 311 Millionen Euro, diejenigen von GKM auf 93 Millionen Euro.
Die Einnahmen des Landes aus dem Wasserpfennig belaufen sich jährlich auf bis zu 85 Millionen Euro. Davon entfällt etwa die Hälfte auf die Kühlwasserentnahme durch die Energieunternehmen. Rund 30 Millionen Euro werden von den öffentlichen Wasserversorgern entrichtet. Weitere etwa zehn Millionen Euro entfallen auf Gewerbe und Industrie, die ebenfalls mit Wasser kühlen oder produzieren.
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
Neue Ergebnisse des PFT-Untersuchungsprogramms: Trotz Verbesserungen weist immer noch jede fünfte Klärschlammprobe erhöhte Werte der Industriechemikalien auf
Gönner sieht sich bestätigt: Was mit viel Aufwand aus Abwässern an Schadstoffen entfernt wird, gehört nicht auf Äcker und Böden
28.08.2008Umweltministerin Gönner sieht sich im Werben für einen Ausstieg aus der so genannten Klärschlammdüngung durch die aktuellen Ergebnisse eines vor zwei Jahren in Baden-Württemberg angelaufenen Umweltuntersuchungsprogramms bestätigt: Von in diesem Jahr insgesamt untersuchten 300 Klärschlämmen wurden in 64 Fällen erhöhte Konzentrationen der Industriechemikalie PFT (Perfluorierte Tenside) ermittelt. Aus Gründen des vorbeugenden Boden- und Gesundheitsschutzes ist in Baden-Württemberg bei Werten von mehr als 100 Mikrogramm (ein zehntausendstel Gramm) der gesundheitsschädlichen Industriechemikalien pro Kilogramm Klärschlamm im Trockengewicht die Ausbringung des Klärschlamms auf Böden untersagt, so Gönner.
Die Situation habe sich gegenüber dem Vorjahr zwar deutlich verbessert, erläuterte Gönner. Im Vorjahr war noch in jeder dritten von seinerzeit 157 untersuchten Klärschlammproben eine zu hohe PFT-Belastung gefunden worden. "Vor allem bei den im vergangenen Jahr gemessenen Spitzenbelastungen von über 5.000 Mikrogramm PFT sind die Werte zurückgegangen." Vereinzelt sei jedoch auch ein Anstieg der PFT-Werte zu verzeichnen gewesen. "Die Tendenz weist in die Richtung einer verringerten Belastung. Es gibt jedoch kein einheitliches Bild." Deshalb müsse auch künftig der thermischen Verwertung der Klärschlämme der Vorrang vor einer Ausbringung in der Landwirtschaft oder im Landschaftsbau gegeben werden. "Schadstoffe, die mit viel Aufwand aus Abwässern entfernt werden, gehören danach nicht auf Äcker und auch nicht auf sonstige Böden", so Gönner.
Entwarnung für das Grundwasser - PFT-Quellen identifiziert:
Entwarnung könne weiterhin für das Grundwasser gegeben werden. Dort sei PFT zwar erneut vereinzelt gefunden worden, jedoch seien PFT kein flächen-deckendes Problem für das Grundwasser. Die punktuellen Belastungen würden weiter beobachtet und den möglichen Ursachen nachgegangen, kündigte Gönner an. "Durch die Erstuntersuchungen im vergangenen Jahr konnten bereits in einigen Fällen die Quellen der Schadstoffeinleitung identifiziert werden", so Gönner. Dadurch sei es gelungen den PFT-Eintrag im Abwasser gezielt anzugehen. Die betroffenen Betriebe wie auch die Kommunen als Kläranlagenbetreiber zeigten sich kooperativ und wirkten meist konstruktiv an Alternativen zur Vermeidung von PFT-Einleitungen mit, lobte Gönner. "Erste Erfolge sind erkennbar. Jetzt ist es wichtig, weiter dran zu bleiben und Möglichkeiten zu finden, den Schadstoffeintrag weiter zu vermindern." Die örtlichen Umweltbehörden seien dazu im Kontakt mit den Unternehmen, die PFT in Produktionsprozessen vor allem in der Papier- und der Metallindustrie einsetzten. In einem Galvanikbetrieb (Firma Hansgrohe AG Schiltach) laufe außerdem derzeit mit Unterstützung des Umweltministeriums ein Pilotprojekt zur weiteren Verringerung des Eintrags der Chemikalien. "Es ist zu begrüßen, dass das Unternehmen sich so engagiert einbringt", so Gönner.
Untersuchungsprogramm wird fortgeführt:
Die gesamte Situation sei nicht dramatisch, betonte Umweltministerin Gönner. "Die weite Verbreitung der Industriechemikalie in der Umwelt war jedoch auch für die Fachleute unerwartet." Das Umweltuntersuchungsprogramm werde deshalb weiter fortgeführt. "Es geht darum etwaige Veränderungen feststellen und entsprechend reagieren zu können. Auch wenn es noch keine konkrete Gefährdung gibt, ist es das Ziel, einer weiteren Verbreitung der Industriechemikalie in der Umwelt und in den Naturkreisläufen vorzubeugen", so Gönner.
Der Umweltuntersuchungsbericht Perfluorierte Tenside im Klärschlamm - August 2008 ist im Internet als Anhang zur Pressemitteilung eingestellt: www.um.baden-wuerttemberg.de
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
Preis für Trink- und Abwasser 2008 um 7 Cent gestiegen
Kubikmetergebühr in Baden-Württemberg aktuell bei 4,02 Euro
Verbraucher in Baden-Württemberg bezahlten aktuell durchschnittlich 4,02 Euro (Stand 1. Januar 2008) für einen Kubikmeter (m3) Trink- und Abwasser. Damit ist der Preis im Vergleich zum Vorjahr um 7 Cent gestiegen. Dies ergab die vom Statistischen Landesamt im Auftrag des Umweltministeriums durchgeführte Erhebung der Trink- und Abwassergebühren. Gegenüber den 90er-Jahren hat sich die jährliche Preissteigerung jedoch deutlich verlangsamt. Zwischen 1988 und 1998 ist die Kubikmetergebühr im Durchschnitt noch um 15 Cent pro Jahr gestiegen. Grund dafür waren vor allem die erhöhten Anforderungen an den Gewässerschutz.
Neben der verbrauchsabhängigen Kubikmetergebühr erheben 1 079 der insgesamt 1 109 Gemeinden eine verbrauchsunabhängige Grundgebühr für Trink- und Abwasser von durchschnittlich 2,47 Euro im Monat. Diese deckt in der Regel die Bereitstellungskosten für die Wasserzähler. In den einzelnen Gemeinden weichen die Trink- und Abwasserpreise zum Teil erheblich vom Landesmittelwert ab. Die Gebühren liegen zwischen 1,82 Euro und 8,20 Euro je m3 Trink- und Abwasser. Die Spanne der Grundgebühren in den Gemeinden Baden-Württembergs liegt sogar zwischen 0,21 und 17,28 Euro pro Monat. Grund dafür sind vor allem die unterschiedlichen naturräumlichen Standortbedingungen der Gemeinden, die den Aufwand und damit die Kosten der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung bestimmen.
Gesplittete Abwassergebühr nur langsam im Kommen
Nahezu alle Städte und Gemeinden Baden-Württembergs decken die Kosten der Abwasserentsorgung über eine Einheitsgebühr von durchschnittlich 2,18 Euro pro m3. Dieser Preis bezieht sich auf den Frischwasserverbrauch und deckt sowohl die Kosten der Schmutzwasserbeseitigung als auch die der Regenwasserbeseitigung. Nur wenige Gemeinden erheben statt dieser Einheitsgebühr eine gesplittete Abwassergebühr (27 von 1 109 Gemeinden). Ihr Anteil ist in den letzten zehn Jahren nur leicht von 0,6 auf 2,5 Prozent gestiegen. Dieser Gebührenmaßstab splittet die Kosten der Abwasserbeseitigung in eine Kubikmetergebühr nach Frischwassermaßstab und eine Niederschlagswassergebühr je Quadratmeter (m2) versiegelter Fläche. Dadurch wird berücksichtigt, dass die Kosten der Regenwasserentsorgung nicht über den Frischwasserverbrauch eines Verbrauchers bestimmt werden können. Von versiegelten Flächen werden die Niederschläge über das Kanalnetz abgeleitet und in Kläranlagen mitbehandelt. Je mehr Regenwasser über ein Grundstück in eine Kläranlage gelangt, um so höher ist die Abwasserrechnung. Besitzt ein Grundstück viele Grünflächen, auf denen der Regen versickern kann, sind die Niederschlagswassergebühren entsprechend niedriger. Es wird also ein Anreiz zur Flächenentsiegelung geschaffen, der sich positiv auf die Grundwasserneubildung aus Niederschlägen auswirkt. Der Kubikmeterpreis einer gesplitteten Abwassergebühr ist daher immer geringer als der einer Einheitsgebühr, da diese die Niederschlagswassergebühr nicht einzeln ausweist.
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Technologieplattform Bioenergie und Methan
In
Baden-Württemberg haben sich sechs mittelständische
Energieversorger aus dem Land zum Projekt „Technologieplattform
Bioenergie und Methan" (TBM) zusammengeschlossen. Das berichten die
Stadtwerke Tübingen (SWT), die an dem Projekt beteiligt sind.
