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28.03.2017 19:49

Klärwerk.info / Ablage / Vom Bund 2009

Vom Bund 2009

Zu den Gesetzen und Verordnungen zum Thema Abwasser auf Bundesebene gehts hier:
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Übersicht über alle Meldungen und Zugang zum Archiv
Meldungen vom Bund 2008

Januar 2009
Februar 2009
März 2009
April 2009
Mai 2009
Juni 2009
Juli 2009
August 2009
September 2009
Oktober 2009
November 2009
Dezember 2009

November 2009
29.11.2009
EU-Kommission würdigt Umweltbundesamt für vorbildliches Umweltmanagement 
29.11.2009  Wie fit ist meine Stadt im Klimaschutz? 
29.11.2009
Die EU in Deutschland: Deutsche Städte führend bei Abwasserentsorgung 
August 2009
09.08.2009
Grüne für Neuregelung der Gewässerprivatisierung in Ostdeutschland 
Juli 2009
31.07.2009
Klimaschutz: EU führt besonders effiziente Umwälzpumpen als Standard ein 
31.07.2009
Meeresschutz: Blinden Passagieren geht es an den Kragen 
31.07.2009
Der Umwelt zu ihrem Recht verhelfen  
31.07.2009
Der Weg von Seveso bis heute - von Dioxinen zu POPs 
11.07.2009
Anteil der „Umweltsteuern" am Steueraufkommen sinkt 
Juni 2009
21.06.2009
WIRKSAMKEIT DER AUSGABEN IM RAHMEN VON STRUKTURMASSNAHMEN FÜR DIE ABWASSERBEHANDLUNG WÄHREND DER PROGRAMMPLANUNGSZEITRÄUME1994-1999 UND 2000-2006 
14.06.2009
Import zustimmungspflichtiger Abfälle erreicht neuen Höchstwert 
14.06.2009
Meeresschutz ist Klimaschutz 
07.06.2009
Schadstoffe in meiner Nachbarschaft 
07.06.2009
Wie steht es um den Umweltschutz in Deutschland? 
Mai 2009
29.05.2009
Schnelle Auskunft beim Chemieunfall 
29.05.2009
Für eine Welt ohne gefährliche Chemikalien 
29.05.2009
Bye bye Glühbirne! Abschied vom Auslaufmodell 
29.05.2009
Mit Zitronen gehandelt: Nicht jeder Naturstoff in Reinigern ist gesund und umweltfreundlich 
14.05.2009
Trinkwasser in Deutschland ist gut bis sehr gut 
April 2009
05.04.2009
Folgen des demographischen Wandels mildern 
05.04.2009
Trinkwasser in Deutschland ist gut bis sehr gut 
05.04.2009
Emissionshandel liefert größten Beitrag zum Klimaschutz in Deutschland 
05.04.2009
Klimaschutz: Treibhausgasemissionen 2008 auf tiefstem Stand seit 1990 
März 2009
13.03.2009
Chemikalien leasen - Umwelt entlasten 
03.03.2009
Grüne Informationstechnik: ökologisch und ökonomisch überlegen 
03.03.2009
Emissionshandel: Zertifikate für 2009 
03.03.2009
Klimawandel: Umweltbundesamt unterstützt Anpassung in Brasilien 
03.03.2009
Nicht jeder Brennstoff darf in den Kamin- oder Kachelofen 
Februar 2009
07.02.2009
Umweltforschungsplan 2009 ab sofort online 
Januar 2009
26.01.2009
Luftqualität 2008: Grenzwerte für Feinstaub weiterhin überschritten 
18.01.2009
Umweltschutz wird als Wirtschaftsfaktor immer wichtiger 
18.01.2009
Umweltfreundliche Beschaffung spart bares Geld 
18.01.2009
Umweltgesetzbuch: Bundesregierung vor Offenbarungseid 

 


EU-Kommission würdigt Umweltbundesamt für vorbildliches Umweltmanagement

Amt erhält EMAS-Preis in der Kategorie „Öffentliche Verwaltung"

Die Europäische Kommission zeichnet das Umweltmanagement des Umweltbundesamtes (UBA) mit dem EMAS-Preis 2009 aus. Das UBA bekommt den 1. Preis für seine umweltorientierte Beschaffung in der Kategorie „Öffentliche Verwaltung". Ausschlaggebend für die Jury war, dass das UBA seit 2001 bei Beschaffungen von Dienstleistungen und Gütern sowie bei der Vergabe von Aufträgen anspruchsvolle Leitlinien einhält, die auch den Umweltschutz in den Mittelpunkt stellen. „Der Preis zeigt, dass wir im UBA auf dem richtigen Weg sind und ist auch ein Signal für andere Behörden. Die umweltfreundliche Beschaffung ist ökologisch wie ökonomisch ein Gewinn.", so UBA-Vizepräsident Dr. Thomas Holzmann, der die Auszeichnung am 19. November in Stockholm entgegennahm.

Schon 2001 erhielt das UBA als erste deutsche Bundsbehörde das EMAS-Siegel, weil es die hohen Maßstäbe des europäischen Umweltmanagement- und Audit-Systems (EMAS) einhält. Das Amt berücksichtigt und dokumentiert in allen Bereichen systematisch Umweltaspekte. Hierzu gehört eine umweltgerechte Bewirtschaftung der Gebäude und ein Mobilitätsmanagement ebenso wie die umweltorientierte Beschaffung. Zu letzterer gehört im UBA etwa, dass ausschließlich Recyclingpapier verwendet wird, das Amt Ökostrom bezieht und auch die Computer der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter strengen Umweltanforderungen genügen. Das UBA-Dienstgebäude in Dessau-Roßlau selbst gehört wegen seines mustergültigen Energiekonzepts zu den sparsamsten Verwaltungsgebäuden Deutschlands.

Bei der Vergabe von Aufträgen berücksichtigt das UBA bevorzugt Unternehmen mit einem vergleichbaren Umweltmanagement. „Je mehr Institutionen dem Beispiel des UBA folgen, desto größer sind die Marktvorteile für solche Unternehmen, die Verantwortung für Umwelt, Klima und damit für unsere Zukunft übernehmen", so Dr. Thomas Holzmann.

Mit dem EMAS-Preis zeichnet die europäische Kommission seit 2005 regelmäßig Organisationen für vorbildliche Leistungen im Umweltmanagement aus. Wettbewerbsthema in diesem Jahr war die umweltorientierte Beschaffung und der Umweltschutz in der Lieferkette. Insgesamt 32 EMAS-Unternehmen und Organisationen aus zwölf Mitgliedstaaten waren in fünf Kategorien für einen Preis nominiert. Mit elf Nominierungen war die öffentliche Verwaltung am häufigsten vertreten. Das UBA bekam seinen ersten Preis in der Kategorie „Öffentliche Verwaltung" zusammen mit zwei weiteren Behörden aus Großbritannien und Österreich.

 

Mehr zu EMAS im UBA: http://www.umweltbundesamt.de/uba-info/emas.htm

 

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Wie fit ist meine Stadt im Klimaschutz?

Kostenloses Benchmark-Verfahren für den Kommunalen Klimaschutz geht online

Auf einer neuen Internetseite können Kommunen ab sofort und völlig kostenlos testen, wie weit sie schon im Klimaschutz sind. Unter www.benchmark-kommunaler-klimaschutz.net erfahren die Kommunen nach Eingabe der wichtigsten Eckdaten zu Energie, Mobilität und Abfall wo ihre Stärken und Schwächen im Kampf gegen den Treibhauseffekt liegen. Völlig automatisch und in wenigen Sekunden zeigt die Website auch, wo die Kommune im Vergleich zu anderen deutschen Städten und Gemeinden steht. Abgerundet wird das „Benchmark-Verfahren Kommunaler Klimaschutz" durch praktische Tipps für die nächsten Schritte zu mehr Klimaschutz vor Ort.

