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27.06.2017 19:21

Klärwerk.info / Fachwissen / Aus Bund, Ländern und EU / Informationen aus Sachsen-Anhalt

Informationen aus Sachsen-Anhalt

Zu den Gesetzen und Verordnungen zum Thema Abwasser aus Sachsen-Anhalt gehts hier:
www.klaerwerk.info/Nuetzliche-Links/Gesetze#anhalt

2016
Abwasser wird Fall fürs Gericht 
Landtag: Kompromiss im Abwasser-Streit 
2014
Preis der Umweltallianz Sachsen-Anhalt für Industriekläranlage und Wäscherei  
142 000 Einwohner in Sachsen- Anhalt ohne öffentlichen Kanalanschluss  
Sachsen-Anhalt veröffentlicht Hochwasser-Gefahrenkarten 
2013
Neues Wassergesetz beschlossen  
2012
Kabinett billigt Entwurf für neues Wassergesetz 
2011
Landesregierung beschließt Wasserentnahmeentgelt  
Bericht zur Vernässung vorgelegt  
Sachsen-Anhalt hat LAWA-Vorsitz übernommen 
Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt  
Neues Wassergesetz in Sachsen-Anhalt  
Vergleich der Abwasserentgelte in Sachsen-Anhalt 
675 Millionen Euro für Hochwasserschutz bis 2020 
2010
Stromerzeugung aus Klärgas im Jahr 2009 leicht gestiegen 
Neues Wassergesetz für Sachsen-Anhalt in Vorbereitung 
Neues Wassergesetz in Sachsen-Anhalt 
Große regionale Unterschiede bei den Kosten für Wasser und Abwasser in Sachsen-Anhalt 
Abwasser als Dünger auf den Feldern 
Kostenvergleich : Abwasserbeseitigung in Sachsen-Anhalt 
„Qualität der Gewässer wird immer besser" 
KLAR - das Darlehen der IB für Kleinkläranlagen 
Bioenergie in Kommunen 
1. Wasser- und Abwassertag Sachsen-Anhalt und Brandenburg 
6. Biomasseworkshop der Stadtwerke in Halle/Wernicke: Forschung kann Biomassepotential erhöhen 
Veranstaltung "Bioenergie in Kommunen" 
Biomassepotenzialstudie für Sachsen-Anhalt vorgestellt 
Neue Möglichkeiten Biogas in Erdgasnetze einzuspeisen 
Hochwasservorhersage mit neuem Internetauftritt 
MVV Energiedienstleistungen nimmt in Mechau klimafreundliche Biogasanlage in Betrieb 
Fachfortbildungsprogramm 2008 
Arbeitsgruppe "Klimawandel" legte ersten Zwischenbericht vor 
Sachsen- Anhalt legt Abwasserbericht 2007 vor
Ursache von Fischsterben gefunden
Keine Förderung ohne Benchmarking
Dezentrale Abwasserbeseitigung in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt meldet erhöhten Anschlussgrad

 


Abwasser wird Fall fürs Gericht

Sachsen-Anhalts Verfassungsgericht verhandelt am 18. Oktober über Altanschließerbeiträge
Dessau-Roßlau. Sachsen-Anhalts Landesverfassungsgericht wird sich am 18. Oktober mit den umstrittenen Abwasserbeiträgen befassen, die teils viele Jahre im Nachhinein eingetrieben worden sind. Die LINKE-Landtagsfraktion hat einen Normenkontrollantrag zur zeitlichen Obergrenze für die Erhebung der sogenannten Altanschließerbeiträge gestellt. Wie ein Gerichtssprecher am Dienstag in Dessau-Roßlau sagte, wird es binnen drei Monaten nach der Verhandlung dann einen Verkündungstermin geben. Zahlreiche Zweckverbände ...mehr:

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1026985.abwasser-wird-fall-fuers-gericht.html
 
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Landtag: Kompromiss im Abwasser-Streit

Der Landtag hat Erleichterungen für viele Hausbesitzer in Sachsen-Anhalt beschlossen. Kommunen und Zweckverbände müssen vorerst die Kosten für Abwasseranschlüsse aus den neunziger Jahren nicht eintreiben. Zunächst soll die Entscheidung von Verfassungsrichtern abgewartet werden. Unterdessen hat die AfD im Landtag mit einem Zwischenruf über Homosexuelle erneut für Wirbel gesorgt.
Im Streit um die Abwasser-Kosten in Sachsen-Anhalt gibt es einen Kompromiss. Der Landtag ...mehr:.

http://www.mdr.de/nachrichten/lockerung-im-streit-anschlusskosten-abwasser-100_zc-fd08c406_zs-950f04ff.html

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Preis der Umweltallianz Sachsen-Anhalt für Industriekläranlage und Wäscherei

Das Unternehmen Leuna-Harze GmbH aus Leuna erhielt für ihre Abwasserreinigungsanlage einen der beiden mit je 10 000 Euro dotierten Hauptpreise der Umweltallianz Sachsen-Anhalt. Der mit 5000 Euro dotierte Sonderpreis ging an die Wäscherei Edelweiß Ordel OHG & Co. für ihre Reinigung von industriellem Wäscherei-Abwasser mit direkter thermischer Nutzung. Die Leuna-Harze GmbH betreibt eine katalytische Abwasserreinigungsanlage. Die produktionsbedingten Abwässer enthalten Natriumchlorid und organische Bestandteile. Letztere werden in der Abwasserreinigungsanlage unter stark oxioxidativen Bedingungen abgebaut und der überwiegende Anteil der gereinigten Lösung als Rohstoff dem eigenen Produktionskreislauf zugeführt. Neben der Rückgewinnung eines Rohstoffs aus einem Abfallprodukt wird bei diesem neuen Verfahren die Abgabemenge salzhaltiger Prozessabwässer wesentlich verringert. Bei der Wäscherei Edelweiß Ordel aus Burg bei Magdeburg erfolgt die Reinigung des industriellen Wäscherei-Abwassers unter Ausnutzung der im Abwasser gebundenen thermischen Energie. Somit dient das Verfahren dem effizienten Einsatz der Ressource Wasser, gleichzeitig wird die Abwasserqualität deutlich gesteigert, hochreines Wasser entsteht für den weiteren Wasserkreislauf der Wäscherei.  

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142 000 Einwohner in Sachsen- Anhalt ohne öffentlichen Kanalanschluss

In Sachsen-Anhalt wird das Abwasser von 142 000 Einwohnern (6 % der Bevölkerung) nicht in öffentliche Abwasseranlagen eingeleitet, sondern über dezentrale Anlagen beseitigt. Diese dezentralen Anlagen sind private Kleinkläranlagen mit mechanisch-biologischer Reinigungsstufe oder abflusslose Sammelgruben. Das Abwasser aus den abflusslosen Sammelgruben wird zur Behandlung kommunalen Kläranlagen zugeführt. Zum Vergleich: In den ostdeutschen Ländern betrug der Anteil der Einwohner, die über keinen Anschluss an die öffentliche Kanalisation verfügten, 9,6 Prozent. Deutschlandweit sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes 3,4 Prozent der Gesamtbevölkerung nicht an ein öffentliches Kanalnetz angeschlossen.  

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Sachsen-Anhalt veröffentlicht Hochwasser-Gefahrenkarten

Magdeburg. Um sich auf ein mögliches Hochwasser optimal vorbereiten zu können, müssen Behörden, Wirtschaft und Bevölkerung wissen, wohin das Wasser im Fall von Überschwemmungen fließen wird und welche hochwasserbedingten nachteiligen Folgen für die menschliche Gesundheit, die Umwelt, das Kulturerbe sowie wirtschaftliche Tätigkeiten eintreten können. Diese Informationen bieten Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten, die jetzt im Internet unter www.hwrmrl.sachsen-anhalt.de einsehbar sind.

Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens sagte am Dienstag in Magdeburg, es genüge nicht, Hochwasserschutz auf Deiche und Polder zu beschränken. Zu einem umfassenden Management von Hochwasserrisiken und vorbeugendem Hochwasserschutz gehören auch die Informationen über die mögliche Ausdehnung und Tiefe von Überschwemmungsflächen. Die Karten helfen so zum Beispiel bei kommunalen Planungen für Wohn- oder Gewerbegebieten, bei der Hochwasservorsorge für Industriebauten. Sie bieten auch dem Katastrophenschutz wichtige Informationen.

Die Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten für Sachsen Anhalt wurden anhand von drei Szenarien erstellt:
- Hochwasser mit niedriger Wahrscheinlichkeit bzw. Extremereignisse (HQ200/ HQExtrem)
- Hochwasser mit mittlerer Wahrscheinlichkeit (HQ100)
- Hochwasser mit hoher Wahrscheinlichkeit (HQ10/ an der Elbe HQ20)
Den Hochwassergefahrenkarten kann die Intensität der Hochwassergefährdung in Form klassifizierter Wassertiefen entnommen werden.