Die „Technologieplattform Bioenergie und Methan" ist den Angaben
zufolge insgesamt ein 30-Mio.-€-Projekt. Sechs weitere
Energieversorger sollen dem Projekt bis Mitte September beitreten. In
einem ersten Schritt soll im Gewerbepark Schwäbische Alb auf
rund 8.000 m² für 17 Mio. € ein Holzgaswerk
mit einer geplanten
Leistung von 10 MW gebaut werden. Das durch die Holzvergasung
entstandene Produktgas soll zunächst in einem Blockheizkraftwerk
(BHKW) eingesetzt werden, um in Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) Strom
und Wärme in einem gemeinsamen Prozess zu produzieren. Ziel des
Projektes sei es langfristig auch, das durch die Holzvergasung
erzeugte Gas mittels Methanisierung in synthetisches Erdgas
umzuwandeln und dieses ins
öffentliche Erdgasnetz einzuspeisen. „Gerade für kleine
und mittlere Stadtwerke kann dies angesichts beständig
steigender Gaspreise auf dem Weltmarkt ein gutes Instrument zur
zusätzlichen Absicherung der Preisstabilität sein", sagte
der Technische Geschäftsführer der SWT, Wilfried
Kannenberg.
(Den vollständigen Artikel lesen Sie in der aktuellen Ausgabe von EUWID Neue Energien.)
Stromerzeugung aus Klärgas in Baden-Württemberg um mehr als 6 Prozent gestiegen
Kläranlagen verbrauchen 91 Prozent des Stroms selbst
Im Jahr 2007 wurden in den Kläranlagen Baden-Württembergs rund 108 Millionen Kubikmeter Klärgas (Rohgas) gewonnen und für die Energieerzeugung verwendet. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes wurden damit in den Stromerzeugungsanlagen der Klärwerke mehr als 126 Mill. Kilowattstunden (Mill. kWh) Strom erzeugt. Dies waren 6,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Kläranlagen mit eigener Stromerzeugung ist in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen und lag auch im Jahr 2007 mit 195 Anlagen erneut über dem Vorjahreswert (192).
In 69 Klärwerken wird das gewonnene Klärgas ausschließlich zur Wärmeerzeugung eingesetzt. Die Wärme wird vor allem für die Faulanlage sowie für die Beheizung der Büro- und Betriebsgebäude genutzt. Auch der Strom wird überwiegend (91 Prozent) in den Kläranlagen selbst verbraucht. Nur 14 Klärwerke (7,2 Prozent) haben den selbst erzeugten Strom (5,8 Prozent) komplett in das Elektrizitätsnetz der allgemeinen Versorgung eingespeist.
Quelle: http://www.statistik-bw.de/Pressemitt/2008222.asp
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Landesregierung beschließt Neuordnung der Förderung der kommunalen Wasserversorgung und Abwasserbehandlung
Tanja Gönner will hohes Niveau sichern und gleichzeitig die Kosteneffizienz steigern: Gebührenanstieg kann durch eine Optimierung der Strukturen gebremst werden
Die Landesregierung hat gestern Abend einer von Umweltministerin Tanja Gönner vorgeschlagenen Neuordnung zur Förderung der kommunalen Wasserversorgung und Abwasserbehandlung zugestimmt. Dies teilte das Umweltministerium heute (24. Juni 2008) in Stuttgart mit. Mit der Neuordnung sollen künftig die Kosten der Städte und Gemeinden in der Wasserversorgung und Abwasserbehandlung optimiert sowie neue technische Verfahren eingeführt werden. "Für die Bürgerinnen und Bürger zahlt es sich aus, wenn durch eine intensivere Zusammenarbeit von Städten und Gemeinden auch über die Kreisgrenzen hinweg die Kosten gesenkt und so ein Gebührenanstieg gebremst werden kann. Die Umwelt und der Gewässerschutz profitieren, wenn künftig die auch nur in geringen Mengen im Abwasser vorkommenden Schadstoffe wie Arzneimittelrückstände herausgefiltert werden", erklärte Umweltministerin Tanja Gönner. Rund 53 Millionen Euro investiert das Land allein in diesem Jahr in die kommunale Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung.
Mit der ab 2009 geltenden Neuordnung der Landesförderung solle außerdem der Investitionsstau in den Bereichen der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung abgebaut werden, erläuterte Gönner. Im vergangenen Jahr habe nur etwa jeder fünfte Förderantrag bewilligt werden können. "Wir wollen die Förderquote gegenüber den Vorjahren deutlich erhöhen. Die Kommunen sollen verlässlich planen können." Das Land werde sich dazu aus der Sanierung bestehender Kläranlagen und Abwasserleitungen weitgehend zurückziehen. Damit werde außerdem einer Forderung des Rechnungshofes aus dem Jahr 2006 nachgekommen. "In der Abwasserbehandlung haben wir ein sehr hohes Niveau erreicht, das auch künftig erhalten bleiben und weiter ausgebaut werden soll", so Umweltministerin Gönner. Gezielt gefördert werde künftig die Gründung von kommunalen Zweckverbänden zur Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung.
Außerdem wird die Modernisierung von Kläranlagen unterstützt. "In den Gewässern des Landes finden sich zunehmend Spurenschadstoffe, die bei weiter steigenden Konzentrationen negativen Einfluss auf die ökologischen Systeme nehmen können. Diese Entwicklung ist Besorgnis erregend." Quelle für die in Flüssen, Bächen und Seen vorkommenden Spurenschadstoffe sei zumeist das in Kläranlagen bereits gereinigte Abwasser, aus dem diese Schadstoffe nicht vollständig entfernt wurden. Über neu entwickelte Spezialverfahren gelinge es, die Umwelt belastenden Substanzen zu entfernen. "Mit der verbesserten Förderung wollen wir einen Anreiz geben, die Kläranlagen entsprechend zu modernisieren." Erstmals stehen bereits in diesem Jahr EU-Fördermittel aus dem 'Europäischen Sozialfonds für regionale Entwicklung (EFRE)' für besonders innovative Projekte der kommunalen Abwasserbeseitigung wie beispielsweise die Entfernung organsicher Spurenschadstoffe mit Hilfe von Aktivkohle aus dem Abwasser zur Verfügung. Landesweit gibt es derzeit 1.056 Kläranlagen.
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
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Trotz der Fortschritte beim Gewässerschutz sind weitere Anstrengungen erforderlich
Fachveranstaltung
zu Gewässerschutz und Abwasserbehandlung in Bad Dürrheim
In
Bad Dürrheim findet vom 24. bis 25. Juni 2008 eine
Fachveranstaltung "Kommunales Abwasser und Gewässerschutz"
des Umweltministeriums statt. Über 100 Experten aus Wissenschaft
und Praxis werden während der beiden Tage über aktuelle
Entwicklung und Herausforderungen in der kommunalen Wasserwirtschaft
diskutieren. "In den vergangenen Jahren wurden beim
Gewässerschutz und der Abwasserbehandlung große
Fortschritte erzielt. Wir haben nicht zuletzt Dank des Engagements
der Städte und Gemeinden ein hohes Niveau erreicht. Dennoch sind
weitere Anstrengungen erforderlich, um die Erfolge weiter zu sichern
und neu sich stellende Herausforderungen aufzu¬greifen",
erklärte Umwelt¬ministerin Tanja Gönner im Vorfeld der
Veranstaltung.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen
verbesserte
Abwasserreinigungsver¬fahren
in Kläranlagen und
betriebliche Optimierung.
Außerdem werde über die sich durch die
EU-Wasserrahmenrichtlinie neu ergebenden Anforderungen informiert.
"Durch die EU-Wasserrahmenrichtlinie werden künftig neben
der Wasserqualität ökologische Kriterien eine größere
Rolle spielen. Fernziel ist, dass wir nicht nur sauberes Wasser in
unseren Gewässern finden, sondern auch eine intakte Ökologie.
Da haben wir noch ein gutes Stück Wegstrecke vor uns", so
Umweltministerin Gönner. Das Land fördert die kommunale
Abwasserwirtschaft in diesem Jahr mit insgesamt rund 50 Millionen
Euro. "Das ist gut angelegtes Geld. Sauberes Wasser ist ein
hohes Gut", so Umweltministerin Gönner.
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
Land fördert Hochwasserrückhaltebecken Kohlbach der Gemeinde Oberderdingen mit über 570.000 Euro
Das Land unterstützt den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Kohlbach der Gemeinde Oberderdingen mit einem Zuschuss in Höhe von über 570.000 Euro. Bei einem Hochwasser im Jahr 2002 kam es durch den Zusammenfluss von drei Bächen im Ortsteil Flehingen zu erheblich Schäden. "Hochwasserschutz ist nur in Solidargemeinschaft von Gemeinden und Land möglich. Mit dem Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Kohlbach kann die Hochwasserschutzkonzeption in Oberderdingen, bis auf kleinere Gewässerausbaumaßnahmen in der Ortslage Flehingen, zum Großteil abgeschlossen werden", erklärten Umweltministerin Tanja Gönner und Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner am Montag (9. Juni 2008) anlässlich der Mittelfreigabe für das Hochwasserrückhaltebecken Kohlbach im Ortsteil Flehingen, der Gemeinde Oberderdingen (Landkreis Karls-ruhe). Die Hochwasserschutzvorhaben im Ortsteil Flehingen seien Zug um Zug durchgeführt worden, im Jahr 2006 das Becken Humsterbach, danach im Jahr 2007 das Becken Kraichbach und nun das Becken Kohlbach. Die Verbesserung des Hochwasserschutzes habe im Land hohe Priorität. "Die Gesamtkosten für den Bau der Hochwasserrückhaltebecken belaufen sich auf rund 1,6 Millionen Euro. Das Land hat mit 1,13 Millionen einen wesentlichen Teil übernommen", erklärten Gönner und Dr. Kühner.
