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Das Forum steht allen Nutzern zur Verfügung. Hier können Sie alle Beiträge lesen, selbst Beiträge erstellen oder auf Beiträge antworten

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25.04.2017 10:31

Klärwerk.info / Fachwissen / Aus Bund, Ländern und EU / Informationen aus Mecklenburg-Vorpommern

Informationen aus Mecklenburg-Vorpommern

Zu den Gesetzen und Verordnungen zum Thema Abwasser aus Mecklenburg-Vorpommern gehts hier:
www.klaerwerk.info/Nuetzliche-Links/Gesetze#meck

2016
RedeFluss - Fünf Fragen an: Dr. Ricarda Börner, StALU MM  
Ministerium und Uni Rostock forschen für weniger Phosphor in Kläranlagenabläufen 
Studie zu Phosphor in Kläranlagenabläufen 
2015
Abschluss des Hochwasserprogramms Elbe 
2014
Studie zum künftigen Umgang mit Klärschlamm vorgelegt  
Mecklenburg-Vorpommern fördert „Phosphorcampus" 
Klärschlammstudie veröffentlicht 
2013
Nur wenige Kläranlagen nutzen Klärgas für die Energieerzeugung  
Mecklenburg-Vorpommern will Nährstoffeintrag in die Ostsee weiter reduzieren  
Studien bereiten Landes-Strategie für Klärschlammentsorgung vor 
Ratgeber „Kompostierung von Gartenabfällen und Fäkalien in Kleingärten"  
2012
Mecklenburg-Vorpommern wirbt für naturnahen Umgang mit Niederschlagswasser 
Neu: Verein für Wasser- und Abwasser  
DWA-Landesverband Nord-Ost befürchtet Personalnot in der Wasserwirtschaft 
Verein Kooperationsgemeinschaft Wasser und Abwasser Mecklenburg-Vorpommern (KOWA M-V) gegründet 
Mecklenburg-Vorpommern: Konzept zur Minderung diffuser Nährstoffeinträge in Oberflächengewässer und das Grundwasser  
Mecklenburg-Vorpommern/ Niedersachsen: Erklärung zum gemeinsamen Vorgehen beim Hochwasserschutz an der Elbe 
Klärschlamm zu 89 Prozent in die Landwirtschaft 
2011
Zur Abwasserbehandlung in Kleingärten gibt es keine Alternative - Suche nach sozialverträglichen und kostengünstigen Lösungen 
Mecklenburg-Vorpommern: doppelte Förderhöhe für Kleinkläranlagen läuft aus 
Landwirtschaftliche Klärschlammverwertung nicht verzichtbar 
2010
Fördermittel für Kleinkläranlagen stehen ausreichend bereit 
Kleinkläranlagen in Mecklenburg-Vorpommern 
Ämterzusammenlegungen in Mecklenburg-Vorpommern 
Altanschließer siegten vor dem Oberverwaltungsgericht Greifswald 
Biogas boomt: Minister Backhaus beim Richtfest der Stadtwerke Grevesmühlen 
Regionale Ströme braucht das Land: Bioenergie-Regionen aus MV machen sich fit für bundesweiten Vergleich 
Richtlinie zur Förderung von Abwasseranlagen in Mecklenburg-Vorpommern in Kraft getreten 
Hinweise und Empfehlungen zum Erheben von Anschlussbeiträgen in Mecklenburg-Vorpommern 
Schadstoffbelastung höher als angenommen  
Richtlinie zur Förderung von Abwasseranlagen in Mecklenburg-Vorpommern in Kraft getreten  
Mecklenburg-Vorpommern ist beliebte Zuwandererregion - Potenzial noch lange nicht ausgeschöpft
Benchmarking- Projekt im Mecklenburg Vorpommern
Umweltkarten Mecklenburg-Vorpommern
Mecklenburg Vorpommern fördert weiter biologische Kleinkläranlage

 


RedeFluss - Fünf Fragen an: Dr. Ricarda Börner, StALU MM

In der Serie „RedeFluss" veröffentlicht ReWaMnet Kurzinterviews mit Beteiligten der BMBF-Fördermaßnahme ReWaM und fragt nach Motivation und Erwartungen. Zu Wort kommen Wissenschaftler, Praktiker und Unternehmer, die in ReWaM eng zusammenarbeiten.
In der siebten Ausgabe von RedeFluss sprach ReWaMnet mit Dr. Ricarda Börner vom Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM). Börner promovierte an der Universität Rostock im Fachbereich Biologie und war danach bei der Staatlichen Umweltinspektion in der Umweltüberwachung und der Wasserwirtschaftsdirektion Küste im Bereich Fließgewässerforschung tätig. Seit 25 Jahren ist sie als Dezernentin in der Wasserwirtschaftsverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (MV) unter anderem für die Gewässerüberwachung in Menge und Güte und die Bewirtschaftungsplanung der Fließgewässer im Amtsbereich des StALU MM sowie die Vorbereitung und fachliche Begleitung der Umsetzung umfangreicher Renaturierungsmaßnahmen zuständig.

Als Dünger knapp, in Fließgewässern und der Ostsee im Überschuss vorhanden: Trotz intensiver Bemühungen, zum Beispiel bei der Optimierung von Kläranlagen, gelangt weiterhin zu viel Phosphor in die Umwelt. Was sind Ihrer Meinung nach die vielversprechendsten Stellschrauben für einen nachhaltigeren Umgang mit dem Nährstoff?
Die hauptsächlichen Quelle für Phosphor in MV sind Punktquellen, das Grundwasser und die Erosion. Dies sind natürlich auch die Stellschrauben an denen gedreht werden muss. Während bei den großen Kläranlagen Milliardeninvestitionen für eine deutlich Senkung der Belastungen geführt haben, trifft dies auf die Mehrzahl der kleinen Kläranlagen nicht zu. Hier wäre eine Anpassung der kommunalen Abwasserverwaltungsvorschrift an den Stand der Technik und die neuen Anforderungen des Gewässerschutzes hilfreich. Fortschritte in der Wiedergewinnung und Vermarktung von Phosphor aus dem Abwasser könnten kostensenkend bei der Aus- und Nachrüstung von kleinen Kläranlagen mit einer Phosphorelimination wirken. Die flächendeckende Einrichtung von Schutzkorridoren vor Direkteinträgen würde nicht nur die Folgen der Erosion mildern sondern auch die Bemühungen um naturnahe Gewässer mit einem hohen Selbstreinigungsvermögen befördern.

Mit KOGGE und PhosWaM engagieren Sie sich in zwei ReWaM-Projekten mit sehr unterschiedlichen Fragestellungen. Was motiviert Sie und das StALU MM sich an ReWaM zu beteiligen?
Die beiden Projekte sind gar nicht so unterschiedlich. Beide beschäftigen sich mit der Verringerung von Belastung an und in Gewässern, KOGGE in der Hansestadt Rostock und PhosWaM im Warnow Einzugsgebiet mit direktem Bezug zur Trinkwasserversorgung der Stadt. Beide sind außerdem verbunden durch die Unterwarnow, ein zentrales Gewässer im Amtsbereich des StALU MM. Die Ergebnisse beider Projekte sollen bei der Umsetzung der Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) helfen und dabei können wir jede Hilfe brauchen.
Als Praktiker ist es nicht ganz fair, die Wissenschaft erst "laufen zu lassen" und dann festzustellen, so ganz passt es nicht. Da ist es schon besser, gleich Einfluss zu nehmen. Was wir bei PhosWaM sogar mit einem eigenen Teilprojekt versuchen.

Das StALU MM ist die zuständige Wasserbehörde für die Unterwarnow, in die nahezu alle im Projekt KOGGE untersuchten Fließgewässer münden. Weiterhin ist das StALU MM für die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie bei den berichtspflichtigen Fließgewässern im Amtsbereich zuständig. Welche konkreten Maßnahmen sind auf Basis der Ergebnisse aus PhosWaM und KOGGE geplant?
Ich erhoffe mir für die 3. Bewirtschaftungsplanung 2021 ganz konkrete Hinweise auf Belastungsquellen und daraus abgeleitet möglichst effektive Maßnahmen zur Minderung der Einträge in die untersuchten Wasserkörper insbesondere die stark eutrophierte Unterwarnow sowie übertragbare Lösungen für andere Gewässer. Die Ergebnisse der Projekte werden direkt in die neue Maßnahmen¬planung nach WRRL einfließen. Jedenfalls haben wir dies vor und werden in den Projekten auch auf entsprechen¬de Ergebnisse dringen.

Welche Anforderungen stellt das StALU MM als untere Landebehörde an die Wissenschaft? Was muss geschehen, damit Erkenntnisse und Lösungen aus der Forschung noch besser in die Praxis übertragen und dort auch angewandt werden können?
Mit einem eigenen Teilprojekt zur Praxisübertragung der Ergebnisse von PhosWaM und als assoziierter Partner bei Kogge haben wir es eigentlich selbst in der Hand, für zweckdienliche Ergebnisse und deren entsprechende Übertragung zu sorgen. Ich hoffe das funktioniert auch.

Allgemein sollte in der Forschung im Umweltbereich mehr auf die Bedürfnisse der Praxis geachtet und auf den vorhandene Sach- und Fachverstand zurückgegriffen werden. Gewässer sind Individuen deren Eigenschaften und Eigenheiten man kennen muss, um Daten richtig zu interpretieren. Insbesondere gilt dies für die Auswahl von Messnetzen und Messprogrammen oder die Ableitung von Maßnahmen. Daher sollten eigentlich immer Praxispartner von Beginn an beteiligt sein.

Wie wäre das Thema „regionales Wasserressourcen-Management" ohne die BMBF-Fördermaßnahme ReWaM in Ihrer täglichen Arbeit präsent? Was müsste nach ReWaM kommen, um die Ergebnisse zu verstetigen?
Da in meinem Dezernat die Grundlagendaten für das Management der Ressource Wasser zumindest für den Amtsbereich des StALU MM ermittelt werden, sind wir fachliche an allen relevanten wasserwirtschaftlichen Vorhaben beteiligt. Wir liefern die Daten für die Planungen von Entnahmen und Einleitungen bis hin zum „Neubau" von Gewässern. Hinzu kommt die fachliche Bewertung und Begleitung von wasserwirtschaftlichen Projekten. Auch die Umsetzung der WRRL ist unser tägliches Brot. Da sind wir für die Unterstützung durch die Projekte sehr dankbar.