Bei den für das Extremszenario ausgewiesenen Flächen handelt es sich um die Gebiete, die bei einem Abfluss HQ200 überschwemmt werden würden, wenn keine Hochwasserschutzanlagen (Deiche) vorhanden wären oder diese infolge des Extremereignisses total versagten. Das totale Versagen ist mit den Deichbrüchen 2013 oder während des Hochwassers 2002 nicht vergleichbar, sondern übersteigt diese Schäden um ein Vielfaches.
Das Szenario „Hochwasser mit mittlerer Wahrscheinlichkeit" stellt die Flächen dar, die bei einem Abfluss HQ100 und unter Berücksichtigung vorhandener Hochwasserschutzanlagen (Deiche) überschwemmt werden können. Diese Flächen entsprechen weitestgehend den festgesetzten Überschwemmungsgebieten.

Im 3. Szenario werden die Flächen dargestellt, die bei einem Abfluss HQ10 (an der Elbe HQ20) und unter Berücksichtigung vorhandener Hochwasserschutzanlagen (Deiche) überschwemmt werden können. Diese Flächen werden am häufigsten überflutet.
Die Hochwasserrisikokarten enthalten in Sachsen Anhalt
- die Anzahl der potenziell betroffenen Einwohner
- die Flächennutzung in den potenziell betroffenen Gebieten als Ausdruck der wirtschaftlichen Tätigkeiten
- Anlagen, von denen eine potentielle Verschmutzung der Umwelt im Hochwasserfall ausgehen kann
- Schutzgebiete (FFH-, Vogelschutz-, Trinkwasserschutzgebiete) und Badegewässer
- Auswirkungen auf das Kulturerbe (UNESCO-Welterbestätten, Bauensembles, Baudenkmale, Bodendenkmale)

Den überwiegenden Anteil der Überschwemmungsflächen nehmen land- und forstwirtschaftliche genutzte Flächen ein (85 % - 88 %). Auf die Flächen mit ausgeprägter Infrastrukturausstattung (Wohnbau-, Industrie-, Gewerbe- und Verkehrsflächen) entfallen lediglich 1,7 bis 7,1 Prozent der Flächenanteile. Hier besteht allerdings oft ein sehr hohes Schadenspotential.

Aktualisierung arbeitet Juni-Hochwasser 2013 ein
Wesentliche fachliche Grundlagen für die Kartenerstellung bilden umfangreiche hydraulische Modellierungen der Gewässer. Sie fanden von 2009 bis 2012 statt, um eine fristgemäße Erstellung der Karten wie von der EU gefordert zum 22.12.2013 zu gewährleisten. Demzufolge konnten jedoch die Erkenntnisse des Extremhochwassers vom Mai/Juni 2013 an Elbe, Mulde, Saale und Weißer Elster für die erste Veröffentlichung der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten noch nicht berücksichtigt werden.

An einer zeitnahen landesinternen Aktualisierung der Hochwassergefahrenkarten und Hochwasserrisikokarten wird derzeit gearbeitet. Das erfolgt unabhängig von dem von der EU vorgegebenen Aktualisierungstermin 2019.

Bei der Aktualisierung sind nachfolgende Aufgaben und Arbeitsschritte zu berücksichtigen: Infolge der Auswertung der Hochwasserereignisse 2013 wird es zur Festlegung neuer statistischer Abflusswerte für die dargestellten Szenarien kommen. Diese Neufestlegung kann aber nicht im Alleingang durch Sachsen Anhalt sondern nur in Abstimmung mit den Nachbarbundesländern und dem Bund erfolgen.
Bereits während des Hochwasserereignisses erfolgten an Saale, Weißer Elster und Mulde Befliegungen während der Scheitelwasserstände. Die Befliegung der Elbe wurde durch die Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) koordiniert. Während die Befliegungsergebnisse für die erstgenannten Gewässer bereits vorliegen und bei den aktuellen Auswertungen berücksichtigt werden, liegen die Daten der BfG für die Elbe erst Mitte 2014 vor.

Anhand der Befliegungsergebnisse und von über 4.000 Wasserstandseinmessungen, die während des Hochwassers 2013 vorgenommen wurden, werden die bestehenden Wasserspiegellagenmodelle kalibriert. Diese Arbeiten sind nahezu abgeschlossen.
Erst nach Vorlage der länderübergreifend abgestimmten Abflusslängsschnitte können neue hydraulische Modellierungen erfolgen. Die Ergebnisse münden letztendlich in ggf. aktualisierte Gefahren- und Risikokarten.

Die heute der Öffentlichkeit präsentierten Karten entsprechen dem derzeitigen Wissensstand und bilden weitgehend den aktuellen Sachstand ab. Rund 75 Prozent der ca.1.850 km Gewässerlänge, die in der Stufe 1 als potenziell hochwassergefährdet ausgewiesen wurden, werden jetzt schon vollständig von den Karten abgedeckt und müssen nicht aktualisiert werden.

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Sachsen-Anhalt: neues Wassergesetz beschlossen

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 22. Februar 2013 ein neues Wassergesetz des Wasserhaushaltsgesetzes und des Abwasserabgabengesetzes des Bundes auf Länderebene umgesetzt. Eine Novellierung des Landeswassergesetzes war aber auch nötig, weil das bisherige Gesetz zum 31. März 2013 außer Kraft tritt. Auf einen weiteren Aspekt macht die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) aufmerksam: Im neuen Wassergesetz von Sachsen-Anhalt ist die Möglichkeit einer Aufgabenübertragung nicht mehr enthalten. Bisher war dies möglich unter der Voraussetzung, dass eine Rechtsverordnung dazu ergeht, was jedoch nicht geschehen war. Eine Aufgabenübertragung an Private sei somit auch in Sachsen-Anhalt endgültig nicht mehr möglich. Allerdings ist ein Passus eingefügt worden, wonach der zur „Erfüllung“ beauftragte Dritte privatrechtliche Entgelte im eigenen Namen und auf eigene Rechnung erheben darf. Damit wird eine rechtliche Grundlage für die Entgeltbeziehung zwischen einem Erfüllungsgehilfen und dem Kunden geschaffen. Sie beschränkt sich jedoch nicht allein auf private Unternehmen, sondern betrifft alle „Dritte“. Nach Auffassung der AöW sind mit dem neuen Gesetz auch „Abwasserkonzessionen“, die eine Beauftragung zur „Aufgabenerfüllung“ und eine Dienstleistungskonzession an private Unternehmen vorsehen, im Abwasserbereich rechtlich nicht möglich. Eine solche Konstruktion wäre als eine Aufgabenübertragung zu qualifizieren, wofür aber eine rechtliche Grundlage fehlt, so die AöW.

www.gfa-news.de Webcode: 20130307_001

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Kabinett billigt Entwurf für neues Wassergesetz

Sachsen-Anhalt bekommt ein neues Wassergesetz. Einen entsprechenden Entwurf stellte Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens am Dienstag im Kabinett vor. Hintergrund ist, dass das alte, im März 2011 beschlossene Wassergesetz am 31. März 2013 außer Kraft tritt. Das Kabinett billigte den Entwurf und gab ihn zur Anhörung bei.

Aeikens sagte: „Wir haben die Chance genutzt, mit dem Entwurf eines neuen Wassergesetzes auch auf die Probleme mit den in vielen Teilen des Landes auftretenden Vernässungen und hohen Grundwasserständen zu reagieren. So wollen wir künftig wo immer möglich Gewässerunterhaltung und -ausbau aus einer Hand mit klaren Zuständigkeiten.

Es sollen rund 15 Prozent der Gewässer der ersten Ordnung mit einer Gewässerlänge von insgesamt 328 Kilometern künftig als Gewässer 2. Ordnung ausgewiesen werden." Grundlage dafür sei ein Rechtsgutachten, wonach einige Gewässer nicht (mehr) die Bedingung für eine Einstufung als Gewässer 1. Ordnung erfüllten. Mit der Neuregelung entfielen bisher notwendige aufwendige Abstimmungen zwischen dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz und den Unterhaltungsverbänden.

Gewässer werden in die erste Kategorie eingestuft, wenn sie eine erhebliche wasserwirtschaftliche Bedeutung haben. Das ist grundsätzlich dann der Fall, wenn

• das Einzugsgebiet des Gewässers größer als 150 km² ist,
• das Gewässer von Hochwasserschutzdeichen des Landes begleitet wird,
• Hochwassermeldepegel, wichtige Gütemessstellen und abflussbedeutsame Anlagen vorhanden sind
• oder von diesen Gewässern eine potenzielle Hochwassergefährdung ausgeht
• oder das Gewässer eine außerordentliche Bedeutung für den Natur- und Gewässerschutz oder Hochwasserschutz hat.

Aeikens sagte, die Unterhaltungsverbände bekämen 2015 die Gewässer in einem guten Zustand. Der Landesbetrieb für Hochwasserschutz sei 2012 und 2013 mit deutlich mehr Mitteln als in der Vergangenheit (ca. 10 Mio. € für 2012) ausgestattet worden für die Gewässer- und Anlagenunterhaltung. Für das jeweils zu übergebende Gewässer würde dann eine Zustandsanalyse erstellt.

Das Land Sachsen-Anhalt unterhält derzeit 2.314 km Gewässer erster Ordnung. Knapp 24.000 km sind Gewässer 2. Ordnung und werden von den Unterhaltungsverbänden unterhalten.