Die Städte Esslingen, Freiburg, München, Hannover und Worms haben die neue Website in einer Pilotphase bereits mit Erfolg getestet. Wenige Wochen vor dem Start der Weltklima-Konferenz in Kopenhagen können nun alle interessierten Städte, Gemeinden und Landkreise Ernst machen mit mehr Klimaschutz auf lokaler und regionaler Ebene. Jochen Flasbarth, Präsident des Umweltbundesamtes, sagte anlässlich der Freischaltung des Portals: „Das Benchmark-Verfahren hilft deutschen Kommunen, beim Klimaschutz die Nase vorne zu haben. Gute Beispiele weisen den Weg zu der Erkenntnis: Klimaschutz zahlt sich aus - auch für die Haushalte der Kommunen."

Unter diesem Motto werden Kommunen auch aus der Klimaschutzinitiative des BMU gefördert, etwa bei der Umsetzung wegweisender Strategien oder bei einzelnen Modellvorhaben. Wer als Kommune etwa in besser gedämmte Schulen, Rathäuser oder Schwimmbäder investiert, kann die öffentlichen Haushalte spürbar entlasten. Die Potentiale für den kommunalen Klimaschutz sind noch groß: durch eine effizientere Gestaltung der öffentlichen Strom- und Wärmeversorgung, die energetische Sanierung von Gebäuden oder durch eine am Klimaschutz orientierte Verkehrsplanung können Kommunen ihre Treibhausgasemissionen beträchtlich reduzieren.

Das neue Benchmark-Instrument wurde am 18. November 2009 in Hamburg im Rahmen der 9. Kommunalen Klimaschutz-Konferenz des Klima-Bündnis offiziell vorgestellt. Das Klima-Bündnis und das Heidelberger Institut für Energie- und Umweltforschung (IFEU) entwickelten die Website gemeinsam. Das Projekt wurde vom Umweltbundesamt gefördert.

Link: www.benchmark-kommunaler-klimaschutz.net

 

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Die EU in Deutschland: Deutsche Städte führend bei Abwasserentsorgung 

Bei der Abwasserentsorgung erfüllen deutsche Städte europäische Umweltvorgaben vorbildlich. Das zeigt der neueste Bericht der EU-Kommission. Größere Städte in der EU müssen gemäß der EU-Abwasserrichtlinie ihr kommunales Abwasser sammeln und behandeln. Die deutschen Gemeinden erfüllen die meisten Bestimmungen der Abwasserrichtlinie zu 100 Prozent. Inzwischen werden in der EU 93 Prozent der kommunalen Abwässer gesammelt. Mehr als 98 Prozent des Abwassers, das die 300 größten Städte Europas verursachen, wird aufgefangen. Zudem enthalten die europäischen Abwasserregeln einen für die Mitgliedstaaten bindenden Zeitplan für die Ausstattung der Gemeinden mit kommunalen Abwassersammel- und -behandlungsanlagen. So müssen seit Dezember 1998 alle Gemeinden mit über 10 000 Einwohnern, deren Abwässer in empfindliche Gebiete abgeleitet werden, über eine Kanalisation und ein System für eine gründliche Behandlung verfügen.
Der sogenannte Einwohnerwert "EW" ist Maßeinheit für die organisch-biologisch abbaubare Verunreinigung, die der durchschnittlichen Verschmutzungsbelastung je Einwohner und Tag entspricht. 2000 und 2005 erfolgten weitere Fristen für die Behandlung kommunaler Abwässer.
Unbehandeltes kommunales Abwasser kann mit gefährlichen Bakterien und Viren verseucht sein und hierdurch die öffentliche Gesundheit gefährden. Außerdem enthält es Nährstoffe wie Stickstoff oder Phosphor, die das Süßwasser oder die Meeresumwelt schädigen können, indem sie übermäßiges Algenwachstum begünstigen und dadurch andere Wasserpflanzen ersticken (Eutrophierung).
Den vollständigen Bericht finden Sie auf der Seite.
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/8666_de.htm 

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Grüne für Neuregelung der Gewässerprivatisierung in Ostdeutschland

Berlin: (hib/HAU) In einem Antrag (16/12994) fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Privatisierung von Gewässern aus dem Vermögen der ehemaligen DDR neu zu regeln. Danach sollen Seen im Besitz der öffentlichen Hand belassen werden, "wenn der Gemeinwohlnutzen der Gewässer unter dem Gesichtspunkt ihrer Bedeutung für Ökologie, Landschaftswasserhaushalt, Naherholung und Naturtourismus überwiegt", schreiben die Abgeordneten. Der offene Zugang zu Seen werde durch Privatisierungsbemühungen von Bund und Ländern gefährdet, kritisiert die Fraktion.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

Verantwortlich: Saskia Leuenberger

Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_150/02.html

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Klimaschutz: EU führt besonders effiziente Umwälzpumpen als Standard ein

EU-weite Regelung spart bis 2020 rund 11 Millionen Tonnen Kohlendioxid pro Jahr

Umwälzpumpen gibt es beinahe in jedem Haus. Doch kaum jemand kennt ihren Stromverbrauch. Dabei ist eine Umwälzpumpe leicht einer der größten Stromverbraucher im Haushalt. Der Einsatz besonders effizienter Umwälzpumpen spart Energie und CO2, und die Verbraucherinnen und Verbraucher können Geld sparen. Deshalb hat die EU-Kommission am 22. Juli 2009 Mindesteffizienzanforderungen an Umwälzpumpen beschlossen: Ab 2013 sollen ineffiziente Umwälzpumpen in zwei Stufen vom Markt verschwinden. Dadurch wird der Stromverbrauch der Privathaushalte EU-weit bis 2020 um 23 Terawattstunden pro Jahr (TWh/a) sinken. Rund 11 Millionen Tonnen klimaschädlichen Kohlendioxides lassen sich so vermeiden.

Für Deutschland führt die Regelung bis 2020 zu einer anteiligen Stromeinsparung von etwa 4 TWh/a. Beim deutschen Strommix entspricht diese Stromeinsparung etwa 2,4 Mio. t CO2/a. Das UBA bewertet die EU-Verordnung zur Begrenzung des Energieverbrauchs von Umwälzpumpen als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Sie wird einen handfesten Beitrag zum Klimaschutz leisten.

Von diesen Regelungen sind hauptsächlich Heizungsumwälzpumpen, Solarpumpen sowie Sole-Umwälzpumpen von Wärmepumpen betroffen. Ab dem 1.1.2013 müssen außerhalb von Heizungsanlagen installierte („externe") Umwälzpumpen bestimmte Anforderungen erfüllen. Ab dem 1.8.2015 sind auch Umwälzpumpen betroffen, die in Heizungsanlagen integriert sind. Die vorgeschlagenen Anforderungen sind so anspruchsvoll, dass bei Heizungsumwälzpumpen ein Technologiesprung stattfinden wird: besonders effiziente Motoren (elektronisch kommutierte Permanentmagnetmotoren - EC-Motoren) und Drehzahlregelung, d.h. die selbsttätige Anpassung der Leistungsaufnahme, werden damit zum Standard und ermöglichen große Stromeinsparungen.

