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Informationen aus Sachsen
Zu den Gesetzen und Verordnungen zum Thema Abwasser aus Sachsen gehts hier:
www.klaerwerk.info/Nuetzliche-Links/Gesetze#sachsen
Künftiger Umgang mit Elementarschadensereignissen in Sachsen
Der sächsische Innenminister Markus Ulbig stellte dem Kabinett am 21. Februar 2012 eine Konzeption zum Umgang mit Elementarschadensereignissen vor. Die Konzeption beschreibt Maßnahmen zur Koordinierung staatlicher Hilfen für die Bewältigung der Folgen eines außergewöhnlichen Notstandes infolge eines Elementarschadensereignisses und legt die Verfahrensabfolge innerhalb der Staatsregierung fest. Grundsätzlich sollen die vorläufigen Schäden auf Ebene der Landkreise und Kreisfreien Städte erfasst und bei der Landesdirektion zusammengefasst werden. Abweichend hiervon werden Schäden an Gewässern I. Ordnung von der Landestalsperrenverwaltung, Waldschäden durch die Unteren Forstbehörden den Staatsbetrieb Sachsenforst, Schäden an Bundes- und Staatsstraßen durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr sowie Schäden an staatlichen Liegenschaften durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) erfasst. Zur Koordinierung des Wiederaufbaus sieht die Konzeption die Benennung eines Beauftragten, die Einrichtung einer Lenkungsgruppe auf Staatssekretärsebene und einer Leitstelle Wiederaufbau (LSWA) vor. Aufgrund der positiven Erfahrungen bei der Hochwasserbewältigung 2010 soll dabei auch in Zukunft ausdrücklich die Möglichkeit eröffnet werden, die Kommunalen Landesverbände in die Arbeit der Lenkungsgruppe einzubeziehen. Bei der Landesdirektion wird ein Wiederaufbaustab (WASA) eingerichtet, der insbesondere die Genehmigung der Wieder aufbaupläne koordinieren soll. Die Koordinierung der Hilfsorganisationen und das Spendenmanagement übernimmt die Leitstelle Wiederaufbau.
Schon wieder ein Jahrhundert-Hochwasser in Sachsen
Es war als ganz normales Sommertief für die Oberlausitz, im östlichsten Teil Deutschlands, angekündigt. Der Wetterbericht sagte länger anhaltenden Dauerregen voraus, und wir erwarteten höhere Pegelstände in unseren Flüssen. Unser Hauptgewässer ist die Lausitzer Neiße, sie entspringt in Tschechien. Mit ihren Nebenflüssen wird sie vor allem aus dem Zittauer Gebirge und dem Isergebirge gespeist. Wir waren daher relativ entspannt in Erwartung der kommenden Schlechtwetterfront. Unser Unternehmen, die Süd- Oberlausitzer Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsgesellschaft (SOWAG) in Zittau, betreut sechs Zweck- verbände sowie mehrere Städte und Gemeinden mit ins- gesamt elf Kläranlagen. Wie ein Donnerschlag trafen uns daher die folgenden Er- eignisse. Am Samstag, dem 7. August 2010, gingen gegen 9 Uhr morgens mehrere Störmeldungen ein. Die Kläranlagen Zittau und Hirschfelde alarmierten über das betriebseigene Fernüberwachungssystem den Bereitschaftsdienst. Aufgrund der Anzahl der Störungen wurden gleich weitere Mitarbeiter in Bereitschaft versetzt. Auf den beiden Kläranlagen wurden die auflaufenden Störungen bearbeitet, sie waren im Wesentlichen durch die starken Zuflüsse im Kanal und Rückstau vom Gewässer her ver- ursacht. Aufgrund des anhaltenden Starkniederschlags entschloss sich der Bereitschaftsdienst in der Folgezeit, vorbeugende Hochwasserschutzmaßnahmen durchzuführen. Dazu gehört beispielsweise die Sicherung tiefer gelegener Einrich- tungen mit Sandsäcken oder die Evakuierung der Fahrzeuge auf hochgelegene Stellen. Ab diesem Zeitpunkt wurde die Chefbereitschaft eingeschaltet, um auch die Online-Pegel der Landeshochwasserzentrale Sachsen abzurufen. Was hier zu erkennen war, war alarmierend. Die Pegel stiegen zu diesem Zeitpunkt unheimlich schnell. Innerhalb von drei Stunden stieg der Wasserstand der Neiße am Pegel Zittau um vier Meter! Es ging Schlag auf Schlag. Gegen 14 Uhr wurde die Überflutung der Kläranlage Zittau gemeldet. Dabei strömte das Hochwasser zunächst nicht über den Hochwasserdamm der Neiße, sondern über den Stadt- teil Zittau-Ost in das Kläranlagengelände. Innerhalb kürzester Zeit betrug der Wasserstand auf dem Kläranlagengelände ca. einen Meter. Die Mitarbeiter mussten daraufhin die Kläranlage abschalten und das Gelände schleunigst verlassen. Am Abend dieses Tages und in der Nacht zum 8. August war dann endgültig „Land unter". Ohnmächtig mussten wir zusehen und den Hochwasserstand im Bereich der Kläran- lagen beobachten. Denn ein Zugang war im Umkreis von 500 m um die Anlagen ausgeschlossen. Es ist kaum vorstellbar, die maximalen Wasserstände