"Die Verbesserung des Hochwasserschutzes ist ein vorrangiges Ziel der Landespolitik. Diese Aufgabe kann nur in einer Partnerschaft aller für Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge Verantwortlichen geschultert werden", so Gönner und Dr. Kühner. Die Maßnahmen für die Hochwasserschutzkonzeption könnten verwirklicht werden, weil das Land den größten Teil der Baukosten übernehme. Hochwasserschutzanlagen seien allerdings nur ein Teil der Hochwasserschutzstrategie des Landes. Hochwasser-Flächenmanagement und Hochwasservorsorge seien mindestens genauso wichtig. "Alle Menschen in hochwassergefährdeten Gebieten müssen lernen, mit dem Hochwasserrisiko zu leben. Sie müssen sich darauf einstellen, dass bei Hochwasser, die das Bemessungshochwasser der Hochwasserschutzmaßnahme übersteigen, auch in Zukunft Überschwemmungen möglich sein werden", appellierten Gönner und Dr. Kühner abschließend.
Information:
Im Frühjahr 2002 war die Gemeinde, insbesondere der Ortsteil Flehingen, von einem extremen Hochwasser betroffen. Mitten in der Ortslage fließen drei Bäche, der Humsterbach, Kohlbach, und der Kraichbach zusammen. Beim Zusammenfluss hat es extreme Abflussspitzen gegeben, die zu großflächigen Ausuferungen führten. Die Ortsmitte war bis 60 Zentimeter überschwemmt. Es entstanden Schäden in Millionhöhe.
Eine daraufhin erstellte Hochwasserschutzkonzeption ergab, dass ein nachhaltiger Hochwasserschutz durch einen innerörtlichen Ausbau der Gewässer aufgrund der beengten Verhältnisse im Ort nicht erreicht werden kann. Als wirksamer Hochwasserschutz wurde eine Rückhaltung der Hochwasserabflüsse vor der Ortslage im Zusammenwirken mit kleineren Gewässerausbaumaßnahmen erkannt und in einer Hochwasserschutzkonzeption planerisch ausgearbeitet.
Die Hochwasserschutzkonzeption für den Ortsteil Flehingen umfasst das Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Humsterbach mit Baukosten von rund 510.000 Euro, das HRB Kraichbach mit Baukosten von rund 450.000 Euro und das HRB Kohlbach mit rund 660.000 Euro und die noch anstehenden Gewässerausbaumaßnahmen in Ortslage mit Baukosten von rund 460.000 Euro. Damit wird ein Rückhaltevolumen von fast 170.000 Kubikmeter geschaffen.
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
Tanja Gönner und Regierungspräsident Johannes Schmalzl unterstützen den weiteren Ausbau von Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen
Legen großen Wert auf Strukturverbesserungen und Aufgabenkooperationen
Umweltministerin Tanja Gönner und Regierungspräsident Johannes Schmalzl geben heute (9. Juni 2008) eine erste Tranche an Fördermitteln in Höhe von rund 10,8 Millionen Euro aus dem 'Förderprogramm Wasserwirtschaft 2008' für die Umsetzung von Baumaßnahmen im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Regierungsbezirk Stuttgart frei. "Bei der Unterstützung der Kommunen wird großer Wert auf die Verbesserung von Strukturen und der Bildung von Kooperationen in der Aufgabenerledigung gelegt", so die Umweltministerin. Hintergrund sei die dadurch möglich werdende wirtschaftlichere Betriebsweise von Anlagen. Größere Einheiten würden in der Regel einen verbesserten Standard bei der Wasserversorgung und bei der Abwasserreinigung ermöglichen. "Dies bringt in ökonomischer und ökologischer Hinsicht erhebliche Vorteile."
"Größtes Problem beim Zusammenschluss von mehreren Kommunen zu einer größeren Einheit ist, dass leider vielfach sehr hohe Investitionskosten anfallen", erläutert der Regierungspräsident. Um die Realisierung sinnvoller und in die Zukunft gerichteter Projekte zu ermöglichen, gebe das Land Zuschüsse für neue und bereits in den vergangenen Jahren in Angriff genommene Projekte. Aktuell könnten im Regierungsbezirk Stuttgart 16 Vorhaben der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung mit Mitteln in Höhe von insgesamt 10,8 Millionen Euro bezuschusst werden: In der Region Heilbronn-Franken zwei im Landkreis Heil-bronn, zwei im Main-Tauber-Kreis, vier im Landkreis Schwäbisch Hall sowie ein Vorhaben im Hohenlohekreis; drei Projekte im Ostalbkreis (Region Ostwürttemberg) und vier im Rems-Murr-Kreis (Region Stuttgart), so Gönner und Schmalzl.
Im Bereich Abwasserbeseitigung handele es sich dabei um zehn Vorhaben, durch die verschiedene Ortsteile meist mittels Druckleitung an die nächste größere Sammelkläranlage angeschlossen würden. Somit könnten unwirtschaftliche und nicht so leistungsfähige kleinere Kläranlagen stillgelegt oder Einzelabwassergruben aufgegeben werden. "Dadurch wird eine erhebliche Verbesserung der Gewässergüte erreicht werden", so Gönner und Schmalzl.
Auch in der Wasserversorgung handele es sich vor allem um Maßnahmen, hervorgerufen durch Ortsteile, die Trinkwasser aus eigenen Quellen oder Brunnen als Trinkwasser nutzen würden. Sie müssten oft an die zentrale Wasserversorgung angeschlossen werden. Grund dabei seien oft die Ergebnisse von Untersuchungen im Trinkwasser, die nach Trinkwasserverordnung eine Aufbereitung vorschreiben würden. "Strukturelle und qualitätsverbessernde Maßnahmen stehen auch bei der Förderung der Wasserversorgungsprojekte im Vordergrund", erklärten die Ministerin und der Regierungspräsident.
"Gutes Trinkwasser und eine gute Abwasserreinigung für die Bewohner des ländlichen Raumes stellt die Verantwortlichen dort vor besondere Herausforderungen", erklärte Gönner. "Auf der einen Seite gelte es die gesetzlichen Anforderungen einzuhalten und auf der anderen Seite bezahlbare Wasser- und Abwassergebühren zu gewährleisten. Hierfür seien effiziente Strukturen insbesondere auch im ländlichen Raum nötig. "Deshalb ist die Umsetzung der Projekte ein wichtiger Schritt für die dauerhafte Sicherung der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung in diesen Regionen", so Gönner und Schmalzl.
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg und Regierungspräsidium Stuttgart
Förderprogramm Wasserwirtschaft 2008 in Baden-Württemberg
Die
baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner gab
Mitte Mai 2008 grünes Licht für das „Förderprogramm
Wasserwirtschaft 2008‘" „Danach sollen insgesamt 54
Millionen Euro in neue
Projekte der Wasserwirtschaft investiert werden. Über 110
Einzelprojekte werden in diesem Jahr neu auf den Weg gebracht: vom
Bau und der Modernisierung
von Kläranlagen über
die Einführung neuer Umwelttechnologien
bis zur Sanierung von Abwasserkanälen.
Die
kommunalen Wasserversorger, aber auch die Betreiber von
Abwasserbeseitigungsanlagen müssten sich dennoch in den
kommenden Jahren auf tiefgreifende Veränderungen einstellen, so
Gönner: Die Förderrichtlinien des Landes werden zurzeit
grundlegend überarbeitet. Der Rechnungshof hatte angesichts der
begrenzt zur Verfügung stehenden Finanzmittel bereits im Jahr
2006 gefordert, Aufwendungen zum Erhalt bereits einmal geförderter
Anlagen, nicht mehr zu unterstützen. Deshalb will sich das Land
nach einer angemessenen Übergangszeit aus der bloßen
Sanierung bestehender Anlagen zurückziehen. Im Vordergrund
sollen dagegen künftig qualitative Verbesserungen wie
beispielsweise neue Filtersysteme in Kläranlagen stehen,
kündigte Gönner an. Außerdem solle künftig vom
Land der Zusammenschluss
kleinerer Kläranlagen
und Wasserverbände verstärkt gefördert werden. So ist
bereits in den vergangenen 15 Jahren die Zahl der Kläranlagen
von landesweit etwa 1300 auf 1030 Anlagen zurückgegangen. Die
Novellierung der Förderrichtlinien soll im Juli in den
Ministerrat des Landes eingebracht werden.
Eine klare
Absage erteilte Gönner
jedweden Überlegungen zur Privatisierung
der Wasserversorgung. „Die Diskussion keimt immer wieder auf. Die
Wasserversorgung ist jedoch eine Kernaufgabe der kommunalen
Daseinsvorsorge. Das Engagement von Land, Städten und Gemeinden
sichert eine hohe Wasserqualität zu bezahlbaren Preisen. Das
soll auch in Zukunft so bleiben." Eine durch Privatisierung
ausgelöste Gewinnorientierung drohe dagegen zu Lasten der
Versorgungssicherheit und der Verbraucher zu gehen.