Weil diese besonders effizienten Umwälzpumpen (Kriterium ist der „Energy-Efficiency- Index" EEI) nicht in allen alten Heizungsanlagen eingesetzt werden können, sind integrierte Umwälzpumpen, die Pumpen in bestehenden Wärmeerzeugern ersetzen sollen, bis zum 1.1.2020 von der Regelung ausgenommen. Diese Ausnahme vermeidet, dass eine defekte Umwälzpumpe den Austausch des ganzen Wärmeerzeugers erfordert. Weil die Lebensdauer einer heute gekauften Heizung bis etwa 2025 oder 2030 reicht, sollten Verbraucherinnen und Verbraucher schon heute beim Kauf von Heizungen und Solaranlagen besonders auf drehzahlgeregelte Umwälzpumpen mit EC-Motor achten.

Der Umstieg von einer konventionellen, ungeregelten Heizungsumwälzpumpe auf eine elektronisch geregelte Umwälzpumpe mit EC-Motor wird einen typischen Haushalt jährlich um etwa 54 Euro entlasten - das entspricht durchschnittlich etwa 75 Prozent niedrigeren Betriebskosten. Über die Einsparungen an Stromkosten amortisieren sich hocheffiziente Umwälzpumpen in kurzer Zeit, trotz des höheren Kaufpreises. Werden besonders effiziente Umwälzpumpen eingesetzt, ist stets ein hydraulischer Abgleich der Heizungsanlage sinnvoll. Der ermöglicht noch weitere Einsparungen an Brennstoffen, Energiekosten und zusätzliche Emissionsminderungen.

Wird bei einem Wärmeerzeuger mit integrierter Umwälzpumpe die alte, ungeregelte Pumpe gegen eine hocheffiziente Umwälzpumpe getauscht, verliert der Wärmeerzeuger in der Regel die Sicherheitszulassung. Für etwaige Schäden müsste der Handwerker haften. Die Hersteller von Wärmeerzeugern, Hersteller von Umwälzpumpen und das Fachhandwerk sollten daher zusammen in den nächsten Jahren günstige Standardlösungen entwickeln, die einen sicheren und Strom sparenden Heizbetrieb gewährleisten und gleichzeitig für das Fachhandwerk kein potenzielles Haftungsrisiko darstellen.

Die neue EU-Verordnung zu Umwälzpumpen wird im Rahmen der Energiebetriebene-Produkte-Richtlinie (Ökodesign-Richtlinie) erlassen. Sie gilt unmittelbar in allen 27 EU-Mitgliedstaaten. Das heißt, es ist keine Umsetzung in deutsches Recht notwendig.

Sie finden weitere Informationen:

· zur EU-Regelung für Umwälzpumpen in einem Hintergrundpapier,
http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/mysql_medien.php?anfrage=Kennummer&Suchwort=3794

· über sparsame Umwälzpumpen bei der Kampagne Sparpumpe.de
http://www.sparpumpe.de/

und im Pumpencheck von co2online
https://ratgeber.co2online.de/index.php?berater=pumpencheck

· zu den Rechtsgrundlagen: Ökodesign-Richtlinie (Umweltbundesamt);
http://www.umweltbundesamt.de/produkte/oekodesign/


Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (Bundesanstalt für Materialprüfung und -Forschung);
http://www.ebpg.bam.de/de/

EuP-Netzwerk
http://www.eup-network.de/de/aktuell/

Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/ 

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Meeresschutz: Blinden Passagieren geht es an den Kragen

Zwei neue Ballastwasser-Desinfektionssysteme aus Deutschland international anerkannt

Die internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO) hat zwei in Deutschland entwickelte Systeme zur Desinfektion von Ballastwasser auf Schiffen anerkannt. Am 17. Juli 2009 ließ der IMO-Umweltausschuss (MEPC - Marine Enviroment Protection Committee) die neuen Verfahren international zu. Nun kann die Typen-Zulassung in Deutschland erfolgen. Insgesamt stehen weltweit jetzt 30 Ballastwasserdesinfektionssysteme zur Verfügung. Deutschland ist neben Japan und Südkorea Marktführer. UBA-Vizepräsident Holzmann begrüßte die Entscheidung: „Moderne Verfahren zur Desinfektion von Ballastwasser sind wichtig - sie geben der weltweiten Verbreitung fremder Tier-, Pflanzen- und Bakterienarten endlich Einhalt. Dies ist ein großer Schritt für das ökologische Gleichgewicht der Meere." Nach einer Studie des Germanischen Lloyds könnten alleine mit der in Deutschland zur Verfügung stehenden Produktionskapazität im Jahr 2010 etwa 800 Anlagen auf den Markt gebracht werden.

Schiffe pumpen nach vorsichtigen Schätzungen jährlich rund 10 Milliarden Kubikmeter Wasser zum Gewichtsausgleich in spezielle Ballasttanks, um die Weltmeere sicher befahren zu können. Das Ballastwasser stabilisiert die Schiffe und verhindert die Verformung des Schiffskörpers etwa bei unvollständiger Beladung. Mit dem Ballastwasser gelangen aber auch Bakterien, Algen, Krebse oder sogar Fische als blinde Passagiere in die Tanks. So können diese weltweit verbreitet werden und einheimische Organismen verdrängen. Dies gefährdet nicht nur die Meeresumwelt. Auch erhebliche wirtschaftliche Verluste können entstehen, zum Beispiel in der Fischerei, wenn fremde Quallen die Nahrung heimischer Fische oder Fischlarven fressen. Auch für den Menschen gefährliche Krankheiten wie Cholera können über unbehandeltes Ballastwasser unter Umständen eingeschleppt werden. Für die IMO zählt der Kampf gegen die weltweite Verbreitung fremder Arten zu den Hauptanliegen beim Meeresschutz.

Um eine weitere Belastung der Meere durch im Ballastwasser reisende Arten zu verhindern, verabschiedete die IMO im Jahr 2004 die Ballastwasserkonvention. Damit diese in Kraft treten kann, müssen 30 Staaten, die 35 Prozent der weltweiten Handelstonnage in der Schifffahrt repräsentieren, dieser Konvention beitreten. Bis April 2009 haben erst 18 Staaten - diese decken etwa 15 Prozent der Handelstonnage ab - die Konvention ratifiziert. Deutschland als maßgeblicher Akteur bei der Erarbeitung dieses internationalen Regelwerkes hat die Ballastwasserkonvention bis heute noch nicht ratifiziert. Als erster Schritt hat die Bundesregierung im April 2008 das Seeaufgabengesetz novelliert, in dem Anforderungen an die Ballastwasserdesinfektion festgeschrieben sind. UBA-Vizepräsident Holzmann: „Deutschland sollte die Ballastwasserkonvention rasch ratifizieren, damit das Übereinkommen bald in Kraft tritt und damit weltweit endlich verbindlich wird."

Weltweit arbeiten Fachleute an der Entwicklung neuer Ballastwasser­Managementsysteme (BWMS). Ein Ballastwasserbehandlungssystem muss strengen Kriterien entsprechen, um zugelassen zu werden: Neben ökonomischen Fragen und der Schiffsicherheit, spielt auch der Umweltschutz eine wichtige Rolle. Die Zulassung der Anlagen liegt in der nationalen Zuständigkeit der einzelnen Staaten. Systeme, die Biozide zur Desinfektion des Wassers verwenden, bedürfen darüber hinaus der internationalen Anerkennung durch die IMO. Weltweit haben bis heute insgesamt 19 Anlagen zur Ballastwasserbehandlung die erste Hürde im zweistufigen Zulassungsverfahren der IMO, das so genannte Basic Approval, genommen. Die zweite Stufe, das Final Approval, haben insgesamt elf Systeme erreicht.