auf den Kläranlagen be- trugen in Zittau 2,50 m und in Hirschfelde über 6 m! Erst am Morgen des 9. August, also am fünften Tag nach der Katastrophe, war ein vorsichtiger Zugang zur Kläranlage Zittau wieder möglich. Zu dieser Zeit war das gesamte Kläranlagengelände noch 60 cm überstaut. Zur gleichen Zeit betrug der Wasserstand auf der Kläranlage Hirschfelde noch über 2 m. Bereits am Sonntag, dem 8. August 2010, wurden die ersten Erfahrungen mit den Mitarbeitern der Stadtentwässerung Dresden telefonisch ausgetauscht und über das weitere Vorgehen beratschlagt. So konnten bereits die ersten Sofortmaßnahmen effektiv vorbereitet und organisiert werden. Auf diese Weise war es möglich, dass schon am Montag die erste Hilfe vom Zweckverband Mittleres Erzgebirgsvorland Hainichen auf der Kläranlage in Zittau ein- traf. Zunächst musste das Kläranlagengelände abgepumpt und anschließend eine Wasserhaltung aufgebaut werden. Danach begannen die ersten Schadensaufnahmen und Dokumentationen. Ähnlich wurde auf der Kläranlage Hirschfelde vorgegangen, jedoch aufgrund des hohen Wasserstands um einen Tag ...mehr:
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Betriebsinfo Informationen für das Betriebspersonal von Abwasseranlagen Heft 1-2011
Autor
Dipl.-Ing. Michael Kuba Lehrer der Kläranlagen-Nachbarschaft Kamenz Technischer Geschäftsführer der SOWAG mbH
Zittau
Jubiläumsmessfahrt
20 Jahre für sauberes Elbwasser
Am 21. Juni 2010 begab sich in Erinnerung an die erste Messfahrt vor 20 Jahren die „Albis" auf eine Jubiläumsfahrt. An Bord eines Begleitschiffes waren die Umweltminister von Thüringen und Sachsen-Anhalt, Jürgen Reinholz und Dr. Hermann Onko Aeikens, sowie Fachleute unter anderem vom Helmholtz Zentrum für Umweltforschung (UFZ). Die Messfahrt wurde von der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FGG Elbe) organisiert, deren Vorsitz derzeit der thüringische Umweltminister hat.
Die Elbe gehörte 1989 zu den am stärksten verschmutzten Flüssen Europas. Bis heute konnte u.a. die Belastung mit organischen Stoffen und mit Schwermetallen drastisch gesenkt werden. In der Elbe entwickelte sich wieder eine ökologische Vielfalt.
Aus der ersten Messfahrt entstand eine länderübergreifende Zusammenarbeit mit dem Ziel der Verbesserung der Elbwasserqualität. Die Beschaffenheit der Elbe wird heute anhand eines internationalen Elbe-Messprogrammes überwacht.
http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=1743
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Sachsen bleibt bei eigenem Weg im Umweltrecht
Der Sächsische Landtag hat am 28. April 2010 das „Gesetz zur Anpassung des Landesumweltrechts an das neue Bundesrecht aufgrund der Föderalismusreform" verabschiedet. „Mit dem Beschluss ist sichergestellt, dass bewährte landesrechtliche Regelungen in Sachsen auch künftig weiter Gültigkeit behalten", so der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, Frank Kupfer. Das Landesgesetz war erforderlich geworden, nachdem auf Bundesebene unter anderem das Wasserhaushaltsgesetz und das Bundesnaturschutzgesetz geändert wurden. Insgesamt sind 13 Regelungsinhalte betroffen.
Als eine sächsische Sonderregelung nannte der Minister die Ausweisung von zehn Meter breiten Gewässerrandstreifen. „Die Regelung des Bundes schreibt hier lediglich fünf Meter vor. Darüber gehen wir insbesondere nach den Erfahrungen des verheerenden Hochwassers von 2002 hinaus". Die Sonderregelung helfe aber nicht nur dem Hochwasserschutz, sondern auch der Gewässerreinhaltung. Das Gesetz wurde am 14. Mai 2010 im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet (Nr. 5, Seite 114); es ist am 15. Mai 2010 in Kraft getreten.
www.sachsen-gesetze.de/shop/saechsgvbl/2010/5
www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wasser/206.htm
Quelle: http://www.dwa.de
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Sachsen: Kabinett gibt Regelungen im Umweltschutz zur Anhörung frei
Die sächsische Landesregierung hat am 15. Dezember 2009 eine Reihe von Änderungen im Umweltrecht zur Anhörung freigegeben. Die Änderungen sind zum einen erforderlich, um das sächsische Naturschutz- und Wasserrecht an das zum 1. März 2010 in Kraft tretende veränderte Bundesrecht anzupassen. Zum anderen werden Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP in Sachsen umgesetzt. Sachsen will zum Beispiel die Breite von Gewässerrandstreifen, in denen keine Gebäude errichtet oder Gegenstände abgelagert werden dürfen, auf zehn Meter festsetzen. Bundesweit sind fünf Meter als Mindestbereich vorgesehen.