Aeikens sagte weiter, der Gesetzentwurf ziele auch auf mehr Beitragsgerechtigkeit mit Blick auf die Gewässerunterhaltung ab. So sollen künftig auch für die Unterhaltung der Gewässer erster Ordnung Beiträge erhoben werden; bislang geschieht das nur bei Gewässern unter der Obhut der Unterhaltungsverbände, also denen zweiter Ordnung.

Der Gesetzentwurf regelt auch neu, unter welchen Voraussetzungen die Gemeinde die Beseitigung des Niederschlagswassers ganz oder teilweise an sich ziehen kann. Aeikens: „Das ist kein globaler Anschlusszwang zur Beseitigung von Regenwasser. Wir müssen aber Gemeinden und Zweckverbänden für Einzelfälle die Möglichkeit einräumen, Grundstücke mit anzuschließen, wenn es hier Probleme mit der Entwässerung gibt und es dadurch zu hohen Grundwasserständen kommt." Aeikens wies darauf hin, dass die Gemeinden oder Zweckverbände einen sachlichen Grund vorweisen müssen, wenn sie den Anschluss verlangten.

Das neue Gesetz stellt außerdem klar, dass für die Beseitigung von Straßenoberflächenwasser die Straßenbaulastträger und nicht die Gemeinden oder Abwasserzweckverbände zuständig sind. Hierdurch würde eine vorhandene rechtliche Schieflage beseitigt.

Aeikens sagte weiter, die Novellierung des Wassergesetzes sei auch ein Beitrag zur Entbürokratisierung. So müssten die Zweckverbände künftig nicht mehr die Konzepte zur Beseitigung von Niederschlagswasser mit denen der Abwasserbeseitigung in einem Stück vorlegen. Dies habe in der Vergangenheit zu erheblichem Mehraufwand geführt, da die Angaben zu den Regenwasserbeseitigungskonzepten grundstückgenau aufgeführt werden mussten. Da aber in den meisten Fällen die Grundstückseigentümer selbst für die Entsorgung von Regenwasser zuständig sind, entfällt dies nun.

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Sachsen-Anhalt: Landesregierung beschließt Wasserentnahmeentgelt

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat am 20. Dezember 2011 eine Verordnung zum Wasserentnahmeentgelt beschlossen. Damit ist Sachsen-Anhalt das zwölfte Bundesland, in dem die Entnahme von Grund- oder Oberflächenwasser entgeltpflichtig ist, Rheinland-Pfalz bereitet dies vor. Die in Sachsen-Anhalt aus dem Wassercent erwarteten Einnahmen in einer Höhe von netto rund zehn Millionen Euro im Jahr sollen vollständig für wasserwirtschaftliche Zwecke eingesetzt werden, insbesondere auch für den Hochwasserschutz. Die Verordnung gilt ab dem Jahr 2012. Haushaltswirksam werden die Einnahmen ab 2013. Der Wassercent wird generell erhoben für das Entnehmen oder Ableiten von Wasser aus oberirdischen Gewässern und das Entnehmen, Zutagefördern, Zutageleiten oder Ableiten von Grundwasser. Brunnen in Kleingärten sind nicht von der Verordnung berührt, da diese eine Bagatellgrenze von 3000 Kubikmetern pro Kalenderjahr oder bei einem zu entrichtenden Entgeltbetrag von 100 Euro vorsieht. Befreit sind auch dauerhafte Grundwasserabsenkungen im Interesse des Gemeinwohls, also bei Vernässungsproblemen. Der Wassercent wird nicht erhoben in Hessen, Bayern und Thüringen
 
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Sachsen-Anhalt: Bericht zur Vernässung vorgelegt

Sachsen-Anhalts Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens hat am 13. Dezember 2011 im Kabinett einen Bericht zur Vernässungssituation in Sachsen-Anhalt vorgelegt. Es gebe nun für die betroffenen Regionen Ursachenanalysen und insgesamt rund 1900 Maßnahmenvorschläge. Ziel müsse es sein, so der Minister, zu einem intelligenten Wassermanagement zu kommen, das in nassen und in trockenen Jahren funktioniere. Die Landesregierung wolle für die kommenden Jahre 30 Millionen Euro für Maßnahmen gegen die Vernässung zur Verfügung stellen; darüber müsse aber noch der Landtag entscheiden. Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt hat für 2012 und 2013 jeweils 0,5 Millionen Euro bereitgestellt, die in die Unterstützung von bereits laufenden Pilotprojekten fließen. Als einen Schwerpunkt der kommenden Arbeiten nennt der Bericht Maßnahmen an Fließgewässern. Die Verbesserung der hydraulischen Leistungsfähigkeit dieser Gewässer kann Vernässungen land- und forstwirtschaftlich genutzter Flächen entgegenwirken und auch die Situation in besiedelten Bereichen erheblich beeinflussen. Neben Ausbau und Unterhaltung von Gewässern können auch Anlagen zur Wasserstandsregulierung (Schöpfwerke, Stauanlagen) erforderlich sein. Maßnahmen gegen Vernässungen und Erosion auf land- und forstwirtschaftlichen Flächen werden künftig einen Schwerpunkt der Maßnahmen im Zuge von Flurneuordnungsverfahren darstellen.
In betroffenen Wohnbereichen und Gewerbegebieten kommen entsprechend den konkreten Verhältnissen vor Ort eine Vielzahl verschiedener Maßnahmen in Frage. Dazu kann die Verbesserung des oberflächigen Wasserabflusses in Gewässern, Gewässern, der Bau und Betrieb von Drainagen, die Sicherung von Einzelobjekten, die geregelte Entsorgung von Niederschlagswasser und letztlich auch die Absenkung des Grundwasserspiegels durch den Betrieb von Brunnen gehören. Auch die Straßenentwässerung müsse überprüft und gegebenenfalls verbessert werden. Große Bereiche Sachsen-Anhalts weisen nach Angaben des Umweltministeriums spätestens seit dem Jahr 2010 außergewöhnlich hohe Grundwasserstände auf, die Landwirtschaft und Bürger belasten.
www.mlu.sachsen-anhalt.de

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Sachsen-Anhalt hat LAWA-Vorsitz übernommen

Sachsen-Anhalt hat zum 1. Januar 2012 den Vorsitz der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) übernommen. LAWA-Vorsitzender ist Ministerialdirigent Dr. Wolfgang Milch. Milch gehört seit dem 1. Januar 2012 auch dem Vorstand der DWA an. Der LAWA-Vorsitz wechselt alle zwei Jahre in alphabetischer Reihenfolge zum nächsten Bundesland.
 
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Koalitionsvertrag in Sachsen-Anhalt

„Die Zielsetzungen der Flora-Fauna-Habitat- und der Wasserrahmenrichtlinie sollen durch kooperative Zusammenarbeit von Verwaltung, Land- und Forstwirtschaft, Grundeigentümern, Naturschutz und Wasserwirtschaft erreicht werden. Die Fördermöglichkeiten im Bereich der Wasserrahmenrichtlinie sollen nach Möglichkeit auch für Maßnahmen der Gewässerunterhaltung, -pflege und -entwicklung genutzt werden." So steht es im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Sachsen-Anhalt für die Jahre 2011 bis 2016. Und weiter: „Die Koalitionspartner bekennen sich zu einer nachhaltigen Wasserwirtschaft. Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie soll unter Berücksichtigung einer breiten Beteiligung entsprechend der Vorgaben der EU ‚eins zu eins‘ mit möglichst geringem Verwaltungs- und Kostenaufwand für alle Beteiligten erfolgen. Die Investitionen auf dem Gebiet des Hochwasserschutzes sollen auf dem hohen Niveau der Vorjahre fortgesetzt werden. Die Koalitionspartner sind sich darüber einig, dass Hochwasserschutzmaßnahmen wichtige Infrastrukturaufgaben sind. Die konsequente Umsetzung der Hochwasserschutzkonzeption des Landes bis 2020 ist finanziell aus EU-, Bundes- und Landesmitteln abzusichern. Die Koalitionspartner wollen, dass bei der bis Ende 2012 vorgesehenen Novellierung des Wassergesetzes die Klassifizierung der Gewässer (1. und 2. Ordnung) sowie die Aufgabenteilung im wasserwirtschaftlichen Bereich überprüft werden. ...
Es wird angestrebt, flächendeckend das Gewässerunterhaltungskataster wieder einzurichten. Im Bereich der Trinkwasserversorgung und Abwasserbehandlung ist die weitere Unterstützung der Verbände im Hinblick auf ein bis 2013 zu entwickelndes Leitbild zu den Verbandsstrukturen zu gewähren."