Auf der MEPC-Sitzung am 17. Juli 2009 erhielt nun das CleanBallast®-BWM-System der Firma RWO ein Final Approval. Damit hat nach dem von Hamann entwickelten SEDNA®-System eine zweite deutsche Anlage diese Voraussetzung erfüllt. Eine dritte deutsche Anlage, das AquaTriComp®-System der Firma Aquaworx, bekam auf der Sitzung ein Basic Approval. Im Gegensatz zu den anderen zwei Anlagen werden bei diesem System keine Desinfektionsmittel verwendet, sondern das Wasser nach Filtrierung mit UV-Licht desinfiziert. Die abschließende Zertifizierung dieser Systeme - die Erteilung der Typen-Zulassung - kann nun von den deutschen Behörden eingeleitet werden. Deutschland liegt zusammen mit Japan und Südkorea weltweit an der Spitze der bisher erteilten Zulassungen. Deutsche Firmen haben sich gute Chancen in einem globalen Markt gesichert.

Das UBA prüft die Risiken der bei der Desinfektion eingesetzten Chemikalien für die Umwelt. Denn die Meere müssen auch vor einer Gefährdung durch das mit Desinfektionsmitteln behandelte Ballastwasser geschützt werden. Das UBA und die anderen beteiligten Behörden, darunter das federführende Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH), beteiligten sich innerhalb der IMO richtungweisend an der Erarbeitung strenger international geltender Richtlinien für die Ballastwasserbehandlung. „Ich freue mich, dass unsere Vorschläge für strenge Vorschriften bei der Umweltrisikobewertung von Ballastwasser-Managementsystemen maßgeblich in die internationalen Vorschriften eingeflossen sind", so Thomas Holzmann.

Mehr Infos unter http://www.umweltbundesamt.de/wasser/themen/meere/ballastwasser-uebereinkommen.htm

Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/ 

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Der Umwelt zu ihrem Recht verhelfen

50 Umweltvereinigungen vom UBA nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz anerkannt

Das Umweltbundesamt (UBA) hat im Juli der 50. Umweltvereinigung die Anerkennung zur Einlegung von Rechtsbehelfen ausgesprochen. Damit können bundesweit bereits 50 Umweltvereinigungen von den besonderen Klagerechten des Umwelt-Rechtsbehelfs­gesetzes (UmwRG) Gebrauch machen und vor Gericht als Anwälte für die Umwelt eintreten. Sie können so staatliche Entscheidungen auf die Einhaltung von Umweltvor­schriften überprüfen lassen. „Die Klagerechte der Umweltvereinigungen gegen Umwelt­rechts­verstöße verhindern Defizite bei der Anwendung des Umweltrechts - das stärkt den Umweltschutz", sagte Dr. Thomas Holzmann, Vizepräsident des UBA.

Das UmwRG ist seit dem 15. Dezember 2006 in Kraft. Mit den Klagerechten des UmwRG können Umweltvereinigungen zum Beispiel gegen behördliche Zulassungen zur Errichtung von Industrieanlagen, Anlagen zur Müllverbrennung oder Energieerzeugung, große Tiermastbetriebe sowie zum Straßenbau klagen. Anders als bei Klagen von Bürgerinnen und Bürgern müssen sie dabei nicht selbst von der behördlichen Entscheidung betroffen sein.

Derzeit können anerkannte Umweltvereinigungen bereits die Verletzung all derjenigen Umweltvorschriften angreifen, deren Verletzung auch betroffene Bürgerinnen und Bürger zu einer Klage berechtigen würde. „Das UBA befürwortet eine Ausweitung der Klagerechte auch auf Umweltvorschriften, die allein dem Schutz der Umwelt und der Natur dienen. Gerade hier ist Rechtsschutz durch Umweltverbände wichtig, denn in diesem Bereich können Einzelne nicht klagen.", so UBA-Vizepräsident Holzmann. Der Europäische Gerichtshof prüft derzeit auf Vorlage des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, ob das europäische Recht eine Ausweitung der Klagerechte verlangt.

Die Liste der anerkannten Umweltvereinigungen finden Sie unter: www.umweltbundesamt.de/umweltrecht/umweltvereinigungen.pdf

Mehr Informationen zur Anerkennung nach UmwRG und den Klagerechten erhalten Sie unter: www.umweltbundesamt.de/umweltrecht/verbandsklage/index.htm.

Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/ 

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Der Weg von Seveso bis heute - von Dioxinen zu POPs

33. Jahrestag des Seveso-Chemieunglücks: Internationales Chemikalienmanagement macht Fortschritte

Am 10. Juli 1976 wurde bei einem Unfall in der chemischen Fabrik ICMESA nahe der italienischen Ortschaft Seveso eine Schadstoffwolke freigesetzt, die vor allem aus Dioxinen bestand. Ein sechs Quadratkilometer großes, dicht bevölkertes Gebiet wurde damals vergiftet. Diese Umweltkatastrophe löste endlich ernsthafte Bemühungen aus, die Herstellung und Anwendung von Chemikalien sicher zu machen. Das seinerzeit freigesetzte hochgiftige 2,3,7,8 Tetrachlor-Dibenzo-p-Dioxin (2,3,7,8 TCDD) wurde weltweit als „Seveso-Gift" bekannt. Dioxine bilden sich bei chemischen Prozessen als Nebenprodukte und sind die stärksten Umweltgifte, die der Mensch je hergestellt hat, obwohl sie nie gezielt produziert wurden. Für ihre Entstehung sind thermische Prozesse etwa in der Metallindustrie oder diverse Verbrennungsvorgänge verantwortlich. Dioxine können dann mit Abgasen und Produktionsrückständen in die Umwelt gelangen.

Grenzübergreifend wurde auf die Problematik reagiert: 1980 machte Deutschland Industrieanlagen mit der Störfall-Verordnung sicherer, 1982 folgte in Europa die so genannten Seveso-Richtlinie (Richtlinie 82/501/EWG über die Gefahren schwerer Unfälle bei bestimmten Industrietätigkeiten). Seither müssen Industrieanlagen, die mit gefährlichen Stoffen umgehen oder wo solche - wie bei ICMESA - bei chemischen Verfahren entstehen können, Sicherheitsunter­suchungen durchführen und Notfallpläne erstellen. Die Seveso-Richtlinie wurde 1996 und die Störfall-Verordnung 2000 neu gefasst. Seither wird von den Industrieanlagen auch die Anwendung eines Sicherheitsmanagementsystems verlangt.

Ein verantwortungsvoller Umgang mit den gefährlichen Substanzen und den dazugehörigen Anlagen war aufgrund der hohen Gefahren von Dioxinen auch deshalb erforderlich, weil schon geringste Mengen die menschliche Gesundheit langfristig schädigen. Wegen ihrer Toxizität, Langlebigkeit, der Tendenz sich in der Nahrungskette anzureichern, und weil Dioxine über weite Distanzen rund um den Globus transportiert werden können, gehören Dioxine zu den hochgefährlichen persistenten organischen Schadstoffen (persistent organic pollutants = POPs).

