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Informationen aus Rheinland-Pfalz
Zu den Gesetzen und Verordnungen zum Thema Abwasser für Rheinland-Pfalz gehts hier:
www.klaerwerk.info/Nuetzliche-Links/Gesetze#pfalz
Rheinland-Pfalz: Landesprojekt „Leitbetriebe Wasserwirtschaft“ vorgestellt
Die rheinland-pfälzische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken hat am 19. März 2012 in Mainz das Landesprojekt „Leitbetriebe Wasserwirtschaft“ vorgestellt. An diesem Programm nehmen 20 landwirtschaftliche Betriebe teil, um gewässerschonende Produktionsweisen weiter zu entwickeln und langfristig zu etablieren. Dies sei die Basis für eine erweiterte Zusammenarbeit zwischen Landwirtschaft und Wasserwirtschaft, so Höfken. Die Pilotphase dieses Landesprojekts starteten das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Rheinhessen- Nahe-Hunsrück und das Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht bereits 2009. In den vergangenen zwei Jahren haben die 20 teilnehmenden Leitbetriebe unter anderem getestet, wie sich verschiedene Düngungsmethoden beim Anbau von Mais, Weizen, Raps oder Kartoffeln auswirken.
Rheinland-Pfalz: „Wassercent" ab 2013 geplant
Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken hat am 7. Dezember 2011 den Gesetzentwurf zur Einführung des Wasserentnahmeentgelts vorgestellt, den sie am Vortag ins Kabinett eingebracht hatte. Der „Wassercent" soll in Rheinland-Pfalz ab 2013 für alle Entnahmen aus dem Grundwasser sowie aus Oberflächengewässern erhoben werden. Höfken betonte, dass die jährlichen Einnahmen in Höhe von voraussichtlich 20 Millionen Euro ausschließlich dem Schutz der Gewässer zugutekommen. In Deutschland erheben bereits elf Bundesländer ein Wasserentnahmeentgelt. Den Wassercent für Rheinland-Pfalz hat die Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Der Gesetzentwurf zum Wasserentnahmeentgelt sieht drei unterschiedliche Entgeltsätze vor:
6 Cent je m3 für Entnahmen aus dem Grundwasser,
2,4 Cent je m³ für Entnahmen aus Oberflächenwasser,
1 Cent je m³ für Entnahmen zu Kühlwassernutzung (Durchlaufkühlung) und zur Aufbereitung von Bodenschätzen (zum Beispiel Kieswäsche).
Entgeltspflichtig werden etwa 230 Unternehmen der öffentlichen Wasserversorgung sowie 300 bis 400 gewerblich-industrielle Unternehmen. Jede Rheinland-Pfälzerin und jeder Rheinland-Pfälzer wird für den Wassercent jährlich etwa drei Euro aufbringen müssen, die auf der Wasserrechnung ausgewiesen werden. Aus der Entgeltpflicht ausgenommen werden unter anderem Wasserentnahmen zur Fischerei, zu Löschzwecken, aus staatlich anerkannten Heilquellen sowie zur Bewässerung in der Land- und Forstwirtschaft. „Vorgesehen sind zudem Bagatellgrenzen, die bei 10 000 m3 pro Jahr für Grundwasser und 20 000 m3 pro Jahr für Oberflächenwasser liegen.
Wasserwirtschaft macht Spaß
Unter diesem Motto stand die Vortragsveranstaltung mit Joachim Gerke, Leiter der Abteilung Wasser-, Abfallwirtschaft und Bodenschutz, der SGD Nord in Koblenz. Er informierte anschaulich über das Berufsfeld „Ingenieur für Wasserbau".
Trotz guter beruflicher Rahmenbedingungen, wie z.B. die Attraktivität des öffentlichen Dienstes, werde es immer schwieriger, geeigneten Nachwuchs für den abwechslungsreichen und attraktiven Beruf zu finden. Mit großem Interesse lauschten die Zuhörer seinen langjährigen Beobachtungen aus ganz unterschiedlichen beruflichen Perspektiven. Zahlreiche anschauliche Beispiele aus den Bereichen Städtebau, Automobil- und Computertechnik, Alltagstechniken, dem technischen Hochwasserbau und dem Gewässerschutz zeigten die großen Herausforderungen der Zukunft. Gerke hat Freude daran, jungen Menschen die Vorzüge des Ingenieurberufs näher zu bringen. Das bewies er bei diesem Vortrag, insbesondere jedoch beim „Bunten Klassenzimmer" auf der Bundesgartenschau im Gespräch mit den jungen Schülern.
Er beendete seinen Vortrag mit einer Folie seines Lieblingsvogels, dem Eisvogel, denn Technik in der Wasserwirtschaft bedeutet auch Bewahrung des Naturschutzes.
Mit dieser und weiteren interessanten Veranstaltungen ergänzt die SGD Nord im Jahr 2011 das Programm der Bundesgartenschau. Alle sind kostenlos und finden außerhalb der BUGA-Kernbereiche statt. In der Broschüre „Veranstaltungen 2011" sind die Termine konkret dargestellt. Weitere Infos unter www.sgdnord.rlp.de.
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Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz
Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Grünen in Rheinland-Pfalz für die Jahre 2011 bis 2016 spielt Wasser fast nur als „Hochwasser" eine Rolle: „Wir wollen unser integriertes Hochwasserschutzkonzept durch Förderung des natürlichen Rückhalts in der Fläche (zum Beispiel Renaturierung/Aktion Blau), sichere Deiche, Rückhalteräume, örtliche Schutzmaßnahmen sowie Stärkung der Eigenvorsorge zügig weiter umsetzen. Am Oberrhein sollen alle Maßnahmen auf rheinland-pfälzischer Seite für einen 200-jährlichen Hochwasserschutz realisiert werden. 2012 sollen die Rückhalteräume - soweit nicht beklagt - einsatzbereit und die Deichertüchtigung abgeschlossen sein. ... Örtliche Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein und den Einzugsgebieten seiner Nebenflüsse wollen wir realisieren, auch in Kombination mit Renaturierung und ökologischer Gewässerentwicklung. Wir werden uns im Rahmen des Hochwasserschutzes insbesondere für Deichrückverlegungen und für die Entwicklung von Auen einsetzen. ... Die Entwicklung der Hochwasserrisikomanagementpläne und die Bildung von Hochwasserpartnerschaften werden weiter gefördert (Umsetzung der EU-Hochwasserrichtlinie). ... Wir werden die nächsten Schritte der Wasserrahmenrichtlinie konsequent umsetzen ... Mit der Novelle des Landeswassergesetzes wollen wir das neue bundesweite Wasserrecht umsetzen und dabei landesrechtliche Handlungsspielräume zur Verbesserung der Gewässerqualität nutzen. Insbesondere wollen wir, wo erforderlich, ausreichend breite Gewässerrandstreifen ausweisen, um eine positive Gewässerentwicklung zu ermöglichen und um Nährstoff- und Pestizideinträge zu verringern." Und an anderer Stelle im Koalitionsvertrag: „Darüber hinaus werden wir ein Wasserentnahmeentgelt für Grund- und Oberflächenwasserentnahmen einführen (Wassercent). Wir wollen eine Ressourcennutzungsabgabe (Kieseuro) mit dem Ziel der zeitnahen Einführung prüfen, auch unter dem Aspekt ökologischer Steuerungswirkungen."
http://spdnet.sozi.info/rlp/dl/Koalitionsvertrag.pdf
http://gruene-rlp.de/userspace/RP/lv_rlp/pdfs/gruene_dokumente/Koalitionsvertrag.pdf
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Rheinland-Pfalz: Drittes Benchmarking für Wasserbetriebe startet
Für das landesweite Benchmarking der rheinland-pfälzischen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung wird im III. Quartal 2011 die dritte Runde mit den Daten für das Wirtschaftsjahr 2010 durchgeführt. Die Datenerhebung ist ab dem 15. August 2011 für einen Zeitraum von drei Monaten möglich. Gleichzeitig können auch die Daten für die Transparenzinitiative der Wasser- und Abwasserpreise miterhoben werden. Am 15. Juni 2011 findet in Boppard eine Informationsveranstaltung statt.
www.wasserbenchmarking-rp.de
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Landesweiter Beirat unterstützt Hochwasservorsorge
Am 17. Januar 2011 hat unter Leitung der rheinland-pfälzischen Umweltstaatssekretärin Jacqueline Kraege die konstituierende Sitzung des landesweiten Beirats zur Begleitung der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie in Rheinland-Pfalz stattgefunden. Rheinland-Pfalz ist nach Angaben des Landesumweltministeriums eines der ersten Länder, das alle betroffenen Institutionen über einen landesweiten Beirat in die Hochwasservorsorge mit einbezieht. Der DWA-Landesverband Rheinland-Pfalz/Hessen/Saarland ist in dem Beirat vertreten. Wichtigste Vorgabe der EU-Kommission ist es, bis 2015 Hochwasserrisikomanagementpläne für alle hochwassergefährlichen Flussgebiete zu erarbeiten.
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Klärschlammtrocknungsanlage Platten: Betreibergesellschaft hält an Planung für den Bau eines ca. 60 m hohen Kamins fest
Die Betreiberin der Plattener Klärschlammtrocknungsanlage (WVE GmbH) wurde schriftlich darüber informiert, dass die SGD Nord als Genehmigungsbehörde eine Rücknahme der Genehmigung für die Anlage prüft. Der WVE GmbH wurde Gelegenheit gegeben, sich dazu bis zum 11.06.2010 zu äußern.
Von dieser Möglichkeit hat die sie nun Gebrauch gemacht und mitgeteilt, dass sie unverzüglich einen Genehmigungsantrag für eine technische Änderung der Anlage stellen werde. Die WVE GmbH hat mitgeteilt, dass sie die bereits im April angedachte Lösung in Betracht ziehen werde, nämlich den Bau eines 60 Meter hohen Kamins. Der Antrag selbst liegt zurzeit noch nicht vor.