www.sachsen-anhalt.de/index.php?id525014

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Neues Wassergesetz in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt gilt seit dem 1. April 2011 ein neues Wassergesetz (WG LSA). Das Gesetz tritt am 1. April 2013 außer Kraft. Veröffentlicht wurde es im Gemeinsamen Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt, Nr. 8/2011 vom 24. März 2011, Seite 492-529. Das Gesetz steht zum Download im Internet bereit, ebenso die 130 Seiten umfassende Empfehlung des Umweltausschusses des Landtags, die als Gesetz beschlossen wurde (Landtags-Drucksache 5/3078 vom 25. Januar 2011). Beschlossen wurde das neue Wassergesetz am 2. Februar 2011 in der 87. Sitzung des Landtags; das Stenografische Protokoll kann ebenfalls aus dem Internet heruntergeladen werden:

www.landesrecht.sachsen-anhalt.de
www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/parlamentsdokumentation/d3078vbe_5.pdf
www.landtag.sachsen-anhalt.de/intra/landtag3/ltpapier/plenum/5/087stzg_5.pdf  

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Vergleich der Abwasserentgelte in Sachsen-Anhalt

Wie das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt mitteilt, war am Stichtag 01.01.2010 für den Kubikmeter Abwasser im Durchschnitt 3,15 EUR zu bezahlen. Im Vergleich zum 01.01.2008 waren damit durchschnittlich für den Kubikmeter Abwasser sieben Cent weniger zu entrichten. Die Grundgebühr stieg dagegen an. Für die Abwasserbeseitigung betrug die durchschnittliche Grundgebühr 100,28 EUR (3,59 EUR mehr als 2008).
Wie auch beim Trinkwasser wurden bei den Abwasserentgelten beträchtliche Unterschiede zwischen den Gemeinden registriert. Diese reichten von 1,34 EUR je Kubikmeter in Gutenborn (OT Heuckewalde) im Burgenlandkreis bis zu 5,40 EUR in der Gemeinde Neudorf im Landkreis Harz.
Für die Grundgebühren, als verbrauchsunabhängiges Entgelt, wurde für 2010 folgendes Ergebnis erstellt:
Während in allen Gemeinden Sachsen-Anhalts eine Trinkwassergrundgebühr erhoben wurde, war in 288 Gemeinden eine verbrauchsunabhängige Grundgebühr für Abwasser zu entrichten.
Mit 24,60 EUR Grundgebühr im Jahr zahlten die Haushalte in den Gemeinden Klein Wanzleben und Wefensleben (Bördekreis) die geringste Grundgebühr. Im Burgenlandkreis war in vier Gemeinden, mit 300,00 EUR die höchste Grundgebühr im Land Sachsen-Anhalt zu zahlen.

Die hier genannten Komponenten der Kosten für die Abwasserbeseitigung sind:
- die verbrauchsunabhängige Grundgebühr und
- die verbrauchsabhängige Schmutzwassergebühr

Ein Vergleich der in den kreisfreien Städten und Gemeinden erhobenen Gebühren wird durch die unterschiedlichen Gebührensysteme erschwert. Die Struktur der Bestandteile der verbrauchsabhängigen und -unabhängigen Entgelte für die Abwasserbeseitigung wies, wie oben dargestellt, beachtliche regionale Unterschiede auf.
Den Abwassergebührenvergleich erstellten die Statistiker für einen dreiköpfigen Musterhaushalt. Auf der Grundlage eines durchschnittlichen Frischwasserverbrauchs von 99 Kubikmeter, der die Basis zur Berechnung der verbrauchsabhängigen Schmutzwassergebühren bildet, wurden die anfallenden Kosten pro Haushalt ermittelt. Bei einem landesweiten Durchschnitt von 412 EUR, schwankten die Kosten der Beseitigung der definierten Abwassermenge einschließlich Grundgebühr in den Städten und Gemeinden von 150 EUR bis 637 EUR, also um fast 490 EUR.

Weiterreichende Informationen und Ergebnisse aller Gemeinden enthält das Internetangebot des Statistischen Landesamtes (www.statistik.sachsen-anhalt.de) sowie der demnächst erscheinende statistische Bericht „Wasser- und Abwasserentgelte in Sachsen-Anhalt - Berichtsjahr 2010".
1) Die Ergebnisse zu den Entgelten beziehen sich auf Abwässer, die über ein öffentliches Kanalnetz in einer zentralen Abwasserbehandlungsanlage entsorgt werden.
(Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt)

http://www.umweltruf.de/news/111/news3.php3?nummer=1093
 
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675 Millionen Euro für Hochwasserschutz bis 2020

Für den Hochwasserschutz in Sachsen-Anhalt sind bis 2020 weitere 675 Millionen Euro erforderlich. „Hochwasserschutz bleibt in Sachsen-Anhalt eine Schwerpunktaufgabe. Wir möchten bis 2020 alle Deiche des Landes saniert haben", sagte Landwirtschafts- und Umweltminister Hermann Onko Aeikens am 7. Dezember 2010 in Magdeburg bei der Vorstellung der Hochwasserschutzkonzeption des Landes Sachsen-Anhalt bis 2020 (HWSK 2020). Die HWSK 2020 ersetzt die bisherige Hochwasserkonzeption (HWSK 2010), die wenige Monate nach dem schweren Elbhochwasser 2002 erarbeitet und in den Folgejahren umgesetzt worden war. In den Jahren 2002 bis 2006 dominierte die Hochwasserschadensbeseitigung. Als Ergebnis der intensiven Arbeit an den Deichanlagen mussten die Fachleute feststellen, dass die Schäden an den Deichanlagen größer waren und die Standsicherheit der bestehenden Deiche schlechter war, als im Ansatz in der Konzeption 2010 ausgewiesen. Daher kamen neben der Schadensbeseitigung zunehmend Deichsanierung, Deichneubau und Deichrückverlegung in den Fokus. Mit der neuen Konzeption folge Sachsen-Anhalt der seit 2007 geltenden Europäischen Hochwasserrisikomanagementrichtlinie, so Aeikens. Die aktuelle Hochwasserschutzkonzeption steht im Internet zum Download bereit:

www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=13352
www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=2033
www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=2032
 
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Stromerzeugung aus Klärgas im Jahr 2009 leicht gestiegen

Nach Angaben des Statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt ist die Stromerzeugung aus Klärgas im Jahr 2009 gegenüber dem Vorjahr um drei Prozent gestiegen. Insgesamt wurden 19 Millionen kWh elektrischer Strom gewonnen. 13 Klärwerke im Land Sachsen-Anhalt nutzen Klärgas zur Wärme- und Stromerzeugung. In den Anlagen dieser Unternehmen konnten im Jahr 2009 insgesamt elf Millionen Kubikmeter Klärgas gewonnen werden, das ausschließlich in den Klärwerken selbst zu Wärme und Strom weiterverarbeitet wurde. Unter Berücksichtigung des Methangehalts entsprach dies einem Energiegehalt von rund 266 000 Gigajoule (GJ). Davon wurden 17 000 GJ zur Wärmeerzeugung genutzt. Der größte Anteil des Klärgases wurde für die Stromerzeugung eingesetzt. Aus 9,8 Millionen m³ Klärgas konnten 19 Millionen kWh Strom erzeugt werden. Davon wurden 17 Millionen kWh in den Betrieben selbst eingesetzt. An Elektrizitätsversorgungsunternehmen wurden 2 Millionen kWh abgegeben. Im Jahr 2008 lag die Stromabgabe noch bei 4 Millionen kWh. Damit wurde der seit Jahren anhaltende Trend zur verstärkten Eigennutzung des erzeugten Stroms fortgesetzt.

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Neues Wassergesetz für Sachsen-Anhalt in Vorbereitung

Sachsen-Anhalt bekommt ein neues Landeswassergesetz. Umweltminister Hermann Onko Aeikens hat am 20. Juli 2010 dem Kabinett den Entwurf eines entsprechenden Gesetzes vorgelegt. „Bei diesem Gesetzgebungsverfahren steht nicht eine inhaltliche Novellierung des Wasserrechts im Vordergrund", sagte Aeikens. „Das bisherige Landeswassergesetz soll in die neue Systematik des Wasserhaushaltsgesetzes des Bundes überführt werden. Dies bedeutet, dass bewährte Regelungen des bisherigen Landesrechts möglichst unverändert beibehalten werden, wobei die Verteilung von Aufgaben und Zuständigkeiten fortgeführt wird." Mit 118 Paragraphen ist das neue Gesetz weniger umfangreich und übersichtlicher als sein Vorgänger, das es auf 197 Paragraphen brachte. Ein wesentliches Anliegen des neuen Gesetzes ist die Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes.