Die Herstellung und Anwendung von POPs ist seit 2004 mit dem Inkrafttreten des Stockholmer Übereinkommen weltweit verboten. Dies erfasst auch Dioxine, die auf das technisch mögliche Mindestmaß reduziert werden müssen. Neben Dioxinen gibt es noch viele weitere POPs: Anfang Mai 2009 entschied die 4. Vertragsstaatenkonferenz zum Stockholmer Abkommen, dass neben den bereits erfassten zwölf Stoffen neun weitere POPs in den Anwendungsbereich des Übereinkommens fallen. Dazu gehören unter anderem bromierte Flammschutzmittel und Perfluoroctansulfonsäure (PFOS), die auch in Industriestaaten im Gebrauch waren und teilweise sind. Wo solche Anwendungen noch unverzichtbar sind oder keine Ersatzstoffe verfügbar sind, sieht das Stockholmer Übereinkommen Aktionspläne vor, die einen zügigen Ausstieg ermöglichen sollen.

Dass noch immer Handlungsbedarf besteht, beweisen die jüngsten Funde von mit Dioxinen und PCB hoch belasteter Schafsleber; ein Indiz für die Langlebigkeit von POPs in der Umwelt. Eine verbesserte Datenlage zur Belastung der Umwelt ist wichtig, um noch vorhandene Dioxinquellen zu identifizieren sowie den weiteren Eintrag und die Verbreitung in der Umwelt, vor allem in die Nahrungskette, zu minimieren.

Ein verantwortungsvoller Umgang mit Chemikalien ist für die Industrie nicht mehr nur ein Kostenfaktor, sondern Garant für die wirtschaftliche Innovationskraft und Sicherheit der Unternehmen. Dr. Thomas Holzmann, Vizepräsident des Umweltbundesamtes: „Anspruchsvolle Standards und Grenzwerte haben dazu beigetragen, dass deutsche Unternehmen innovative Techniken entwickelten, von denen die Umwelt profitiert, und die auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig sind. Das Umweltbundesamt begleitet diese Entwicklung mit der Bewertung von Chemikalien und Techniken für deren sichere Produktion und Anwendung".

Informationen des Umweltbundesamtes zum internationalen Chemikalienmanagement finden Sie unter: http://www.umweltbundesamt.de/chemikalien/pops.htm.

http://www.umweltbundesamt.de/technik-verfahren-sicherheit/index.htm

Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/ 

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Anteil der „Umweltsteuern" am Steueraufkommen sinkt

WIESBADEN - Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, betrugen die Einnahmen aus „umweltbezogenen Steuern" nach Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen im Jahr 2008 rund 54,4 Milliarden Euro und waren damit gegenüber 2007 nahezu unverändert (+ 0,3%). Die gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (561 Milliarden Euro im Jahr 2008) sind dagegen im Vergleich zum Vorjahr um 4,3% angestiegen.

Im Jahr 2008 entfielen von den „umweltbezogenen Steuern" 39,3 Milliarden Euro auf die Energiesteuer (früher Mineralölsteuer), 8,8 Milliarden Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,3 Milliarden Euro auf die Stromsteuer. Seit 2003 gingen die Einnahmen aus der Energiesteuer (- 9,1%) und der Stromsteuer (- 4,1%) zurück. Deutliche Steigerungen bei den Einnahmen erzielte die Kraftfahrzeugsteuer mit 20,5%.
 
Der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den Steuereinnahmen insgesamt lag im Jahr 2008 bei 9,7%. Im Jahr 2003 hatte der Anteil noch 12,9% betragen. Seither sinkt dieser Anteil kontinuierlich und liegt jetzt etwa auf dem Niveau von 1998 (9,8%), dem Jahr vor der Einführung der ökologischen Steuerreform. Insgesamt waren die Einnahmen aus den Umweltsteuern im Zeitraum zwischen 2003 und 2008 rückläufig (- 4,7%). Bei im gleichen Zeitraum steigenden Gesamtsteuereinnahmen (+ 26,9%) hatte dies den erwähnten Rückgang des Umweltsteueranteils zur Folge.

Der Rückgang der Energiesteuereinnahmen ist insbesondere auf ....mehr unter:

http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/pm/2009/07/PD09__244__85,templateId=renderPrint.psml

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WIRKSAMKEIT DER AUSGABEN IM RAHMEN VON STRUKTURMASSNAHMEN FÜR DIE ABWASSERBEHANDLUNG WÄHREND DER PROGRAMMPLANUNGSZEITRÄUME1994-1999 UND 2000-2006

Unter: http://eca.europa.eu/portal/pls/portal/docs/1/2588314.PDF kann die EU-Studie heruntergeladen werden.

Nachfolgend einige Auszüge als Leseprobe:

Die Abwässer und der Klärschlamm aus städtischen
Ballungsräumen können die Qualität
der Seen, Flüsse und Küstengewässer
Europas sowie die Qualität seiner Böden
und seines Grundwassers beeinträchtigen.
Deshalb hat die EU eine Reihe von Richtlinien
verabschiedet und den Bau von kommunalen
Abwasserbehandlungsanlagen mit
Kohäsionsfonds- und EFRE-Mitteln kofinanziert.
Dadurch wurde die Anschlussdichte
der städtischen Haushalte, die Zugang
zur Abwasserbehandlung haben, deutlich
verbessert.
II.
Die Prüfung des Hofes konzentrierte sich
auf Anlagen, die während der Programmplanungszeiträume
1994-1999 und 2000-2006
in Irland, Griechenland, Spanien und Portugal
aus dem Kohäsionsfonds und dem EFRE
gefördert wurden. Auf diese Länder entfiel
der größte Teil der Ausgaben in diesem
Bereich. Die in diesem Bericht vorgelegten
Prüfungsschlussfolgerungen stützen sich
auf eine Untersuchung der Verwaltungsund
Kontrollsysteme bei der Kommission
und auf die Bewertung der Leistung von
73 Behandlungsanlagen. Außerdem wurden
die Beseitigung von Klärschlamm als Nebenprodukt
der Abwasserbehandlung und die
Rolle der Kommission im Abwasserbereich
untersucht.
III.
Der Hof gelangte zu der Schlussfolgerung,
dass die Strukturmaßnahmen in den vier
geprüften Mitgliedstaaten im Allgemeinen
zur Verbesserung der Abwasserbehandlung
beigetragen haben.
IV.
Insgesamt war die Leistung der im Rahmen
von Strukturmaßnahmen kofinanzierten
Behandlungsanlagen angemessen. Allerdings
wurde auch festgestellt, dass .....

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Import zustimmungspflichtiger Abfälle erreicht neuen Höchstwert

Umweltbundesamt veröffentlicht Statistik für das Jahr 2008

Die Einfuhr zustimmungspflichtiger Abfälle erreichte im Jahr 2008 mit 6,9 Millionen Tonnen (Mio. t) ein neues Rekordniveau. Der Export ging dagegen zurück und betrug 1,6 Mio. t. Die größten Import-Mengen bildeten behandeltes Holz und belasteter Boden (jeweils 1,1 Mio. t); beim Export hatten 500 000 t aus Restfraktionen der Abfallsortieranlagen den größten Anteil. Zustimmungspflichtig sind insbesondere alle Abfälle mit gefährlichen Inhaltsstoffen.

Vor allem die Einfuhr von Abfällen zur Ablagerung auf Deponien nahm stark zu. Sie hat sich im Vergleich zum Jahr 2005 mit einer Menge von 1,0 Mio. t mehr als verdoppelt. Die Abfälle kamen vor allem aus Italien (740 000 t) und Irland (220 000 t) und wurden auf Deponien vor allem in den Bundesländern Sachsen (460 000 t) und Mecklenburg-Vorpommern (250 000 t) verbracht. Es handelte sich dabei nur um anorganisches Material, denn seit 2005 gilt ein Ablagerungsverbot für organische Abfälle.