Sobald dieser vorliegt wird die SGD Nord ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren einleiten. Dabei wird die Genehmigungsfähigkeit des Kamins sorgfältig geprüft. Ein auf dem Gebiet des Immissionsschutzes und der Meteorologie erfahrenes Ingenieurbüro begutachtet die Geruchsimmissionen. Die Ortsgemeinde Platten wird als Trägerin der Bauleitplanung an dem Genehmigungsverfahren beteiligt.
Quelle:
http://sgdnord.rlp.de/aktuelles/presse/archiv/einzelansicht/archive/2010/june/article/klaerschlammtrocknungsanlage-platten-betreibergesellschaft-haelt-an-planung-fuer-den-bau-eines-ca/
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Umweltministerin Conrad begrüßt Neugründung des Zweckverbands Abwasserentsorgung Rheinhessen (ZAR)
Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz wirkt seit vielen Jahren darauf hin, das die Kommunen alle Möglichkeiten zur Kostenreduzierung ausschöpfen. Dazu gehört auch die interkommunale Zusammenarbeit in der Abwasserbeseitigung.
Der Zweckverband Abwasserentsorgung Rheinhessen (ZAR) wird zu diesem Zweck heute in Guntersblum durch die Verbandsgemeinden Alzey-Land, Guntersblum und Nierstein-Oppenheim sowie die Stadt Alzey gegründet. Durch die Zusammenarbeit können erhebliche Synergiepotenziale in der Abwasserentsorgung erschlossen und die Leistungsfähigkeit sowie die Wirtschaftlichkeit verbessert werden. Dies trägt auch zur Qualitätssicherung und Verbesserung der Abwasserentsorgung bei.
Durch den Zusammenschluss werden für die nächsten 20 Jahre Einsparungen in zweistelliger Millionenhöhe erwartet. Sie entstehen durch effizienteren Einsatz des Personals, gemeinsamen Einkauf und wirtschaftliche Betriebsoptimierung. Davon profitieren im Einzugsgebiet des Zweckverbandes rund 85.000 Menschen in Rheinhessen.
Umweltministerin Margit Conrad unterstützt die Gründung des Zweckverband Abwasserentsorgung Rheinhessen: „Die Kommunen als Träger vieler wasserwirtschaftlicher Maßnahmen können auf die Unterstützung des Landes zurückgreifen, damit die Bürgerinnen und Bürger nicht über Gebühr belastet und die Leistungsfähigkeit der Kommunen nicht überfordert werden. Alle Formen einer interkommunalen Zusammenarbeit unterstützen diese Zielsetzung."
Von der Landesregierung werden Gutachten zur Realisierung interkommunaler Kooperationen von Maßnahmeträgern der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sowie die Umsetzung der hierzu erforderlichen Maßnahmen finanziell gefördert. Hierfür wurden in den letzten Jahrzehnten 4,5 Milliarden Euro Fördermittel bereitgestellt.
Verantwortlich für den Inhalt: Stefanie Mittenzwei
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Hohes Niveau der rheinland-pfälzischen Abwasser-Reinigung bei günstigen Abwassergebühren
Die Abwasserreinigung in Rheinland-Pfalz konnte wieder verbessert werden: Dies zeigt der neue Bericht zum Stand der Abwasserbeseitigung für das Jahr 2008.
99 Prozent der Bevölkerung sind in Rheinland-Pfalz an die Kanalisation und an biologische Kläranlagen angeschlossen. Die Reinigungsleistung liegt bei allen Kläranlagen ab 2.000 Einwohnerwerten hinsichtlich der organischen Belastung bei 98 Prozent, hinsichtlich der Nährstoffe Stickstoff und Phosphor bei 83 Prozent bzw. 89 Prozent. Gegenüber dem Stand 2006 beim Nährstoffparameter Stickstoff ist eine leichte Steigerung zu verzeichnen. Der Bericht, der alle 2 Jahre erstellt wird, wertet die Messdaten aller 736 rheinland-pfälzischen Kläranlagen für das Jahr 2008 aus.
Umweltministerin Conrad: „Das hohe Niveau der Abwasserreinigung in Rheinland-Pfalz verbessert die Gewässergüte und wirkt sich positiv auf unsere Gewässerlandschaften aus. Die Abwasserbeseitigung ist eine der wichtigsten Aufgaben der Daseins- und Zukunftsvorsorge".
Die kommunalen Gebietskörperschaften leisten gute Arbeit ohne die Haushalte über Gebühr zu belasten. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Erhebung des statistischen Bundesamtes. Trotz der verhältnismäßig dünnen Besiedlung und der besonderen topografischen Verhältnisse müssen die rheinland-pfälzischen Haushalte für die Abwasserentsorgung im Durchschnitt einen vergleichsweise niedrigen Preis zahlen. Die jährliche Belastung eines Modellhaushaltes mit zwei Personen lag 2007 bei 192 Euro; nur 2 Bundesländer weisen günstigere Werte auf. Dazu trägt auch die Förderpolitik des Landes bei.
„Zur Wirtschaftlichkeit der Kläranlagen hat sicherlich auch das Benchmarking-Projekt der Landesregierung beigetragen, an dem sich zahlreiche Abwasserunternehmen beteiligt haben", so Conrad.
Künftige Schwerpunkte der Abwasserbeseitigung werden im Lagebericht unter dem Kapitel „Ausblick" angesprochen, so z.B. die Sanierung und Verbesserung bestehender Abwasseranlagen, die Optimierung der Entwässerungsverfahren und -strukturen sowie die Einsparung und Gewinnung von Energie (u.a. über Biogas- und Abwärmenutzung).
Der Bericht kann unter http://www.mufv.rlp.de/wasser.html unter der Rubrik „Wasser schützen nutzen" und dann „Abwasser" oder unter http://www.wasser.rlp.de/servlet/is/486/ heruntergeladen werden.
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Umweltministerin Margit Conrad bewilligt 116.000 Euro für Kläranlage Alsenz
Die Erneuerung der Betriebssteuerungssysteme der Kläranlagen in Alsenz und Niedernhausen wird vom Umweltministerium mit einem zinslosen Darlehen in Höhe von 116.000 Euro gefördert.
Im Zuge der Erneuerung sollen in den beiden Kläranlagen auch die Dosierstationen für die Phosphatfällung einschließlich moderner Messtechnik erneuert und an das Steuerungssystem angeschlossen werden. Hierdurch wird die Reinigungsleistung der Kläranlagen erheblich verbessert und insoweit die Belastung der Alsenz durch Phosphor verringert.
Aufgrund der Erneuerung der Steuerung- und Messtechnik wird eine verbesserte Betriebsstabilität der Abwasserbehandlung erreicht. Weiterhin werden durch die Erneuerung der modernisierten Steuerungstechnik die Energiekosten deutlich reduziert werden. Die Fertigstellung ist für Ende des Jahres geplant.
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Speyer: Aus Abwasser Heizwärme gewinnen - Beispielhaftes Projekt am Yachthafen
Am Speyerer Yachthafen wird Wärme aus Abwasser gewonnen und für Heizzwecke genutzt. Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen knapp 480.000 Euro. Umweltministerin Margit Conrad fördert mit einem Zuschuss von 136.000 Euro dieses innovative Projekt für Energieeffizienz und Klimaschutz. Conrad: „Die Energienutzung aus Abwasser wird einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung kommunaler Zielsetzungen beim Klimaschutz leisten. Da mehr als 99 Prozent der Einwohner von Rheinland-Pfalz an öffentliche Kläranlagen angeschlossen sind, besitzt die Nutzung der im Abwasser gespeicherten Wärmeenergie großes Potenzial zur Verminderung unserer Energieimporte."
Die Voraussetzungen für eine Abwasserwärmenutzung am Speyerer Yachthafen sind gut. Dort entsteht für 5 Hafenvillen mit einer Gesamtwohnfläche von ca. 5.700 Quadratmeter eine aufeinander abgestimmte Kombination von energiesparender Gebäudeausführung, Nutzwärmeerzeugung durch Wärmepumpen und Solarthermie. Damit werden Energieeinsparpotenziale konsequent erschlossen. Für die Wärmeversorgung kommt pro Gebäude eine Wärmepumpe zum Einsatz. Diese bezieht ihre Nutzwärme aus einem nahe gelegenen Abwasserkanal der Entsorgungsbetriebe Speyer. Dabei wird über einen Wärmetauscher dem Abwasser Wärme entzogen und zu Heizzwecken nutzbar gemacht. Die Warmwasserbereitung und die Wohnraumbeheizung werden zusätzlich durch solarthermische Anlagen auf den Dächern der Häuser unterstützt.
Die Anlage hat deshalb einen hohen Demonstrationswert. Denn viele Standorte in Rheinland-Pfalz eignen sich für die Energierückgewinnung aus Abwasser.
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Polder bei Altrip erlaubt
Der Polder Altrip/Waldsee/Neuhofen, der bis zu neun Millionen Kubikmeter Wasser fassen soll, ist Teil des rheinland-pfälzischen Hochwasserschutzkonzeptes am Rhein und darf jetzt gebaut werden. Die Gemeinde Altrip (Rhein-Pfalz-Kreis), ein landwirtschaftlicher Betrieb und ein Hauseigentümer fürchten, dass Altrip bei einem Vollaufen des rund 300 Hektar großen Polders vom Hochwasser eingeschlossen werden könnte. Es könne dadurch zu Schäden an Gebäuden und Straßen kommen. Aber das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat die Klagen abgewiesen.