Bis zum 15. Januar 2010 läuft die Anhörung betroffener Verbände zu den Gesetzen. Danach werden die Gesetze erneut im Kabinett beraten und verabschiedet. Anschließend erfolgen Beratung und Beschlussfassung im Landtag. Die Gesetzentwürfe im Detail und weitere Informationen stehen im Internet zum Download bereit:
www.smul.sachsen.de
100 Jahre Sächsisches Wassergesetz
Vor 100 Jahren bekam Sachsen sein erstes Wassergesetz: Am 12. März 1909 hat König Friedrich-August III. das Wassergesetz für das Königreich Sachsen unterzeichnet. Erst 1963 wurde es durch ein neues Regelwerk der DDR ersetzt. 1993 wurde dann ein neues Sächsisches Wassergesetz beschlossen. Die heute gültige Fassung stammt aus dem Jahr 2004. Seitdem gab es bereits sechs Novellierungen.
„Viele Themen, die bereits vor einem Jahrhundert gesetzlich geregelt wurden, sind immer noch brandaktuell", so der sächsische Umweltminister Frank Kupfer anlässlich des Jahrestags. So bestimmte das Wassergesetz aus dem Jahre 1909 bereits ausdrücklich: „In Gemeinden, die häufigen mit Gefahr für Leben oder Eigentum verbundenen Überschwemmungen ausgesetzt sind, ist ein geordneter Wasserwehrdienst einzurichten." Fast genauso steht es noch heute im Sächsischen Wassergesetz. Außerdem gibt es nach 100 Jahren noch immer das Wasserbuch, ein amtliches Register ähnlich dem Grundbuch.
www.smul.sachsen.de/lfulg
www.wasserbuch.sachsen.de
Quelle: DWA
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Sachsen: 2007 deutlich mehr Klärschlamm in der Landwirtschaft verwertet
Bei der Reinigung häuslicher Abwässer in den kommunalen Kläranlagen Sachsens fielen im Jahr 2007 98 455 Tonnen TM Klärschlamm an (2006 5 106 490 Tonnen TM). Rund 94 Prozent der Menge (92 904 Tonnen TM Klärschlamm) wurden der direkten Entsorgung zugeführt, darunter 38 388 Tonnen TM außerhalb Sachsens. Wie das Statistische Landesamt weiter mitteilt, wurden rund 12 Prozent des Klärschlammaufkommens aus kommunalen Kläranlagen (11 289 Tonnen TM) hauptsächlich aufgrund vorhandener Schadstoffbelastung verbrannt, während der überwiegende Anteil (81 615 Tonnen TM 5 rund 88 Prozent) stofflich verwertet werden konnte. Der wichtigste Verwertungspfad war dabei der Einsatz von Klärschlämmen bei landschaftsbaulichen Maßnahmen. So wurden im Jahr 2007 rund 69 800 Tonnen TM Klärschlamm (rund 86 Prozent der stofflich verwerteten Menge) der Kompostierung zugeführt oder kamen bei Rekultivierungsmaßnahmen zum Einsatz.
Im Jahr 2007 ging mit 8645 Tonnen TM Klärschlamm ein wesentlich größerer Anteil schadstoffarmer Klärschlämme in die landwirtschaftliche Verwertung ein. Gegenüber dem Vorjahr betrug die Steigerung dieses Mengenanteils rund 73 Prozent (2006 5 4983 Tonnen TM). Weiterführende Informationen enthält der Statistische Bericht „Entsorgung von Klärschlamm aus öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen im Freistaat Sachsen 2007".
Susanne Stoll, Tel. (0 35 78) 33 33 30
Sachsen: Fehlende Konzepte für die Abwasserbeseitigung gefordert
Der sächsische Umweltminister Frank Kupfer hat die zügige Erarbeitung der noch fehlenden aktuellen Konzepte für die Abwasserbeseitigung gefordert. Derzeit haben 117 von 213 abwasserbeseitigungspflichtigen Gemeinden und Zweckverbänden in Sachsen ihre fortgeschriebenen Konzepte vorgelegt. „Die Abwasserbeseitigungskonzepte sind Voraussetzung für Investitionsplanungen im Bereich der Abwasserentsorgung und damit auch für die Vergabe von Fördermitteln", so der Minister. Ziel sei es, entsprechend den Vorgaben der Europäischen Union, die Abwasserentsorgung in ganz Sachsen bis 2015 auf den Stand der Technik zu bringen. Das bedeute, dass 178000 veraltete Anlagen und 67000 abflusslose Abwassergruben überprüft und angepasst oder durch moderne Entsorgungssysteme ersetzt werden müssen.
Quelle: http://www.dwa.de
Darlehensprogramm für Kläranlagen-Modernisierung
Zur Unterstützung der Betreiber von Kleinkläranlagen geht Sachsen-Anhalt einen anderen Weg als seine Nachbarländer Thüringen und Sachsen. Das Land und die Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) haben ein Darlehensprogramm, das Programm KLAR, aufgelegt.