Stromerzeugung aus Deponiegas, Windkraft und Fotovoltaik nimmt zu
Der Einsatz regenerativer Energien zur Stromerzeugung soll nach europäischen und nationalen Vorgaben deutlich gesteigert werden. Um dies zu erreichen, wurde die Förderung erneuerbarer Energieträger durch das Erneuerbare- Energien-Gesetz ausgebaut. In Baden- Württemberg ist die Wasserkraft traditionell die bedeutendste regenerative Energiequelle zur Stromerzeugung. Neben der Wasserkraft gewinnen auch andere regenerative Energien zunehmend an Bedeutung. Besonders dynamisch entwickelte sich in den letzten zwei Jahren die Stromerzeugung aus Deponiegas, Windkraft und Fotovoltaik. Die Abhängigkeit der Laufwasserkraftwerke von den klimatischen Verhältnissen wird besonders am Beispiel des Rekordsommerjahres 2003 deutlich. Lange Zeit waren erneuerbare Energien in der Stromerzeugung eher eine Randerscheinung. Lediglich die Wasserkraft trug traditionell einen wesentlichen Anteil zur Stromversorgung in Baden-Württemberg bei. Mit dem Ziel, den Beitrag erneuerbarer Energien an der Stromversorgung deutlich zu erhöhen, wird seit etwa 13 Jahren die Stromerzeugung aus regenerativen Energieträgern gesetzlich gefördert, zunächst durch das „Stromeinspeisungsgesetz“ (StromG) aus dem Jahr 1991. Die Betreiber der Stromnetze wurden durch dieses Gesetz erstmals verpflichtet, aus erneuerbaren Energien erzeugten Strom in ihr Netz aufzunehmen und zu vergüten. Neun Jahre später, im Jahr 2000, wurde das „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ (EEG) verabschiedet. Dieses gab u.a. durch fixe Vergütungssätze noch stärkere Anreize, in die regenerativen Energien zu investieren. Am 1. August 2004 trat die Novelle des EEG in Kraft. Danach soll der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromversorgung bis zum Jahr 2010 auf mindestens 12,5 % und bis zum Jahr 2020 auf mindestens 20 % erhöht werden. In Deutschland lag nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes der Anteil der erneuerbaren Energien an der Bruttostromerzeugung im Jahr 2003 bei knapp 8 %. Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien entwickelt sich dynamisch In Baden-Württemberg wurden im Jahr 2003 etwa 5 450 Millionen Kilowattstunden (Mill. kWh) Strom aus erneuerbaren Energieträgern erzeugt.1 Nach vorläufigen Berechnungen liegt der Anteil an der gesamten Bruttostromerzeugung etwa bei 8 %, und damit auf Bundesniveau. Der Großteil (84 %) stammte aus den Wasserkraftwerken, insbesondere den Laufwasserkraftwerken (67 %). Andere erneuerbare Energieträger spielen weiterhin eine vergleichsweise geringe Rolle. Allerdings entwickelten sie sich, bedingt durch die staatliche Förderung (Einspeisevergütung), besonders dynamisch. So liegt die Stromerzeugung aus Deponiegas heute fast 8-mal so hoch wie vor 2 Jahren; sie stieg von 35,2 Mill. kWh (2001) auf 267,5 Mill. kWh (2003). Mehr unter: http://www.statistik.baden-wuerttemberg.de/Veroeffentl/Monatshefte/PDF/Beitrag04_12_14.pdf#search=%22stromerzeugung%22
Klärgasgewinnung und Energieerzeugung aus Klärgas
Ein Viertel der Kläranlagen Baden-Württembergs
gewinnt bei der Klärschlammbehandlung
Klärgas. Während die Anzahl dieser Klärwerke
in den letzten 10 Jahren relativ stabil
blieb, stieg die Zahl der Kläranlagen mit eigener
Stromerzeugung deutlich. Dabei wird das
Klärgas mehrheitlich am Standort der Kläranlage
zur Energieerzeugung eingesetzt und die
erzeugte Energie überwiegend selbst verbraucht.
Die erzeugte Strommenge stieg seit
1998 in Baden-Württemberg stärker als in
Deutschland insgesamt. Im Ortenaukreis befinden
sich die meisten Kläranlagen mit Klärgasgewinnung
und Stromerzeugung im Land.
Wenn in Baden-Württemberg von erneuerbaren
Energien die Rede ist, denken viele zunächst
an die Wasserkraft, die bei der Stromerzeugung
mit 60 % den größten Anteil an den erneuerbaren
Energien stellt. Auch die Sonnen- und
Windkraftenergie haben in der Öffentlichkeit
einen relativ hohen Bekanntheitsgrad. Weniger
präsent ist hingegen die Strom- und Wärmeerzeugung
aus Klärgas, welche überwiegend
in den Kläranlagen selbst erfolgt.
In Kläranlagen fällt im Abwasserreinigungsprozess
Schlamm an. Wird die Behandlung
dieses Rohschlamms unter Ausschluss von
Sauerstoff (sogenannte anaerobe Stabilisierung)
vorgenommen1, entsteht in den Faulbehältern
Klärgas. Es enthält als energetisch
wichtigste Komponente das Methangas, außerdem
Kohlendioxid, Wasserstoff und einige
Spurengase. Der Methangasanteil liegt in den
baden-württembergischen Kläranlagen im Mittel
bei 65 %. Für die Energieerzeugung kann es
zum Beispiel in Heizwerken oder Blockheizkraftwerken
eingesetzt werden. Aufgrund des hohen
Methangehaltes ist Klärgas besonders klimaschädlich
und darf nicht in die Atmosphäre
entlassen werden.
Den ganzen Bericht lesen Sie unter:
http://www.statistik.baden-wuerttemberg.de/Veroeffentl/Monatshefte/PDF/Beitrag08_03_11.pdf#search=%22stromerzeugung%22
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Nachhaltigkeitsbeirat Baden-Württemberg übergibt Gutachten zu den Potenzialen der Bioenergien in Baden-Württemberg
Umweltministerin Tanja Gönner hat heute (11. April 2008) in Stuttgart ein vom Nachhaltigkeitsbeirat Baden-Württemberg erstelltes Gutachten "Energie aus Biomasse: Potenziale und Empfehlungen" entgegengenommen. "Das Gutachten gibt wichtige Hinweise und Empfehlungen zu der zunehmend aktuellen Frage, der Potenziale der Biomasse unter dem Blickwinkel der Nachhaltigkeit", erklärte Umweltministerin Gönner. "Es gibt natürliche Grenzen des Wachstums." Diese seien zwar in Baden-Württemberg bei Weitem noch nicht erreicht. Dennoch müssten bei einem weiteren Ausbau der Biomassenutzung differenziert die jeweiligen CO2-Einsparpotenziale sowie Wechselwirkungen mit den Öko- und Wirtschaftssystemen betrachtet werden, betonte Gönner.
Bioenergien in nur vier Jahren verdoppelt:
Der Anteil der aus Biomasse erzeugten Energie ist in Baden-Württemberg bis zum Jahr 2006 auf über fünf Prozent gestiegen, erläuterte Umweltministerin Gönner. "Die Bioenergien wurden damit in nur vier Jahren etwa verdoppelt. Das ist eine dynamische und für den Klimaschutz insgesamt positive Entwicklung." Nach den Jahren des Booms müsse allerdings bei der künftigen energetischen Nutzung nachwachsender Rohstoffe eine strukturierte und qualitative Weiterentwicklung eingeläutet werden. "Die Biomasse hat in Baden-Württemberg noch weitere Potenziale", so Gönner. In einzelnen Bereichen könnten jedoch durch den verstärkten Anbau von Energiepflanzen zunehmend Interessenkonflikte entstehen. So warne der Nachhaltigkeitsbeirat in seinem Gutachten vor einer intensiven Landbewirtschaftung durch Monokulturen und unter hohem Düngereinsatz bisher brachliegender Flächen. Unter ungünstigen Bedingungen könne sogar die Klimabilanz fragwürdig werden. "Wir werden das Gutachten und die darin vorgelegten Empfehlungen sehr ernst nehmen", so Gönner.
Gesamtbilanz im Blick behalten:
Die Ergebnisse des Gutachtens bedeuteten allerdings keine Umkehr in der Klimaschutzpolitik des Landes, stellte Gönner klar. "Wir werden weiterhin auf einen Ausbau der Bioenergien setzen." Die Gesamtbilanz der Biomassenutzung müsse jedoch in den einzelnen Bereichen auch künftig im Blick behalten werden und unterm Strich positiv sein, betonte Gönner. "Es muss das Augenmerk auch künftig darauf gerichtet werden, dass einzelne Bioenergien nicht zu Lasten von anderen ökologischen Schutzgütern wie dem Boden- und Grundwasser oder auch dem Naturschutz und der biologischen Vielfalt gehen. Es muss ein Einklang von Klimaschutz, Ökologie und Lebensmittelerzeugung hergestellt und eine nachhaltige und möglichst regionale Erzeugung sichergestellt werden."