Quelle: http://www.swr.de/landesschau-rp/-/id=122144/nid=122144/did=4506830/wdq244/index.html
"Energiereserven aus Abwassersystem für Klimaschutz nutzen" - Beispielhaftes Projekt in Speyer
Ein Projekt mit Demonstrationscharakter für Energieeffizienz und Klimaschutz wird heute am Speyrer Yachthafen auf den Weg gebracht: In den dort entstehenden Gebäuden wird Abwärme aus Abwasser gewonnen und für Heizzwecke genutzt. Umweltministerin Margit Conrad stellte anlässlich des ersten Spatenstich fest: "Dieses Vorhaben steht für ein Energiekonzept, das Energieeinsparpotentiale konsequent erschließt und vorhandene Ressourcen und regenerative Energien miteinander verbindet. Es stellt ein Highlight in der Vielfalt örtlicher Energiekonzepte dar. Da mehr als 99 Prozent der Einwohner von Rheinland-Pfalz an öffentliche Kläranlagen angeschlossen sind, besitzt die Nutzung der im Abwasser gespeicherten Wärmeenergie großes Potenzial zur Verminderung unserer Energieimporte. Die Kommunen können damit einen großen Beitrag zu Klimaschutz und Technologieentwicklung leisten."
Die Firma Steber Partner Wohnbau GmbH und die Stadtwerke Speyer als Contractor haben für 5 Hafenvillen mit einer Gesamtwohnfläche von ca. 5.700 Quadratmeter ein innovatives Konzept entwickelt: durch eine aufeinander abgestimmte Kombination von energiesparender Gebäudeausführung, Nutzwärmeerzeugung durch Wärmepumpen, Solarthermie und individuell angepasster Heizungstechnik werden Energieeinsparpotenziale konsequent erschlossen. Für die Wärmeversorgung kommt jeweils eine Wärmepumpe mit je 40 kW zum Einsatz. Diese beziehen ihre Nutzwärme aus einem nahe gelegenen Abwasserkanal der Entsorgungsbetriebe Speyer. Dabei wird über einen Wärmetauscher dem Abwasser Wärme entzogen und zu Heizzwecken nutzbar gemacht. Die Warmwasserbereitung und die Wohnraumbeheizung werden zusätzlich durch solarthermische Anlagen auf den Dächern der Häuser unterstützt.
Unter Zugrundelegung des derzeitigen deutschen Strommixes kann die Nutzung von Abwärme aus dem kommunalen Abwassernetz durch Wärmepumpen in Kombination mit einer solaren Wärmeunterstützung zu einer Absenkung der CO2- Emission um 40 Prozent im Vergleich zu konventionellen Heizungsanlagen führen.
Im gesamten Abwassersystem gebe es noch große ungenutzte Energiereserven, sei es in der Industrie, im Gewerbe oder bei den Kommunen, so die Umweltministerin. Conrad: "In dem Maße wie wir uns auf diese und andere heimische Ressourcen stützen, vermeiden wir Energieimporte und schützen uns vor Preissteigerungen in der Zukunft."
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Informationen über Wasser- und Abwasserentgelte in Rheinland-Pfalz für alle Gemeinden im Internet abrufbar
Für einen Kubikmeter Trinkwasser mussten rheinland-pfälzische Haushalte im Jahr 2007 durchschnittlich 1,55 Euro bezahlen. Das waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems fünf Cent mehr als zwei Jahre zuvor (plus 3,3 Prozent). Die monatliche Grundgebühr, die beispielsweise für Wartung, Netzbetreibung, Einbau und Wechsel von Wasserzählern erhoben wird, belief sich im Landesdurchschnitt auf 4,99 Euro, das waren 22 Cent mehr als im Jahr 2005 (plus 4,4 Prozent). Auch Informationen über die Abwasserentgelte sind im Internet zu finden. Da die Verbandsgemeinden für die Abwasserentsorgung zuständig sind, werden die Preise auf Verbandsgemeindeebene dargestellt. Eine vergleichende Betrachtung ist bei den Abwasserpreisen jedoch nicht sinnvoll, so das Statistische Landesamt. Hier gibt es eine Fülle von Berechnungsgrundlagen, die es unmöglich macht, die Gebühren einander gegenüberzustellen.
www.statistik.rlp.de
Quelle: http://www.dwa.de/
Queidersbach: Ausbau der Abwasserbeseitigung
Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt, teilt mit, dass das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd ein Darlehen in Höhe von einer Million Euro bewilligt hat. Das Darlehen beträgt 80 Prozent der förderungsfähigen Kosten und wird von der Verbandsgemeinde Kaiserslautern-Süd für den Bau einer Abwasserpumpstation "Queidersbach" verwendet. Die Mittel sind für das Haushaltsjahr 2009 veranschlagt.
Die Kläranlage Queidersbach wurde Mitte der neunziger Jahre teilsaniert. Im alten Tropfkörper aus dem Jahre 1966 wurde das Tropfkörpermaterial ausgetauscht und es wurde ein neues Nachklärbecken gebaut. Trotzdem konnte die erforderliche Reinigungsleistung nicht erbracht werden; die Gewässergüte des Queidersbaches ist schlecht, was insbesondere auf die mangelnde Nährstoffelimination zurückzuführen ist.
Alternativ zum Bau einer neuen Kläranlage für 4.400 Einwohnerwerten (EW) mit weitergehender Reinigung wurde der Anschluss der Ortsgemeinde Queidersbach über eine Druckleitung an die Zentralkläranlage der Stadt Kaiserslautern untersucht. Die Studie ergab, dass beide Alternativen in etwa gleiche Investkosten verursachen, die zu erwartenden Betriebskosten jedoch für einen Anschluss an die Zentralkläranlage Kaiserslautern sprechen.
Die geplante Maßnahme beinhaltet den Bau einer Pumpstation am Standort des netzabschließenden Regenüberlaufbeckens der Ortsgemeinde Queidersbach sowie die Verlegung eines circa 5,7 Kilometer langen Verbindungssammlers bis zur vorhandenen Pumpstation am Gelterswoog. Von dort wird das Abwasser über eine rund 1,6 Kilometer lange Freispiegelleitung in die städtische Kanalisation im Stadtteil Hohenecken gepumpt.
Nach Fertigstellung der Maßnahme wird die alte Kläranlage Queidersbach aufgelassen und rückgebaut, der Standort wird renaturiert.
Quelle: http://www.sgdsued.rlp.de
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Niederkirchen: Ausbau der Abwasserbeseitigung
Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt, teilt mit, dass das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz der Verbandsgemeinde Otterberg ein Darlehen in Höhe von 700.000 Euro bewilligt hat. Das Darlehen beträgt 80 Prozent der förderungsfähigen Kosten und wird von der Verbandsgemeinde zum Ausbau der Abwasserbeseitigung verwendet. Für das Haushaltsjahr 2008 wurde ein Darlehen in Höhe von 200.000 Euro gewährt. Für das Haushaltsjahr 2009 sind 500.000 Euro veranschlagt.
Die Verbandsgemeinde Otterberg wird den Abwasseranschluss der Ortsgemeinden Schneckenhausen und Schallodenbach an die Gruppenkläranlage in Niederkirchen anbinden. Im Zuge des Anschlusses der beiden Ortsgemeinden sind Verbindungssammler sowie zwei Pumpstationen zu errichten. Die beiden alten Kläranlagen in Schneckenhausen und Schallodenbach werden zurückgebaut.
Quelle: http://www.sgdsued.rlp.de
Abwasserbeseitigung in Mehlingen
Neustadt an der Weinstraße/Mehlingen - Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt, teilt mit, dass das Land Rheinland-Pfalz der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn ein Darlehen in Höhe von 500.000 Euro bewilligt hat. Das Darlehen beträgt 100 Prozent der förderungsfähigen Kosten und wird von der Verbandsgemeinde für den Bau einer Regenentlastungsanlage in der Ortsgemeinde Mehlingen verwendet. Die Mittel sind für das Haushaltsjahr 2009 veranschlagt.
Die Ortsgemeinde Mehlingen wird überwiegend im Mischsystem entwässert und ist seit einigen Jahren an die Gruppenkläranlage Enkenbach-Alsenborn angeschlossen. Am Standort der alten Kläranlage Mehlingen soll nun durch den Bau eines Regenüberlaufbeckens mit einem Volumen von 554 Kubikmeter die ordnungsgemäße und den Regeln der Technik entsprechende Mischwasserbehandlung sichergestellt werden. Zur weitergehenden Reinigung des Überlaufwassers wird der alte Nachklärteich zu einem Regenrückhaltebecken umgebaut. Weiter wird die Entlastungsleitung des bereits sanierten Regenüberlaufes 2 in der Hauptstraße verlängert, so dass auch dessen Überlaufwasser über das Regenrückhaltebecken geleitet wird.
Mit diesen Maßnahmen wird der Schmutzfrachteintrag in den Mehlinger Bach verringert, was dem Fließgewässer und den circa zwei Kilometer unterhalb liegenden Schwarzweihern zugute kommt.
Quelle: http://www.sgdsued.rlp.de
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Klärschlammverwertung in Ingelheim
Neustadt an der Weinstraße/Ingelheim - Wie der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt, Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, mitteilte, bewilligt das Land Rheinland-Pfalz dem Abwasserzweckverband "Untere Selz" Ingelheim als Projektförderung eine Zuwendung in Höhe von 10.000 Euro. Der Abwasserzweckverband wird die Mittel für Forschungsvorhaben zur dezentralen thermischen Klärschlammverwertung verwenden.
Auf dem Gelände der Kläranlage des Abwasserzweckverbandes "Untere Selz"(AVUS) wird zur Zeit eine Versuchsanlage zur thermischen Verwertung von Klärschlämmen betrieben. Das von der Arbeitsgemeinschaft Klärschlammpyrolyse entwickelte innovative Verfahren ermöglicht die thermische Verwertung von Klärschlämmen ohne den Einsatz fossiler Energieträger.