Den ganzen Artikel lesen Sie unter: http://www.euwid-wasser.de
Hochwasserschutz für Groß Särchen fertig gestellt
»Der Freistaat Sachsen hat mit 5,6 Millionen Euro viel Geld in die Hand genommen, um Groß Särchen erstmals dauerhaft zu schützen«. so Umwelt- und Landwirtschaftsminister Frank Kupfer am 8. August 2008 vor Ort anlässlich der Fertigstellung der Hochwasserschutzanlage. »Groß Särchen ist ein gutes Beispiel dafür, das sich Sachsen auch ausserhalb der Ballungsräume engagiert, im ländlichen Raum. Als Landwirtschaftsminister freut mich das besonders«.
Pressemitteilung vom 8.8.2008:
http://www.smul.sachsen.de
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Hochwassermeldeordnung für den Freistaat Sachsen überarbeitet
Damit die Gemeinden im Hochwasserfall schnellstmöglich informiert werden können und nicht vorschnell Alarm ausgelöst wird, wurde die Hochwassermeldeordnung aus dem Jahr 2004 überarbeitet. Neue und modernisierte Hochwasserpegel sind in den Meldedienst aufgenommen worden, veraltete und nicht mehr benötigte wurden herausgenommen.
Ebenfalls verändert wurden die sogenannten Richtwerte (für die Auslösung der Alarmstufen 1 bis 4) an mehr als der Hälfte der insgesamt 104 sächsischen Hochwasserpegel. Jetzt sind diese besser an die tatsächliche Gefährdungssituation in den Gemeinden angepasst. Die überarbeitete Hochwassermeldeordnung wird im Sächsischen Amtsblatt als Sonderdruck veröffentlicht und tritt am 1. August 2008 in Kraft.
Wasserstände und Durchflüsse der Pegel des gewässerkundlichen Landesmessnetzes
www.hochwasserzentrum.sachsen.de
Quelle: http://www.smul.sachsen.de
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Abwasserfracht in Sachsen weiter deutlich gesunken
Wie das Sächsische Landesamt für Umwelt und Geologie am 2. November 2007 mitteilte, hat sich in Sachsen die in Oberflächengewässer eingeleitete Abwasserfracht in den letzten fünf Jahren weiter deutlich verringert. So hat sich die Schmutzfracht - ausgedrückt durch den (CSB) - um 16 Prozent reduziert. Die Belastung durch Stickstoff ging um 30 Prozent, durch Phosphor um 16 Prozent zurück. Dies sei vor allem auf den weiteren Ausbau der abwassertechnischen Infrastruktur in Sachsen zurückzuführen. Den größten Anteil daran haben viele kommunale Kläranlagen, die in den letzten Jahren mit einer weitergehenden Reinigungsstufe (gezielte Phosphor- und Stickstoffeliminierung) ausgebaut worden sind, sowie der höhere Anschlussgrad der Bevölkerung an öffentliche Abwasserbehandlungsanlagen. Auch für Schwermetalle und Arsen zeichnet sich gegenüber 2001 eine zum Teil deutlich verringerte Abwasserfracht ab: am deutlichsten bei Arsen um rund 76 Prozent und am niedrigsten bei Zink um rund sechs Prozent.
In Sachsen gibt es rund 1600 Abwasserdirekteinleitungen in oberirdische Gewässer, darunter 768 kommunale Kläranlagen sowie 240 industriell-gewerbliche Direkteinleitungen.
Der aktuelle Bericht steht im Internet zum Download bereit:
www.umwelt.sachsen.de/lfug , dort:
in die Suchmaske „Emissionsbericht Abwasser" eingeben.
KWL
investiert 4 Mio. Euro in Markranstädt/Großlehna
Neue
Abwasseranlage für die Gemeinde Großlehna und Ausbau der
Kläranlage Markranstädt
Leipzig.
Am Freitag, dem 1. Februar 2008, beginnt die KWL - Kommunale
Wasserwerke Leipzig GmbH mit dem Umbau der Abwasserbehandlungsanlagen
in Großlehna und dem Ausbau der Kläranlage Markranstädt.
Durch die stetige Erschließung des Gebietes Großlehna und
die damit gestiegenen Ansprüche an die Reinigungs¬leistung
investiert die KWL nun rund 4 Millionen Euro, um die Abwasseranlagen
den Anforderungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie anzupassen. Nach
umfangreichen Untersuchungen der örtlichen Abwassersituation hat
sich die Überleitung des Abwassers aus den Ortschaften
Großlehna, Kleinlehna und Altranstädt zur Kläranlage
Markranstädt und der Ausbau dieser Anlage nunmehr als
wirtschaftlichste Lösung erwiesen. Damit verbessert sich nicht
nur die Reinigungsleistung, auch der Vorfluter „Der Bach" wird
erheblich entlastet und damit ein wichtiger Beitrag zum Schutze der
Umwelt geleistet.