Nutzung von Bioenergie soll weiter optimiert werden:
Die Nutzung der Bioenergie im Land solle außerdem weiter optimiert werden, so Gönner. So solle ein Forum für nachhaltige Biogaserzeugung in Baden-Württemberg gegründet werden. "Wir greifen damit einen Vorschlag auf, den die Umwelt- und Naturschutzverbände in die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes eingebracht haben." Zentrale Fragestellungen sollen sein, wie eine nachhaltige Biomassenutzung in der landwirtschaftlichen Praxis umgesetzt werden und wie innovative Betriebskonzepte für Biogaserzeuger aussehen können, erläuterte Gönner. Auch die Möglichkeiten, Abfälle noch stärker als energetische Ressource zu nutzen, sollen in einem weiteren Projekt der Nachhaltigkeitsstrategie untersucht werden. "Die Ergebnisse des Gutachtens zeigen, dass sowohl im Bereich der Bio-Abfälle wie auch landwirtschaftlicher Reststoffe durchaus Verbesserungsmöglichkeiten vorhanden sind."
Nachhaltigkeitsverordnung für Import von Bioenergien:
Für die Einfuhr von Bioenergien müsse außerdem eine Erzeugung nach den Grundsätzen der Nachhaltigkeit gewährleistet werden, forderte Gönner. "Grundsätzlich ist einer regionalen Erzeugung der Vorzug zu geben, weil damit etwaige weitere ökologische Belastungen beispielsweise durch den Transport vermieden werden." Es sei dem Klimaschutz nicht gedient, wenn irgendwo anders auf der Welt, der Lebensmittelanbau zu Gunsten der Erzeugung von Energiepflanzen zurück gedrängt oder gar um neue Anbauflächen zu gewinnen wertvoller Tropenwald abgeholzt werde. "Solchen Verwerfungen muss ein Riegel vorgeschoben werden." Die dazu von der Bundesregierung bereits vorgelegte Nachhaltigkeitsverordnung sei ein wichtiger Schritt. Im Kern müssten die Anforderungen und Nachhaltigkeitskriterien allerdings generell gelten, so Gönner, unabhängig davon, ob beispielsweise Pflanzenöle für Speisefette oder für die Energiegewinnung eingesetzt werden.
Die energetische Nutzung von Biomasse kann zum Klimaschutz beitragen, weil durch die nachwachsenden Rohstoffe so viel klimaschädliches Kohlendioxid gebunden wird, wie bei der energetischen Nutzung entsteht. Für die Gesamtbilanz der CO2-Einsparung sind jedoch auch Treibhausgasemissionen bei der Bioenergiegewinnung beispielsweise auf Grund von Düngung und Transport sowie energieaufwändige Verarbeitungsschritte zu berücksichtigen.
Quelle: Umweltministerium Baden-Württemberg
[ nach oben ]Land will in diesem Jahr rund 53 Millionen Euro in die Verbesserung der Abwasserreinigung investieren - Landesweit 1.056 Kläranlagen
Tanja Gönner ruft Bevölkerung zu sorgsamen Umgang mit Wasser auf: Sind in der Versorgung mit sauberem Wasser begünstigt
20.03.2008Umweltministerin Tanja
Gönner rief heute in Stuttgart anlässlich des Welttages
des Wassers zu einem
sorgsamen Umgang mit Wasser auf. "Wir
sind in der Versorgung mit sauberem und qualitativ hochwertigem
Wasser begünstigt. Dennoch ist ein sorgsamer Umgang mit dem
kostbaren Umweltgut notwendig."
Weltweit haben rund eine Milliarde Menschen keinen Zugang zu sauberem
Trinkwasser. Circa 2,4 Milliarden Menschen sind ohne ausreichende
Sanitärversorgung und nicht mit einem Abwasserentsorgungssystem
verbunden. In Baden-Württemberg sind dagegen über
99 Prozent der Bevölkerung
an das insgesamt 185.000 Kilometer lange Abwassernetz angeschlossen,
erläuterte Gönner.
Rund 53 Millionen Euro will das
Land in diesem Jahr in den Erhalt und die weitere Verbesserung der
Abwasserreinigung investieren, so Umweltministerin Gönner. "Das
ist gut angelegtes Geld. In den kommenden Jahren sollen vor allem die
noch bestehenden Lücken weiter geschlossen und die Strukturen in
der Abwasserbeseitigung weiter optimiert werden." Außerdem
würden weitere Verbesserungen der Abwasserreinigung an besonders
empfindlichen Gewässern angestrebt.
In landesweit 1.056
Kläranlagen werden über 1,4 Milliarden Kubikmeter Wasser im
Jahr gereinigt, erläuterte Gönner. Im Landesdurchschnitt
zahlten die Bürgerinnen und Bürger über die kommunalen
Abwassergebühren rund 2,14 Euro für die Reinigung von einem
Kubikmeter Wasser. "Spurenschadstoffe wie Arzneimittelrückstände
geraten künftig verstärkt ins Visier", so Gönner.
"Es gibt neue Techniken, mit denen die Schadstoffe entfernt
werden können und die nach und nach zum Einsatz kommen sollen.
Jeder Einzelne kann außerdem dazu beitragen, dass weniger
dieser Spurenschadstoffe ins Abwasser gelangen." So gehörten
Altarzneimittel in den Hausmüll und nicht in die
Toilettenspülung, so Gönner.
Der von den Vereinten
Nationen ins Leben gerufene Welttag des Wassers findet am 22. März
unter dem Motto "Sichere Sanitärversorgung weltweit
gewährleisten" statt.
Quelle: Umweltministerium
Baden-Württemberg
Regierungspräsidium Stuttgart fördert Studie zur alternativen Klärschlammbehandlung
Das
Regierungspräsidium Stuttgart fördert eine Studie zur
alternativen Klärschlammbehandlung. Sieben Städte und
Gemeinden aus dem unteren
Fils- und Körschtal
(Landkreise Esslingen und Göppingen, Baden-Württemberg)
haben dazu unter Federführung der Stadt Wernau
zusammengefunden und zwei Stuttgarter Ingenieurbüros
mit der Ausarbeitung der
Studie beauftragt.
Grundgedanke des neuen Entsorgungskonzeptes
ist es, die Klärschlammbehandlung so zu zentralisieren, dass
eine umweltgerechte und wirtschaftliche Entsorgung des Klärschlamms
unter Ausnutzung seiner Energie- und Wertstoffinhalte auf Dauer
gewährleistet werden kann. Dazu soll der Klärschlamm
mehrerer Kläranlagen mittels einer insgesamt ca. 25 km langen
Klärschlammdruckleitung zu einer zentralen Behandlung und
Verwertung gefördert werden. Neben einer wesentlich besseren
Auslastung der Anlagen werden so auch Optionen für eine
Rückgewinnung der Wertstoffe (insbesondere Phosphor) eröffnet,
die an mehreren einzelnen Standorten nie wirtschaftlich eingesetzt
werden könnten.
Hauptziel
dieser Studie ist es, die
Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit einer Druckleitung
für unbehandelte Klärschlämme
und einer zentralen Klärschlammbehandlung
im genannten Gebiet zu
prüfen. Eine geeignete Trassenführung ist zu wählen,
und die sonstigen technischen Bedingungen für die zu
installierenden Pumpwerke sind zu klären.
Die Studie soll
bis zum Mai 2008 abgeschlossen sein. Ansprechpartner beim
Regierungspräsidium Stuttgart:
LBD Dipl.-Ing. Klaus
Hofmann
Referat 52 - Gewässer und Boden
Tel. (07 11)
904-1 52 00
Fax 904-1 11 90
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Benchmarkingprojekt Baden-Württemberg 2007
Abschlussbericht über Kennzahlenvergleich der kommunalen
Unternehmen der Abwasserbeseitigung in Baden- Württemberg wurde gerne von den Unternehmen angenommen und belegt mit der Teilnehmerzahl von 77 Unternehmen hinsichtlich der Flächenabdeckung bundesweit einen Spitzenplatz.
Das gemeinsame kooperative Vorgehen von Städtetag, Gemeindetag und DWA-Landesverband hat sich außerordentlich bewährt und zu aussagekräftigen Ergebnissen geführt.
Der erstmals für das Wirtschaftsjahr 2006 durchgeführte Kennzahlenvergleich der kommunalenUnternehmen der Abwasserbeseitigung in Baden-
Württemberg wurde bereits hervorragendvon den Unternehmen angenommen und belegt mit der hohen Teilnehmerzahl von 77 Unternehmen hinsichtlich der Flächenabdeckung bundesweit
einen Spitzenplatz.
Der vorgelegte Vergleich erfüllt die zentralen Anforderungen der Modernisierungsstrategie der Bundesregierung (BR-Drucksache 16/1094)
hinsichtlich möglichst flächendeckender Mitwirkung von Unternehmen.
Unter
kann man den gesamten Bericht finden.
[ nach oben ]Baden-Württemberg: Entfernung von Spurenschadstoffen wie Arzneimittelrückständen als neuer Förderschwerpunkt
Die Förderung
der kommunalen
Wasserversorgung und
Abwasserbehandlung in
Baden-Württemberg soll neu geordnet werden. Dies teilte das
Umweltministerium in Stuttgart am 1. Februar 2008 mit.
Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) will dabei künftig
verstärkt Kooperationen
und die Gründung von
kommunalen Zweckverbänden
zur Abwasserbehandlung
unterstützen. Rund 53 Millionen Euro stehen in diesem Jahr zur
Modernisierung und zum Bau von Kläranlagen zur Verfügung.