Quelle: dwa
 
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Neues Wassergesetz in Sachsen-Anhalt

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 12. November 2009 einem neuen Wassergesetz für Sachsen-Anhalt zugestimmt. Die Landtags-Drucksache 5/2238 vom 30. Oktober 2009, die letztlich vom Parlament angenommen wurde, ist eine Synopse, der man leicht entnehmen kann, was sich künftig ändert. Ein wesentlicher Punkt sind neue Regelungen zur Verteilung der Kosten der Gewässerunterhaltung. Das Gesetz trat am 1. Januar 2010 in Kraft.

www.landtag.sachsen-anhalt.de/intra/landtag3/ltpapier/drs/5/d2238vbe_5.pdf

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Große regionale Unterschiede bei den Kosten für Wasser und Abwasser in Sachsen-Anhalt

Wie das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt im Dezember 2009 mitteilte, wurden in Sachsen-Anhalt im Jahr 2009 für einen Kubikmeter Trinkwasser durchschnittlich 1,60 Euro gezahlt. Für die gleiche Menge Abwasser waren 3,19 Euro zu zahlen.
Die niedrigsten Kubikmeterpreise (verbrauchsabhängig) für Trinkwasser werden mit 0,86 Euro in 36 Gemeinden des Altmarkkreises Salzwedel und des Landkreises Stendal gezahlt. Dagegen müssen die Einwohner von acht Gemeinden im Landkreis Harz 3,89 Euro je Kubikmeter Trinkwasser zahlen. Bei den Abwassergebühren liegen diese Spannen zwischen 1,34 Euro je Kubikmeter in der Gemeinde Heuckewalde im Burgenlandkreis und 6,43 Euro in der Stadt Sandersleben (Anhalt) im Landkreis Mansfeld-Südharz.
Anhand der ermittelten Daten hat das Statistische Landesamt Sachsen-Anhalt eine Kostenrechnung für einen Drei-Personen-Haushalt durchgeführt. Es wurde von einem Pro-Kopf-Verbrauch von 90 Liter Trinkwasser pro Tag ausgegangen. Durchschnittlich ergeben sich für einen sachsen-anhaltinischen Haushalt jährliche Kosten in Höhe von 677 Euro. Dabei belaufen sich die Kosten für Trinkwasser auf 258 Euro und für Abwasser auf 419 Euro.

www.statistik.sachsenanhalt.de/Internet/Home/Daten_und_Fakten/3/32/322/32271/index.html
 
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Abwasser als Dünger auf den Feldern

Abfallanstalt will Kompostwerk-Umweltproblem mit Hilfe der Landwirtschaft lösen.
GÖRSCHEN. Seit der Umstellung des Betriebs auf eine Vergärungstechnologie ist das Kompostwerk der heutigen Anstalt öffentlichen Rechts Abfallwirtschaft Sachsen-Anhalt Süd (AW) ein Umweltproblemfall. Genauer gesagt, sein Abwasser. Wurde doch festgestellt, dass die in die öffentliche Kanalisation fließende Brühe nicht nur zu viele feste Schmutzbestandteile sowie mineralische Stoffe enthielt, sondern auch die Einleitgrenzwerte des Abwasserzweckverbands Weißenfels für Stickstoff- und Phosphorverbindungen regelmäßig überschritt. Durch Einsatz eines so genannten Dekanters - er soll Feststoffe aus dem Abwasser entfernen - konnte man das Problem auch nicht in den Griff bekommen. Denn die mineralischen Bestandteile im Abwasser, so informierte jüngst Gundram Mock, amtierender Anstaltsvorstand, den AW-Verwaltungsrat, stellen nach wie vor eine zu hohe Belastung für eine Einleitung ins öffentlich Weißenfelser Abwassernetz dar.
Zur endgültigen Lösung der Abwasserfrage wurden verschiedene Entsorgungsmöglichkeiten untersucht. So die Errichtung einer eigenen Kläranlage mit biologischer Abwasserbehandlung im Kompostwerk, ...mehr unter:

http://www.naumburger-tageblatt.de/ntb/ContentServer?pagename=ntb/page&atype=ksArtikel&aid=1237373786410&openMenu=1037634251521&calledPageId=1037634251521&listid=994342720546

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Kostenvergleich : Abwasserbeseitigung in Sachsen-Anhalt

In Sachsen-Anhalt liegt die Belastung der Bürger für die Abwasserentsorgung mit 133 Euro pro Einwohner und Jahr unter dem Bundesdurchschnitt von 145 Euro. Das ergibt eine Erhebung der Abwasserkosten für Sachsen-Anhalt. Darin wurden erstmals die tatsächlichen Kosten für Abwasser in allen Regionen des Bundeslandes erfasst. Es flossen neben dem Wasserverbrauch auch einmalige Entgelte wie Abwasserbeiträge und Hausanschlusskosten ein.
 
Ursache für die unterdurchschnittliche Kostenbelastung ist in der Hauptsache der geringe Wasserverbrauch in Sachsen-Anhalt. Während im Bundesdurchschnitt ein Einwohner etwa 125 Liter Wasser am Tag verbraucht, sind es in Sachsen-Anhalt nur rund 90 Liter. Dabei gibt es allerdings große regionale Unterschiede. Während der Wasserverbrauch in Aschersleben bei 44 Kubikmetern pro Einwohner und Jahr liegt, beträgt er in der nördlichen Börde nur 24 Kubikmeter. Hinzu kommt eine zum Teil erhebliche Spanne der Kostenbelastung in den einzelnen Entsorgungsgebieten. Sie reicht von nur 62 Euro je Einwohner und Jahr in der Gemeinde Lostau bis zu etwa 230 Euro beim Abwasserzweckverband Hasselbach-Thierbach im Burgenlandkreis. Angesichts der demografischen Entwicklung in Sachsen-Anhalt beeinflusst der rückläufige Wasserverbrauch auch in Zukunft die Kostenentwicklung. Ein geringer Wasserverbrauch hat einen mittelbaren Einfluss auf die Abwasserkosten. Dadurch kommt es zu dem ungewollten Effekt, dass gerade durch Wasser sparendes Verhalten Preise steigen.
 
Der Anschlussgrad der Bevölkerung Sachsen-Anhalts an die öffentliche Kanalisation und Kläranlagen hat inzwischen 91 Prozent erreicht (Stand Ende 2007). Während im ländlichen Bereich der Anschlussgrad bei rund 83 Prozent liegt, beträgt er in den Städten 98 Prozent. „Der hohe Anschlussgrad widerspiegelt natürlich die immensen Investitionen, die hier geleistet wurden", so Wernicke. Durchschnittlich 1814 Euro je an eine Kläranlage angeschlossenen Einwohner wurden investiert, das sind insgesamt rund vier Milliarden Euro. Das Land hat die Investitionen mit mehr als 1,1 Milliarde Euro (Ende 2006) sowie Sanierungs- und Teilentschuldungshilfen von 353 Millionen Euro unterstützt.
 
http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=33731

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„Qualität der Gewässer wird immer besser"

Mit über 3.000 Einzelmaßnahmen soll bis zum Jahr 2015 die Qualität der Gewässer in Sachsen-Anhalt verbessert werden. Umweltministerin Petra Wernicke stellte den Entwurf eines Maßnahmepakets am heutigen Dienstag im Kabinett vor. Seit der Wende seien die sachsen-anhaltischen Gewässer deutlich sauberer geworden, sagte sie. So zögen nun wieder Lachse die Elbe hinauf. Wernicke: „Wir können die Elbe heute wieder als Lebensader bezeichnen. Das war nicht immer so." Auch im Abwasserbereich habe Sachsen-Anhalt große Schritte nach vorn gemacht; über 90 Prozent der Haushalte seien mittlerweile an ein zentrales Entsorgungsnetz angeschlossen.
Trotzdem müsse noch viel getan werden, schränkte Wernicke ein. Die EU setze hohe Normen hinsichtlich der Wasserqualität. So liege in Sachsen-Anhalt die Nährstoffbelastung vieler Gewässer noch über den europäischen Anforderungen. Auch den Altlasten gilt ein besonderes Augenmerk. Nach Aussagen der Ministerin standen 80 Prozent der chemischen Industrie der DDR auf dem Gebiet Sachsen-Anhalts. Daraus resultiert lokal eine hohe Belastung des Grundwassers und der Flusssedimente mit Schadstoffen. Jährlich fließen in unserem Land 70 Millionen Euro in die Altlastensanierung. Die Summe wird auch in den kommenden Jahren so hoch bleiben.
Sachsen-Anhalt richtet sein Maßnahmepaket an der sogenannten Wasserrahmenrichtlinie aus. Mit dieser Richtlinie will die Europäische Union europaweit alle Oberflächengewässer und das Grundwasser nach einheitlichen Kriterien bewerten und pflegen.
Das Paket umfasst die Erfüllung geltender Richtlinien (z.B. Kommunalabwasserrichtlinie und Nitratrichtlinie) und darüber hinausgehende Maßnahmen etwa zur Verbesserung der Durchgängigkeit von Flüssen für Wanderfische oder der Wiederanbindung von Nebengewässern.
Bereits im Vorfeld erfolgten umfangreiche Vorarbeiten. So hat sich Sachsen-Anhalt in den vergangenen vier Jahren intensiv mit den Anrainerstaaten der Flussgebiete von Elbe und Weser abgestimmt. Im Ergebnis liegen Bewirtschaftungsplan- und Maßnahmenprogrammentwürfe für alle Gewässer vor. Ein halbes Jahr lang können Verbände und Einzelpersonen ihre Stellungnahmen dazu abgeben. Sachsen-Anhalt hat bei der Erstellung der Pläne und Programme der Flussgebiete einen wichtigen Beitrag geleistet. Die Unterlagen zur Anhörung können beim Landesverwaltungsamt und bei den Landkreisen bzw. kreisfreien Städten ab dem 22.Dezember 2008 eingesehen werden, alle Maßnahmen sind ab Dezember auch im Internet zu finden. Die Ministerin: „Hier wird nicht mit geschlossenen Schubladen gearbeitet. Je mehr Bürger und Wassernutzer sich in die Diskussion einbringen, um so besser ist es für unsere Gewässer."„Viele Maßnahmen können nur gemeinsam entwickelt werden, viele Bereiche müssen unter einen Hut gebracht werden. So darf der Hochwasserschutz genauso wenig aus den Augen verloren werden wie etwa die Belange der Landwirte."