Die
Baumaßnahme besteht aus vier Teilvorhaben:
1. Erweiterung der Kläranlage Markranstädt auf 18.000
Einwohnerwerte;
Baubeginn: 1. Februar 2008
2. Bau eines
Abwasserpumpwerkes auf dem Gelände der Kläranlage
Großlehna:
Baubeginn 15. Februar 2008
3. Bau einer
Druckleitung (Durchmesser 15 cm, Länge 2,5 km) zur Kläranlage
Markranstädt:
Baubeginn voraussichtlich Mai 2008
4.
Rückbau der Pflanzenkläranlage Großlehna: März
bis Juli 2009
Während des Baus des Abwasserpumpwerkes
und eines dazugehörigen Speicherbehälters mit einem
Fassungsvermögen von 200 Kubikmetern auf dem Gelände der
Kläranlage Großlehna wird der Betrieb der dortigen
Abwasserbehandlungsanlage aufrechterhalten. Die Inbetriebnahme der
Erweiterung der Kläranlage Markranstädt ist für
November 2008 geplant. Mit dieser Baumaßnahme investiert die
KWL insgesamt 4 Millionen Euro in die zentrale Abwasserreinigung. Für
das Vorhaben wurden beim Regierungspräsidium Leipzig
Fördermittel beantragt.
Hintergrund
Die schrittweise Erschließung der Gemeinde Großlehna
(Kleinlehna, Großlehna, Altranstädt) hat zu einer stetigen
Erhöhung des Anschlussgrades geführt. Dadurch haben sich
die Reinigungsanforderungen an die schon seit 1995 von der Gemeinde
betriebene Pflanzenkläranlage Großlehna ständig
erhöht. Um die Ablaufwerte dauerhaft zu sichern, wurde die
Pflanzenkläranlage bereits 1999 um eine Containerkläranlage
ergänzt und im Jahr 2000 durch die KWL übernommen.
Durch
weitere Anschlüsse ist die Reinigungsleistung der Kläranlage
nun an ihre Grenze gestoßen und erfüllt somit nicht
dauerhaft die wasserrechtlichen Anforderungen. Zudem werden aufgrund
neuer Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie höhere
Anforderungen an die Abwassereinleitung im Saaleeinzugsgebiet
gestellt, die den Umbau notwendig machen.
Neapel-Müll führt zu Abfallskandal in Sachsen
Fotodokumentation sich auflösender Müllballen auf sächsischen „Zwischenlagern" dokumentiert Falschaussagen von Umweltminister Wöller (CDU) vor dem Dresdner Landtag - Deutsche Umwelthilfe verlangt Auskunft nach Umweltinformationsgesetz
Berlin, 31. Januar 2008: Die aus der Region Neapel über zweitausend Kilometer zur Entsorgung nach Deutschland verschobenen Siedlungsabfälle werden nun in Sachsen zum Problem. Das geht aus einer Fotodokumentation hervor, mit der die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) Aussagen des sächsischen Umweltministers Roland Wöller (CDU) widerlegt, der am vergangenen Freitag (25. Januar) vor dem Dresdner Landtag behauptet hatte, der süditalienische Problemmüll werde in Sachsen ordnungsgemäß entsorgt.
Die von der DUH veröffentlichten Fotos des Bürgervereins sauberes Delitzscher Land zeigen hingegen eindrücklich, wie die in der mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) in Cröbern bei Leipzig zunächst abgetrennte und in Plastikballen verpackte so genannte heizwertreiche Müllfraktion nun im Zwischenlager Spröda gelagert wird. Ein Großteil der Ballen ist offenkundig defekt, so dass der Müll unkontrolliert herausquillt. Die Einlagerungsgenehmigung für das so genannte Kurzzeit-Zwischenlager sollte schon im vergangenen November auslaufen, wurde aber inzwischen bis Ende 2008 verlängert. Die Lagerung defekter Ballen ist laut Einlagerungsauflagen ausdrücklich nicht zulässig. Umweltminister Wöller hatte am 25. Januar bei der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag versichert, defekte Ballen seien aus dem Zwischenlager entfernt worden. Das ist offensichtlich nicht der Fall. Die Fotos stammen vom Sonntag, dem 27. Januar.
„Wie durch ein Brennglas sehen wir in Sachsen, dass Mülltourismus keine Probleme löst, sondern neue schafft", erklärte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Die sächsische Landesregierung trage Mitverantwortung für Deponie- und Behandlungsüberkapazitäten, die über tausende von Kilometern „wie Müllstaubsauger wirken und dort, wo die Abfälle entstehen, keinerlei Druck in Richtung Müllvermeidung oder wenigstens einer hochwertigen Wiederverwertung erzeugen". Einige Geschäftsleute würden sich bei diesem Geschäft „auf Kosten der Allgemeinheit eine goldene Nase verdienen und der Umweltminister flüchtet sich erkennbar in Notlügen, um von der Mitverantwortung der Landesregierung abzulenken."