Die Importe von Hausmüll aus Italien, die große Medienaufmerksamkeit bewirkt hatten und sich auf mehrere Bundesländer verteilten, sind mit 160 000 t im Vergleich zum Gesamtaufkommen an Siedlungsabfällen gering. Der Hausmüll aus Italien wurde entweder verbrannt oder mechanisch-biologisch behandelt.

Der Transport der oben genannten Abfallmengen wurde von den Behörden der Bundesländer genehmigt und überwacht. Die Behörden überprüfen die betroffenen Entsorgungsanlagen auf ihre Eignung und dokumentieren den Entsorgungsvorgang durch ein Begleitscheinverfahren.

Illegale Verbringungen größeren Ausmaßes im Jahr 2008 sind nicht bekannt.

Grenzüberschreitende Abfallverbringung ist daher nicht zwangsläufig ein Umweltproblem. Transporte zwischen EU-Staaten sind auch ein Zeichen zunehmender europäischer Integration. Das hohe Niveau der Abfalleinfuhr nach Deutschland geht insbesondere auf die hochwertigen Entsorgungsstrukturen in Deutschland und ökonomische Gründe zurück.

Im grenznahen Raum kann der Transport ins Ausland eine ortsnahe Verwertung ermöglichen, die im Inland nur in großer Entfernung zur Verfügung stünde. Gerade kleinere Staaten haben im Inland keine Verwertungsmöglichkeiten für bestimmte Abfälle. Dann bliebe die Abfallbeseitigung als einzige Möglichkeit der Entsorgung im Inland.

Für Abfälle zur Beseitigung sind jedoch die Grundsätze der Nähe, des Vorrangs für die Verwertung und der Entsorgungsautarkie auf nationaler Ebene zu berücksichtigen.

Das Handelsvolumen unproblematischer und daher nicht genehmigungspflichtiger Abfälle (vor allem Metallschrott, Altglas, Altpapier, Kunststoff- und Textilabfälle) für das Jahr 2007 liegt nach den Daten des Statistischen Bundesamtes bei 21,8 Mio. t, die Einfuhr bei 16,8 Mio. t. Haupthandelspartner sind auch hier die Niederlande mit jeweils 11 Mio. t. für Ein- und Ausfuhr. Wichtigstes nichteuropäisches Ausfuhrland ist die Volksrepublik China mit 1,4 Mio. t.

Die Ein- und Ausfuhr von Abfällen ist völkerrechtlich geregelt durch das Basler Übereinkommen und der Verkehr zwischen den EU-Staaten durch die EG-Verordnung über die Verbringung von Abfällen.

Detaillierte Statistik und weitere Informationen sind im Internet unter http://www.umweltbundesamt.de/abfallwirtschaft/abfallstatistik/basel.htm veröffentlicht.

Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/ 

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Meeresschutz ist Klimaschutz

Broschüre des Umweltbundesamtes verdeutlicht Folgen des Klimawandels für die marinen Ökosysteme

Der Klimawandel verändert unsere Meere. Eisbären, die zwischen einsamen Schollen schwimmend keine Beute mehr machen, sind nur eine traurige Perspektive für die Folgen, die die Erderwärmung in den komplexen Wirkungszusammenhängen der marinen Ökosysteme auslösen können. Die Meere heizen auf. An der Messstation Helgoland Reede ist die Wassertemperatur seit Beginn der Aufzeichnungen 1962 um 1,5 °C gestiegen. Der mittlere weltweite Meeresspiegel steigt weiter - im Zeitraum von 1993 bis 2003 bereits um 3,1 Millimeter jährlich. Die Ozeane versauern. Die zunehmende Kohlendioxid-konzentration und der absinkende pH-Wert des Meerwassers erschweren die lebens-notwendige Kalkbildung etwa bei Algen und Korallen. „In der Folge des weltweiten Temperaturanstiegs werden die Nahrungsketten im Meer empfindlich gestört oder sogar geschädigt. Nur intakte Meeresökosysteme besitzen die nötige Widerstandskraft, um den Folgen des Klimawandels zu begegnen. Der Schutz unserer Meere ist deshalb besonders wichtig", sagt Dr. Thomas Holzmann, Vizepräsident des Umweltbundesamtes (UBA), anlässlich des am 8. Juni 2009 als World Oceans Day (Welttag der Meere) begangenen Thementages der Vereinten Nationen.

Eine neue Broschüre des UBA beschreibt die kritische Situation der marinen Ökosysteme und geht auf die Folgen des Klimawandels für den Meereszustand, die Meeresbewohner und die Nutzung der Meere ein.

Die Weltmeere absorbieren mit mehr als 80 Prozent den größten Teil der dem Klimasystem zugeführten Wärme. Das führte mittlerweile dazu, dass die durchschnittliche Temperatur der Ozeane bis in Tiefen von 3.000 Meter messbar gestiegen ist. Die daraus resultierende thermische Ausdehnung und die Verdünnung des Meerwassers mit Süßwasser durch verstärkte Niederschläge und Schmelzwässer führen zum Anstieg des Meeresspiegels und beeinflussen die Meeresströmungen.

Was passiert, wenn sich die globale Zirkulation in den Weltmeeren verändert, gehört zu den vielen offenen Fragen und Unsicherheiten. Doch schon die bereits erwiesenen Fakten zwingen zum sofortigen Handeln. Dazu gehört die Tatsache, dass die Weltmeere versauern. Die Ozeane nehmen jährlich etwa 30 Prozent des vom Menschen verursachten Kohlendioxids auf. Sie speichern rund das 50fache der in der Atmosphäre vorliegenden Menge und sind auch langfristig die wichtigste Senke für Kohlendioxid. Bereits seit einigen Jahrzehnten ist eine Zunahme der Kohlendioxid-Konzentrationen in den oberen Meeresschichten nachweisbar. Diese führten bereits zu einer Versauerung der Meere um 0,11 pH-Einheiten. Hierdurch wird beispielsweise Kalk bildenden Arten die Ausbildung von Kalkschalen oder Kalkskeletten erschwert. Korallen sind mit symbiontischen Algen vergesellschaftet, die sie unter Wärmestress verlieren, so dass die Korallen ausbleichen. Steigt der Meeresspiegel schneller als die Korallen mit maximal 10 Millimetern pro Jahr vertikal wachsen können, gelangt zudem nicht mehr genügend Licht an die Algen. Mit ihnen sterben auch die Korallen.

Zwei konkrete Beispiele für die Folgen des Klimawandels:

In der Arktis stieg die durchschnittliche Temperatur in den letzten Jahren fast doppelt so schnell wie im globalen Mittel. Seit 1978 schrumpft das arktische Meereis um durchschnittlich 2,7 Prozent pro Jahrzehnt. Im September 2007 war die Ausdehnung des Eises mit 4,28 Millionen km² geringer als jemals zuvor. So war auch die Nordwestpassage vom Atlantik zum Pazifik - bislang für gewöhnliche Schiffe weitgehend unpassierbar - erstmals völlig eisfrei. Die Randregionen des arktischen Meereises sind der wichtigste Lebensraum für die arktische Pflanzen- und Tierwelt.