Was nach ReWaM kommt hängt sicher von den Ergebnissen der Projekte ab. Können mit den gewählten Forschungsstrategien und den vorhanden Ressourcen, die ja beschränkt sind, nicht alle Fragestellungen beantwortet werden, müssen neue Projekt anschließen. Gleiches gilt wenn neue wissenschaftliche Fragestellungen auftauchen, was eigentlich sehr wahrscheinlich ist.

Vielen Dank für das Gespräch.
Die Fragen stellte ReWaMnet

https://bmbf.nawam-rewam.de/redefluss_ricarda-boerner/

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Ministerium und Uni Rostock forschen für weniger Phosphor in Kläranlagenabläufen

Für Kläranlagen der Größenklassen 1 - 3 mit einer Behandlungskapazität von bis zu 10.000 Einwohnerwerten existieren keine verbindlichen Vorgaben zum Stand der Technik für die Eliminierung von Phosphor. Im Rahmen einer vom Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz M-V beauftragten Studie wurden daher nun von der Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät der Universität Rostock technische Möglichkeiten identifiziert und zusammengetragen, mit denen sich bei kleinen, kommunalen Kläranlagen die Phosphor-Einträge in die Oberflächengewässer praxisgerecht, nachhaltig und zugleich kosteneffizient vermindern lassen.
„In einem dünnbesiedelten Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern sind es gerade die kleinen Kläranlagen, die in abflussschwache und gefällearme Fließgewässer einleiten und damit neben weiteren diffusen Einleitungen das Erreichen der Zielvorgaben erschweren", erklärt Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus. Ziel der Studie war daher, zu eruieren, inwieweit moderne Verfahrenstechnologien zur Phosphor-Elimination aus größeren Anlagen auch in kleineren Kläranlagen kosteneffizient integriert werden können und welche Anpassungen hierzu notwendig wären. In die Studie einbezogen wurden die Erfahrungen aus ca. 40 kleinen Kläranlagen, in denen bereits Anlagen zur Phosphor-Elimination installiert wurden. Betrachtet wurde insbesondere, ob die Effekte im Gewässer den finanziellen und betrieblichen Mehraufwand rechtfertigen.
Auch schlägt der Abschlussbericht der Studie ein einfaches Verfahren vor, um Kläranlagen ausfindig zu machen, bei denen Umrüstungsmaßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität kosteneffizient durchgeführt werden können. Hierzu wird ein Bewertungssystem unter Berücksichtigung folgender Kriterien vorgeschlagen:
• Abweichung der Phosphorkonzentration im Einleitgewässer von länderübergreifenden Orientierungswerten (LAWA-RAKON, 2007)
• Kosten der Phosphor-Elimination in Bezug zur erreichbaren Reduktion im Gewässer
• Einwohnerspezifische Kosten bezogen auf die absolute Phosphor-Reduzierung im Ablauf der Kläranlage.
Damit stellt diese Studie eine gute Entscheidungshilfe für zukünftige Maßnahmen auf kleinen Kläranlagen zur Verbesserung der Gewässergüte im Sinne der EG-Wasserrahmenrichtlinie dar.
„Durch den Ausbau der Kläranlagen und Kanalnetze konnten die Gewässerbelastungen in Mecklenburg-Vorpommern bereits wesentlich reduziert werden. Alleine mit finanzieller Unterstützung des Umweltressorts wurden etwa 2.300 Einzelmaßnahmen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 2,5 Milliarden Euro realisiert", bilanziert der Minister. So belegt eine vom Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie M-V (LUNG) beauftragte Modellierung, dass die Phosphor-Einträge über kommunale Kläranlagen nur noch einen Anteil von 18 % an den Gesamteinträgen von Phosphor in die Oberflächengewässer und das Grundwasser ausmachen.
Den vollständigen Bericht zur Phosphor-Elimination in Kläranlagen bis 10.000 Einwohnerwerte in M-V finden Sie hier.

http://www.regierung-mv.de/Landesregierung/lm/Aktuell/?id=115864&processor=processor.sa.pressemitteilung

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Studie zu Phosphor in Kläranlagenabläufen

Im Rahmen einer vom Umweltministerium Mecklenburg-Vorpommern beauftragten Studie wurden von der Agrarund Umweltwissenschaftlichen Fakultät der Universität Rostock technische Möglichkeiten identifiziert und zusammengetragen, mit denen sich bei kleinen, kommunalen Kläranlagen (Größenklassen 1–3 mit einer Behandlungskapazität von bis zu 10 000 Einwohnerwerten) die Phosphoreinträge in die Oberflächengewässer praxisgerecht, nachhaltig und zugleich kosteneffizient vermindern lassen. Ziel der Studie war zu eruieren, inwieweit moderne Verfahrenstechnologien zur Phosphorelimination aus größeren Anlagen auch in kleineren Kläranlagen kosteneffizient integriert werden können und welche Anpassungen hierzu notwendig wären. In die Studie einbezogen wurden die Erfahrungen aus ca. 40 kleinen Kläranlagen, in denen bereits Anlagen zur Phosphorelimination installiert wurden. Betrachtet wurde insbesondere, ob die Effekte im Gewässer den finanziellen und betrieblichen Mehraufwand rechtfertigen. Auch schlägt der Abschlussbericht der Studie ein einfaches Verfahren vor, um Kläranlagen ausfindig zu machen, bei denen Umrüstungsmaßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität kosteneffizient durchgeführt werden können. Damit stellt diese Studie eine gute Entscheidungshilfe für zukünftige Maßnahmen auf kleinen Kläranlagen zur Verbesserung der Gewässergüte im Sinne der EUWasserrahmenrichtlinie dar. Eine vom Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg- Vorpommern beauftragte Modellierung belegt, dass die Phosphoreinträge über kommunale Kläranlagen nur noch einen Anteil von 18 % an den Gesamteinträgen von Phosphor in die Oberflächengewässer und das Grundwasser ausmachen.  

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Abschluss des Hochwasserprogramms Elbe

Seit 1983 wurde an einem systematischen Hochwasserschutz an der Elbe gearbeitet, der 1993 mit dem ersten Hochwasserschutzprogramm des Landes weiter angepasst wurde. Mit der Abnahme der Sanierungsmaßnahme am Randkanal Polder Horst durch Umweltminister Mecklenburg-Vorpommerns, Till Backhaus, ist dieser Prozess nun abgeschlossen. Insgesamt unterhält das Land an der Elbe rund 155 km Deiche, elf Schöpfwerke sowie 56 Wehre und Siele. Nunmehr sind alle Anlagen an der Elbe an das Bemessungshochwasser von 1983 angepasst. „Dafür wurden seit 1990 rund 96 Millionen Euro ausgegeben. Mit der Sanierung des Deiches am Randkanal Pol-der Horst ist mit einer Investition von 3,3 Millionen Euro der Deich auf 10,61 m er-höht und der Deichkörper mit der Berme und Deichverteidigungswegen verstärkt worden. Damit haben wir das letzte Puzzlestück des Programmes eingefügt", erklärte der Minister am 1. April 2015. Hochwasserschutz bleibe aber eine Daueraufgabe.
 
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Mecklenburg-Vorpommern: Studie zum künftigen Umgang mit Klärschlamm vorgelegt

Mecklenburg-Vorpommern hat die Studie „Zukunftsfähige Behandlung und Entsorgung von Klärschlamm in Mecklenburg- Vorpommern“ veröffentlicht. Auf den kommunalen Kläranlagen in Mecklenburg- Vorpommern fallen jährlich rund 40 000 t Trockenmasse Klärschlamm an. Mehr als 75 Prozent dieser Menge wird bisher landwirtschaftlich verwertet oder im Landschaftsbau eingesetzt. Nur ein geringer Anteil wird derzeit thermisch entsorgt. Die bundesweite Verschärfung einiger mit der Düngemittelverordnung geregelter Grenzwerte führt nach Angaben des Umweltministeriums dazu, dass, nach Ablauf einer Übergangsfrist ab dem Jahr 2015, etwa 30 Prozent des Klärschlammaufkommens in Mecklenburg- Vorpommern bei der gegenwärtigen Qualität nicht mehr landwirtschaftlich verwertet werden kann. Mit dieser Studie verfügt Mecklenburg-Vorpommern nun über eine gute Datenbasis für zukünftige strategische Entscheidungen bei der Klärschlammbehandlung und -verwertung. Die Ergebnisse der Studie werden daher bei der Erstellung des Abfallwirtschaftsplanes für Mecklenburg-Vorpommern Berücksichtigung finden.

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Mecklenburg-Vorpommern fördert „Phosphorcampus“

Das Landwirtschafts- und das Bildungsministerium von Mecklenburg-Vorpommern unterstützen den Aufbau eines Wissenschaftscampus zum Thema „Phosphorforschung“. Drei Institute der Leibniz-Gemeinschaft und die Universität Rostock wollen gemeinsam Strategien entwickeln, wie der lebensnotwendige und immer knapper werdende Rohstoff „Phosphor“ besser genutzt und gewonnen werden kann. Das Ministerium für Landwirtschaft Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz wird für die Dauer von vier Jahren eine Anschubfinanzierung in Höhe von jährlich 80 000 Euro leisten. Mit den Finanzmitteln sollen Koordinierungsaufgaben und die Geschäftsstelle des Campus finanziert werden. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur wird vom Jahr 2018 an und bis zum Abschluss des Campus ebenfalls jährlich 80 000 Euro bereitstellen. Eine Förderung ist höchstens bis zum Jahr 2020 vorgesehen. Am Wissenschaftscampus „Phosphorforschung“ beteiligen sich das Leibniz-Institut für Ostseeforschung Warnemünde (IOW), das Leibniz-Institut für Katalyse (LIKAT), das Leibniz-Institut für Nutztierbiologie (FBN) sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Universität Rostock.  