Nach bisher gewonnenen Erfahrungen könnten die
Abwasserbehandlungskosten durch einen Zusammenschluss kleinerer
Anlagen deutlich gesenkt werden. Die neuen „Förderrichtlinien
Wasserwirtschaft" würden
nun zur Anhörung der kommunalen Landesverbände freigegeben,
nachdem der Ministerrat am 28. Januar 2008 grünes Licht erteilt
hatte.
Durch die Förderung begünstigt werden solle
künftig außerdem die Modernisierung von Anlagen, wenn
dadurch auch organische
Spurenschadstoffe wie
beispielsweise Arzneimittelrückstände aus dem Abwasser
entfernt werden können, erläuterte Gönner. Die Quelle
für die in Flüssen, Bächen und Seen vorkommenden
Spurenschadstoffe sei zumeist das in Kläranlagen bereits
gereinigte Abwasser, aus dem diese Schadstoffe nicht vollständig
entfernt wurden. Über neu entwickelte Spezialverfahren gelinge
es, die die Umwelt belastenden Substanzen zu entfernen. Nicht mehr
gefördert werden solle dagegen nach einer Übergangsfrist
die bloße Sanierung von Anlagen. Der Rechnungshof hatte in
einem Prüfbericht im Jahr 2006 auch angesichts der begrenzt zur
Verfügung stehenden Finanzmittel gefordert, Aufwendungen, die
nur der Erhaltung bereits geförderter Anlagen dienten, nicht
mehr zu unterstützen. Landesweit gibt es derzeit 1056
Kläranlagen. Die Novellierung der Förderrichtlinien soll
bis Juli 2008 abgeschlossen werden.
Förderung der kommunalen Wasserversorgung und Abwasserbehandlung wird neu geordnet
Tanja
Gönner will hohes Niveau der Wasserversorgung und
Abwasserbehandlung sichern und gleichzeitig die Kosteneffizienz
steigern
Die
Förderung der kommunalen Wasserversorgung und Abwasserbehandlung
im Land soll neu geordnet werden. Dies teilte heute (1. Februar 2008)
das Umweltministerium in Stuttgart mit. Umweltministerin Tanja Gönner
will dabei künftig verstärkt
Kooperationen
und die Gründung
von
kommunalen
Zweckverbänden
zur Abwasserbehandlung unterstützen. "In der
Abwasserbehandlung haben wir ein sehr hohes
Niveau
erreicht, das auch künftig erhalten bleiben soll. Durch die
Förderung der Zusammenarbeit über die Gemeindegrenzen
hinaus können Strukturen und gleichzeitig Kosten optimiert
werden." Rund 53 Millionen Euro stehen in diesem Jahr zur
Modernisierung und zum Bau von Kläranlagen zur Verfügung.
Nach bisher gewonnenen Erfahrungen könnten die
Abwasserbehandlungskosten durch einen Zusammenschluss kleinerer
Anlagen deutlich gesenkt werden. "Das kann sich
positiv auf die Abwassergebühren
niederschlagen", so Gönner. Die neuen 'Förderrichtlinien
Wasserwirtschaft'
würden nun zur Anhörung der kommunalen Landesverbänden
freigegeben, nach dem der Ministerrat am vergangenen Montag grünes
Licht erteilt hatte.
Durch die Förderung begünstigt
werden solle künftig außerdem die Modernisierung von
Anlagen, wenn dadurch auch organische
Spurenschadstoffe
wie beispielsweise Arzneimittelrückstände
aus dem Abwasser entfernt werden können, erläuterte Gönner.
"In den Gewässern des Landes finden sich zunehmend
Spurenschadstoffe, die bei weiter steigenden Konzentrationen
negativen Einfluss auf die ökologischen Systeme nehmen können.
Diese Entwicklung ist Besorgnis erregend." Die Quelle für
die in Flüssen, Bächen und Seen vorkommenden
Spurenschadstoffe sei zumeist das in Kläranlagen bereits
gereinigte Abwasser, aus dem diese Schadstoffe nicht vollständig
entfernt wurden. Über neu entwickelte Spezialverfahren gelinge
es, die die Umwelt belastenden Substanzen zu entfernen. "Mit der
verbesserten Förderung wollen wir einen Anreiz geben, die
Kläranlagen entsprechend zu modernisieren." Nicht mehr
gefördert werden solle dagegen nach einer Übergangsfrist
die bloße Sanierung von Anlagen. Der Rechnungshof hatte in
einem Prüfbericht im Jahr 2006 auch angesichts der begrenzt zur
Verfügung stehenden Finanzmittel gefordert, Aufwendungen, die
nur der Erhaltung bereits geförderter Anlagen dienten, nicht
mehr zu unterstützen. Landesweit gibt es derzeit 1.056
Kläranlagen. Die Novellierung der Förderrichtlinien soll
bis
Juli dieses Jahres
abgeschlossen
werden.
Umweltministerin Tanja Gönner und Regierungspräsident Dr. Udo Andriof geben grünes Licht für Anschlusskanal von Jagsthausen zur Kläranlage in Widdern
Tanja Gönner:
Gemeinsame Lösungen bei der Abwasserreinigung verbessern die Gewässergüte in
der Jagst und deren Seitengewässern
Heute (30. November 2007) haben Umweltministerin Tanja Gönner und
Regierungspräsident Dr. Udo Andriof grünes Licht zum Bau des Abwasserkanals von Jagsthausen
(Landkreis Heilbronn) zur neuen Kläranlage in Widdern gegeben. Mit dem Neubau
einer Kläranlage in Widdern und einem Zuleitungssystem von Kanälen wird künftig
das Abwasser von nun acht Kläranlagen
zentral an der Jagst gereinigt werden. Am 'Abwasserzweckverband Jagst-Kessach'
sind beteiligt die Stadt Widdern (Landkreis Heilbronn), die Stadt Ravenstein
(Neckar-Odenwald-Kreis) und die Gemeinde Schöntal mit dem Ortsteil Oberkessach
sowie Krautheim mit dem Ortsteil Neunstetten (Hohenlohekreis), außerdem werden
nun auch die beiden Kläranlagen der Gemeinde Jagsthausen (Landkreis Heilbronn)
angeschlossen, so dass dann acht bisherige und mittlerweile stark
sanierungsbedürftige Kläranlagen stillgelegt werden können.
Die Förderung von Abwasseranlagen ist eine Erfolgsgeschichte. Das Land hat bei
der Abwasserreinigung im bundesweiten Vergleich einen Spitzenplatz erreicht.
Die hohe Qualität in der Abwasserbehandlung trägt ganz wesentlich zur
Verbesserung der Grund- und Oberflächenwassergüte im Land bei. Mit der
Landesförderung werden unter anderem gemeindeübergreifende Zusammenschlüssen
von Kläranlagen unterstützt, erklärte Umweltministerin Tanja Gönner. Dadurch
könne die Effizienz der Abwasserreinigung weiter verbessert werden. Das Projekt
in Jagsthausen werde mit 1,8 Millionen Euro unterstützt. Regierungspräsident
Dr. Udo Andriof wies darauf hin, dass die bestehenden Anlagen in die Jahre
gekommen sind und nach dem Stand der Technik ausgebaut und erneuert werden
müssten. Dies würde langfristig mehr Geld kosten, als der Anschluss an die
Kläranlage in Widdern, die jetzt gebaut wird. Darüber hinaus haben größere
Klärwerke bessere Reinigungsleistungen und geringere Betriebskosten. Schon aus
diesen Gründen seien die Landeszuschüsse gut angelegt.
Quelle: Umweltministerium
Baden-Württemberg
Land fördert Hochwasserrückhaltebecken Hohenhardter Hof mit 1,15 Millionen Euro
Tanja Gönner:
Hochwasserschutz ist nur in Solidargemeinschaft von Gemeinden und Land möglich
Das Land unterstützt den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens
Hohenhardter Hof des Abwasser- und Hochwasserschutzverbandes Wiesloch mit einem Zuschuss in Höhe von rund 1,15 Millionen Euro. Damit sind 70
Prozent der Gesamtkosten von rund 1,65 Millionen Euro für den Bau des Beckens
abgedeckt. Hochwasserschutz ist nur in Solidargemeinschaft von Gemeinden und
Land möglich. Mit dem Hochwasserrückhaltebecken Hohenhardter Hof kann der
Hochwasserschutz im Einzugsgebiet des Waldangelbachs und des Leimbach-Oberlauf
wieder ein bedeutendes Stück vorangebracht werden, erklärten Umweltministerin
Tanja Gönner und Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner am Dienstag (27.
November 2007) anlässlich der Mittelfreigabe für das Hochwasserrückhaltebecken
Hohenhardter Hof zwischen Schatthausen und Baiertal (Rhein-Neckar-Kreis).
Die Hochwasserschutzvorhaben im Einzugsgebiet würden Zug um Zug fortgeführt,
unterstrich Gönner. Bereits in den Jahren 2005/06 konnte durch Förderung des
Landes Baden-Württemberg mit dem ersten Hochwasserrückhaltebecken in
Dielheim-Baiertal begonnen werden. Das zweite Becken, HRB Hohenhardter Hof, mit
einem Rückhaltevolumen von rund 15.500 Kubikmeter könne nun in Angriff genommen
werden. Damit wird ein wesentlicher Bestandteil des Hochwasserschutzes im
Verbandsgebiet in Angriff genommen. Der Bau des Hochwasserrückhaltebeckens
Dielheim-Unterhof ist für das Jahr 2008 geplant, erklärte die Ministerin. Die
Verbesserung des Hochwasserschutzes habe im Land hohe Priorität. Der Abwasser- und
Hochwasserschutzverband Wiesloch könne seit seiner Gründung vor drei Jahren nun
das zweite Hochwasserrückhaltebecken fertig stellen. Er hat hierfür seit dem
Jahr 2005 Landeszuschüsse in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro erhalten, so der
Regierungspräsident.