Das Problem war dadurch verschärft worden, dass im Ort Cröbern zwar 2005 eine gigantische Müllbehandlungsanlage mit einer Kapazität von 300.000 Jahrestonnen in Betrieb ging, die von der Region Leipzig nicht annähernd ausgelastet wird, gleichzeitig aber Kapazitäten zur Verbrennung der extrahierten heizwertreichen Fraktion noch nicht zur Verfügung stehen. Aus Italien sollen bis Februar insgesamt 100.000 Tonnen Müll eintreffen, wovon nach Vorbehandlung in der mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage (MBA) in Cröbern ein Großteil bereits in Spröda und in einem weiteren so genannten Kurzzeit-Zwischenlager bei Bitterfeld lagert.
In einem Schreiben an Umweltminister Wöller verlangt die DUH nun auf der Grundlage des Umweltinformationsgesetzes (UIG) detailliert Auskunft über die selbst eingebrockte Müllmisere. „Wir wollen wissen, wie das Land Sachsen und die beteiligten Unternehmen, sich die Auflösung der unhaltbaren Zustände in dem Zwischenlager Spröda vorstellen", sagt Maria Elander, die Leiterin Kreislaufwirtschaft der DUH. Es sei keineswegs klar, ob und wie die in Auflösung befindlichen Wind und Wetter ausgesetzten Ballen noch ordnungsgemäß verbrannt oder auch nach Cröbern zurücktransportiert werden können. Vor allem aber wolle die DUH wissen, wo die Abfälle wann verbrannt werden sollen. „Wir fragen die Landesregierung: Gibt es einen Plan und wie sieht der aus?"
Schließlich gehe es auch um die Frage, ob sich Sachsen und die Region Leipzig „auch in Zukunft als Anlaufstelle für Mülltouristen aus Italien oder sonst wo aus Europa sieht. Konkret: Gibt es Anschlussverträge oder befinden sich solche in Vorbereitung?"
http://www.duh.de/pressemitteilung.html?&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=1300&cHash=153cb22d10
Für Rückfragen:
Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer, Hackescher Markt 4, 10178 Berlin;
Mobil: 0171 / 3649170, Fax.: 030 / 2400867-19, E-Mail: resch@duh.de
Maria Elander, Leiterin Kreislaufwirtschaft, Deutsche Umwelthilfe e.V., Hackescher Markt 4,
10178 Berlin, Tel.: 030 / 2400867-41, Fax.: 030 / 2400867-19, Mobil: 0160 533 73 76,
E-Mail: elander@duh.de
Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik, Hackescher Markt 4, 10178 Berlin;
Tel.: 030 / 2400867-21, Mobil: 0171 / 5660577, Fax: 030 / 2400867-19,
E-Mail: rosenkranz@duh.de
KWL investiert 4 Mio. Euro in Markranstädt/Großlehna
Neue Abwasseranlage für die Gemeinde Großlehna und Ausbau der Kläranlage Markranstädt
Veröffentlicht am: 30.01.2008
Leipzig. Am Freitag, dem 1. Februar 2008, beginnt die KWL - Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH mit dem Umbau der Abwasserbehandlungsanlagen in Großlehna und dem Ausbau der Kläranlage Markranstädt. Durch die stetige Erschließung des Gebietes Großlehna und die damit gestiegenen Ansprüche an die Reinigungs¬leistung investiert die KWL nun rund 4 Millionen Euro, um die Abwasseranlagen den Anforderungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie anzupassen. Nach umfangreichen Untersuchungen der örtlichen Abwassersituation hat sich die Überleitung des Abwassers aus den Ortschaften Großlehna, Kleinlehna und Altranstädt zur Kläranlage Markranstädt und der Ausbau dieser Anlage nunmehr als wirtschaftlichste Lösung erwiesen. Damit verbessert sich nicht nur die Reinigungsleistung, auch der Vorfluter „Der Bach" wird erheblich entlastet und damit ein wichtiger Beitrag zum Schutze der Umwelt geleistet.
Die Baumaßnahme besteht aus vier Teilvorhaben:
1. Erweiterung der Kläranlage Markranstädt auf 18.000 Einwohnerwerte;
Baubeginn: 1. Februar 2008
2. Bau eines Abwasserpumpwerkes auf dem Gelände der Kläranlage Großlehna:
Baubeginn 15. Februar 2008
3. Bau einer Druckleitung (Durchmesser 15 cm, Länge 2,5 km) zur Kläranlage Markranstädt:
Baubeginn voraussichtlich Mai 2008
4. Rückbau der Pflanzenkläranlage Großlehna: März bis Juli 2009
Während des Baus des Abwasserpumpwerkes und eines dazugehörigen Speicherbehälters mit einem Fassungsvermögen von 200 Kubikmetern auf dem Gelände der Kläranlage Großlehna wird der Betrieb der dortigen Abwasserbehandlungsanlage aufrechterhalten. Die Inbetriebnahme der Erweiterung der Kläranlage Markranstädt ist für November 2008 geplant. Mit dieser Baumaßnahme investiert die KWL insgesamt 4 Millionen Euro in die zentrale Abwasserreinigung. Für das Vorhaben wurden beim Regierungspräsidium Leipzig Fördermittel beantragt.