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Klärschlammstudie veröffentlicht

Nr. 022/14-30.01.2014-LU-Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Ab heute ist die Studie zur "Zukunftsfähigen Behandlung und Entsorgung von Klärschlamm in Mecklenburg-Vorpommern" verfügbar. Herausgeber sind die für Abwasser beziehungsweise Abfall zuständigen Ministerien für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz sowie für Wirtschaft, Bau und Tourismus. "Mit dieser Studie können sich die Land-, Abwasser- und Abfallwirtschaft auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen bei der Behandlung und Verwertung von Klärschlämmen nun besser einstellen", so Minister Dr. Till Backhaus.
Auf den kommunalen Kläranlagen in Mecklenburg-Vorpommern fallen jährlich rund 40.000 t Trockenmasse Klärschlamm an. Mehr als 75 Prozent dieser Menge wird bisher landwirtschaftlich verwertet oder im Landschaftsbau eingesetzt. Nur ein geringer Anteil wird derzeit thermisch entsorgt. Die bundesweite Verschärfung einiger mit der Düngemittelverordnung geregelter Grenzwerte führt dazu, dass, nach Ablauf einer Übergangsfrist ab dem Jahr 2015, etwa 30 Prozent des Klärschlammaufkommens in Mecklenburg-Vorpommern bei der gegenwärtigen Qualität nicht mehr landwirtschaftlich verwertet werden kann. "In dem Bewusstsein, dass Klärschlamm nicht nur Nährstoffreservoir, sondern auch Energieträger ist, müssen Lösungen gefunden werden. So kann Klärgas verstärkt zur Eigenstromproduktion auf Kläranlagen genutzt werden. Beispiele hierfür gibt es in unserem Land bereits. Daher stellt sich die Frage, wie man mit diesem Potenzial landesweit effektiv und umweltschonend umgehen kann", erklärte der Minister.
Mit dieser Studie verfügt Mecklenburg-Vorpommern nun über eine gute Datenbasis für zukünftige strategische Entscheidungen bei der Klärschlammbehandlung und -verwertung. Die Ergebnisse der Studie werden daher bei der Erstellung des Abfallwirtschaftsplanes für Mecklenburg-Vorpommern Berücksichtigung finden. "Gleichzeitig sollen sie aber auch den Klärschlammproduzenten eine Hilfestellung bei der Überprüfung ihrer derzeitigen betrieblichen Klärschlammbehandlungs- und -entsorgungstrategien geben", sagte Dr. Backhaus.

Die Studie ist auf der Internetseite des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz unter Rubrik "Publikationen" veröffentlicht (www.lu.mv-regierung.de).
 
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Mecklenburg-Vorpommern: nur wenige Kläranlagen nutzen Klärgas für die Energieerzeugung

Das bei der Behandlung des Klärschlamms entstehende Methangasgemisch wird erst in wenigen Kläranlagen Mecklenburg-Vorpommerns energetisch genutzt. Wie das Statistische Amt mitteilt, summierte sich die Stromerzeugung aus Klärgas im Jahr 2012 aber bereits auf 26,3 Millionen Kilowattstunden, 8 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Das entspricht ungefähr dem jährlichen Stromverbrauch von 11 000 Privathaushalten im Land. 77 Prozent der erzeugten Strommenge wurden im eigenen Betrieb zur Deckung des Strombedarfs der Kläranlage eingesetzt. Im Jahr 2012 wurden in 15 kommunalen und industriellen Abwasserbehandlungsanlagen in Mecklenburg-Vorpommern bei der Klärschlammbehandlung zusammen 13,4 Millionen Kubikmeter Klärgas (Rohgas) gewonnen. Davon wurden 96 Prozent im eigenen Betrieb zur Strom- und Wärmeerzeugung eingesetzt, 4 Prozent gingen ohne Nutzung verloren.

www.gfa-news.de Webcode: 20130625_005  

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Mecklenburg-Vorpommern will Nährstoffeintrag in die Ostsee weiter reduzieren

Bei der Reduktion der Nährstoffeinträge in die Ostsee will Mecklenburg-Vorpommern zukünftig vor allem bei den diffusen Quellen ansetzen. Dies betonte Landesumweltminister Till Backhaus (SPD) Ende Januar 2013 im Schweriner Landtag. Mecklenburg-Vorpommern hat seit Anfang der 1990er-Jahre vor allem aufgrund des Ausbaus der Kläranlagen 95 Prozent der Phosphoreinträge und rund 90 Prozent der Stickstoffeinträge aus Abwässern reduziert. Bei der Betrachtung aller Quellen reduziert sich die Minderung allerdings bei Phosphor auf 70 Prozent und bei Stickstoff auf lediglich 25 Prozent. Dies liegt insbesondere beim Stickstoff an diffusen Einträgen aus der Fläche. Ziel müsse es daher sein, die diffusen Nährstoffeinträge in die Gewässer deutlich zu senken, so Backhaus. Die Fraktionen der Regierungsparteien CDU und SPD haben die Landesregierung in einem gemeinsamen Antrag aufgefordert, den Prozess der Ermittlung von Nährstoffreduktionszielen im Rahmen ihres Ostseeberichtes 2012 –2013 umfassend darzustellen.  

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Studien bereiten Landes-Strategie für Klärschlammentsorgung vor

LU - Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
In Mecklenburg-Vorpommern stellten das Land, der Bund und die EU von 1991 bis 2011 insgesamt rund 872 Millionen Euro an Zuwendungen für die Abwasserbeseitigung zur Verfügung und förderten damit insgesamt ca. 2,3 Milliarden Euro an Investitionen in diesem Bereich. Von den ausgereichten Fördermitteln fließen seit 1996 zwischen 80 und 90 Prozent in Kanalbaumaßnahmen. In diesem Jahr sollen die zentrale und die dezentrale Abwasserbeseitigung auf einen den Regeln der Technik entsprechenden Stand gebracht werden
"Aber auch danach bleiben anspruchsvolle Aufgaben zur Wasserver- und Abwasserentsorgung für die Kommunen und Zweckverbände zu bewältigen", betonte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus am Mittwoch in einem Gespräch mit Vertretern der Kooperationsgemeinschaft Wasser und Abwasser MV. "Dazu gehören in beiden Bereichen gleichermaßen die Anpassung der Anlagen an den demografischen Wandel und Klimaveränderungen sowie ständige Energie- und Betriebsoptimierungen."
In das Trinkwassernetz, dessen Ausbau bereits seit Jahren abgeschlossen ist, wurden insgesamt rund 280 Millionen Euro, davon 100 Millionen Euro Fördermittel investiert. Der Minister forderte die Versorgungsunternehmen auf, nun an der Überarbeitung des Generalplanes Trinkwasserversorgung mitzuarbeiten. Falls noch nicht erfolgt, sollten die Unternehmen auch einen Abwasserkataster aufbauen.
In Sachen Abwasserbeseitigung werden in MV die Anforderungen aus der Kommunalabwasserrichtlinie der EU erfüllt. "Dies heißt aber nicht, dass sich im Einzelfall nicht doch punktuelle Einleitungen aus Abwasseranlagen negativ auf die Gewässergüte auswirken und demzufolge in der Zukunft anzupassen sind", erklärte Dr. Till Backhaus.
Ein Augenmerk legte er auf die zunehmende Umsetzung von Maßnahmen der Niederschlagswasserbewirtschaftung mit dem Ziel, kleinräumige Wasserkreisläufe zu schließen, um damit den natürlichen Verhältnissen näher zu kommen.
Bei der Sicherung einer zukunftsfähigen Klärschlammentsorgung trotz sich verschärfender Umweltanforderungen will das Ministerium die Unternehmen unterstützen. Das Landwirtschafts- und Umweltministerium hat eine Studie in Auftrag gegeben, die sich gezielt mit den Fragen einer zukunftsfähigen Klärschlammbehandlung in M-V auseinandersetzen wird. Aufbauend auf den Ergebnissen dieser Untersuchungen soll eine Studie des Wirtschaftsministeriums zur Klärschlammentsorgung in M-V folgen. "Mit beiden Studien ist der Weg für eine landesweite und langfristig ausgerichtete Klärschlammentsorgungsstrategie für Mecklenburg-Vorpommern bereitet", erläuterte der Umweltminister. "Da Klärschlamm auch ein Energieträger ist, gilt es für die Anlagenbetreiber dieses Energiepotential zukünftig stärker zu nutzen. Als den in der Regel größten kommunalen Stromverbrauchern und damit gleichzeitig größten kommunalen Einzelproduzenten an klimawirksamen CO2 kommt den Kläranlagen eine gesellschaftliche Vorbildverantwortung zu."
Bundesweite Themen, die auf die Abwasserbeseitigung ausstrahlen werden und bereits jetzt zunehmend Raum in der wissenschaftlichen Diskussion einnehmen, sind z. B. die anthropogenen Spurenstoffe und die Folgen der Verwendung von Nanopartikeln.

http://www.regierung-mv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/de/lm/_Service/Presse/Aktuelle_Pressemitteilungen/index.jsp?&pid=42762
 
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Mecklenburg-Vorpommern: Ratgeber „Kompostierung von Gartenabfällen und Fäkalien in Kleingärten“

Das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat die Universität Rostock mit der Erstellung eines umfänglichen Informationspapiers zur Kompostierung von Gartenabfällen und Fäkalien in Kleingärten beauftragt. Dieses steht jetzt im Internet zum Download bereit. Vor dem Hintergrund einer bis Ende 2013 umzusetzenden, flächendeckend ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung in Mecklenburg-Vorpommern.

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Mecklenburg-Vorpommern wirbt für naturnahen Umgang mit Niederschlagswasser

Mecklenburg-Vorpommern setzt verstärkt auf den naturnahen Umgang mit Niederschlagswasser. Mit der aktuell veröffentlichten Broschüre „Niederschlagswasser ableiten, oder…?“ will das Umweltministerium des Landes Entscheidungsträger bei Zweckverbänden, Straßenbaulastträgern, Gemeinden und Behörden sowie auch private Haus- und Grundstücksbesitzer für einen naturnahmen Umgang mit Niederschlagswasser gewinnen. Hintergrund ist unter anderem der Sommer 2011 mit zahlreichen Starkniederschlägen. Diese haben laut Landesumweltminister Till Backhaus gezeigt, welche Bedeutung einer ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung zukommt. Eine Kanalisation könne aus wirtschaftlichen Gründen aber nicht so ausgelegt werden, dass sie bei allen Stark regenereignissen einen absoluten Schutz vor Überflutung und Vernässung gewährleiste, betonte Backhaus bei der Vorstellung der neuen Broschüre. Auch könnten Kanalisation und Regenrückhaltebecken nur in dem Maße das Niederschlagswasser ableiten, wie die angrenzenden Gewässer in der Lage seien, dieses aufzunehmen. Der Minimierung des abzuleitenden Niederschlagwassers durch verschiedenste Maßnahmen komme daher eine wichtige Rolle zu, so der Umweltminister weiter.

www.gfa-news.de
Webcode: 20120920_003  

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Mecklenburg-Vorpommern: Neu: Verein für Wasser- und Abwasser

"Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss...", so heißt es in der EU-Wasserrahmenrichtlinie.