 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 618/08

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KLAR - das Darlehen der IB für Kleinkläranlagen

Wernicke: Mehr als 50.000 Kleinkläranlagen sind umgerüstet
In Sachsen-Anhalt müssen bis Ende 2009 50.000 bis 70.000 Kleinkläranlagen umgerüstet werden. Dann sollen alle dauerhaft zu betreibenden Anlagen den bundesweit einheitlichen Anforderungen und damit dem heutigen technischen Stand entsprechen. Dieser sieht eine biologische Aufbereitung des Abwassers vor. Um die Betreiber von Kleinkläranlagen dabei finanziell zu unterstützen, hat das Land und die Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) das Darlehensprogramm KLAR aufgelegt.
Anträge können ab dem 01. September bei der IB eingereicht werden. Im Internet sind ab sofort Informationen und Antragsunterlagen unter www.ib-sachsen-anhalt.de abrufbar.
Quelle: http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=1743

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Bioenergie in Kommunen

Zweitägige Veranstaltung mit Ausstellung und Tagen der offenen Tür im Rahmen der Europäischen Biomassetage der Regionen 2008

Endlichkeit und Verteuerung fossiler Energieträger wie auch die Probleme der Freisetzung von klimaschädlichem CO2 durch ihre Nutzung sind allgemein bekannt. Insofern ist es zwingend notwendig, auf alternative Energiequellen - wie zum Beispiel die Bioenergie - zurückzugreifen.

Ziel dieser Veranstaltung ist es, die Nutzung von Bioenergie in Kommunen stärker bekannt zu machen und die Etablierung konkreter Projekte in Sachsen-Anhalt zu unterstützen. Dabei geht es insbesondere um die Erschließung und Nutzung regionaler Kreisläufe, der Schaffung von mehr Eigenständigkeit und Unabhängigkeit bei der Energieversorgung und einer stärkeren Identifikation mit der Region.

Die Veranstaltung und Ausstellung in Bernburg (29./30.09.08) sowie die Tage der offenen Tür (01.10.-05.10.08) wollen deshalb ein breitgefächertes und vielseitiges Informationsangebot zum Thema „Bioenergie in Kommunen" bereitstellen. Die zu den Tagen der offenen Tür vor Ort zu besichtigenden, kommunalen Bioenergieprojekte geben Praxisbeispiele für realisierte Anlagen in Sachsen-Anhalt.

Um entsprechende Informationen zu erhalten und weiterzugeben sowie sich auszutauschen und Kontakte zu knüpfen, sollten auch Sie sich an den geplanten Aktivitäten beteiligen. 

Nennen Sie uns Projekte, die in der Veranstaltung oder Ausstellung vorgestellt werden können! Nennen Sie uns Projekte, die vor Ort besichtigt werden können!

Eine Programmskizze zur geplanten Veranstaltung sowie ein Formblatt zur Anmeldung finden Sie unter:

http://www.sachsen-anhalt.de

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1. Wasser- und Abwassertag Sachsen-Anhalt und Brandenburg

Mehr als 100 Gäste diskutierten in Dessau über Folgen des demographischen Wandels für die Wasserwirtschaft
Bevölkerungsrückgang erfordert rasches Handeln
Der demographische Wandel macht vor der Wasserwirtschaft in Sachsen-Anhalt und Brandenburg nicht halt. Der Rückgang der Bevölkerungszahlen auf Grund sinkender Geburtenzahlen, zunehmender Überalterung und anhaltender Abwanderung wird die Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung in beiden Bundesländern nachhaltig verändern, so das Ergebnis des 1. Wasser- und Abwassertages der envia AQUA GmbH, Chemnitz, für Sachsen-Anhalt und Brandenburg am 2. Juni in Dessau. Auf Einladung des Unternehmens diskutierten mehr als 100 Wasserexperten im Bundesumweltamt über Lösungen für die drängenden Probleme.
Nach Angaben von Dr. Joachim Hoffmeister, Geschäftsführer Ver- und Entsorgung der Progros AG, geht in Deutschland bis 2050 jedes Jahr eine Großstadt mit 230.000 Einwohnern durch den demographischen Wandel verloren. „In Folge des Bevölkerungsrückgangs rechnen wir im Bundesdurchschnitt mit einem Rückgang des Wasserbrauches von 14 Prozent bis 2030. In Sachsen-Anhalt wird der Rückgang mit 28 Prozent und in Brandenburg mit 21 Prozent deutlich höher ausfallen."
Nach Angaben der Statistischen Landesämter ist der Wasserbrauch je Einwohner in Brandenburg seit 1990 um 31 Prozent auf durchschnittlich 99 Liter und in Sachsen-Anhalt um 43 Prozent auf durchschnittlich 91 Liter zurückgegangen.
Folge des rückläufigen Wasserbrauchs ist ein Absatzrückgang und Kostenanstieg für die Wasserwirtschaft. Der Kostenanstieg ist vor allem auf einen erhöhten Betriebsaufwand auf Grund der mangelnden Auslastung der Anlagen und Netze, einen zunehmenden Instandhaltungsaufwand als Abwehr gegen mögliche Funktions- und Hygieneprobleme und einen verstärkten Investitionsbedarf für den Um- und Rückbau zurückzuführen. Rund 70 Prozent der Kosten in der Abwasserentsorgung sind nach Angaben des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft Fixkosten. Bei weiterem Bevölkerungsrückgang verteilen sich diese auf immer weniger Einwohner.
Nach Auffassung von Jürgen Leindecker, Erster Beigeordneter des Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt sind die demographischen Entwicklungen und Auswirkungen auf die Wasserwirtschaft durch schnelles Handeln und eine verstärkte Zusammenarbeit zu lösen. „Eine bunte Landschaft der Wasserversorger ist gefordert, sich den demographischen Veränderungen durch Kooperation und Vorsorge zu stellen. Bündelung der Kräfte heißt, alle Möglichkeiten zu nutzen, vorhandene Systeme auszulasten und neue Nutzer in die Netze einzubinden."
Für Sebastian Kunze, Referatsleiter wirtschaftliche Betätigung und Energiewirtschaftsrecht beim Städte- und Gemeindebund Brandenburg, heißt Zusammenarbeit neben Informations- und Erfahrungsaustausch auch Kooperation in Bereichen wie Aus- und Weiterbildung, Datenverarbeitung, Einkauf oder Personalverwaltung sowie Integration durch Bildung neuer Rechtsträger und den Zusammenschluss von Organisationseinheiten.
Aus Sicht von Dr. Michael List, Geschäftsführer envia AQUA, sind in die Zusammenarbeit auch private Unternehmen der Wasserwirtschaft einzubeziehen. „Der demographische Wandel macht eine verstärkte Kooperation zwischen Kommunen und privaten Unternehmen notwendig. Gemeinsam gilt es, unsere Trinkwasserver- und Abwasserentsorgungsnetze an die demographischen Gegebenheiten auszurichten und die zur Verfügung stehenden Mittel wie z. B. Finanzen, Netze, Wasserressourcen dabei so effizient wie möglich einzusetzen. Für uns als envia AQUA heißt das in erster Linie mit unseren Partnern neue und effektive Strategien für eine zukunftsfähige Wasserwirtschaft in Sachsen-Anhalt und Brandenburg zu entwickeln."
Hintergrund

Die envia AQUA GmbH, Chemnitz, ist eine 100-prozentige Tochtergesellschaft der envia Mitteldeutsche Energie AG (enviaM). Das Unternehmen ist Dienstleister für Aufgabenträger der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung in den neuen Bundesländern. Es ist in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Wassergeschäft tätig.