Hintergrund
Die schrittweise Erschließung der Gemeinde Großlehna (Kleinlehna, Großlehna, Altranstädt) hat zu einer stetigen Erhöhung des Anschlussgrades geführt. Dadurch haben sich die Reinigungsanforderungen an die schon seit 1995 von der Gemeinde betriebene Pflanzenkläranlage Großlehna ständig erhöht. Um die Ablaufwerte dauerhaft zu sichern, wurde die Pflanzenkläranlage bereits 1999 um eine Containerkläranlage ergänzt und im Jahr 2000 durch die KWL übernommen.
Durch weitere Anschlüsse ist die Reinigungsleistung der Kläranlage nun an ihre Grenze gestoßen und erfüllt somit nicht dauerhaft die wasserrechtlichen Anforderungen. Zudem werden aufgrund neuer Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie höhere Anforderungen an die Abwassereinleitung im Saaleeinzugsgebiet gestellt, die den Umbau notwendig machen.
Klärschlammdeponie als Biotop
Die ehemalige Klärschlammentwässerungsanlage Podelwitz hat sich im Laufe der letzten 15 Jahre zum Feuchtbiotop Schladitz entwickelt. Von 1955 bis 1990 wurden hier durch den damaligen VEB Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Leipzig, einem Vorgänger der heutigen Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL) 405000 m3 Schlamm aus der Kläranlage Rosental zur Trocknung ausgebracht. Ab Anfang der 1990er-Jahre wurden spezielle Pflanzenkulturen angelegt, die dem Klärschlamm Schwermetalle, Stickstoff und Phosphor entziehen. Die Konzentration an Schwermetallen im Klärschlamm auf dem 65 Hektar großen Gelände ist bereits deutlich gesunken und wird nach Angaben der KWL voraussichtlich im Jahr 2012 Normalmaß erreichen.
Situation der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung 2007
Unter diesem Titel veröffentlichte das Sächsische Landesamt für Umwelt und Geologie einen Überblick über die Verbringung von Klärschlamm auf Ackerflächen im Land Sachsen. Daraus geht hervor, dass etwa neun Prozent verbrannt werden,35 Prozent werden kompostiert und ein Großteil wird in anderen Bundesländer exportiert. Die Deponierung hat nur noch einen Anteil von zwei Prozent. Die Erhebungen sind im in dem Programm " Umweltgerecht die Landwirtschaft " erstellt worden, das im Jahr 1992 begonnen wurde. Ziel dieses Programms ist, die Bauern bei der Umstellung auf eine ökologische Nutzung von Äckern zu unterstützen.
Die Geschichte der Stadtentwässerung Dresden
Heißt ein interessantes Buch, von dem gerade die dritte Auflage erschienen ist. Es wendet sich an Fachleute, Hobby-Historiker, Lehrer und Schüler und spannt einen Bogen von den Anfängen der Wasserver- und Entsorgung in der Antike über den Beginn der modernen Abwasserentsorgung in Dresden. Neben den Fachinformationen kommen auch Anekdoten mit Lokalkolorit nicht zu kurz.
Broschüre zur Verwaltungsreform in Sachsen
Im September 2007 sind die parlamentarischen Beratungen zur Verwaltungsreform in die nächste Phase getreten. Für die Bürger hat der Freistaat eine Broschüre erstellt, die Inhalte und Ziele veranschaulichen und einen Überblick über das bisherige und weitere Verfahren gibt.
Man findet die Broschüre als Download zusammen mit den Gesetzesentwürfen unter
www.smi.sachsen.de unter Verwaltungsreform
Sie kann auch kostenlos bezogen werden bei:
Zentraler Broschürenversand der Sächsischen Staatsregierung Hammerweg 30 in 01127 Dresden Tel. 0351 - 2103671
oder per E-Mail an Publikationen@sachsen.de
Br 10-07
Gewinner gesucht in Sachsen
Ab sofort können sich Unternehmen, Verbände, Vereine und Einzelpersonen beim Umweltministerium um den Umweltpreis 2008 bewerben. Mit diesem Preis werden Engagement für den Umwelt- und Naturschutz gewürdigt, teilte Landesumweltminister Tillich mit. Prämiert werden kreative, zukunftsorientierte und wirtschaftliche Lösungen, die zur Entlastung der Umwelt beitragen.. Der Preis ist mit insgesamt 50.000 € dotiert, die Gewinner, deren Projekt in Sachsen angesiedelt sein muss, werden im Juni 2008 prämiert.
Einsendeschluss ist der 31. Januar 2008
Weitere Informationen unter www.smul.sachsen.de/umweltpreis
Verbesserte Reinigung - niedrigere Gebühren
Die kommunalen Wasserwerke Leipzig senken zum 1. Januar 2008 die Abwassergebühren um fünf Prozent. Davon werden über 500.000 Menschen im Versorgungsgebiet der KWL GmbH profitieren. Die Gesellschaft teilte mit, dass interne Einsparungen und eine verbesserte Reinigungsleistung der Kläranlagen die Abwasserabgabe deutlich stärker sinken ließen, als erwartet. Die Steigerungen der Energiekosten konnten durch zusätzliche Energiegewinnung aus Klärschlamm im Klärwerk Rosenthal mehr als ausgeglichen werden.