Um auch künftig die Wasserver- und Abwasserentsorgung effizient zu sichern, wurde kürzlich in Bad Doberan aus der bisherigen Kooperationsgemeinschaft der Verein "Kooperationsgemeinschaft Wasser und Abwasser Mecklenburg-Vorpommern" gegründet. Der Verein besteht aus 15 Wasser- und Abwasserzweckverbänden des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Ziel ist insbesondere die Stärkung der öffentlich...mehr:
http://www.nnn.de/nachrichten/lokales/buetzow/artikeldetails/article/111/neu-verein-fuer-wasser-und-abwasser.html

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Mecklenburg: DWA-Landesverband Nord-Ost befürchtet Personalnot in der Wasserwirtschaft

Wasserwirtschaftsexperten aus Mecklenburg- Vorpommern fürchten qualitative Einbußen in der Wasserwirtschaft ihres Bundeslandes. Man betrachte mit Sorge, dass sich durch den fortschreitenden Personalabbau in der Wasserwirtschaftsverwaltung Engpässe einstellen, die mittelbis langfristig zu schwerwiegenden Qualitätseinbußen führen würden. Der Landesverband Nord-Ost der DWA hat sich daher im März 2012 per Brief an den Ministerpräsidenten des Landes, Erwin Sellering (SPD), gewandt und die Situation sowie die Befürchtungen bezüglich der Auswirkungen in der Zukunft geschildert. Die DWA appelliert an den Ministerpräsidenten, die Wasserwirtschaftsverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern personell zu stärken und nicht dem weiteren Personalabbau preiszugeben. Die Aufgaben der Wasserwirtschaftsverwaltung erstrecken sich über ein sehr weites Themenfeld von der Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung als Daseinsvorsorge bis zur Bewirtschaftung der Gewässer und dem Management von Hochwasserrisiken. Die Setzung von wasserwirtschaftlichen Zielen ist eine staatliche Aufgabe von höchster Bedeutung. Dies gilt besonders, da das Land Mecklenburg-Vorpommern in weiten Bereichen von seinen Küsten- und Binnengewässern lebt und hiervon abhängig ist. Bei der derzeitigen Personalsituation bleibt aber keine Zeit für fachlich-konzeptionelle Überlegungen. Zudem werden wegen der Personaleinsparungen kaum noch qualifizierte Fachkräfte neu eingestellt. Der alternden Wasserwirtschaftsverwaltung gehen zunehmend die Erfahrungsträger verloren, ohne dass dies durch auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft ausgebildete neue Fachkräfte kompensiert wird. Daher müsse jetzt gehandelt werden, denn wenn die Folgen der aktuellen Entwicklung sich in einigen Jahren in der wasserwirtschaftlichen Praxis deutlich manifestieren, ist es für eine kurzfristige Korrektur zu spät.

Peter Mauer Vorsitzender Landesverband Nord-Ost
Tel. 03 32 00/52 90 40
Ralf Schüler, Geschäftsführer Landesverband Nord-Ost
Tel. 03 91/7 34 88 16  

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Verein Kooperationsgemeinschaft Wasser und Abwasser Mecklenburg-Vorpommern (KOWA M-V) gegründet

In Mecklenburg-Vorpommern wurde der Verein „Kooperationsgemeinschaft Wasser und Abwasser" gegründet. Darin sind 15 Wasser- und Abwasserzweckverbände des Landes vertreten. Die Gründung erfolgte, um die Zusammenarbeit effizienter zu gestalten. Die Mitglieder haben sich dabei zum Ziel gesetzt, die öffentlich rechtlichen Strukturen in der Wasserwirtschaft zu stärken. Gleichzeitig wollen sie die Vorteile kommunaler Trägerschaft in Solidargemeinschaften ohne Gewinnerzielungsabsicht kommunizieren. Durch die Mitgliedsunternehmen werden 450.000 Einwohner mit Trinkwasser versorgt sowie für 420 000 Einwohner das Abwasser entsorgt. Ansprechpartner der KOWA M-V ist der Vorsitzende Klaus Rhode, Geschäftsführer des Zweckverbandes KÜHLUNG in Bad Doberan.

Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. | Reinhardtstraße 18a | 10117 Berlin
Tel.: 0 30/39 74 36 06 | Fax: 0 30/39 74 36 83 | E-Mail: info@aoew.de | Web: www.aoew.de
 
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Mecklenburg-Vorpommern: Konzept zur Minderung diffuser Nährstoffeinträge in Oberflächengewässer und das Grundwasser

Das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hat am 19. Dezember 2011 ein „Konzept zur Minderung diffuser Nährstoffbelastungen aus der Landwirtschaft in die Oberflächengewässer und das Grundwasser" veröffentlicht. Schwerpunkte sind die Ermittlung von Grundlagen zum Wasser- und Nährstoffhaushalt sowie landwirtschaftliche Forschung, Demonstrationsvorhaben und Landwirtschaftsberatung zur Minderung der Stoffeinträge in die Oberflächengewässer und das Grundwasser. Für die Umsetzung des Konzeptes sind bis 2014 rund 1,5 Millionen Euro eingeplant. Davon fallen rund 900 000 Euro auf die Grundlagen- und angewandte Forschung mit Praxisüberleitung in landwirtschaftliche Betriebe sowie rund 600 000 Euro auf die Ableitung kosteneffizienter Maßnahmen und Landwirtschaftsberatung.
Diffuse Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft belasten die Oberflächengewässer und das Grundwasser sowie auch die Meeresumwelt. Daher sieht Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus (SPD) die Minderung dieser Stoffeinträge als ein wesentliches Ziel seiner Umweltpolitik an. Große Algenteppiche, die sich im Sommer im Bereich der Ostseeküste entwickeln, deuten noch immer auf zu hohe Nährstoffeinträge hin. Seen sind ebenfalls Sammelbecken für Phosphat- und Stickstoffeinträge. Auch hier kann es im warmen Sommer zu starker Algen- und unangenehmer Geruchsentwicklung kommen.
„Allein mit wasserwirtschaftlichen Maßnahmen, wie einer ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung und Erfüllung der bestehenden Verpflichtungen aus der Dünge-Verordnung und Klärschlammverordnung sowie der Einhaltung der Vorschriften der Cross Compliance-Richtlinie, werden wir die Nährstoffeinträge in die Gewässer und das Grundwasser nicht hinreichend verbessern können. Daher bedarf es ergänzender kostenwirksamer Maßnahmen, die auf eine hohe Akzeptanz und Kooperation der Landwirtschafsbetriebe stoßen", so der Minister bei der Vorstellung des Konzepts in Schwerin.
http://service.mvnet.de/_php/download. php?datei_id47632
 
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Mecklenburg-Vorpommern/ Niedersachsen: Erklärung zum gemeinsamen Vorgehen beim Hochwasserschutz an der Elbe

Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen wollen gemeinsame Anstrengungen beim Hochwasserschutz an der Elbe unternehmen. Dr. Till Backhaus, Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz, und Hans-Heinrich Sander, Niedersachsens Minister für Umwelt und Klimaschutz, haben daher am 4. Januar 2012 gemeinsam aktuelle und zukünftige Hochwasserschutzprojekte an der Elbe besichtigt. Anschließend unterzeichneten die beiden Minister im Schloss in Bleckede eine Erklärung zum gemeinsamen Vorgehen beider Länder beim Hochwasserschutz an der Elbe. Es handelt sich um die erste Vereinbarung dieser Art zwischen Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Ein abgestimmtes Vorgehen beider Länder ist notwendig, weil sich seit nunmehr zwei Jahrzehnten entlang der Elbeufer bis hin zu den Deichen auf beiden Seiten des Flusses der Bewuchs ausbreitet und in der Folge die Wasserstände im Bereich der unteren Mittelelbe zwischen Dömitz und Boizenburg bei den Hochwasserereignissen in den Jahren 2002, 2003, 2006 und 2011 ständig angestiegen sind.
In der Erklärung zum gemeinsamen Vorgehen beim Hochwasserschutz an der Elbe werden als Ziele verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung des Abflussverhaltens bei Hochwasser genannt: die Reduzierung des Bewuchses, die Abgrabung von Sedimenten sowie die Anlage von Flutrinnen. Ein abgestimmtes Vorgehen beider Länder ist unter anderem auch unter dem Gesichtspunkt der Verträglichkeit erforderlicher Maßnahmen mit den Erhaltungszielen der Natura-2000-Gebiete an der Mittelelbe geboten.
http://service.mvnet.de/_php/download. php?datei_id48163
 
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Klärschlamm zu 89 Prozent in die Landwirtschaft

In Mecklenburg-Vorpommern wurden im Jahr 2010 nach Angaben des Statistischen Amts des Landes vom 4. Oktober 2011 rund 36 300 Tonnen Klärschlamm aus kommunalen Abwasserbehandlungsanlagen entsorgt. Die Angabe bezieht sich auf die Trockenmasse, also ohne den Wasseranteil. Wie das Statistische Amt weiter mitteilt, wurde der größte Teil des Klärschlamms, 89 Prozent, als Dünger auf landwirtschaftlichen Flächen ausgebracht, acht Prozent wurden bei der Kompostierung oder im Landschaftsbau bei der Rekultivierung von Flächen eingesetzt oder auf andere Art und Weise stofflich verwertet. Nur zwei Prozent des entsorgten Klärschlamms mussten auf-grund zu hoher Schadstoffbelastung verbrannt werden. Damit unterscheidet sich die Klärschlammentsorgung in Mecklenburg- Vorpommern teilweise erheblich von den Entsorgungswegen in den anderen Ländern, wo ein weitaus größerer Teil der Klärschlämme verbrannt wird. Nach den für Deutschland insgesamt vorliegenden Angaben für 2009 wurden im Bundesdurchschnitt 30 Prozent der entsorgten Klärschlammmenge in der Landwirtschaft verwertet und 17 Prozent bei der Kompostierung, im Landschaftsbau oder anderweitig eingesetzt. Mehr als die Hälfte der Klärschlämme wurden verbrannt (53 Prozent).  