Die envia Mitteldeutsche Energie AG (enviaM), Chemnitz, ist der führende regionale Energiedienstleister in den neuen Bundesländern. Das Unternehmen bedient in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen rund 1,6 Millionen Kunden mit Strom, Gas, Wärme, Wasser und energienahen Dienstleistungen. 53 Prozent der Wertschöpfung und 80 Prozent des Einkaufs- und Investitionsvolumens verbleiben in Ostdeutschland. Knapp 50 Prozent des Strombedarfes werden durch die heimische Braunkohle gedeckt.
Ihre Ansprechpartnerin bei der envia AQUA GmbH:
Anja Liefers
Pressesprecherin
Telefon: (03 71) 4 82 - 86 14
Fax: (03 71) 4 82 - 86 05
E-Mail: Anja.Liefers@enviaM.de

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6. Biomasseworkshop der Stadtwerke in Halle/Wernicke: Forschung kann Biomassepotential erhöhen

Die Forschung kann dazu beitragen, die Biomassepotentiale besser nutzen zu können. Deshalb hat Landwirtschafts- und Umweltministerin Petra Wernicke heute beim 6. Biomasseworkshop der Stadtwerke in Halle den Ausbau der Biomasseforschung gefordert.
Wernicke: „Die derzeit geführten Diskussionen um gestiegene Nahrungsmittelpreise und die stoffliche und energetische Nutzung von Biomasse tragen allein nicht dazu bei, die Konkurrenzsituation und die Lage am Markt zu entschärfen." Die Problematik auf ein Pro oder Contra Klimaschutz oder Lebensmittelproduktion zu reduzieren sei nicht Ziel führend. Es gäbe keine einfachen Lösungen für volle Teller und volle Tanks, so die Ministerin. Wernicke sagte, dass Forschung und Entwicklung zu einer effektiveren Verwendung der land- und forstwirtschaftlichen Biomasse-Potentiale beitragen kann. Auch sollten viel stärker als bisher biogene Rest- und Abfallstoffe, beispielsweise aus Landschaftspflegemaßnahmen, zur Energieerzeugung eingesetzt werden. Wernicke: „Viele Ackerfrüchte sind einfach zu schade, um sie zu verbrennen."
Die Ministerin verwies auf die 2008 vom Land erstellte Biomassepotentialstudie. Diese belege, dass regional noch weitere Potentiale nutzbar sind. Sie machte aber auch unmissverständlich deutlich, dass die noch frei verfügbaren Biomassepotentiale geringer sind als die gegenwärtig bereits genutzten. Damit sei der Erweiterung der Biomassenutzung Grenzen gesetzt, so die Ministerin. Deshalb müssten Forschung und Entwicklung dazu beitragen, dass durch züchterische und verbesserte Anbaumethoden ertragsreichere Pflanzen zum Einsatz kommen, so die Ministerin. Wernicke sagte mit Blick auf das Deutsche Biomasseforschungszentrum (DBFZ) mit Sitz in Leipzig, dass die Erwartungen an Forschung und Entwicklung hoch seien. Die Unternehmen der Landwirtschaft und im Energiesektor brauchen zeitnahe und praktikable Lösungsansätze.
Der Biomasseworkshop der Stadtwerke Halle (Saale) wird zum sechsten Mal in Folge unter der Schirmherrschaft von Ministerin Wernicke durchgeführt. Im Mittelpunkt steht die Vorstellung der Ergebnisse der Biomassepotentialstudie Sachsen-Anhalt sowie die Diskussion um praxisorientierte Lösungen zur regionalen Nutzung der Biomasse. Der Workshop findet am 10.07.2008 ab 13.00 Uhr im Vollversammlungssaal der IHK Halle-Dessau, Franckestrasse 5, in Halle (Saale) statt.
Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 094/08

Impressum:
Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt
Pressestelle
Olvenstedter Straße 4
39108 Magdeburg
Tel: (0391) 567-1950
Fax: (0391) 567-1964
Mail: pr@mlu.lsa-net.de

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Veranstaltung "Bioenergie in Kommunen"

Europäische Biomassetage der Regionen 2008

Im Rahmen der Europäischen Biomassetage der Regionen 2008 werden in Bernburg eine zweitägige Veranstaltung mit Ausstellung (29. und 30. September 2008) sowie Tage der offenen Tür (01.-05. Oktober 2008) durchgeführt.
Ziel ist es, die Nutzung von Bioenergie in Kommunen stärker bekannt zu machen und die Etablierung konkreter Projekte in Sachsen-Anhalt zu unterstützen.

Auch Sie können sich an den geplanten Aktivitäten mit Ihrem kommunalen Bioenergieprojekt beteiligen.
Das Formblatt zur Anmeldung sowie eine Programmskizze finden Sie unter :

http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=1743

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Biomassepotenzialstudie für Sachsen-Anhalt vorgestellt

Wernicke: Vorrang hat Nahrungsmittelproduktion

Für Sachsen-Anhalt liegen flächendeckend aktuelle Daten zur stofflichen und energetischen Nutzung von Biomasse vor. Dazu sind in der Biomassepotentialstudie Sachsen-Anhalt die Daten regional und auf das Jahr 2006 bezogen untersetzt worden. Landwirtschafts- und Umweltministerin Petra Wernicke hat in Magdeburg die Ergebnisse der Studie dem Landeskabinett vorgestellt. Wernicke: "Die Studie gibt einen detaillierten Überblick über die derzeitige Nutzung der Biomasse und zeigt mögliche Potenziale auf."

Alle Informationen unter:
http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=1743

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Neue Möglichkeiten Biogas in Erdgasnetze einzuspeisen

Sachsen-Anhalt: Fachtagung informiert über veränderte Rahmenbedingungen
Die Möglichkeiten für den Einsatz von Biogas als Energiequelle werden sich wesentlich verbessern. Mit dem vorliegenden Entwurf der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sowie den Bedingungen für die Einspeisung von aufbereitetem Biogas in die Gasnetze sollen sich die Rahmenbedingungen dafür verändern. Auf welche Änderungen sich die Biogasbranche einstellen muss, wurde am 08. April 2008 in Bernburg auf einer Fachtagung vorgestellt und diskutiert.

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Hochwasservorhersage mit neuem Internetauftritt

Magdeburg. Sie wollen wissen, wie hoch der Pegel an Elbe, Saale, Unstrut oder Bode ist? Sie möchten sich über die Prognosen und das Hochwasser informieren? Das ist ab sofort möglich - auf der neu gestalteten Internetseite der Hochwasservorhersage Sachsen-Anhalts.
Ein gut organisierter Hochwassermeldedienst schaffe die Voraussetzungen für das rechtzeitige Handeln Betroffener, so Umweltministerin Petra Wernicke: „Wer die richtigen Informationen hat, kann sich besser vor Hochwasser schützen." Nun könne man sich unabhängig von Tageszeit und Ort ein Bild über die Hochwassersituation in einer betroffenen Regionen Sachsen-Anhalts machen, so die Ministerin.
Das Internetportal bietet täglich Informationen über die aktuellen Wasserstände, Durchflüsse und Niederschläge an hochwasserrelevanten Pegeln des Landes und ausgewählter Pegel der Bundeswasserstraße sowie der Nachbarländer. Hochwasserwarnungen, Hochwasserinformationen, Prognosen und Hochwasserberichte halten über das Geschehen im Lande auf dem Laufenden. Darüber hinaus können Bürger Hinweise für die eigene Verhaltensvorsorge bei Hochwasser erhalten und erfahren Wissenswertes über den Hochwasserschutz in Sachsen-Anhalt.
Die Internetplattform kann unter www.hochwasservorhersage.sachsen-anhalt.de aufgerufen werden.

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MVV Energiedienstleistungen nimmt in Mechau klimafreundliche Biogasanlage in Betrieb

24. Januar 2008. JACKON Insulation GmbH nutzt die entstehende Wärme - Projektentwicklung durch ABO Wind - 2.100 Tonnen Kohlendioxid eingespart
Am heutigen Donnerstag, 24. Januar 2008, hat MVV Energiedienstleistungen mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft in Mechau in Sachsen-Anhalt ihre erste Biogasanlage in Betrieb genommen. In umweltfreundlicher Kraft-Wärme-Kopplung erzeugt das Unternehmen aus nachwachsenden Rohstoffen nun jährlich 4.600 Megawattstunden Strom - genug für mehr als 1.000 Haushalte. Die anfallende Abwärme von etwa 2.300 Megawattstunden Nutzwärme nutzt der ortsansässige international tätige Hersteller von Dämmstoffen, die JACKON Insulation GmbH, als Prozesswärme. Pro Jahr werden so 2.100 Ton-nen Kohlendioxid aus der Verbrennung von Erdgas eingespart. MVV Energiedienstleistungen hat die Anlage vom Wiesbadener Projektentwickler ABO Wind erworben.

Bei einer installierten Motoren-Leistung von insgesamt 740 Kilowatt kommen jährlich etwa 10.000 Tonnen nachwachsender Rohstoffe, insbesondere Maissilage, zur Biogaserzeugung zum Einsatz. Die Anlage besteht aus zwei Blockheizkraftwerken mit jeweils gleicher Leistung und einem großen Gasspeicher, wodurch das entstehende Biogas vollständig genutzt und eine gleichmäßige Erzeugung von Strom und Wärme möglich wird. Die Biogasanlage kommt ohne den Einsatz von Gülle aus.

„Dadurch, dass die die benachbarte JACKON Insulation GmbH die Wärme nutzt, ist eine nachhaltige, grundlastfähige und besonders effiziente Nutzung von Biomasse zur Energieerzeugung am Standort Mechau möglich", betonte Hans-Werner Greß, Leiter der Abteilung Bioenergie bei der ABO Wind. Dr. Frank Lichtmann, Leiter des Kompetenz-Centers Biogas von MVV Energiedienstleistungen GmbH, ergänzte: „Damit stellt die Biogasanlage in Mechau nicht nur aus betriebswirtschaftlicher Sicht ein lohnendes Projekt dar, sondern leistet auch im Hinblick auf den Klima- und Ressourcenschutz einen effektiven Beitrag." Das Unternehmen mit Hauptsitz in Mannheim will sein Engagement im Bereich klimafreundlicher Energieerzeugung, speziell mit Biogas und Biomasse, bundesweit intensivieren. Unter anderem wird sie deutschlandweit in weitere Biogasanlagen mit elektrischen Leistungen vorwiegend zwischen 500 und 1.000 Kilowatt investieren.