Die Anlage ist dafür ausgelegt, den Klärschlamm von Kläranlagen mit einer Ausbaugröße bis circa 20.000 Einwohnerwerten (EW) vollständig thermisch zu verwerten. Die Konzeption der Anlage ermöglicht einen einfachen und sicheren Dauerbetrieb mit geringstem Personalaufwand. Mit der anstehenden Novellierung der Klärschlammverordnung insbesondere hinsichtlich des Hygienisierungsgebotes, stellt diese Anlagetechnik eine Lösung für die steigenden Anforderungen an die Klärschlammentsorgung für einen Großteil der Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz dar. Die Verwertung der Klärschlämme wird mit der Anlage in der Hand der Anlagenbetreiber belassen und führt zu einer Entlastung der Entsorgungskosten und damit der Abwasserbeseitigungsgebühren.
Im Zuge der Forschungs- und Entwicklungsarbeiten wurde die Einordnung einer derartigen Anlage in das bestehende Genehmigungsrecht mit den zuständigen Genehmigungsbehörden diskutiert. Für die weitergehende Fortführung des Genehmigungsverfahrens bis zu einer Dauergenehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz ist die umfassende Bilanzierung der in dem Prozess vorhandenen Massenströme erforderlich. Dazu gehört die Analyse der in dem Ausgangsstoff "Klärschlamm" im Rauchgas sowie im Reststoff der Asche enthaltenen Parameter.
Ziel ist insbesondere, die weitere Verwertung des durch das Pyrolyseverfahren hygienisierten Klärschlamms, das heißt den Pyrolysereststoff zu prüfen. Dazu gehört der Einsatz als Dünger, die Rückgewinnung es enthaltenen Phosphors oder auch im ungünstigen Fall die Möglichkeit der Ablagerungen auf Deponien. Mit der erfolgsversprechenden Weiterentwicklung des Verfahrens und der Klärung der Frage nach dem Einsatz beziehungsweise Verbleib der Reststoffe aus der Pyrolyse könnten in Zukunft derartige Anlagen durch eine langfristige Stabilisierung der Entsorgungskosten den Gebührenhaushalt entlasten.
Pressemitteilungen > Klärschlammverwertung in Ingelheim
Quelle: http://www.sgdsued.rlp.de
Neubau der Kläranlage Drehenthalerhof genehmigt
Wie Ralf Neumann, Vizepräsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd mitteilt, wurde der Verbandsgemeinde Otterberg die wasserrechtliche Erlaubnis zum Neubau der Kläranlage im Otterberger Ortsteil Drehenthalerhof erteilt. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung verschiedener Sanierungsvarianten hatte ergeben, dass der Neubau einer Kläranlage am alten Kläranlagenstandort die günstigste Variante darstellt. Die Kläranlage wurde auf eine Ausbaugröße von 430 Einwohnerwerten bemessen. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen, inklusive Rückbau der nicht mehr benötigten Anlagenteile, werden mit circa 1,745 Millionen Euro veranschlagt.
Für die biologische Abwasserreinigung sowie die Schlammbehandlung wurde ein Verfahren mit Kombinationsbecken und simultan aerober Schlammstabilisierung gewählt, welches in dieser Größenordnung die kostengünstigste Variante darstellt. Im Anschluss an die biologische Reinigung im äußeren Ring des Kombinationsbeckens läuft das noch mit Feststoffen verunreinigte Abwasser in die innen liegende Nachklärung des Kombibeckens, wo sich die Feststoffe absetzen können. Der so gereinigte Ablauf der Nachklärung wird in den Glasbach abgeleitet, der dem Lanzenbach zufließt. Aufgrund des sensiblen Lanzenbaches wurden für die Einleitung des gereinigten Abwassers Überwachungswerte weit unter den Mindestanforderungen für Anlagen dieser Größenordnung festgesetzt.
Die geplanten Bauarbeiten werden im laufenden Betrieb der alten Kläranlage durchgeführt. Hierzu werden nach und nach alte nicht mehr benötigte Anlagenteile zurückgebaut und durch Neubauten ersetzt.
Die Maßnahme dient der weiteren Verbesserung der Wasserqualität sowie der Erreichung der Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Diese hat zum Ziel, bis zum Jahr 2015 alle Oberflächengewässer der EU in einen guten ökologischen und chemischen Zustand zu überführen.
Die bestehende Kläranlage aus den 60er Jahren ist aufgrund ihres Alters und den geänderten Anforderungen an die Reinigungsleistung nicht mehr in der Lage, die Abwässer entsprechend den behördlichen
Quelle: http://www.sgdsued.rlp.de
Internet-Seite www.messdaten-wasser.rlp.de frei geschaltet - Messdaten der Gewässer und des Grundwassers online abrufbar
www.messdaten-wasser.rlp.de ist die Adresse einer neuen Internetplattform des Landes, auf der aktuelle Informationen über Niederschlagsmengen, Wasserstandsdaten und Grundwasserständen in Rheinland-Pfalz online abgerufen werden können.
Die auf der Seite auch für Laien verständlich aufbereiteten Basisdaten ermöglichen dem Besucher unter anderem die Tagesmittel- und Monatswerte einzelner Niederschlagsmessstationen abzurufen. Daneben bietet die Seite aktuelle Informationen zu den Pegelständen der Gewässer und Detailinformationen der rheinland-pfälzischen Grundwassermessstellen.
„Mit unserem neuen Internetangebot", so Umweltministerin Margit Conrad", bieten wir den Bürgerinnen und Bürgern eine weitere Datenquelle mit Umweltinformationen aus Rheinland-Pfalz."
Der Zugang zu den Informationen erfolgt nutzerfreundlich über eine interaktive Kartendarstellung, in der neben verschiedenen Basisdaten thematische Karten zu Niederschlagsverteilung oder Pegeleinzugsgebieten und die Standorte der jeweiligen Messstellen angezeigt werden. Dabei kann der Besucher entweder über eine grafische Navigation in den für ihn interessanten Bereich „hineinzoomen", oder über eine komfortable Suchfunktion direkt nach Verwaltungseinheiten, Gewässern oder Messstellen recherchieren und diese darstellen lassen.
Auch können entsprechend dem jeweiligen Messnetz die aktuellen Messwerte sowohl in tabellarischer Form als auch als Zeitreihen abgefragt, und als komplette Datensätze heruntergeladen werden. Dazu besteht die Möglichkeit, mehrere Messstellen gleichzeitig anzuwählen und die Daten auf einmal herunterzuladen.
In den nächsten Monaten soll das Angebot noch weiter ausgebaut werden. So ist in einem nächsten Schritt geplant, neben weiteren Funktionalitäten vor allem die Daten der Messnetze zur Überwachung der physikalischen, chemischen und biologischen Wasserbeschaffenheit der oberirdischen Gewässer zu integrieren.
Die auf der Seite abrufbereiten Daten werden vom Gewässerkundlichen Dienst des Landes gesammelt und ausgewertet. Zur Erfassung betreibt die Wasserwirtschaftsverwaltung mehrere flächendeckend repräsentative Messnetze in Rheinland-Pfalz. So wird zum Beispiel durch Niederschlagsmessstationen die zentrale Eingangsgröße für den Wasserhaushalt bestimmt, die Pegelmessstationen liefern Informationen zu Wasserstand und Wassermenge der oberirdischen Fließgewässer. Daten über Grundwasserstand, Quellschüttung und die chemische Beschaffenheit werden über ein flächendeckendes Netz von Grundwassermessstellen gewonnen. Weiterhin sind Messnetze zur Überwachung der physikalischen, chemischen und biologischen Wasserbeschaffenheit der Fließ- und Stehgewässer eingerichtet, so dass insgesamt über 30.000 Messstellen in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stehen.
Hierbei arbeiten in Rheinland-Pfalz die sechs Regionalstellen für Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft und Bodenschutz der Struktur- und Genehmigungsdirektionen als Betreiber der quantitativen Messnetze mit dem Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht (LUWG), das für die landesweite Leitung und Koordination der Messnetze verantwortlich ist, eng zusammen.
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„Kommunale Unternehmen der Wasserwirtschaft zukunftsfähig machen"
Der von Umweltministerin Margit Conrad 2005 initiierte und vom Land finanzierte Leistungsvergleich für die Unternehmen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in Rheinland-Pfalz geht in die zweite Runde.
Conrad: „Ich möchte alle kommunalen Gebietskörperschaften ermutigen, bei dieser zweiten Runde des Kennzahlenvergleichs mitzumachen. Das Benchmarking-Verfahren unterstützt die Unternehmen der Wasserwirtschaft bei der Verbesserung ihrer Leistungen. Diese müssen auch in Zukunft weiterhin qualitativ hochwertig, flächendeckend und zu kostengünstigen Preisen angeboten werden."
Den Kommunen soll damit eine fundierte Standortbestimmung ermöglicht werden. Der Vergleich der Unternehmensergebnisse sowie das „Lernen von den Besten" sind Anstoß für weitergehende Maßnahmen zum Effizienzgewinn. Dies ist nicht zuletzt auch im Hinblick auf die prognostizierten Folgen des demographischen Wandels und den daraus resultierenden Auswirkungen auf die Aufgaben der Daseinsvorsorge von besonderer Bedeutung.
Interessierte Kommunen haben die Möglichkeit, sich auf einer regionalen Informationsveranstaltung am 16. Juni, um 10 Uhr, im Zentrum am Park, in 56281 Emmelshausen, über das Projekt zu informieren.
Die Erhebung der Daten erfolgt im Zeitraum vom 1. Oktober bis 30. November 2008 für das Bezugsjahr 2007. Teilnehmer können das Angebot bis zum Ende der Dateneingabe jederzeit wahrnehmen. Ein vertraulicher Umgang mit den unternehmensbezogenen Daten ist garantiert. Ein Vertiefungsmodul wird den Kommunen angeboten, die ihre Standortbestimmung auf der Basis von zahlreicheren Kennzahlen vornehmen möchten.