Die Verbesserung des Hochwasserschutzes ist ein vorrangiges Ziel der Landespolitik. Diese Aufgabe kann nur in einer
Partnerschaft aller für Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge
Verantwortlichen geschultert werden, so Gönner und Dr. Kühner. Die Maßnahmen
des Zweckverbands könnten verwirklicht werden, weil das Land den größten Teil
der Baukosten übernehme. Der Zweckverband müsste aber neben seinem
Baukostenanteil nach der Fertigstellung eines Hochwasserrückhaltebeckens dessen
laufende Kosten vollständig tragen. Hochwasserschutzanlagen seien allerdings
nur ein Teil der Hochwasserschutzstrategie des Landes. Neben dem
Hochwasser-Flächenmanagement sei die Hochwasservorsorge genauso wichtig. Alle
Menschen in hochwasserbedrohten Gebieten müssen lernen, mit dem
Hochwasserrisiko zu leben. Sie müssen sich darauf einstellen, dass Hochwasser
auch in Zukunft möglich sein werden, für die der technische Hochwasserschutz
nicht bemessen ist und deshalb Überschwemmungen möglich sind, appellierten
Gönner und Dr. Kühner abschließend.
Quelle: Umweltministerium
Baden-Württemberg
Brennstoffzelle in Stuttgart-Möhringen in Betrieb
Mitte November 2007 hat die neue Brennstoffzelle auf der Kläranlage ihren Betrieb aufgenommen. Sie wird nur mit Klärgas betrieben, und „sie werde eine deutlich effizientere Nutzung der erneuerbaren Energie bei deutlich geringeren Schadstoffausstoß liefern", sagte Ministerialdirigent Peter Fuhrmann vom Landesumweltministerium anlässlich der Inbetriebnahme. Das Institut für Siedlungswasserbau, Wassergüte- und Abfallwirtschaft und das Institut für Energiewirtschaft und rationelle Energieanwendung der Universität Stuttgart werden anfallende Betriebsdaten erheben und auswerten. Dadurch erwartet man unter anderem auch Prognosen über weitere Einsatzmöglichkeiten auf anderen Kläranlagen. Mehr als 450.000 € lässt sich das Land diese Untersuchung kosten.
Baden Württemberg legt Studie zu PFT vor
In der KA, Abwasser Abfall berichten die Autoren Ulrich Maurer und Peter Fuhrmann, Stuttgart über die Untersuchungen, die von Mai bis Juli 2007 durchgeführt wurden. Dazu wurden 154 kommunale und drei industrielle Schlämme auf ihren Gehalt an PFT untersucht.
Die Substanzen wurden teilweise in erheblichen Konzentrationen nachgewiesen, die höchste Konzentration lag bei 5000 Mikrogramm/kg. Man kann davon ausgehen, dass im Ablauf der Kläranlagen auch erhöhte Werte zu finden sind. Der Abwasserpfad wird deshalb Gegenstand von weiteren Untersuchungen sein. Das ganze Problem wird vermutlich nur durch eine deutliche Reduzierung bei den Anwendern zu lösen sein.
Den ganzen Bericht findet man in der Novemberausgabe der KA 2007 auf der Seite 1142ff.
Details zum Untersuchungsprogramm kann man auf der Internet-Seite des Umweltministeriums Baden Württemberg nachlesen.
Br 11-07
„Die öffentliche Verschwendung"
Ende September hat der Bund der Steuerzahler sein jährliches Schwarzbuch veröffentlicht. Darin wird unter anderem die Gebührenermittlung der baden- württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart, als zu bürokratisch bezeichnet. Die gesplittete Abwassergebühr erfordere eine komplizierte Gebührenermittlung .Jeder Grundstückseigentümer, der an die Kanalisation angeschlossen sei, muss einen Erfassungsbogen ausfüllen. Um die darin erhaltenen Daten ständig aktuell zu halten, sei neues Personal eingestellt worden. Laut BdSt belaufen sich die Kosten für den Aufbau des Gebührensystems auf 1,4 Mio. €
Br 10-07
Neue Flockungsfiltration auf der KA Böblingen-Sindelfingen
Die Wasserqualität des Vorfluters- die Schwippe- wird sich nach Inbetriebnahme der neuen Flockungsfiltration deutlich verbessern, sagte die baden württembergische Umweltministerin Anfang Oktober beider Inbetriebnahme. Der Zweckverband hat dafür 11 Mio. € investiert, um die als „stark verschmutzt " eingestufte Schwippe zu entlasten. Das Land hatte im Vorfeld eine Voruntersuchung mit 41000 € unterstützt. Da die Investitionen mit der Abwasserabgabe verrechenbar sind, werden die Abwassergebühren nicht übermäßig steigen.
Br 10-07
Wasserwirtschaft in Baden-Württemberg
Das Statistische Landesamt Baden -Württemberg stellt auf einer CD-ROM alle aktuellen Informationen zur
- Wasserversorgung
- Wasserverwendung.
-Abwasserbeseitigung
in den einzelnen Wirtschaftsbereichen und im öffentlichen Sektor zur Verfügung Darüber hinaus findet man Informationen aus den Wassereinzugsgebieten und Gemeindedaten.
Bestellen kann man die CD beim Statistischen Landesamt in Stuttgart.
Weitere Informationen unter www.statistik-bw.de
Br 10-07
Erfolgreiche „Schwimmende Seminare "
In Baden Württemberg haben in diesem Jahr bereits 2200 umweltinteressierte Teilnehmer an den so genannten „Schwimmenden Seminaren " teilgenommen. Die Umweltakademie des Landes organisiert auf dem Neckar, dem Rhein und dem Bodensee solche Veranstaltungen, die den Fahrgästen auf den Schiffen viele Informationen zu den heimischen Gewässern und Landschaften vermittelt. Dies berichtete die Umweltministerin bei ihrer Bilanz zu den durchgeführten Veranstaltungen. Mit Videofilmen, Ausstellungen und Infoblättern wird dort über Wasserqualität aber auch über die heimische Tier- und Pflanzenwelt informiert.
Industrie unterstützt Altlastensanierung
"Der Beitrag der Chemieindustrie zur Sanierung der Ablagerungen ist ein beispielhafter Erstfall. Wäre gut, wenn dies Schule macht", sagte die Landesumweltministerin Tanja Görner als sie von der freiwilligen Beteiligung in Höhe von etwa 4,2 Millionen € der Schweizer Firma Hoffmann La Roche AG berichtete. Erfreulicherweise verringert sich dadurch der Landesanteil auf 550.000 €.
Benötigt wird das Geld, um die Altablagerungen in der „Hirschackergrube" in Grenzach-Whylen zu beseitigen. Früher wurden dort verschiedenen Kiesgruben betrieben, die in den Jahren 1950 bis 1965 mit Erdaushub, Bauschutt, Hausmüll und auch Sondermüll verfügt wurden. Als Ende der siebziger Jahre ein Fasslager entdeckt wurde, ergaben Analysen von Bodenproben eine Kontamination mit chlorierten Kohlenwasserstoffen. Man fand dann in den Fässern Produktionsrückstände und andere Abfälle der chemischen Industrie.
Die Landesanstalt für Umwelt in Baden - Württemberg teilte mit, dass es im Land mehr als 13.000 altlastenverdächtige Flächen gibt, 622 Flächen werden zurzeit saniert. Bei 1876 Flächen ist die Sanierung bereits abgeschlossen.
Baden-Württemberg mit großem Abwasserprojekt
Der Neubau einer neuen Kläranlage im Landkreis Heilbronn wurde vom Landesumweltministerium vorgestellt. Die Anlage soll zukünftig das Abwasser von 6 Kläranlagen, die an der Jagst liegen, reinigen. Die veranschlagten Baukosten von etwa 14,5 Millionen € werden vom Land mit etwa 12,2 Millionen bezuschusst. Weitere Kosten von etwa 5,8 Millionen € werden für die Errichtung von Regenüberlaufbecken und für die Entfernung von Fremdwasser aus den Abwasserkanälen benötigt dafür kommen weitere 5,2 € Millionen vom Land. Gemeindeübergreifende Zusammenschlüsse von Kläranlagen werden nach Überzeugung der Umweltministerin die Effizienz der Abwasserreinigung weiter verbessern. Ein zusätzlicher Vorteil ergibt sich für die Bürger, da weiter steigende Gebühren- und Beitragsbelastungen so vermieden werden. Wenn in der Gemeinde Widdern die Anlage fertiggestellt ist, sollen auch noch die beiden Kläranlagen der Gemeinde Jagsthausen angeschlossen werden.
Freiwillige Teilnahme an Benchmark-Projekt
In einer gemeinsamen Initiative bieten in Baden Württemberg Gemeinde
-und Städtetag und der DWA- Landesverband ein Benchmark-Projekt für
alle Unternehmen und Betreiber von abwassertechnischen Anlagen an. Das
Projekt greift die im Jahr 2005 in der Verbändeerklärung der deutschen
Wasserwirtschaft formulierten Ziele zur Schaffung von effizienten, wettbewerbsfähigen und kundenorientierten Dienstleistungsunternehmen auf und verfolgt diese konsequent weiter. Alle Unternehmen der Abwasserentsorgung können auf freiwilliger Basis an einem anonymisierten Kennzahlenvergleich teilnehmen, besonders kleinere und mittelgroße Kommunen sind zur Teilnahme eingeladen.