Sowohl Dr. Frank Lichtmann als auch Hans-Werner Greß lobten bei der feierlichen Inbetriebnahme „die gute Zusammenarbeit aller Akteure und vor allem die Unterstützung durch Mechaus Bürgermeister Hartmut Baier". Ihr ausdrücklicher Dank galt auch Burkhard Thiede von der Dienstleistung und Stromerzeugung Mahlsdorf GmbH, der das Projekt mitinitiierte und als Hauptlieferant und Betriebsführer vor Ort maßgeblich zum Gelingen beiträgt.

Die Investitionssicherheit der Anlage ist durch die gesetzliche Einspeisevergütung für den erzeugten Strom nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz gewährleistet. Der Strom wird vollständig ins Stromnetz eingespeist. Die Wärmenutzung durch die benachbarte JACKON ist über einen langfristigen Vertrag geregelt. „In Zeiten steigender Energiepreise stellt die damit verbundene Preissicherheit für JACKON einen wertvollen Vorteil dar, der die Produktion am Standort Mechau nachhaltig sichert", unterstrich Achim Nied, Finanzdirektor der JACKON Insulation GmbH.

Die Biogasanlage in Mechau umfasst ein Fahrsilo zur Lagerung der Silagen, zwei Gärbehälter und ein Lager aus Stahlbeton. Das in den Behältern gesammelte Gas wird in den beiden Motoren verbrannt und so in Strom und Wärme umgewandelt. Um die Geräuschentwicklung möglichst gering zu halten, sind beide in einem gemeinsamen Gebäude untergebracht. Die Infrastruktur der Biogasanlage ist speziell für den Einsatz der relativ trockenen Einsatzstoffe ausgelegt, dazu kommen die Heizungsinstallationen zur Versorgung der JACKON Insulation GmbH. Das ausgefaulte Substrat wird zunächst gesammelt und dann auf landwirtschaftlichen Flächen als wertvoller Dünger ausgebracht.

Sämtliche Behälter sind abgedeckt und dienen zugleich als Gasspeicher, um das entstehende Gas komplett nutzen zu können. Die Anlage wird per Fernabfrage ständig überwacht und von erfahrenen Betriebsführern vor Ort täglich kontrolliert. Sie ist auf einem rund 1,7 Hektar großen Grundstück entstanden, das bisher der JACKON Insulation GmbH gehörte. Diese ausgewiesene Gewerbegebietsfläche hinter den Industrieanlagen stellt sich auch wegen ihrer Entfernung zu den Ortslagen als günstig dar, so Dr. Frank Lichtmann vom Betreiber MVV Energiedienstleistungen.

Bei der Auswahl des Anlagentyps und der Motoren kommen mit der Biogas Nord AG und der MDE Dezentrale Energiesysteme GmbH zwei erfahrene Hersteller zum Einsatz. Für die übrigen Arbeiten wurden bewusst Firmen aus der Umgebung beauftragt: Für die Tiefbauarbeiten und Elektroinstallationen Firmen aus Salzwedel, für das Gebäude und die Heizungstechnik Firmen aus der Region. Die Planung der Anlage hat das Büro PROMA Ingenieure aus Burg bei Magdeburg durchgeführt. Die Silage liefern verschiedene Landwirte in der Umgebung, wobei langfristige Lieferverträge den Absatz der Produkte über Jahre sichern und damit eine langfristige Anbauplanung ermöglichen.

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Fachfortbildungsprogramm 2008

vielfältiges und bedarfsorientiertes Angebot

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt
Das Fachfortbildungsprogramm des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Sachsen-Anhalt liegt für das Jahr 2008 vor.
Konstante Fortbildung ist ein wichtiges Instrument, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes an die dauernden Veränderungen in Staat und Gesellschaft heranzuführen. Sie werden dadurch in die Lage versetzt, ihre Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger stets sachgerecht, kompetent sowie bürger- und zeitnah zu erbringen.

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Arbeitsgruppe "Klimawandel" legte ersten Zwischenbericht vor

Wernicke: Regionale Klimaauswirkungen werden ab 2008 analysiert

Ab 2008 werden für sachsen-anhaltinische Regionen wie Harz und Altmark Szenarien des Klimawandels erstellt. Dazu soll die am Landesamt für Umweltschutz in Halle installierte Klimadatenbank für Sachsen-Anhalt regionalspezifisch ausgewertet werden. Das kündigte Landwirtschafts- und Umweltministerin Petra Wernicke in Magdeburg an. Wernicke: "Wir wissen dann nicht nur wie sich Temperatur und Niederschlag voraussichtlich entwickeln. Wir können dann auch Konzepte für die einzelnen Regionen entwickeln, wie auf die Folgen des Klimawandels reagiert werden kann."

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Sachsen- Anhalt legt Abwasserbericht 2007 vor

Wie man dem aktuellen Bericht entnehmen kann, hat sich die Qualität der Abwasserbeseitigung weiter erhöht. Waren es 2004 nur 81,8 Prozent der Kläranlagen, die über eine weitergehende Nährstoffeliminieren verfügten, so konnte die Zahl bis Ende 2006 auf 86,3 Prozent gesteigert werden. Es gibt auch keine Anlagen mehr, die das Wasser entgegen den gesetzlichen Anforderungen nur mechanisch reinigen konnten. Der Anschlussgrad an eine öffentliche Kläranlage beträgt inzwischen 89,9 Prozent. Im Ausblick wird Handlungsbedarf genannt, der besonders den Ausbau der Ortskanalisationen und der Sanierung von Mischsystemen betrifft. In ländlichen Gebieten, in denen ein Anschluss an eine Kläranlage nicht sinnvoll erscheint, müssen die Hauskläranlagen dem aktuellen Standard angepasst werden.

Weitere Informationen unter www.sachsen-anhalt.de

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Ursache von Fischsterben gefunden

Ende September wurde der Köhnsee im Landkreis Stendal Ort eines Fischsterbens. Wie das Umweltamt des Landkreises jetzt mitteilte, wurde als Verursacher das Sickerwasser einer Biogasanlage identifiziert. Dem Betreiber der Biogasanlage droht ein Bußgeldverfahren, da um mehr als 1000 Fische verendet waren.

Br 10-07

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Keine Förderung ohne Benchmarking

So lautet die Botschaft der Umweltministerin von Sachsen-Anhalt. Eine Förderung von Investitionen für die Trinkwasser- sowie die Wasser -und Abwasserverbände werde es nur noch geben, wenn diese sich am Benchmarking beteiligen, kündigte die Ministerin in Magdeburg an. Damit sollen die 150 Wasserverbände des Landes zu mehr Wettbewerb, zu Mehrkosten- und Qualitätskontrolle " überzeugt " werden. Die Erwartung ist, dass in vielen Fällen das Verfahren zu niedrigeren Betriebs- und Verwaltungskosten führen wird.

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Dezentrale Abwasserbeseitigung in Sachsen-Anhalt

Dezentrale Lösungen sind immer dort sinnvoll, wo sie im Vergleich zur zentralen Lösung Kostenvorteile bringen und unter Umweltaspekten möglich sind. Diese Aussage machte die Umweltministerin Ende Februar im Landtag in Magdeburg, bekräftigte aber, dass das nicht bedeute zukünftig nur noch dezentrale Lösungen zu planen. Wasserqualität und Wirtschaftlichkeit sind die Entscheidungskriterien, die über zentrale ortsnahe Kläranlagen oder dezentrale Abwasserbeseitigung über Hauskläranlagen entscheiden. Grund für die aktuelle öffentliche Diskussion sei die Änderung des Wassergesetzes von 2005, mit der die Gemeinden verpflichtet wurden, ihre Abwasserbeseitigungskonzepte bis 2006 zu überarbeiten und genehmigen zu lassen.
Derzeit seien etwa 88 Prozent der Einwohner von Sachsen-Anhalt an eine öffentliche Abwasserbeseitigung angeschlossen. Nach Auswertung der Konzepte der Gemeinden und Verbände werden Aussagen möglich, wie sich der Anschlussgrad weiter entwickeln wird. Zurzeit sei davon auszugehen, dass auf Dauer 50.000 bis 70.000 Kleinkläranlagen in Sachsen-Anhalt Bestand haben werden.

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Sachsen-Anhalt meldet erhöhten Anschlussgrad

Ende 2006 waren 89,9 Prozent der Bevölkerung an eine öffentliche Kläranlage angeschlossen, das sind 30.000 Anwohner mehr als 2004.Für die Errichtung und Sanierung von Abwasseranlagen wurden in Sachsen-Anhalt etwa  4,4 € Milliarden seit 1990 investiert. Handlungsbedarf bestehe in den kommenden Jahren besonders im weiteren Ausbau der Ortskanalisationen und der Sanierung von Mischsystemen, heißt es in einem Lagebericht der im Internet abgerufen werden kann.

" Beseitigung von kommunalem Abwasser in Sachsen-Anhalt " findet man unter www.sachsen-anhalt.de

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