Weitere Informationen unter www.wasser-leipzig.de
Klärschlamm in Sachsen zu 50% verwertet!
Rekultivierung und Landschaftsbau stellten in 2005 den wichtigsten Verwertungspfad dar. In seiner Klärschlammbilanz trifft das Landesamt für Umwelt und Ökologie
diese Aussage. Neben der Direktverwertung mit 16% wurden 33% nach
Kompostierung in Rekultivierungsmassnahmen eingesetzt. Allerdings ist
mit einem Rückgang dieses Weges zu rechnen, da die Rekultivierung
zerstörter Flächen in den nächsten Jahren abgeschlossen sein wird.
Zudem sei der Einsatz von Klärschlamm aufgrund der hohen
Nährstoffgehalte durch die Bundesbodenschutzverordnung limitiert. Das
Gesamtaufkommen an Klärschlamm lag dem Bericht zufolge bei 97626t
Trockensubstanz beziehungsweise 20,4kg/Einwohner. 96% der Schlämme
wurden verwertet, 2% wurden noch auf Deponien abgelagert und weiter 2%
wurden auf Kläranlagen zwischengelagert. Der Anteil der
landwirtschaftlichen Verwertung von ca 4% könnte lt. Landesamt
wesentlich höher liegen, da große Mengen schadstoffarmen Klärschlamms
vorhanden seien. Der Anteil der thermischen Entsorgung betrug 9% und
spielt in Sachsen noch eine untergeordnete Rolle.
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WRRL in Sachsen
Immer die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung begonnen, bis zum 22. Juni können Bürger, Gewässernutzer, Institutionen oder Verbände das Arbeitsprogramm und den Zeitplan der Landesregierung zur Umsetzung der Wasser Rahmen Richtlinie an die Elbe und Oder kommentieren. In den unteren Wasserbehörden und im Landesamt für Umwelt und Theologie gegen Unterlagen aus und hier können auch stellungnahmen abgegeben werden ( oder unter www. umwelt. sachsen. de). bis Juni 2008 erfolgt dann eine zweite öffentliche Anhörung, die sich mit den wichtigsten Wasser wirtschaftlichen Fragen beschäftigt. Im Jahr 2009 sollen die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne veröffentlicht werden. Dann treten die Pläne für Elbe und Oder in Kraft . hier hat Sachsen auch mit den polnischen und tschechischen Nachbarn zusammen gearbeitet.
Aufregung um die Stadtwerke Chemnitz
Heftigem Widerstand gegen die Pläne der Stadtwerke Chemnitz hat jetzt auch die sächsische Landespolitik angekündigt. Was ist geschehen? Über den Bau einer Trinkwasserversorgungsleitung nach Tschechien denken die Stadtwerke zurzeit intensiv nach. Beziehen sie zur Zeit das Wasser noch über den Zweckverbandfernwasser Süd Sachsen, so möchten sie zukünftig eine 41 Kilometer lange Leitung bauen, um dort das Trinkwasser preiswerter einkaufen zu können.
So hat jetzt auch der Landesumweltminister Tillich das Vorhaben als „wasserwirtschaftlichen und volkswirtschaftlichen Unsinn " bezeichnet. Die Stadtwerke erklären, dass sie zwei Ziele verfolgen, nämlich einerseits das Wasser preiswerter zu beziehen, andererseits wollen sie nicht von nur einer Bezugsquelle abhängig sein.
Die Grünen stellen das Projekt als Versuch dar, mit Hilfe öffentlicher Gelder den unternehmerischen Gewinn zu optimieren. Nicht ganz aus der Luft gegriffen, denn der Anbieter auf tschechischer Seite ist der französische Wasserriese Veolia, der sich dort in die Fernwasserversorgung eingekauft hat.
1800 Messstellen für die Wasser Rahmen Richtlinie
In Sachsen werden Flüsse und Seen zukünftig nach den Vorgaben der WRRL überwacht. Das Landesamt für Umwelt und Geologie teilte mit, dass das Messnetz den neuen Regeln angepasst sei. Dazu gebe es 824 Messstellen in Fließ- und 96 Messstellen in Standgewässern, 901 Messstellen überwachen das Grundwasser. Zukünftig sollen auch Nebenflüsse verstärkt analysiert werden. Darüber hinaus werden Fische, wirbellose Tiere, Wasserpflanzen und Algen untersucht.
Trinkwasseraufbereitung erzeugt Schlamm
Dass bei der Trinkwasseraufbereitung in den Wasserwerken Schlamm entsteht, wissen die wenigsten Verbraucher. Deshalb investieren die kommunalen Wasserwerke Leipzig 1,5 Millionen € in eine Behandlungsanlage, damit werden die schlammhaltigen Filterrückspülwässern zukünftig nicht mehr in einen Seitenarm des Flüsschens Mulde eingeleitet.
Weitere Informationen über www.wasser-leipzig.de