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Zur Abwasserbehandlung in Kleingärten gibt es keine Alternative - Suche nach sozialverträglichen und kostengünstigen Lösungen

Der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till Backhaus wird morgen auf der außerordentlichen Delegiertenversammlung des Landesverbandes der Gartenfreunde in Schwerin erneut zur Abwasserproblematik Stellung beziehen. "Es geht dabei nicht um die Grundsatzdiskussion, ob Abwasser behandelt werden muss. Wir müssen endlich über das Wie reden, wie wir tragfähige, allgemein akzeptierte und sozial verträgliche Lösungen schaffen können", so der Minister.
Die gesetzliche Pflicht der Kleingärtner zur Abwasserbehandlung ist sowohl im Wasserhaushaltsgesetz des Bundes und im Landeswassergesetz des Landes nachzulesen. Informationen dazu hat das Ministerium in einem Faltblatt bereits im Herbst 2010 zusammengestellt und allen Kreisverbänden übermittelt.
"Das Ziel des Wasserrechts ist schlicht und im weitesten Sinne die Reinhaltung unserer Gewässer", betont der Minister. Er habe im Frühjahr dieses Jahres 14 Kleingartenanlagen in Stralsund, Rostock, Wismar und Neubrandenburg besucht und persönlich mit den Kleingärtnern gesprochen. Er habe dadurch ein sehr differenziertes Bild von der aktuellen Situation gewonnen und durchaus auch Zustimmung und Verständnis erfahren.
"Machen wir uns noch einmal bewusst, worum es eigentlich geht. Es geht darum, dort wo Abwasser in Kleingärten anfällt- und das ist insbesondere dann gegeben, wenn die Lauben mit einem WC und/oder einer Dusche ausgestattet sind -das anfallende Abwasser ordnungsgemäß zu entsorgen. Um nicht mehr. Es geht beispielsweise nicht um die Sammlung einer täglichen Schüssel Handwaschwassers an Stelle deren Entleerung über den Komposthaufen oder im Staudenbeet. Mit anderen Worten, eigentlich geht es um eine Selbstverständlichkeit im Umgang mit der Natur", so der Minister.
Die Forderungen der Kleingärtner in zahlreichen Protestresolutionen und Unterschriftensammlungen könne man auf einen Nenner bringen:" Man stellt Forderungen an die Landesregierung, etwas zu dulden, was sowohl gesetzlich verboten ist als auch mit den selbst gesetzten Regeln - Rahmengartenordnung, Laubenordnung - nicht in Einklang zu bringen ist. Kleingärten sind keine rechtsfreien Räume", so der Minister.
Das Wasserhaushaltsgesetz, das Landeswassergesetz
und die dazu erlassenen Rechtsvorschriften und das Bundeskleingartengesetz selbst verpflichten zur Berücksichtigung der Belange des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der Landschaftspflege.
Wer also in den Rechtsvorschriften oder den Gartenordnungen genau liest, wird feststellen, dass von den Umweltbehörden nichts gefordert wird, was sich die Kleingärtner nicht schon selbst als Handlungsgrundlage vorgegeben haben.
Hinsichtlich des Bestandsschutzes, wie ihn das das Bundeskleingartengesetz vorsieht, erklärt der Minister. "Dieser Bestandsschutz trifft lediglich für bauliche Anlagen, nicht aber für Gewässerbenutzungen durch das Versickern oder sonstige Verbringen von Abwasser zu. Insofern sind zwar die am 3. Oktober 1990 rechtmäßig vorhandenen sanitären Einrichtungen in den Gartenlauben vom Bestandsschutz mit umfasst, nicht aber die Gewässerbenutzungen durch Sickergruben."
Der von Kleingärtnern heran gezogene Vergleich zur Landwirtschaft und dem Ausbringen von Gülle weist der Minister zurück. "Häusliches Abwasser ist nicht mit tierischen Ausscheidungen gleichzusetzen, die, sofern sie sachgerecht und zu den gesetzlich vorgeschriebenen Zeiten mit technisch einwandfreien Geräten ausgebracht werden, im Gegensatz zu Abwasser als Dünger genutzt werden dürfen und anderen gesetzlichen Bestimmungen unterliegen.
Auch die Forderung der Kleingärtner, die Landesregierung müsse konkrete Umweltverschmutzung nachweisen, weist der Minister zurück:" Die Pflicht zur ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung ist nicht davon abhängig, ob Abwasser ständig oder in größeren Mengen anfällt oder zunächst Gewässerbelastungen festgestellt werden. Daher habe ich auch bisher ganz bewusst davon abgeraten, einzelne Untersuchungen vorzunehmen. Wenn nämlich unzulässige Gewässerbelastungen konkret festgestellt werden, wird es nicht mehr darum gehen, Lösungen und Zeitspannen gemeinsam vor Ort abzustimmen. Dann geht es um die sofortige Einstellung der Ursachen, die Sanierung des belasteten Gewässers oder des Grundwassers oder des Bodens - und selbstverständlich um die Frage des Verschuldens und der Kostentragung", so Backhaus. Zudem liegen bereits Gutachten in einzelnen Regionen vor, die bestätigen, dass sich die Gewässergüte im Bereich der Kleingärten insbesondere in den Sommermonaten verschlechtert.
Zusammenfassend formuliert der Minister fünf Grundsätze der Abwasserbehandlung in Kleingärten:
Erstens: Die Landesregierung tritt weiter dafür ein, dass die zu findenden Lösungen sozialverträglich sein müssen. Zweitens: Die Landesregierung unterstützt Aktivitäten der Vereine zusammen mit den öffentlichen Entsorgern und den unteren Wasserbehörden nach praktikablen Lösungen zu suchen und diese schrittweise umzusetzen sowie hierfür abgestimmte Konzeptionen zu erarbeiten.
Drittens: Die Landesregierung wird Übergangsfristen über das Jahr 2013 zulassen, sofern die örtlichen Besonderheiten einer fristgemäßen Umsetzung der Konzeption entgegenstehen und die Kleingartenvereine in Abstimmung mit der Wasserbehörde einen Zeitplan zur Umsetzung beschließen.
Viertens: Die Landesregierung unterstützt die baurecht-liche Zulassung von Abwasseranlagen, die speziell auf einen geringen und sporadischen Abwasseranfall ausgelegt sind.
Fünftens: Die Landesregierung wird die Errichtung von Gemeinschaftseinrichtungen der Abwasserentsorgung auch in den Haushaltsjahren 2012/2013 fördern.
Allein für 2011 sind Fördermittel in Höhe von 132.481 Euro beantragt worden, von denen 3 Anträge in Höhe von 18.553 Euro für Maßnahmen zur direkten Abwasserbeseitigung gestellt worden sind.
Der Minister verweist auch auf die kontinuierliche Unterstützung des Kleingartenwesens durch die Landesregierung. So wurden:
• im Dezember 2001 die Schätzungsrichtlinie in Kraft gesetzt,
• die Gemeinnützigkeitsrichtlinie überarbeitet und fortgeführt,
• Kleingartenanlagen die nach dem Bundeskleingartengesetz als kleingärtnerisch gemeinnützig anerkannt sind von der Zweitwohnsitzsteuer befreit,
• die Würdigung der ehrenamtlichen Tätigkeit im Kleingartenwesen vorgenommen,
• stabile Pachtpreise für Kleingärten gesichert - seit 1998 gibt es keine wesentlichen Steigerungen der Pachtpreise
• seit 1999 fast eine Million Euro Fördermittel (950.236 Euro) für verschiedene Projekte an Kleingartenvereine des Landes ausgezahlt.

Kontakt:
http://www.regierung-mv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/de/lm/index.jsp?&pid=28593
 
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Mecklenburg-Vorpommern: doppelte Förderhöhe für Kleinkläranlagen läuft aus

Das im Jahr 2009 für Mecklenburg-Vorpommern aufgelegte Programm zur Verdoppelung der Förderhöhe bei Kleinkläranlagen (KKA) befindet sich kurz vor dem Abschluss. Alle 2009 beantragten KKA müssen in diesem Jahr fertiggestellt werden, wenn die erhöhte Förderung in Anspruch genommen werden soll. Gegenwärtig sind von den rund 14 000 im Jahr 2009 gestellten Anträgen fast alle bewilligt. Für über 8000 Kleinkläranlagen konnten bis zum Mai 2011 die Zahlungen erfolgen, das heißt, diese Anlagen sind fertiggestellt. Somit sind in dem Bundesland in der zweiten Jahreshälfte noch rund 6000 KKA zu errichten.
Derzeit existieren im Land etwa 67 200 Kleinkläranlagen für Wohngebäude, darunter rund 30 800 mit der vorgeschriebenen gezielten biologischen Behandlung. Dazu kommen etwa 11 200 abflusslose Abwassersammelgruben. Gemessen an der Anzahl der langfristig verbleibenden Kleinkläranlagen (61 300) verfügt damit rund die Hälfte der Anlagen noch nicht über die erforderliche Abwasserreinigung. Berücksichtigt man den derzeitigen Bestandsschutz von normgerechten Untergrundverrieselungsanlagen während der Geltungsdauer der wasserrechtlichen Erlaubnis, besteht gegenwärtig ein unmittelbarer Handlungsbedarf bei immerhin noch ca. 19 400 Grundstücken. Weitere 11 000 kommen dann nach Angaben des Umweltministeriums im Laufe der Jahre, nach Auslaufen der Erlaubnisse, hinzu. Noch bis 2013 stehen hierfür, wenn auch nicht mehr in doppelter Höhe, Fördermittel bereit.
Quelle:dwa
 
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Mecklenburg-Vorpommern: Landwirtschaftliche Klärschlammverwertung nicht verzichtbar