Die Ostseeringelrobbe ist an ein Leben im Eismeer angepasst. Die Jungtiere werden in Schneehöhlen geboren und gesäugt. Der Winter 2008/09 war der eisärmste seit Beginn der Aufzeichnungen. Der größte Teil der Jungtiere überlebte ihn nicht. Mit derzeit nur noch etwa 7.000 bis 10.000 Tieren, steht die Ostseeringelrobbe bereits auf der Roten Liste der Internationalen Naturschutzunion (IUCN).

Vom Menschen verursachte Belastungen wie Überfischung, Einträge von Schadstoffen und zuviel Nährstoffen, die Zerstörung von Lebensräumen der Küsten und des Meeres sowie die Verbreitung nicht einheimischer Arten brachten die Weltmeere an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Der Klimawandel kommt als weiterer „Stressfaktor" hinzu. Die verursachten Veränderungen der Meeresumwelt können auch erhebliche Folgen für den Menschen haben. So dürften zum Beispiel durch Überfischung drastisch reduzierte Bestände für Klimaänderungen anfälliger sein als nachhaltig genutzte. Genetisch vielfältige Populationen und artenreiche Ökosysteme haben ein größeres Potenzial, sich dem Klimawandel anzupassen. Durch die Überfischung ihrer wichtigen Fraßfeinde wie dem Thunfisch kommt es in vielen Teilen der Meere zu einem Massenauftreten von Quallen. Die Quallen als Nahrungskonkurrenten und Fraßfeinde von Fischen wiederum können ganze Populationen von Fischen des Nahrungsnetzes dezimieren und sogar die biologische Vielfalt beeinträchtigen. Zum Teil giftige Quallenplagen und Algenblüten entwickeln sich mehr und mehr zu einer Gefahr für die menschliche Gesundheit und haben weiterhin einen negativen Einfluss auf den Tourismus.

„Wir alle sind gefordert, den Klimawandel aufzuhalten und geeignete Maßnahmen zur Reduzierung der Kohlendioxidemissionen zu ergreifen", sagt Dr. Thomas Holzmann. „Die Nutzung erneuerbarer Energien, die Wärmedämmung von Wohnhäusern und der Umstieg auf Kraftfahrzeuge mit niedrigem Schadstoff- und CO2-Ausstoß tragen dazu bei, dass Ressourcen und unser Klima geschützt werden. Diese und andere Klimaschutzmaßnahmen schützen damit auch unsere Meere."

Die Veröffentlichung „Klimawandel und marine Ökosysteme - Meeresschutz ist Klimaschutz" steht im Internet unter http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/mysql_medien.php?anfrage=Kennummer&Suchwort=3805 zur Verfügung.
Informationen zum World Oceans Day der Vereinten Nationen gibt es unter http://www.un.org/Depts/los/reference_files/worldoceansday.htm

 

Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/ 

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Schadstoffe in meiner Nachbarschaft

Neues Register gibt Bürgerinnen und Bürgern schnelle Auskunft

Wie viel Kohlendioxid bläst der Industriebetrieb in der Nachbarschaft in die Luft? Welche Schwermetalle leitet er in Flüsse ein? Und in welche Länder exportiert der Betrieb seine Abfälle? Wer aus privatem oder beruflichem Interesse Informationen über Freisetzungen von Schadstoffen sucht, findet diese ab sofort im neuen Schadstoffregister PRTR-Deutschland (Pollutant Release and Transfer Register). Der Zugriff erfolgt online unter www.prtr.bund.de und ist für alle Nutzerinnen und Nutzer völlig kostenlos.

Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium (BMU), Michael Müller, schaltete das neue Umweltinformationsportal heute in Berlin frei: „Das neue PRTR-Portal wird einen bedeutenden Beitrag zu mehr Transparenz bei Umweltinformationen für die Öffentlichkeit schaffen. Nie war der Blick hinter die Werkstore bequemer als heute." Dr. Thomas Holzmann, Vizepräsident des Umweltbundesamtes (UBA) sagte: „Bürgerinnen und Bürger können mit wenigen Mausklicks kostenlos und uneingeschränkt Informationen zu Schadstofffreisetzungen und Abfällen aus großen Industriebetrieben erhalten. Ab Ende September sind mit der Eröffnung der EU Register dann auch endlich internationale Vergleiche von Maßnahmen zu Emissionsminderung möglich". Der Beauftrage der Bundesregierung für Informationstechnik und Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Hans-Bernhard Beus, lobte das elektronische PRTR als eines der erfolgreichsten E-Government 2.0 Projekte im Handlungsfeld Prozessketten: „Die frühe Einbeziehung der Wirtschaft und die konsequente Umsetzung von Anforderungen an die Datensicherheit sind nur zwei Aspekte, die das elektronische PRTR umsetzt. Das PRTR gehört seit 2008 zu den Leuchtturm-Projekten der neuen IT-Strategie der Bundesregierung und wird durch das BMI bzw. die Bundesregierung auch finanziell gefördert."

Für das neue Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister PRTR berichten über 4.000 Unternehmen ab sofort jährlich ihre Daten zu Schadstoffemissionen in Luft, Wasser und Boden sowie über den Verbleib des Abfalls und des Abwassers. Verpflichtet dazu sind große Industriebetriebe und andere Organisationen, etwa aus der Energiewirtschaft, der chemischen Industrie, aber auch die Intensivtierhaltungen und große Kläranlagen. Die berichtspflichtigen Unternehmen übermitteln jährlich ihre Daten online in der neuen Erfassungssoftware BUBE-Online (Betriebliche Umweltdatenbericht­erstattung) an die zuständigen Behörden. Die Länder prüfen diese Daten, leiten sie an das UBA weiter, das die Informationen aufbereitet und in der neuen Internetplattform www.prtr.bund.de aktualisiert.

Der Aufbau und Betrieb des Schadstoffregisters basiert auf einem internationalen Abkommen der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN-ECE), das Deutschland und 35 weiteren Staaten unterzeichnet haben, sowie der EU-Verordnung über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters (E-PRTR-Verordnung) vom 18. Januar 2006. Deutschland hat diese Verordnung mit dem Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 (SchadRegProtAG) am 6. Juni 2007 in nationales Recht umgesetzt.

Weitere Informationen unter www.prtr.bund.de

Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/ 

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Wie steht es um den Umweltschutz in Deutschland?

Umwelt-Kernindikatoren ab sofort aktualisiert im Internet

Wie entwickelt sich der Umweltschutz in Deutschland? Das gerade aktualisierte Umwelt-Kernindikatorensystem (KIS) des Umweltbundesamtes (UBA) gibt Antwort darauf. Mehr als 50 Indikatoren beschreiben den Zustand der Umwelt und zeigen, wo die Umweltpolitik erfolgreich und wo noch mehr zu tun ist: Gute Noten erhält Deutschland für das Jahr 2008 beim Klimaschutz und beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Zudem ist die Energie- und Ressourcenproduktivität gestiegen. „Auf diesen Erfolgen dürfen wir uns aber nicht ausruhen", sagt UBA-Vizepräsident Dr. Thomas Holzmann. So muss Deutschland - trotz der verbesserten Energie- und Rohstoffproduktivität - den absoluten Energie- und Rohstoffverbrauch weiter senken, der Verkehrssektor muss nachhaltiger werden und auch bei der Luftreinhaltung sind die Erfolge für das Erreichen eines hohen Niveaus zum Schutz der Gesundheit und zum Erhalt der biologischen Vielfalt noch mit weiteren großen Anstrengungen verbunden. Auch bei der Verringerung der Flächeninanspruchnahme und dem Ausbau des ökologischen Landbaus hat Deutschland seine Ziele noch nicht erreicht.