Zugleich wird angestrebt, aus den Ergebnissen des Kennzahlenvergleichs einen zweiten anonymisierten Abschlussbericht der Wasserwirtschaft in Rheinland-Pfalz zu veröffentlichen.
Im Jahr 2006 hat der erste Kennzahlenvergleich der Wasserwirtschaft Rheinland-Pfalz stattgefunden. Mit über 200 Teilnehmern hat dieser Benchmarking-Prozess bundesweit erhebliche Beachtung hervorgerufen. Viele weitere Bundesländer haben zwischenzeitlich gleichfalls Benchmarking-Initiativen gestartet. Die Konzeption des Landes Rheinland-Pfalz hat dabei Pate gestanden.
Informationen zu der ersten Runde des Kennzahlenvergleichs sowie Informationen zum aktuellen Projekt gibt es auf der Seite www.wasserbenchmarking-rp.de.
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Umweltministerium Rheinland-Pfalz und Potsdam-Institut kooperieren
Das
Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) und das
rheinland-pfälzische Ministerium für Umwelt, Forsten und
Verbraucherschutz sind Kooperationspartner. Umweltministerin Margit
Conrad und der Direktor des Potsdam-Instituts, Prof. Dr. Hans Joachim
Schellnhuber, haben am 3. April 2008 eine Vereinbarung zur
unbefristeten Zusammenarbeit unterzeichnet. Erstes gemeinsames
Vorhaben ist ein Forschungsprojekt
zum Klima- und Landschaftswandel in Rheinland-Pfalz
- kurz: „KlimLandRP". Das interdisziplinäre Projekt
untersucht die regionalen Auswirkungen des Klimawandels und soll bis
Ende 2011 abgeschlossen werden. Das Forschungsprojekt wird vom
Umweltministerium getragen und hat ein Gesamtvolumen von ca. 1,8
Millionen Euro für dreieinhalb Jahre. „KlimLandRP"
betrachtet die Vielfalt der Natur- und Kulturlandschaft, die land-
und forstwirtschaftliche Nutzung eingeschlossen. Repräsentative
Standorte, aber auch Extreme werden untersucht. Mögliche
Veränderungen werden zunächst für einen Zeitraum von
bis zu 50 Jahren projiziert, je nach Fragestellung auch bis zum Jahr
2100. Die Studie baut auf dem 2007 veröffentlichten Klimabericht
des Landes auf und bezieht Programme wie KLIWA ein, das sich
länderübergreifend mit den Auswirkungen von
Klimaveränderungen auf die
Wasserwirtschaft
befasst.
Fünf Module werden in enger Zusammenarbeit
unterschiedlicher Wissenschaftsbereiche interdisziplinär
bearbeitet. „Klimawandel und Wasserhaushalt" wird durch das Modul
Wasser abgebildet; Prof. Dr. Markus Casper vom Fachbereich
Geografie/Geowissenschaften (Physische Geographie) der Universität
Trier ist der wissenschaftliche Leiter. Zu erwartende klimabedingte
Veränderungen des Bodens/Standorts werden im Modul Boden unter
Leitung von Geologiedirektor Dr. Ernst-Dieter Spies vom Landesamt für
Geologie und Bergbau bearbeitet.
Klima-Studie Rheinland-Pfalz mit Potsdam-Institut - Conrad und Schellnhuber werden Kooperationsvereinbarung in Mainz unterzeichnen
Rheinland-Pfalz startet in diesem Frühjahr ein mehrjähriges Forschungsprojekt zum Klima- und Landschaftswandel in Rheinland-Pfalz. Ein Projektpartner ist das renommierte Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK). Umweltministerin Margit Conrad und dessen Direktor, Prof. Dr. Hans Joachim Schellnhuber werden bei einer Pressekonferenz die Kooperationsvereinbarung über die zukünftige gemeinsame Zusammenarbeit unterzeichnen. Anschließend wird das Vorhaben insgesamt vorgestellt und erläutert.
Donnerstag, 3. April, 10.30 Uhr
im
Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz,
Raum 102 c (Untergeschoss)
Kaiser-Friedrich-Straße 1, 55116 Mainz
Die
wissenschaftlichen Untersuchungen sind interdisziplinär
ausgerichtet. Partner in Rheinland-Pfalz sind neben dem
Wirtschaftsministerium, die Forschungsanstalt für Waldökologie
und Forstwirtschaft Rheinland-Pfalz, das Landesamt für Geologie
und Bergbau sowie das Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und
Gewerbeaufsicht.
Beteiligt
sind außerdem das Institut für Zoologie der Universität
Mainz, der Fachbereich Geographie/Geowissenschaften der Universität
Trier, das Institut für Landespflege der Universität
Freiburg sowie das Institut für Agrarökologie/AgroScience
in Neustadt - deren Vertreter sind bei der Pressekonferenz
ebenfalls anwesend.
Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich eingeladen.
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Hochwasserschutz - Margit Conrad: „Die Menschen in Mainz-Süd bekommen wieder Sicherheit vor 200-jährlichem Hochwasser"
Die Erneuerung des Hochwasserschutzes für die Stadt Mainz hat mit dem Bau einer 1,8 Kilometer langen Stahlspundwand begonnen. Die Abgrenzung wird Mainz-Weisenau und Mainz-Laubenheim nach Fertigstellung der Rückhalteräume vor einem Hochwasser schützen wie es alle 200 Jahre erwartet werden muss. Bis April soll dieser Bauabschnitt fertig gestellt sein. Insgesamt dauert der Bau des Hochwasserschutzes für die Landeshauptstadt zwei Jahre und kostet 7 Millionen Euro, die das Land zu 90 Prozent fördert.
„Die neue Stahlwand ist Teil der Hochwasserschutzmaßnahmen am Oberrhein", sagte Umweltministerin Conrad bei der Besichtigung der laufenden Baumaßnahmen in Mainz. Mit dem Ausbau des Oberrheins habe sich der Ablauf der Hochwasserwelle von Basel nach Karlsruhe um 1,5 Tage beschleunigt. Die Folge seien erhöhte Wasserstände von bis zu 80 Zentimetern. Während die Deiche 1955 noch vor 200-jährlichen Hochwasserereignissen schützten, können die Deiche seit 1977 nur noch 50- bis 60-jährliche Hochwasserereignisse abwehren. Conrad: „Die Landesregierung verfolgt mit hoher Priorität das Ziel, wieder ein hohes Schutzniveau für die Rheinanlieger und auch für Mainz zu erreichen."
Die Mainzer Stahlspundwand beginnt bei Rheinkilometer 494,484 (Heidelberger Zementwerke), verläuft entlang der Bahngleise und endet kurz vor der Eisenbahnbrücke Mainz-Süd. Die Kosten für diesen Abschnitt betragen 3,4 Millionen Euro und werden vom Land zu 90 Prozent bezuschusst. Darin enthalten ist auch der Leinpfad, der eine neue Asphaltdecke bekommt sowie eine Bepflanzung mit Sträuchern und Kletterpflanzen. Ministerin Conrad dankte der Stadt Mainz, die den Bau durchführt, sowie den Planern und Arbeitern für die Umsetzung.
Der Klimawandel, so Conrad, könne mit einer Zunahme der Hochwassergefahr ein-hergehen. Conrad: „Das Land beabsichtigt nicht nur deswegen die Ausweisung von zusätzlichen, durch eine zweite Deichlinie begrenzte Reserveräume für Extremhochwasser und weitere Deichrückverlegungen in der Rheinniederung zwischen der französischen Grenze und Bingen."
„Hochwasserschutz bedeutet Investitionen für Sicherheit, Lebensqualität und Entwicklung", machte Conrad deutlich. Der gesamte Fluss müsse einbezogen werden und Ober- sowie Unterlieger müssten in einer Solidargemeinschaft eng zusammenarbeiten. Rund eine Million Menschen lebten an den großen und kleineren Flüssen des Landes. Conrad: „Es geht um deren Sicherheit und Lebensqualität. Die Investitionen in den Hochwasserschutz ermutigen und schaffen Perspektiven für attraktive städtebauliche Entwicklungen. Der Standard unseres Hochwasserschutzes ist ein Standortfaktor für viele Betriebe, auch für große Arbeitgeber, gerade am Rhein."
Das rheinland-pfälzische Hochwasserschutzkonzept wird von drei Säulen getragen: Förderung des natürlichen Wasserrückhalts in der Fläche, technischer Hochwasserschutz durch Deiche, Rückhalteräume und örtliche Hochwasserschutzanlagen sowie konsequente Hochwasservorsorge, vor allem Stärkung der Eigenvorsorge. Für den Hochwasserschutz der Stadt Mainz haben die technischen Hochwasserschutzmaßnahmen am Oberrhein die größte Bedeutung.
Gemeinsam mit Frankreich, dem Bund, Hessen und Baden-Württemberg setzt Rheinland-Pfalz seit mehr als zwei Jahrzehnten ein vertraglich vereinbartes Konzept zum Bau der Hochwasserrückhaltungen um und seit 1998 den internationalen Aktionsplan für den Rhein. Dieser sieht vor, gemeinsam 288 Millionen Kubikmeter maximal nutzbaren Rückhalteraum für Hochwasser zu schaffen. 62 Millionen Kubikmeter wird Rheinland-Pfalz zur Verfügung stellen. Dies ist mehr als ursprünglich vereinbart und notwendig, um die Wirkung der vereinbarten 44 Millionen Kubikmeter zu erreichen. Auch alle Deiche werden ertüchtigt. 110 Kilometer von insgesamt rund 160 Kilometern Deiche in Rheinland-Pfalz wurden schon erneuert. Bisher hat das Land Rheinland-Pfalz für Deiche, Schöpfwerke und den örtlichen Hochwasserschutz in kommunaler Abwicklung am Oberrhein rund 118 Millionen Euro investiert. Dazu kommen noch die Kosten in Höhe von rund 97 Millionen Euro für die bisher durchgeführten Hochwasserrückhaltemaßnahmen in Rheinland-Pfalz, die vom Bund mit 40 Prozent und von Hessen mit 20 Prozent kofinanziert werden. Die Summe also von über 215 Millionen Euro wurde bisher umgesetzt.