„Bis zur Entwicklung geeigneter Recyclingverfahren kann auf die regionale landwirtschaftliche Verwertung schadstoffarmer und nährstoffreicher Klärschlämme nicht verzichtet werden." Dies antwortete die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern auf die Kleine Anfrage eines Landtagsabgeordneten mit dem Titel „Errichtung einer Monoklärschlammentsorgungseinrichtung auf Rügen" (Landtags-Drucksache 5/4078). Außerdem erinnert die Landesregierung daran, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium durch die Fraunhofer-Gesellschaft eine Expertise zur Umweltrelevanz von Polymeren, die bei der Klärschlammentwässerung eingesetzt werden, in Auftrag gegeben hat. Diese werde im März 2011 dem wissenschaftlichen Beirat für Düngungsfragen zur Verfügung gestellt, und danach werde über die weitere Verfahrensweise mit den Polymeren im Düngerecht entschieden. Zur Absicht des Zweckverbands Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügen (ZWAR), auf Rügen eine Monoklärschlammverbrennungsanlage zu errichten, in der auch Strandgut mitverbrannt werden soll, äußert sich die Landesregierung zurückhaltend. Ihre Kritik gründet die Regierung auf die ihrer Meinung nach ungünstige energetische Bewertung der Monoverbrennung, das Vorliegen von Schwermetallen und Chlorid in Strandgut (was zu Dioxinen führen kann) und meint, auch aus klimarelevanten Gesichtspunkten sei die Verbrennung von Strandgut kritisch zu hinterfragen.

www.landtag-mv.de/dokumentenarchiv/drucksachen/5_Wahlperiode/D05-4000/Drs05-4078.pdf
 
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Fördermittel für Kleinkläranlagen stehen ausreichend bereit

Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz
Der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till Backhaus tritt Befürchtungen von Bürgern entgegen, wonach die finanziellen Mittel nicht ausreichen könnten, die vom Ministerium für die verdoppelte Förderung des Neubaus von Kleinkläranlagen zur Verfügung gestellt wurden.
"Für die Bewilligungsbehörden bei den Landkreisen und kreisfreien Städten stehen genügend Mittel bereit, um Zuwendungen an die Antragsteller auszureichen. Ich appelliere an die Bauherren, mögliche Verzögerungen bei der Bauausführung rechtzeitig bei den Bewilligungsbehörden anzuzeigen, damit gegebenenfalls Fördermittel in das nächste Jahr übertragen werden können und die zur Anlagenfertigstellung benötigte Zeitspanne verlängert werden kann", so Minister Backhaus. Nur so sei das Ministerium in der Lage, die Haushaltsplanung am tatsächlichen Mittelbedarf auszurichten und es nicht zu Engpässen kommen zu lassen.
"Ich gehe nach wie vor davon aus, dass alle Antragsteller von 2009, die ihre Kleinkläranlagen in diesem oder im kommenden Jahr erneuern, die versprochene Förderung erhalten werden", bekräftige Umweltminister Backhaus.
Hintergrund:
Der Förderzeitraum in Zuwendungsbescheiden ist begrenzt. Wird er überschritten, wird grundsätzlich kein Geld ausgezahlt. Um dies vermeiden zu können, soll die Bewilligungsbehörde über auftretende Verzögerungen informiert werden. Aktuell sind die Baufirmen durch die hohe Anzahl von Anträgen wegen der Verdoppelung der Förderung des Neubaus von Kleinkläranlagen so ausgelastet, dass es bei der Bauausführung zu Verzögerungen kommen kann.
Die verdoppelte Förderung gilt für Anträge, die im Jahr 2009 gestellt wurden.

Kontakt:
http://www.regierung-mv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/de/lm/index.jsp?&pid=22208
 
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Kleinkläranlagen in Mecklenburg-Vorpommern

Auskunft über die eingeleiteten Maßnahmen und den aktuellen Stand der Abwasserbeseitigung gibt der „Bericht zur Anpassung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Sammelgruben an die allgemein anerkannten Regeln der Technik in Mecklenburg-Vorpommern" der Landesregierung (Landtags-Drucksache 5/3448 vom 4. Mai 2010). Danach existieren in dem Land 68 100 Kleinkläranlagen und 10 800 abflusslose Sammelgruben. In dem Bericht heißt es „Zusammenfassend entsprachen ... ca. 37 000 Kleinkläranlagen ... in keiner Weise den geltenden Anforderungen. Das Abwasser von rund 111 000 Einwohnern wurde somit unzureichend gereinigt in den Wasserkreislauf zurückgegeben."

www.landtag-mv.de/dokumentenarchiv
 
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Ämterzusammenlegungen in Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern wurden zum 1. Juli 2010 die bislang sechs Ämter für Landwirtschaft und die fünf Staatlichen Ämter für Umwelt und Natur zu insgesamt vier Staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt zusammengelegt. Einer entsprechenden Verordnung hat das Kabinett des Landes am 1. Juni 2010 zugestimmt. Die Zusammenlegung führt nach Angaben des Umweltministeriums zu einem Effizienzgewinn von 21 Personalstellen. Diese Stellen würden aber nicht abgebaut, sondern zur Qualitätssteigerung in den Ämtern eingesetzt. Die Amtssitze der Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt waren zum Redaktionsschluss noch nicht endgültig festgelegt. Die Ämter heißen seit der Zusammenlegung wie folgt: Staatliches Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte, Mittleres Mecklenburg, Vorpommern, Westmecklenburg.

Quelle:http://www.dwa.de/
 
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Altanschließer siegten vor dem Oberverwaltungsgericht Greifswald

Zweckverband muß Beitragsbescheide bei 220 VDGN-Mitgliedern aus Teterow und Umgebung zurücknehmen
220 Grundstückseigentümer aus Teterow und Umgebung siegten jetzt vor dem für Mecklenburg-Vorpommern zuständigen Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald in einem Prozeß um Herstellungsbeiträge für Anschlüsse an die Kanalisation, die schon zu DDR-Zeiten geschaffen worden sind. Die Greifswalder Richter wiesen mit einer Entscheidung vom 27. August die Zulassung einer Berufung ab, die der zuständige Zweckverband Wasser/Abwasser Mecklenburgische Schweiz beantragt hatte. Damit sind die Beitragsbescheide, die den 220 Mitgliedern des Verbandes Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) Ende des Jahres 2004 für ihre Altanschlüsse zugestellt worden waren, rechtswidrig und müssen aufgehoben werden.
Vier Jahre lang hatten die betroffenen Altanschließer mit Unterstützung des VDGN gegen die Beitragsbescheide gekämpft. Der jetzigen Greifswalder Entscheidung waren zwei Musterverfahren vor dem Verwaltungsgericht Schwerin vorausgegangen, in denen der Zweckverband unterlag und seine Satzung für nichtig erklärt wurde.
VDGN-Präsident Eckhart Beleites erklärt zum Ausgang dieses Prozesses:
„Dieser Erfolg vor dem OVG Greifswald ist ein wichtiger Markstein im Kampf gegen Altanschließerbeiträge. Wir werten ihn als Signal, im Kampf gegen Altanschließer- und horrende Wasser-/Abwasserbeiträge nicht nachzulassen. Das gilt für Mecklenburg-Vorpommern wie für Brandenburg.
Es zeigt sich hier, daß es sich auch bei Beiträgen für Altanschlüsse lohnt, die Satzungen und Verfahrensweisen der Zweckverbände und anderen auf diesem Gebiet tätigen Körperschaften juristsich überprüfen zu lassen. Mit dem Zusammenschluß der Betroffenen in einer Klägergemeinschaft, die sich auf die Kompetenz und jahrelange Erfahrung des VDGN in verwaltungsrechtlichen Auseinandersetzungen stützen kann, haben wir den richtigen Weg beschritten. Das mindert das Kostenrisiko für den Einzelnen erheblich, und es stärkt die Solidarität. Denn bei ungerechtfertigten Forderungen der Wasser- und Abwasserzweckverbände heißt es: Gemeinsam gegenhalten!"
Die Grundstückseigentümer aus Teterow und Umgebung wurden in dem Verfahren von VDGN-Vertaruensanwalt Dr. Volker Hennig (Berlin) vertreten.
Quelle: http://www.vdgnev.de/menue/info/presse/presse020908.html
Pressemitteilung vom 2. September 2008 Verband deutscher Grundstücknutzer
 
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Biogas boomt: Minister Backhaus beim Richtfest der Stadtwerke Grevesmühlen

Nachdem der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz erst am vergangenen Montag bei der Eröffnung des Bundeswettbewerbs „Bioenergie-Regionen" klar Position für die erneuerbaren Energien auf biologischer Basis bezogen hatte, konnte Dr. Till Backhaus heute ganz praktisch mit Hand anlegen bei einer weiteren Investition in diesem Bereich. Die Stadtwerke Grevesmühlen begingen heute das Richtfest für ihre neue Biogasanlage, die bereits Ende Mai in Betrieb gehen soll.
„Chancen der Energiebereitstellung aus Biomasse sehe ich insbesondere im Bereich Biogas, aber auch in der konsequenten Umsetzung von Systemen zur Kraft-Wärme-Kopplung sowie in der mit dem Bundeswettbewerb angestrebten Integration in regionale Stoff- und Energiekreisläufe", bekräftigte der Minister seine vor zwei Tagen dargelegte Schwerpunktsetzung.
Insofern lägen die Grevesmühlener Stadtwerke voll im Trend, weil diese Biogasanlage der Stromproduktion und der Wärmeeinspeisung dienen solle. Von der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetz erwarte Dr. Backhaus im Übrigen positive Neuerungen auch für den Biogasbereich: „Verbesserte Bonus-Regelung für nachwachsende Rohstoffe, Möglichkeit der Mitvergärung rein pflanzlicher Nebenprodukte und bessere Vergütung bei der Wärmenutzung - davon würden auch Sie in Grevesmühlen profitieren!"
Der Minister begrüßte den Beitrag der Stadtwerke als einen von vielen in der Region, wodurch die energie-, umwelt- und klimapolitischen Zielstellungen des Landes, des Bundes und der EU nach und nach erfüllt würden. „Nicht zuletzt sehe ich dies als Minister für den ländlichen Raum auch aus einem agrarpolitischen Blickwinkel, denn wir müssen in den nächsten Jahren noch mehr aus der Biomasse herausholen, dabei aber auch die Balance wahren zwischen den Potenzialen für Nahrungs- und Futtermitteln und denen für erneuerbare Energien", so Dr. Backhaus.
Im Einzelfall komme es immer auch auf die tragfähigen Konzepte in der Region an, beginnend bei der Substratlieferung und endend beim gemeinsamen Vorteil für Bürger und Unternehmen. „Die Biogasanlage hier wird eine von demnächst 190 Einzelanlagen sein, die zusammen fast 200 000 Haushalte mit Strom beliefern werden. Würden an allen Standorten zudem Wärmenutzungskonzepte wie hier in Grevesmühlen greifen, könnte man zusätzlich rund 35 000 Haushalte mit Wärme versorgen", rechnet der Minister vor und weist damit auf landesweite Reserven hin, die sich des Weiteren in den Bereichen Effizienzsteigerung, Gasspeicherung und Netzeinspeisung auftäten.
In Mecklenburg-Vorpommern seien weitere rund 100 Biogasanlagen in Planung, schössen regelrecht wie Pilze aus dem Boden, so Minister Dr. Backhaus: „Ich sehe Mecklenburg-Vorpommern als Vorreiter in Deutschland und der EU hinsichtlich Nachhaltig-keit und Emissionsschutz, aber auch der angestrebten Dezentralisierung im Energiesektor."