Aufbauend auf dem DWA -Projekt " Erstellung der Anforderungen an ein
Kennzahlensystem für den Bereich Abwasser " wurde ein Konzept
entwickelt, mit dem die Unternehmen ausgewählte betriebswirtschaftliche
und technische Daten mit einem Aufwand von ein bis zwei Tagen über
Internet eingeben können. Auf Basis von ca. 85 Kennzahlen wird ein
aussagekräftiger Ergebnisbericht erstellt. Es sind alle wesentlichen
steuerungsrelevanten Kennzahlen enthalten, die Verbesserungsprozesse
ermöglichen. Zur Vorstellung und Erläuterung des Projekts sind vier
Veranstaltungen vorgesehen:
18.4.07 in Stuttgart
19.4.07 in St. Leon-Rot
24.4.07 in Ehingen
26.4.07 in Freiburg
Fragen zu dem Projekt können unter
http://www.abwasserbenchmarking-bw.de oder unter
Telefon 0711 - 89663118 gestellt werden.
Privatisierung von Kläranlagen in Baden Württemberg
Auf einer Veranstaltung im Februar in Ulm hat sich die baden- württembergische Umweltministerin gegen eine Öffnung der kommunalen Abwasserbeseitigung für Privatisierunsmodelle ausgesprochen. Obwohl das Landeswassergesetz solche zulässt, sollten die entstehenden Auswirkungen bedacht werden. So würden Privatisierungen die Abwassergebühren in die Höhe treiben, da die Privatisierung zur Folge hat, dass durch Körperschafts-und Umsatzsteuerpflicht nachteilige Folgen für den Bürger entstehen. Abwasserbeseitigung zähle zu den Kernaufgaben kommunaler Daseinsvorsorge, betonte die Ministerin. Bei einer Privatisierung bestehe das Risiko, dass nicht zahlungsfähige Nutzer von der Abwasserentsorgung ausgeschlossen würden. Bei Privatisierungsmodellen dürften Risiken nicht außer Acht gelassen werden und vordergründige Vorteile könnten sich bei näherer Betrachtung als nachteilig erweisen. So setze in vielen Bereichen eine Landesförderung eine öffentliche Trägerschaft voraus.
IQK-Ordner zum Arbeitsblatt DWA-A 704
Der DWA- Landesverband Baden Württemberg hat einen Ordner für die Dokumentation der internen Qualitätskontrolle in der Betriebsanalytik
herausgegeben. Damit steht dem Betriebslabor von Abwassertechnischen
Anlagen eine Dokumentation zur Verfügung, in der die Vorgaben aus der Handlungsempfehlung
des Landes zur Umsetzung der qualitätsgesicherten Eigenkontrolle und
die bei der Auditierung von Betriebs- Laboratorien kommunaler
Abwasseranlagen gesammelten Erfahrungen integriert wurden.
Zur elektronischen Verwaltung der Messdaten enthält die beiliegende CD
Musterkarten im Excel Format. Der Ordner kostet € 125,- (20 Prozent
Mitgliederrabatt) und kann unter
http://www.dwa-bw.de bestellt werden.
Erstellung eines Bewirtschaftungsplans von Gewässern
Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie enthält als wichtigen Aspekt den einzugsbezogenen Bewirtschaftungsansatz, den Kosteneffizienzansatz, den durch das Vorkommen von verschiedenen Organismusgruppen (Fische, Wasserpflanzen, Algen) bestimmten Qualitätsbegriff, das auf den " Wasserkörper " bezogene Verschlechterungsverbot sowie die aktive Informationen und Anhörung der Öffentlichkeit.
In der KA vom April 2007 berichten die Autoren von der Vorgehensweise
des Landes Baden-Württemberg. Sie beschreiben auch die erfolgreiche
Beteiligung der Öffentlichkeit. Diese wurde auf der Ebene von 30
Teilbearbeitungsgebieten in Foren durchgeführt. In seinem Fazit
berichten die Autoren, dass die interessierte Öffentlichkeit sich als
wertvoller Ideengeber in Bezug auf die Machbarkeit von Maßnahmen erwiesen hat.
Es hat sich aber auch gezeigt, dass in einem dichtbesiedelten Land wie
Baden-Württemberg die Zwangspunkte vielfältig sind. Das hat zur Folge,
dass davon auszugehen ist, dass mehrere Bewirtschaftungszyklen
erforderlich sein werden.
Auf den Seiten 392ff können Sie die konkreten Ziele und durchgeführten Schritte auf dem Weg zum Bewirtschaftungsplan nachlesen.
Wasserwirtschaft in Baden Württemberg
Auf einer CD-ROM stellte das Statistische Landesamt umfassende Informationen zur Wasserversorgung, Wasserverwendung und Abwasserbeseitigung zur Verfügung. Neben Informationen zum Wasserverbrauch der Industrie sind, aufgeschlüsselt nach Wassereinzugsgebieten und Gemeindedaten, Informationen zur Wassergewinnung und zum Wasserverbrauch dargestellt.
Die CD-ROM ist zum Preis von € 18,- über das Statistische Landesamt vertrieb.stala.bwl.de zu beziehen, weitere Informationen unter www.statistik-bw.de
Baden-Württemberg fördert mit 6,5 Mio. € Umwelttechnik
Es ist geplant mit diesem Förderprogramm Unternehmen dabei zu unterstützen, Technologien für den Umweltschutz zu entwickeln und anwendungsreif zu machen. Die Umweltministerin kündigte für dieses und das kommende Jahr 6,5 Millionen € Fördergelder an. Zusätzlich will das Land 2008 erstmals einen Umwelttechnikpreis vergeben. Die Umwelttechnikoffensive erstreckt sich zunächst auf vier Schwerpunkte
- Techniken zur Reduzierung ausgewählter Schadstoffe wie Feinstaub
- Techniken zur Verbesserung der Ressourceneffizienz mit dem Schwerpunkt Kälte-/ Wärmetechnik
- auf Schlüsseltechnologien in der Umwelttechnik wie Mikro- und Nanotechnologie
- auf die Anpassung von Umwelttechniken an die Erfordernisse in anderen Ländern und Regionen zur Förderung des Exports.
Zielgruppe sind besonders klein- und mittelständische Unternehmen sowie Forschungseinrichtungen. Die fachlich-technische Abwicklung erfolgt im Forschungszentrum Karlsruhe.
Nutzung der Abwasserwärme
Die baden-württembergische Umweltministerin nahm Stellung zu einem Antrag der Grünen " Wärmerückgewinnung aus kommunalen Abwasserkanälen als relevanter Beitrag zum Klimaschutz ".
Die Ministerin erklärte, dass das Land keine grundsätzlich ablehnende Haltung einnehme, jedoch das Thema äußerst zurück haltend beurteile. Die Landesregierung stehe der Nutzung der Abwasserwärme als interessante Optionen positiv gegenüber, hält die Wirtschaftlichkeit aber nur in Einzelfällen für gegeben. Deshalb wird eine Förderung über ein Förderprogramm auch abgelehnt
Das Ministerium prüft aber derzeit die Förderung von Pilotanlagen in Verbindung mit Nahwärmelösungen.
Neuer Wirbelschichtofen verbrennt Klärschlamm
In Anwesenheit der Umweltministerin des Landes Baden-Württemberg wurde am 13. Juni 2007 auf der Kläranlage Stuttgart-Mühlhausen der Wirbelschichtofen 3 in Betrieb genommen. Damit verbrennt Stuttgart seinen im Klärschlamm komplett. "Dies ist ein Ziel, das wir landesweit anstreben. Wir werben für den Ausstieg aus der bodenbezogenen Klärschlammverwertung " so die Ministerin.
Kläranlagen als " Anstalt des öffentlichen Rechts " (AöR)
Für Wasser Ver- und Abwasserentsorger besteht in den Ländern Nordrhein Westfalen und Bayern die Möglichkeit, sich als Anstalt des öffentlichen Rechts über das kommunale Satzungsrecht zu organisieren. In Baden Württemberg hat die CDU-Fraktion Ende Mai den Antrag " Kommunales Satzungsrecht zur Gründung von Anstalten des öffentlichen Rechts " in den Landtag eingebracht. Die Vorteile liegen in einer privatrechtlichen Organisationsform mit kommunalen Vorteilen, beispielsweise beim Steuerrecht. Sie erfüllen öffentliche Aufgaben, die durch Gesetz zugewiesen werden. Die CDU-Fraktion sieht darin eine Alternative zu privatrechtlichen Organisationen.
Deshalb möchte die Fraktion von der Landesregierung wissen, welche Bundesländer den Kommunen bereits die Gründung von Anstalten des öffentlichen Rechts ermöglichen und welche Erfahrungen vorliegen. Ein weiterer wichtiger Punkt des Antrags betrifft das Vergaberecht. Die Regierung wird gebeten zu prüfen, ob auf Leistungen, die die Kommunen mit ihren AöRs vereinbaren nach deutschem oder europäischem Vergaberecht zu handeln ist.