In Rheinland-Pfalz bereits fertig gestellt sind die Hochwasserrückhaltungen Daxlanderau, Flotzgrün, Kollerinsel, Ingelheim und Worms-Mittlerer Busch. Im Bau befinden sich die Polder Bodenheim/Laubenheim und Wörth/Jockgrim mit einem Gesamtvolumen von 23 Millionen Kubikmeter. Zusammen mit den Hochwasser-Retentionsräumen in Frankreich, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist schon jetzt eine über 100-jährliche Hochwassersicherheit am Oberrhein wiederhergestellt. Ziel ist ein Schutz vor Hochwasser, wie es alle 200 Jahre vorkommt.
Das Land, so Conrad, beabsichtige darüber hinaus und nicht zuletzt als Antwort auf den Klimawandel die Ausweisung von zusätzlichen, durch eine zweite Deichlinie begrenzte Reserveräume für Extremhochwasser und weitere Deichrückverlegungen in der Rheinniederung zwischen der französischen Grenze und Bingen. Diese Reserveräume sollen genutzt werden wenn das Bemessungshochwasser für die Deiche überschritten wird. Nicht nur bei Hördt sondern auch im Raum Worms- Oppenheim ist zur deutlichen Verbesserung der Hochwassersicherheit zusätzliches Rückhaltevolumen geplant. Nach diesen Überlegungen wird nach Worten der Ministerin im südlichen Bereich der Bau eines Reserveraumes mit zweiter Deichlinie zwischen Eich und Guntersblum in Erwägung gezogen. Nördlich bei Guntersblum soll eine Deichrückverlegung erfolgen.
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Benchmarking - Projekt Rheinland Pfalz
In der Korrespondenz Abwasser Heft 12/2007 ab Seite 1251 ff beschreibt Winfried Schreiber vom Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz des Landes Rheinland- Pfalz das gemeinsame Handeln von Landesregierung, Kommunen, kommunalen Spitzenverbänden und wasserwirtschaftlichen Fachverbänden an dem Leistungsvergleich der kommunalen Unternehmen aus Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Diese Zusammenarbeit hat zu aussagekräftigen Ergebnissen geführt, insgesamt 109 Unternehmen der Sparte Abwasserbeseitigung haben teilgenommen. Dies zeigt das große Interesse an dem Projekt und ist ein Beleg dafür, das Benchmarking als wichtiger Bestandteil der bundesdeutschen Modernisierungsstrategien von den kommunalen Unternehmen akzeptiert wird, wenn geeignete Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Klimabericht Rheinland-Pfalz - Ministerin Margit Conrad: „Der Klimawandel findet statt - auch in Rheinland-Pfalz"
Umweltministerin Margit Conrad hat heute in Mainz den Klimabericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz vorgelegt.
Der Klimawandel findet statt - dies wird mittlerweile nicht mehr ernsthaft bestritten. Auch in Rheinland-Pfalz zeigen sich bereits Auswirkungen auf die belebte und unbelebte Natur. Der Klimabericht fasst erstmals klimarelevante Daten und Zusammenhänge auf der Ebene des Landes Rheinland-Pfalz zusammen. Außerdem beschreibt er die im Lande bis jetzt festgestellten Klimaveränderungen und ihre Folgen und stellt mögliche Anpassungsstrategien dar.
In Rheinland-Pfalz hat sich im Flächenmittel in den letzten 100 Jahren die Jahresdurchschnittstemperatur um 0,8° Celsius erhöht. Es lassen sich allgemeine Phänomene wie früherer Beginn und längere Vegetationszeiten evtl. trockenere Sommer aber auch regenreichere Winter beschreiben. Zudem treten immer häufiger extreme Witterungsereignisse auf. Diese klimatischen Veränderungen und die Auswirkungen auf die Wetterverhältnisse sind jedoch räumlich unterschiedlich ausgeprägt.
Der 4. Bericht des Intergovernmental Panel of Climate Change (IPCC) sieht es als gesicherte Erkenntnis an, dass der Klimawandel auf menschliches Handeln zurückzuführen ist. In dem Bericht werden sowohl die Dimensionen des Klimawandels hervorgehoben, als auch die Tatsache, dass die Veränderungen schneller voranschreiten. Umweltministerin Conrad: „Das integrierte Klimaschutz- und Ener-gieprogramm wurde in der Regierungserklärung vom 28. Juni 2007 ausführlich dargelegt und beschreibt unsere Ziele. Wir müssen die Emissionen klimaschädlicher Gase verringern - drastisch und schnell. Dies hat für die Landesregierung höchste Priorität. Wir befassen uns aber auch mit Anpassungsstrategien an den stattfindenden und nicht mehr aufhaltbaren Klimawandel. Dazu gehören auch die wissen-schaftliche Analyse der regionalen Veränderungen und die Entwicklung von belastbaren Prognosen, um darauf aufbauend adäquate Anpassungskonzepte zu entwickeln. Dabei haben wir insbesondere die Auswirkungen auf die Natur, die Land- und Forstwirtschaft, die Böden, die Wasserwirtschaft - aber auch auf die Gesundheit der Menschen im Auge."
1. Klimawandel in Rheinland-Pfalz: Ausgewählte Aussagen zu beobachteten bzw. möglichen Folgen
1.1 Temperatur
In Rheinland-Pfalz betrug die mittlere Erwärmung 0,8°C und entspricht damit dem bundesweiten Trend. Am größten ist die Erwärmung im Winter mit einer Temperaturerhöhung von 1°C bis 2°C. Mit 0,5°C bis 1,5°C ist die Erwärmung im Frühjahr und Sommer etwas geringer. Der Herbst ist im nordöstlichen Rheinland-Pfalz (Westerwald) in den letzten 50 Jahren im mittleren Trend (-0,5°C) sogar etwas kühler geworden. In den übrigen Regionen ist das Temperaturmittel im Herbst nahezu gleich geblieben oder geringfügig angestiegen (+0,5°C).
Für Deutschland wurde bis 2100, je nach Treibhausgasemissionen, eine Erwär-mung zwischen 2,5°C und 3,5°C prognostiziert. Ein Rahmen, in den sich auch Rheinland-Pfalz einfügen wird. Der beobachtete Trend der winterlichen Erwär-mung wird sich nach heutigen Erkenntnissen fortsetzen.
1.2 Niederschläge
• Im Niederschlagstrend der letzten 50 Jahre sind Frühling, Herbst und Winter nahezu in ganz Rheinland-Pfalz feuchter geworden. Die Sommermonate zei-gen hingegen eine deutlich fallende Tendenz der Niederschlagshöhen. Eine Fortsetzung dieses Trends wird erwartet.
• Winterliche Starkniederschläge nehmen an Heftigkeit und Häufigkeit zu.
1.3 Wasser
• Eine Zunahme der Westwetterlagen bedeutet höhere Niederschläge.
• Aufgrund höherer Winterniederschläge ist abzusehen, dass die Hochwassergefahr im Winterhalbjahr steigt. Die Anzahl der Hochwasserereignisse hat sich in den letzten 30 Jahren um ca. 25 Prozent erhöht.
• In einigen Regionen von Rheinland-Pfalz kann auf Grund höherer Winternie-derschläge mit steigenden Grundwasserständen gerechnet werden. In anderen Regionen kann es aufgrund der langen Trockenperioden im Sommer durchaus zur lokal begrenzten Absenkung des Grundwasserspiegels kom-men.
1.4 Vegetation und Landwirtschaft
• Die Vegetationsperiode beginnt früher und dauert länger.
• Es kann möglicherweise räumlich und zeitlich begrenzt zu Ertragseinbußen in der Landwirtschaft kommen, bedingt durch höhere Temperaturen, eingeschränkte Wasserversorgung oder extreme Wetterereignisse (z.B. Hagel, Starkniederschläge). Die verlängerten Vegetationszeiten in Verbindung mit moderatem Temperaturanstieg und ausreichender Wasserversorgung können hingegen zur Erhöhung des Ertragspotentials führen.
• Indirekte Ertragseinbußen ergeben sich aufgrund von steigendem bzw. sich veränderndem Schädlingsbefall und zunehmenden Krankheiten von Anbau-pflanzen.
1.5 Forstwirtschaft
• Sturmschäden und Trockenstress verstärken sich gegenseitig. Hinweise darauf gibt es bereits in den letzten Waldzustandsberichten.
• Schadinsekten, die in Südeuropa relevant waren (Beispiel: Eichenprozessionsspinner), kommen verstärkt auch im Norden vor.
• Der Wald in Rheinland-Pfalz wird sich tendenziell und regional in seiner Zusammensetzung zu wärme- und trockenliebenderen Baumarten verändern.
1.6 Fauna
• Es gibt Hinweise, dass sich Verbreitungsareale von Tier- und Pflanzenarten nach Norden verschieben oder in den Mittelgebirgen aufwärts ziehen.
• Wärmeliebende Arten wandern von Süden her ein (z.B. Libellenarten).
• Vogelzug und Brutverhalten (z.B. frühere Eiablage der Kohlmeise) verändern sich.
2. Klimawandel - ausgewählte Aussagen zu möglichen Maßnahmen und An-passungsoptionen
2.1 Wasserwirtschaft
Grundsätzlich ist unser Hochwasserschutz „klimatauglich". Unsere Strategie der Versickerung und Rückhaltung in der Fläche, die Aktion Blau sowie die Ausweitung des Hochwassermeldedienstes auch auf die kleineren Flüsse bewähren sich vor dem Hintergrund zunehmender extremer, auch kleinräumiger Regenereignisse.