Fakten zur Biogasanlage der Stadtwerke Grevesmühlen
Technische Daten:
Blockheizkraftwerk: Deutz Motor (716 kW el./ 750 kW therm.),
Silo: 6.000 Tonnen Vorratsmenge,
Größe Mischbehälter: 140 m³,
Größe Fermenter: 3.000 m³,
Größe Gärrestlager: 5.000 m³,
Einsatzstoffe: Mais ca. 30 Tonnen/Tag, Getreide ca. 2 Tonnen/Tag,
Jahresbedarf: 10.000 Tonnen Mais, 600 Tonnen Getreide
Leistungen:
300 m3 Biogas/Stunde,
5,4 Mio. kWh/Jahr Strom, damit können 1.550 Drei-Personen-Haushalte mit Strom versorgt werden,
mit der ins städtische Wärmenetz eingespeisten Wärmemenge können ca. 300 Drei-Personen-Haushalte mit Wärme versorgt werden,
eingespartes CO2: ca. 3.000 Tonnen/Jahr 

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Regionale Ströme braucht das Land: Bioenergie-Regionen aus MV machen sich fit für bundesweiten Vergleich

Kürzlich hat das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz den Wettbewerb „Bioenergie-Regionen" ausgerufen, in dem es um die Förderung und weitere Entwicklung der Bioenergie als Chancenträger für eine klimafreundliche Energieversorgung und Wertschöpfung insbesondere im ländlichen Raum geht.

Der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommerns, Dr. Till Backhaus, begrüßt diese Initiative ausdrücklich und ruft dazu auf, sich zahlreich am Wettbewerb zu beteiligen. „Ich würde mich freuen, wenn man in vielen Regionen dem Aufruf folgt und zeigt, dass es auch in unserem Land viele sehr gute Beispiele regenerativer Energieversorgung und nachhaltiger Wirtschaftsweise gibt. Auch Neueinsteiger mit tollen Ideen sind gefragt", so der Minister, der auf die Relevanz besonders für die ländlichen Regionen hinweist. „Die Nutzung von Bioenergie und die regionale Kreislaufwirtschaft sind wesentliche Beiträge zum Klima- und Ressourcenschutz."

Zugleich möchte Dr. Backhaus solche regionalen Initiativen auch bei der Beteiligung am Wettbewerb aktiv unterstützen. Daher lädt das Ministerium gemeinsam mit der Fachagentur für Nachwachsende Rohstoffe e. V. aus Gülzow, dem Städte- und Gemeindetag sowie der Agrar- und Umweltwissenschaftlichen Fakultät der Universität Rostock zu einer Auftakt- und Informationsveranstaltung ein. Es sollen detaillierte Informationen rund um den Wettbewerb gegeben werden; außerdem stellen sich bereits erfolgreich etablierte Bioenergie-Regionen aus dem Land vor.

Termin:

7. April 2008, 9.30 Uhr,

Hörsaal im Komplexgebäude der Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät der Universität Rostock, Justus von Liebig- Weg 6, 18051 Rostock.

Weitere Informationen zum Bundeswettbewerb finden Sie unter www.bioenergie-regionen.de.

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Richtlinie zur Förderung von Abwasseranlagen in Mecklenburg-Vorpommern in Kraft getreten

Am 1. November 2007 ist die Richtlinie zur Förderung von Abwasseranlagen - FöRi-AW - in Kraft getreten, womit nach Angaben des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz nunmehr eine einheitliche Förderrichtlinie zur Förderung von zentralen und dezentralen Anlagen eingeführt wurde. ­Unter Federführung des Ministeriums war der Richtlinie ein umfangreicher Abstimmungsprozess mit Bewilligungsbehörden, anderen Ressorts, kommunalen Spitzenverbänden und dem Landesrechnungshof vorausgegangen. Die Richtlinie ist eine Zusammenfassung der früher in der Richt­linie zur Förderung was­serwirtschaft­licher Maßnahmen (FöRi-Was) eingebetteten Förderung von Abwasseranlagen und der nach gesonderter Richtlinie (FöRi-KKA) durchgeführten Förderung von Kleinkläranlagen.

www.lu.mv-regierung.de

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Hinweise und Empfehlungen zum Erheben von Anschlussbeiträgen in Mecklenburg-Vorpommern

Der Innenminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier , hat im Oktober 2007 an die kommunalen Aufgabenträger für Abwasserentsorgung und Wasserversorgung einen Runderlass mit Empfehlungen und Hinweisen zur Beitragserhebung versandt. Dies hatte er in der Landtagsdebatte über das Kommunalabgabengesetz (KAG M-V) im September 2007 angekündigt. An der grundsätzlichen Notwendigkeit, zur teilweisen Finanzierung der nach der Wende geschaffenen öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung von allen Eigentümern angeschlossener oder anschließbarer Grundstücke Beiträge zu erheben, ändert der Erlass nichts. Der Minister hofft, dass mit dem Runderlass auch das Verständnis für die geltenden landesgesetzlichen Forderungen bei allen Betroffenen, den kommunalpolitisch Verantwortlichen in den Gemeinden und Zweckverbänden und den Bürgern, verbessert wird.

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Schadstoffbelastung höher als angenommen
WWF-Studie zum Ostsee-Kohlekraftwerk:

Schwerin/Hamburg - Das geplante Steinkohlekraftwerk im Seebad Lubmin bei Greifswald wird deutlich mehr Schadstoffe ausstoßen, als vom dänischen Energiekonzern DONG angegeben. Allein die Quecksilber-Einträge Deutschlands in die Ostsee würden mit dem Bau der Anlage um das 17fache zunehmen. Dies geht aus einem am Donnerstag in Schwerin vorgestellten WWF-Gutachten hervor. Auch die Belastung mit Schwermetallen, Stickstoff sowie Dioxin und anderen krebserzeugenden Chemikalien liegt laut dem WWF-Report deutlich über den von DONG angegeben Werten. „Das Kohlekraftwerk stellt eine Gefahr für Mensch und Natur dar. Mit dem Bau dieser Giftschleuder würde Deutschland mehrere internationale Umweltabkommen verletzen", so WWF-Ostsee-Expertin Cathrin Münster. Das Kohlekraftwerk sei nicht genehmigungsfähig.
„Das Kraftwerk entspricht in wesentlichen Punkten nicht dem Stand der Technik", resümiert Gutachter Christian Tebert vom Institut für Ökologie und Politik (ÖKOPOL). So ließen sich mit einer modernen Anlage die Staubemissionen von 750 auf 375 Tonnen im Jahr halbieren. Da DONG nicht die besten Filter einsetzen wolle und sich zudem nicht verpflichte, nur besonders hochwertige Kohle zur Stromgewinnung einzusetzen, würden die Quecksilberemissionen bis zu 1.100 Kilogramm im Jahr betragen.
Etwa 550 Kilogramm des Umweltgiftes würden direkt die Ostsee belasten. Ohne das Kraftwerk leitet Deutschland heute 30 Kilogramm Quecksilber über die Luft in das Meer ein. „Die Bundesregierung hat sich erst vor kurzem im Rahmen des Ostseeabkommens HELCOM verpflichtet, den Quecksilber-Ausstoß zu verringern. Wenn Deutschland in Zukunft ein Vielfaches des Umweltgiftes in die Ostsee einleitet, wäre das ein handfester Skandal", so WWF-Sprecherin Münster. Weiterhin würde durch das Steinkohlekraftwerk fünf Mal mehr Cadmium und doppelt soviel Dioxin in die Ostsee gelangen.
Die Stickstoffbelastung durch das Kohlekraftwerk könnte laut der WWF-Studie viermal höher liegen als von DONG angegeben. Dies gefährde die stark belasteten Wälder und Graslandschaften der Region. Die Konzentration von krebserzeugenden polizyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) könnte sich verdoppeln. Die Luft in Lubmin würde dann nicht mehr den Ansprüchen eines Seebades genügen. Weiter heißt es, der Konzern habe es versäumt, die Folgen der Schadstoffbelastung für den Greifswalder Bodden zu untersuchen. „Auf Dauer werden sich Quecksilber und andere Umweltgifte über den Fisch in der Nahrungskette anreichern. Dann sind die Menschen unmittelbar betroffen", kritisiert Münster.
Der WWF fordert Behörden und Politik auf, das Kraftwerk zu stoppen. „Deutschland muss seine internationalen Verpflichtungen zum Ostseeschutz erfüllen. Der Bau dieser Gift- und CO2-Schleuder in einer so empfindlichen Ökoregion wäre unverantwortlich", so die WWF-Sprecherin. Die Umweltstiftung lehnt den Bau neuer Kohlekraftwerke ab, weil Deutschland damit seine Klimaschutzziele nicht erreichen könne. Ein Mix aus Stromeinsparungen, Ausbau erneuerbarer Energien und Kraft-Wärme-Koppelung könne die zukünftige Energieversorgung auch ohne Kohlekraftwerke sichern.