Folgende Maßnahmen müssen jedoch auch in Zukunft fortgesetzt werden:
• Weitere Umsetzung des Drei-Säulen-Hochwasserschutzkonzeptes. Errei-chung einer 200-jährigen Hochwassersicherheit für den Oberrhein / konkrete Planung von Reserveräumen für Extremhochwasser (Vorsorgeansatz).
• Weiterführung der „Aktion Blau" zur Renaturierung / Revitalisierung der Flüs-se und Bäche für dezentralen Hochwasserrückhalt auf der Fläche (Vermei-dungsansatz).
• Die Versorgungsverbünde zum überregionalen Mengenausgleich in der Trinkwasserversorgung, die wir zurzeit fördern, sind beispielhafte Maßnahmen der Anpassung (Vorsorgeansatz). Diese und die Gewässerbewirtschaftung in der Vorderpfalz durch Schaffung großräumiger Verbundsysteme müssen weiter ausgebaut werden.
Es gibt noch weiteren Forschungsbedarf. Deswegen führen wir z.B. das Projekt „Klimaveränderungen und Konsequenzen für die Wasserwirtschaft (KLIWA)" zu-sammen mit Baden-Württemberg und Bayern durch (bereits begonnen):
o Ermittlung bisheriger Veränderungen des Klimas und des Wasserhaushal-tes.
o Abschätzung der Auswirkungen möglicher Klimaveränderungen auf den Wasserhaushalt.
o Messprogramm zur Erfassung künftiger Veränderungen des Klimas und des Wasserhaushaltes.
2.2 Forstwirtschaft
Landesforsten setzt nicht erst seit heute auf die Vielfalt von Baumarten.
Anpassungsstrategien sind hier die Fortführung von:
• Risikostreuung durch Vielfalt und rechtzeitige Waldumbaumaßnahmen.
• Förderung der genetischen Vielfalt.
• Naturnahem Waldbau und die kontinuierliche Erhaltung einer Vegetationsbe-deckung.
• Förderung und Erhaltung der Bodenporenstruktur durch Schutzkalkung und durch Förderung von ökologisch stabilen Mischwäldern.
2.3 Landwirtschaft
• Anbau angepasster Arten und Sorten (wärmeliebend, hitzetolerant, mit hoher Wassernutzungseffizienz).
• Anpassung von Anbau- und Fruchtfolgesystemen.
• Differenziertes Bewässerungs- und Düngemanagement.
• Konservierende Bodenbearbeitung.
2.4 Natur- und Artenschutz
• Der Biotopverbund erhält eine Bedeutung als Wanderungsachse.
• Veränderung des Naturschutzes im Sinne eines dynamischen Artenschutzes und Zielartensysteme.
• Vernetzung und Dynamik innerhalb der naturschutzrelevanten Flächen zur Erhaltung der Biodiversität.
• Vielfalt ist ein Schlüsselbegriff für die Natur und ihre Anpassungsstrategie an klimatische Veränderungen.
Umweltministerin Margit Conrad: „Wir haben erstmals einen Klimabericht für Rheinland-Pfalz vorgelegt. Dieser umfasst eine Bestandsaufnahme über die festgestellten Klimaveränderungen und deren Folgen sowie über mögliche Maßnahmen und An-passungsstrategien. Dies sind jedoch nur erste Erkenntnisse. Wir werden ressort-übergreifend die Erkenntnisse bündeln und mit weiteren wissenschaftlichen Unter-suchungen, länderübergreifenden und internationalen Programmen und Projekten den fachlichen Austausch pflegen, um tatsächlich belastbare Prognosen herleiten zu können und die Tragfähigkeit unserer Anpassungsstrategien weiter zu verbessern."
Klimabericht Rheinland-Pfalz
http://www.mufv.rlp.de/fileadmin/img/inhalte/klima/KlimaberichtRLP2007.pdf
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Bericht über Bleigehalt von Anwohnern des Industriegebiets Trierer Hafen
Eine umfangreiche Untersuchung findet man unter:
http://www.mufv.rlp.de/uploads/tx_RBDownloadSystem/63-1338_v5_01.pdf
Entwicklung und Erprobung eines Phosphor- Tools für die Kläranlage der BASF in Ludwigshafen
Unter http://tectraa.arubi.uni-kl.de/projekte.php3?lang=&parea=2&pid=0143
wird ein Projekt beschrieben, das die Kläranlage der BASF mit ihren stark schwankenden Phosphorfrachten - von Mangel- bis Überschusssituationen - zu einer stabilen und wirtschaftlicheren Fahrweise befähigen soll.
Das Projekt steht unter der Leitung von Diplom- Ingenieur Jürgen Wölle und Dr. Ing. Jo Hansen
Stiftung Natur und Umwelt unterzeichnet grenzüberschreitendes Abkommen in der Großregion Saar-Lor-Lux-Belgien-Rheinland-Pfalz
Die Stiftung Natur und Umwelt Rheinland - Pfalz
arbeitet bereits seit vielen Jahren im Rahmen unterschiedlicher Projekte mit
Umweltstiftungen der angrenzenden Länder zusammen. Um diese fruchtbare Zusammenarbeit in Zukunft weiter zu intensivieren, werden das Conservatoire
des Sites Lorrains (Frankreich), die Naturlandstiftung Saar, die Fondation
Hëllef fir d' Natur (Luxemburg), die Réserves Naturelles RNOB (NATAGORA) aus
Belgien sowie die Stiftung Umwelt und Natur RLP ein gemeinsames Abkommen unterzeichnen.
„Durch die Konvention wird also z. T. bereits bestehende Praxis zwischen den
Stiftungen institutionalisiert und der europäische Gedanke in der Region
gefördert. Eine solche Konvention soll unter anderem die Durchführung
europaweit angelegter Umweltschutzprojekte, etwa im Rahmen von EU -
Förderprogrammen, noch effektiver als bisher, ermöglichen.", so die
Vorstandsvorsitzende der Stiftung Frau Umweltministerin Margit Conrad. Als
vorbildlich ist hier bereits das EU LIFE-Projekt zu nennen, das die Stiftung
seit 2006 gemeinsam mit Kollegen aus dem Saarland, Luxemburg und Belgien zum
Erhalt von Arnikawiesen durchführt.
Die feierliche Unterzeichnung des Abkommens wird am 29. November 2007 in
Schengen / Luxemburg erfolgen. Die rheinland-pfälzische Stiftung wird hierbei
von Herrn Vorstandsmitglied Paul K. Schminke vertreten. Für die saarländische
Stiftung „Naturlandstiftung Saar" wird Herr Minister Stefan Mörsdorf
unterzeichnen; für die Fondation „Hëllef fir d´Natur" (Luxemburg) Herr
Präsident Frantz Charles Muller; für die belgische Stiftung NATAGORA Herr
Präsident Harry Mardulyn und für das Conservatoire des Sites Lorrains Herr
Präsident Alain Salvi.
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Abwasserwirtschaft und Gewässerschutz - Umweltstaatssekretärin Jacqueline Kraege weiht Gruppenkläranlage Ruppertsweiler und Lemberg ein
Die neue Gruppenkläranlage der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land ist mit einem Kostenaufwand von rund 3,7 Millionen Euro das bisher größte Einzelprojekt der Verbandsgemeinde. Nach einer Bauzeit von 14 Monaten wurde jetzt die neue Gruppenkläranlage für Ruppertsweiler und Lemberg offiziell übergeben. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Maßnahme mit zinslosen Darlehen in Höhe 2,93 Millionen Euro. Gegenüber der Anfangsschätzung konnten durch Ausschreibung und Beauftragung zugelassner Sondervorschläge 500.000 Euro eingespart werden.
Umweltstaatssekretärin Jacqueline Kraege dankte allen Verantwortlichen, die eine zeitgemäße Abwasserbeseitigung ermöglicht haben: „In der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land wurden Infrastrukturen für zukunftsorientierte Ortsentwicklungen mit guter Lebens- und Wohnqualität geschaffen." Die Gruppenkläranlage ist für über 7000 Einwohner ausgelegt; die alten Kläranlagen Ruppertsweiler und Lemberg werden abgerissen und renaturiert.
Umweltstaatssekretärin Kraege stellte besonders heraus, inwieweit die Gruppenkläranlage Ruppertsweiler/Lemberg Grundsätze der Nachhaltigkeit vorbildlich berücksichtige. So sei die neue Kläranlage gut in das Landschaftsbild eingebunden. Durch die gewählte Bauweise wurde ein geringer Flächenverbrauch gewährleistet und darüber hinaus wurden erhebliche Kosten eingespart. Die zeitgemäße programmierbare Steuerung aus der Ferne erspart Wege.
Erwartet werde, so Kraege, eine deutliche Verbesserung der Gewässergüte der Rotalbe. „Die beiden alten Kläranlagen werden durch die neue biologische Kläranlage mit Nährstoffelimination, die sehr gute Ablaufwerte liefert, ersetzt. Der Oberlauf der Rodalbe bis Ruppertsweiler ist frei von Abwassereinleitungen."
Die Flüsse und Bäche in Rheinland-Pfalz sind wieder sauber geworden. Über 90 Prozent der Gewässer im Land haben inzwischen wieder Güteklasse II oder besser erreicht; das heißt sie sind nur mäßig, gering oder unbelastet. Diese positive Entwicklung ist vor allem auf den kontinuierlichen Ausbau von kommunalen und industriellen Kläranlagen in Rheinland-Pfalz zurückzuführen. „Knapp 99 Prozent der Einwohner im Land sind an die Kanalisation und öffentliche Kläranlagen angeschlossen. Dies und die Reinigungsleistung der ca. 750 kommunalen Kläranlagen bedeuten im bundesweiten Vergleich einen Spitzenplatz", so die Bilanz von Staatssekretärin Kraege. In den letzten Jahrzehnten wurden von den Kommunen Investitionen für die Abwasserentsorgung in Höhe von acht Milliarden Euro getätigt. Im gewerblich-industriellen Bereich erfolgten Investitionen in gleicher Größenordnung.