Kontakt

Ralph Kampwirth
Pressestelle
Tel. 0162 29144-73

Cathrin Münster
Ostsee-Expertin
Tel. 0162 29144-74

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Richtlinie zur Förderung von Abwasseranlagen in Mecklenburg-Vorpommern in Kraft getreten

Am 1. November 2007 ist die Richtlinie zur Förderung von Abwasseranlagen - FöRi-AW - in Kraft getreten, womit nach Angaben des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz nunmehr eine einheitliche Förderrichtlinie zur Förderung von zentralen und dezentralen Anlagen eingeführt wurde. Unter Federführung des Ministeriums war der Richtlinie ein umfangreicher Abstimmungsprozess mit Bewilligungsbehörden, anderen Ressorts, kommunalen Spitzenverbänden und dem Landesrechnungshof vorausgegangen. Die Richtlinie ist eine Zusammenfassung der früher in der Richtlinie zur Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen (FöRi-Was) eingebetteten Förderung von Abwasseranlagen und der nach gesonderter Richtlinie (FöRi-KKA) durchgeführten Förderung von Kleinkläranlagen.

www.lu.mv-regierung.de

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Mecklenburg-Vorpommern ist beliebte Zuwandererregion - Potenzial noch lange nicht ausgeschöpft

Dr. Heinrich Cuypers, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
BioCon Valley Initiative
15.10.2007


Mecklenburg-Vorpommern sollte stärker um attraktive Zielgruppe der Generation 55+ werben

Der Nordosten ist eine interessante Wohn- und Lebensregion für die Generation der über 55-jährigen. Nach privaten Gründen werden bereits an zweiter Stelle gesundheitliche Aspekte für einen Wohnortwechsel nach Mecklenburg-Vorpommern angegeben. Zwischen 1995 und 2005 zogen 41.262 Personen über 55 Jahre nach dem aktiven Arbeitsleben in den Nordosten. Dabei kommen die Zuwanderer hauptsächlich aus Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachen, Brandenburg, Berlin und Nordrhein-Westfalen. Drei Viertel von ihnen sind bereit, regelmäßig in zusätzliche gesundheitliche Leistungen zu investieren. Das sind Ergebnisse der aktuellen Zuwandererstudie des Landes unter Leitung des Greifswalder Universitätsprofessors Wolfgang Hoffmann im Rahmen des TransferNetzwerks Community Medicine, ein Projekt des Universitätsklinikums Greifswald und des BioCon Valley Mecklenburg-Vorpommern e. V. Hintergrund der repräsentativen Untersuchung ist der Trend einer stabilen Zuwanderung von Bürgern der Generation 55+.
Im Gegensatz zu den anhaltenden Abwanderungszahlen bei Jüngeren ist seit 1995 ein positives Wanderungssaldo bei den über 55-Jährigen zu verzeichnen. Insbesondere die 60- bis 65-Jährigen zieht es in den Norden. Beliebtestes Ziel für Rückkehrer und Zuwanderer ist der Landkreis Ostvorpommern mit der Sonneninsel Usedom. Weitere Zuzugsschwerpunkte sind die Landkreise Nordwestmecklenburg, Rostock, Ludwigslust und Bad Doberan. In erste Linie sind zwar private Motive ausschlaggebend für den Umzug, aber auch das angenehme und reizarme Klima ist häufig ein gewichtiger Beweggrund. Mehr als ein Drittel der Zuwanderer erwirbt in der neuen Wahlheimat ein eigenes Haus oder eine Eigentumswohnung, 43 % wohnen zur Miete, ein kleinerer Teil lebt in Seniorenwohnanlagen oder Einrichtungen für betreutes Wohnen. Nach eigener Einschätzung fühlt sich die "Silver Generation" recht fit und schätzt ihren allgemeinen Gesundheitszustand überwiegend als gut ein. "Die Erhaltung der Gesundheit wird als wichtig erachtet; die Zuwanderer legen großen Wert auf die eigene Fitness", so Projektleiter Prof. Wolfgang Hoffmann. "Dafür sind die Befragten auch bereit, sich finanziell zu beteiligen."

Bei der Nutzung verschiedener Gesundheitsangebote wurde vor allem die medizinische Vorsorge beim Haus- und Facharzt angegeben. Komplementärmedizinische Angebote sind ebenfalls gefragt, gegenwärtig aber noch wenig präsent. Sportliche Betätigung ist erwünscht, wobei Aquasport, Gymnastik, Tanzen, Walking und Radfahren besonders im Trend liegen. Bei Wellness und regionaltypischen Angeboten liegen Massagen, Sauna, Fango- und Moor-Packungen ganz vorn in der Gunst der Umfrageteilnehmer. Hier müsste nach Ansicht der Zuwanderer das Angebot noch deutlich erweitert werden. Erstaunlicherweise sind Thalasso- und Heilkreide-Anwendungen dagegen kaum bekannt. Kritisiert wurden vor allem der Fachärztemangel und zu lange Wartezeiten bei den Ärzten. Vermisst werden weitere Angebote in den Bereichen Rückenschule, Aquasport, Schwimmen und Herz-Kreislauf-Training.

"Mecklenburg-Vorpommern sollte seine Kapazitäten nutzen und gezielt um die aktive Generation 55+ werben", zog Hoffmann ein erstes Resümee. "Das Potenzial ist noch lange nicht ausgeschöpft. Ein Land, in dem sich die Eltern wohl fühlen, ist auch für die Jüngeren und Kinder attraktiv." Nach Ansicht des Wissenschaftlers komme es vor allem darauf an, mit einer zielgruppenorientierten Offensive die einzigartigen Vorzüge des Landes besser zu vermarkten und maßgeschneiderte Offerten für Zuwanderer zu unterbreiten. Hierfür biete die aktuelle Studie eine hervorragende Datenbasis.

Eckwerte zur Zuwandererstudie

Aus über 10.000 durch alle Einwohnermeldeämter Mecklenburg-Vorpommerns gemeldeten Zuwanderern bzw. Rückkehrern im Zeitraum von 2002 und 2005 wurden per Zufallsziehung 3.200 Personen ausgewählt und um die Beantwortung eines Fragebogens gebeten. Über 45 Prozent der angeschriebenen Zuwanderer (1.337) haben den standardisierten Umfragebogen, der Aufschluss über die Beweggründe für die Wahl des neuen Wohnsitzes sowie die Vorstellungen über die künftigen Lebensjahre geben sollte, beantwortet. Die Versendung der Fragebögen startete am 16. Mai 2007 und wurde Ende September abgeschlossen.

Zuwanderer und Rückkehrer sind Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft, die aus einem anderen Bundesland neu nach Mecklenburg-Vorpommern zugezogen sind und Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft, die früher einmal in Mecklenburg-Vorpommern gewohnt haben, zwischenzeitlich ihren Hauptwohnsitz in ein anderes Bundesland verlegt hatten und nun wieder zurückgekehrt sind.

Ziel des TransferNetzwerks Community Medicine ist die Organisation und Stärkung des Austausches von Kompetenzen, Ressourcen, Ergebnissen und Erfahrungen aus dem wissenschaftlichen Bereich der bevölkerungsbezogenen Gesundheitsforschung in die Gesundheitswirtschaft, um die Entwicklung qualitätsgesicherter, zielgruppenorientierter und marktfähiger Produkte und Dienstleistungen im Bereich Gesundheit und Prävention zu unterstützen und voranzutreiben.

BioCon Valley Mecklenburg-Vorpommern e. V.
Projektmanagerin "TransferNetzwerk Community Medicine"
Dipl.-Psych. Janina Krafczyk
Institut für Community Medicine/Universität Greifswald
Ellernholzstraße 1 - 2, 17487 Greifswald
T +49 3834 86-77 89
F +49 3834 86-77 52
M +49 151-167 52 789
E-Mail: jk@bcv.org
http://www.bcv.org/

URL dieser Pressemitteilung: http://idw-online.de/pages/de/news230281

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Benchmarking- Projekt im Mecklenburg Vorpommern

Ab Oktober wird zum 4. Mal ein Kennzahlenvergleich für Wasser und Abwasser durchgeführt. Die Landesgruppe Nord des Bundesverbandes der Deutschen Gas- und Wasserwirtschaft und die Unternehmensberatung Confideon, Berlin stellen in diesem Jahr die Wirtschaftlichkeit vor dem Hintergrund der Unternehmensgröße in den Mittelpunkt. Das  Projekt, das seit 2003 läuft , wurde im Land gut angenommen, da die Erhebung sich jedes Jahr einem wichtigen Thema widmet. Im vergangenen Jahr stand die Technische Substanzerhaltung im Mittelpunkt des Vergleichs.

Weitere Informationen unter www.confideon.de

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Umweltkarten Mecklenburg-Vorpommern

Wer Informationen zu Naturschutz, zur Wasserwirtschaft und zur Geologie in Mecklenburg Vorpommern sucht, kann das im neuen " Internet-Karteren-Portal Umwelt" einfach finden. Darüber hinaus gibt es noch Informationen über die Landestopographie und- verwaltung.

Zu finden unter www.umweltkarten.mv-regierung.de

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Mecklenburg Vorpommern fördert weiter biologische Kleinkläranlagen

„Die Entscheidung, ob die Abwasserbeseitigung langfristig über zentrale Anlagen oder über Kleinkläranlagen erfolgen soll, ist auf Grundlage objektiver Variantenvergleiche zu treffen ", sagte der Umweltminister des Landes Mecklenburg - Vorpommern beim Kleinkläranlagentag am 6. Juli 2007. In dem nördlichen Bundesland sind etwa 85 Prozent der Bevölkerung an öffentliche Abwasseranlagen angeschlossen, etwa 10 bis 15 Prozent der Bevölkerung wird auf Grund der niedrigen Einwohnerdichte das Abwasser über grundstücksgebundene Kleinkläranlagen reinigen müssen. " Trotz der gesetzlich bestehenden Pflicht zur Abwasserreinigung hält die Landesregierung daran fest, den Bau einer biologischen Kleinkläranlage bei bestehenden Wohnhäusern auch zukünftig zu fördern und damit einen finanziellen Anreiz zu geben " so der Minister. Als Beispiel nannte er als Förderbetrag für eine Vier-Personen-Anlage  einen Festbetrag von 750€.

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