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„Die besten Ideen rund ums Wasser"
So lautet der Titel eines Buches, das der BUND und das Rheinland-pfälzische Umweltministerium für die Arbeit in Schulen und Vereinen geschrieben haben. Es ist für den Unterricht von 8-12jähige Schüler gedacht und soll auch im Rahmen des Generationenprojekts " Wassertrainer in Rheinland Pfalz " genutzt werden.
So sollen Senioren mit Hilfe des Buches fortgebildet werden und können ihre Kenntnisse dann an Jüngere weitergeben. Darüber hinaus bietet das Umweltministerium in Zusammenarbeit mit dem BUND und dem NABU auch Fortbildungsveranstaltungen an, deren Teilnahme kostenlos ist.
Das Handbuch kann gegen eine Schutzgebühr von 5€ beim Umweltministerium Rheinland- Pfalz Telefon 06131- 164468 bestellt werden.
www.mufv.rlp.de
BR 11-07
Bundesumweltministerium engagiert sich für den Schutz der "Oberen Ahr" in Rheinland-Pfalz
Bundesumweltminister Gabriel hat grünes
Licht für die Sicherung und naturnahe Entwicklung der
Oberen Ahr in Rheinland-Pfalz gegeben. Im
Rahmen eines auf zehn Jahre angelegten Naturschutzgroßprojekts soll das
Gewässersystem mit den angrenzenden Niederungen gesichert und naturnah entwickelt werden.
Dafür stehen insgesamt knapp 10 Millionen Euro zur Verfügung, wovon der Bund rund 6,5
Millionen Euro aus seinem Förderprogramm zur "Errichtung und Sicherung
schutzwürdiger Teile von Natur und Landschaft mit gesamtstaatlicher Bedeutung"
übernimmt. An der Finanzierung beteiligen sich auch das Land Rheinland-Pfalz und der Kreis Ahrweiler,
der Träger des Vorhabens ist. Die reich strukturierte Landschaft Obere
Ahr ist Teil einer Mittelgebirgsregion mit geringer Bevölkerungsdichte und hohem Waldanteil.
Ein besonderes Merkmal der darin eingebetteten offenen Wiesentäler ist ihre
Abgeschiedenheit auf mehreren Kilometern Länge - heute eine Seltenheit. Charakteristisch für die
Mäandertalbereiche im Gebiet der Verbandsgemeinde Adenau sind die Talhänge aus anstehendem
Fels mit Vorkommen der in Deutschland stark gefährdeten Mauereidechse und einer
speziellen wärmeliebenden Vegetation. Als weitere charakteristische Arten für naturnahe
Gewässer und Auen kommen unter anderem Eisvogel, Wasseramsel und Schwarzstorch vor. Eine
Reihe von gefährdeten Fledermausarten wie zum Beispiel die Bechsteinfledermaus, das
Große Mausohr und die Bartfledermaus haben dort ihre Nahrungshabitate. Bemerkenswert sind auch
die Vorkommen des bundesweit gefährdeten Uhus sowie der stark gefährdeten
Wildkatze und des Luchses. Das 2.930 Hektar große Kerngebiet ist
durch eine herausragende Arten- und Biotopausstattung gekennzeichnet. Als Fließgewässer der
Äschen- und Forellenregion beheimatet das Gewässersystem der Oberen Ahr nahezu alle
gewässertypischen heimischen Fischarten, von denen ein großer Teil stark gefährdet ist
(z.B. Barbe, Schneider und Groppe). Aktuell noch fehlende Arten wie der vom Aussterben
bedrohte Lachs oder die Meerforelle sollen auch mit Hilfe des Bundesprojektes den Weg zurück
in die Ahr finden.
Das Projekt "Obere Ahr-Hocheifel" ergänzt die bisherigen Bemühungen des Bundes zum Schutz der Ahr in hervorragender Weise. Das Gebiet grenzt unmittelbar an das gesamtstaatlich repräsentative Projekt "Ahr 2000" in Nordrhein-Westfalen, welches im Jahr 2005 erfolgreich abgeschlossen wurde. Bereits 1979 wurde das Mündungsgebiet der Ahr im Rahmen des oben genannten Bundesprogramms gefördert.
Mit dem Förderprogramm "Errichtung und Sicherung schutzwürdiger Teile von Natur und Landschaft mit gesamtstaatlicher Bedeutung" trägt der Bund seit nunmehr 28 Jahren wesentlich zum Erhalt großflächiger, national bedeutsamer Lebensräume des Nationalen Naturerbes bei. Insgesamt wurden seit 1979 mehr als 350 Millionen Euro Bundesmittel für die Sicherung und Entwicklung bundesweit bedeutsamer Landschaftsausschnitte bereitgestellt. Das bundesweit größte Naturschutzförderprogramm wird vom Bundesamt für Naturschutz (BfN) fachlich und administrativ betreut.
Weitere Informationen:
- Pressemitteilung vom 25.10.2007: Das Naturschutzgroßprojekt "Uckermärkische Seen"
wird fortgeführt - www.bfn.de:
Bundesförderprogramm "Naturschutzgroßprojekte"
- www.bmu.de/naturschutz
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)
Verschärfung beim Klärschlamm gefordert
Die rheinland-pfälzische Umweltministerin forderte schärfere Grenzwerte für schädliche Stoffe im Klärschlamm und fordert die Bundesregierung auf, die 15 Jahre alten Anforderungen der Verordnung zu überarbeiten. Die Landesregierung Rheinland -Pfalz verfolgt eine dualen Strategie, das besagt dass qualitativ hochwertige Schlämme direkt zur Nutzung der enthaltenen Nährstoffe auch weiterhin bedarfsgerecht in die Landwirtschaft gehen können. Die energetische Verwertung sollte allerdings an Bedeutung gewinnen, was besonders bei höher belasteten Schlämmen sinnvoll ist.
Deshalb wurde die TU Kaiserslautern beauftragt den Status quo der Verwertung in Rheinland Pfalz darzustellen und Alternativen zu prüfen.
Die Studie der TU Kaiserslautern kam man im Internet abrufen unter
www.mufv.rlp.de unter Abfall-Infomaterial
Br 10-07
Erfolgreiche Wasserwirtschaft in Rheinland Pfalz
In ihrem Vortrag bei der Tagung „Innovationen in der Siedlungswasserwirtschaft ", berichtete die Landesumweltministerin Margit Conrad über den aktuellen Zustand der Flüsse und Bäche in Rheinland Pfalz. Inzwischen könne man über 90 Prozent der Gewässer wieder in die die Güteklasse zwei Einstufungen, das heißt, dass sie nur mäßig, gering oder unbelastet sind. Einem Anschlussgrad von über 98 Prozent der Einwohner und einer hervorragenden Reinigungsleistung der 777 kommunalen Kläranlagen, sowie Verbesserungen bei den industriellen Kläranlagen führten zu diesem guten Ergebnis. Für die Zukunft gilt es, auch weiterhin die Anlagen bei Bedarf zu sanieren oder zu erneuern. Dabei wird der Blick auf abnehmende Bevölkerungszahlen die Planungen beeinflussen. Grundsätzlich muss für jeden Einzelfall die beste Lösung erarbeitet werden. Optimierungen beim Energieverbrauch der Kläranlagen könnten schätzungsweise bis zu 30 Prozent Einsparungen generieren,eine grosse Aufgabe. Wichtig ist auch die intensive Blick auf den Klimawandel, deshalb ist Rheinland Pfalz auch Mitglied in der Kooperation der Länder Rheinland Pfalz, Bayern und Baden Württemberg zusammen mit dem Deutschen Wetterdienstes. Sie haben das Klima Projekt „Klimaveränderungen und Konsequenzen für die Wasserwirtschaft" ins Leben gerufen.
Tariftreuegesetz für Rheinland Pfalz
Das geplante Gesetz soll öffentliche Auftraggeber verpflichten, dass Aufträge nur an Unternehmen vergeben werden, die als Mindestverdienst wenigstens die am Ort der Leistungserfüllung einschlägigen Lohn- und Gehaltstarife zahlen. Fehlt zukünftig die Tariftreueerklärung bei der Angebotsabgabe, wird das Angebot nicht angenommen. Die anzuwenden Lohn- und Gehaltstarife werden von den öffentlichen Auftraggeber in den Vergabeunterlagen angegeben.
Im geplanten Gesetz sollen neben Baubereich, Gebäudereinigung- und Bewachungsgewerbe auch die Abfallentsorgung und Abwasserbeseitigung in den Katalog aufgenommen werden.
Der BDE-Geschäftsführer Rainer Cossen erläutert in einem Schreiben an das Ministerium, dass bei der Benennung der Branchen, die einem allgemein verbindlich zu erklärenden Mindestlohntarifvertrag unterzogen werden müssen, immer auch die Entsorgungswirtschaft genannt wird. Dies beruhe auf der Erfahrung, dass in weiten Bereichen keine ausreichenden Löhne bezahlt würden. Allerdings bezweifelt auch er, dass in der Entsorgungswirtschaft rasch eine Mindestlohnregelung eingeführt würde. Deshalb hält er ein Tariftreuegesetz für wichtig, denn dadurch könnte wenigstens für den Bereich der kommunalen Entsorgungsdienstleistungen der Einsatz von Niedriglohnkräften begrenzt werden, was Hoffnung auf fairere Wettbewerbsbedingungen führen sollte.