Hier einige konkrete Ergebnisse für eine erfreuliche Entwicklung des Umweltschutzes:

- Die Treibhausgasemissionen gingen von 1990 bis 2008 um 23,3 Prozent zurück. Das Minderungsziel für Deutschland bis zum Jahr 2012 von 21 Prozent, bezogen auf das Jahr 1990, ist somit bereits vorfristig erreicht.

- Der Beitrag der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zur gesamten Strombereitstellung betrug 2008 rund 14,8 Prozent. Das Ziel für 2010 von 12,5 Prozent ist somit übertroffen.

- Die Energieproduktivität erhöhte sich von 1990 bis 2008 um 40,7 Prozent. Hier sind weitere Anstrengungen notwendig, um das Ziel der Verdoppelung im Jahr 2020 gegenüber dem Jahr 1990 zu erreichen.

- Die Rohstoffproduktivität stieg zwischen 1994 und 2007 um 35,4 Prozent - bei einem rückläufigen Materialeinsatz um minus 9,7 Prozent und einem Anstieg des Bruttoinlandsproduktes um 22,3 Prozent. Die Entwicklung des Indikators ist positiv, aber das Tempo reicht für das gesetzte Ziel der Verdopplung gegenüber 1994 noch nicht aus.

- Gegenüber 1990 sank der Luftschadstoffindex der Emissionen bis 2007 um 56 Prozent auf 44 Prozent. Das Ziel der Bundesregierung liegt bei 30 Prozent bis zum Jahr 2010. Auch hier sind noch weitere Maßnahmen erforderlich, um das avisierte Ziel zu erreichen.

Besondere Anstrengungen sind weiterhin in diesen Bereichen erforderlich:

- Von 1999 bis 2006 sank die Transportintensität des Personenverkehrs auf 95,6 Prozent. Die Transportintensität des Güterverkehrs stieg dagegen auf 114 Prozent. Das Tempo der Entkoppelung von Personentransportintensität und Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt, BIP) ist noch zu gering. Bei der Gütertransportintensität findet sogar - im Hinblick auf das Ziel - eine gegenläufige Entwicklung statt.

- 2007 werden in Deutschland 5,1 Prozent der Anbaufläche nach den Prinzipien des ökologischen Landbaus bewirtschaftet. Das 20-Prozent-Ziel der Bundesregierung ist noch in weiter Ferne.

- Seit 1991 gingen die Stickstoffüberschüsse auf landwirtschaftlich genutzten Flächen um insgesamt 20 Prozent zurück. Angesichts eines Überschusses von immer noch über 100 Kilogramm pro Hektar reicht die bisherige Stickstoffeffizienz nicht aus, um das Ziel von 80 Kilogramm pro Hektar bis 2010 zu erreichen.

- Die tägliche Flächeninanspruchnahme für Siedlungen und Verkehr ist im Zeitraum von 1992 bis 2007 von 120 Hektar pro Tag auf knapp unter 100 Hektar pro Tag zurückgegangen. Bis 2020 soll der Zuwachs der Siedlungs- und Verkehrsfläche auf 30 Hektar pro Tag sinken. Von diesem Ziel der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie sind wir noch weit entfernt.

- Die Artenvielfalt und Landschaftsqualität hat sich in den vergangenen zehn Jahren kaum verändert und beträgt immer noch 70 Prozent des Ziels der Bundesregierung für 2015. Das Ziel ist ohne erhebliche zusätzliche Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen in möglichst allen Politikfeldern nicht erreichbar.

Umweltindikatoren sind ein wichtiges Instrument für eine Erfolgskontrolle der Umweltpolitik. Bei der Sammlung der Daten arbeitet das UBA eng mit anderen Bundesbehörden zusammen - etwa dem Bundesamt für Naturschutz, dem Bundesamt für Strahlenschutz sowie dem Statistischen Bundesamt.

Mit der Aktualisierung des Indikatorensystems gestaltete das UBA gleichzeitig auch den Internetauftritt der „Daten zur Umwelt - Umweltzustand in Deutschland" übersichtlicher und nutzerfreundlicher. Neue Funktionen ermöglichen den Nutzerinnen und Nutzern, Querverweise zu Hintergrundinformationen, zu verwandten Umweltthemen sowie zu weiterführenden Links und Literaturhinweisen zu erhalten.

Das Umwelt-Kernindikatorensystem des UBA finden Sie unter www.umweltbundesamt.de/daten-zur-umwelt/umwelt-kernindikatoren.

Die „Daten zur Umwelt" stehen unter www.umweltbundesamt.de/daten-zur-umwelt
zur Verfügung.

Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/ 

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Schnelle Auskunft beim Chemieunfall

Gemeinsamer Stoffdatenpool von Bund und Ländern künftig auch für Bürgerinnen und Bürger zugänglich

Aktuelle, schnelle und verlässliche Informationen über chemische Stoffe und ihre Wirkungen auf die Umwelt sind wichtig - für den Umweltschutz und die Gefahrenabwehr durch Feuerwehr oder Polizei. Seit 1995 gibt es dafür den „Gemeinsamen Stoffdatenpool Bund/Länder", kurz GSBL. Ab sofort sind die Daten zu rund 400.000 chemischen Stoffen noch besser aufbereitet und für alle Bürgerinnen und Bürger im Internet verfügbar. Am 28. Mai 2009 gaben Bund und Länder als Partner des GSBL den Startschuss zum neuen Online-Auftritt der Anwendung. Acht Länder und der Bund betreiben die Rechercheanwendung zu Stoffinformationen zentral. Die Daten sind über das Internet an jedem Ort mit Netzanschluss zugänglich. Bürgerinnen und Bürger haben künftig direkten und kostenlosen Zugriff auf den GSBL.

Der GSBL ist die größte und wichtigste Stoffdatenbank in Deutschland. Zu den rund 400.000 Stoffen sind in 480 Merkmalen die Stoffeigenschaften und rechtlichen Regelungen abgebildet. Dargestellt werden die Informationen als Faktendaten, wie Messwerte und beschreibt Maßnahmen - etwa für Havarien. Sowohl Experten als auch Laien erhalten die Stoffbeschreibungen in der für sie verständlichen Form. Zugangsberechtigt zur Gesamtanwendung sind alle staatlichen und kommunalen Behörden der beteiligten Partner. Für die breite Öffentlichkeit existiert eine Public-Use-Version, mit der die Daten online über das neue Portal recherchiert werden können.

Die Kooperation zwischen Bund und Ländern im GSBL hat lange Tradition: Schon seit 1995 pflegen Bund und Länder die Stoffdaten im gemeinsamen Daten-Pool. Seit 1998 gibt es eine Vereinbarung zur Rechercheanwendung. Umweltbehörden nutzen den GSBL für die Gewerbeaufsicht, den Arbeitsschutz oder bei der Entsorgung gefährlicher Stoffe. Die Wissenschaft schätzt die qualitativ hochwertige und aktuelle Zusammenstellung relevanter Information. Auch zur Gefahrenabwehr ist der GSBL seit Jahren über seine Gefahrstoff-Schnellauskunft (GSA) ein wichtiges Informationsinstrument, etwa bei Katastrophen, Unfällen und Havarien mit gefährlichen Stoffen. Ersteinsatzkräfte, wie Feuerwehr und Polizei, sind wichtige Institutionen, die den GSBL nutzen.

Mehr Informationen unter www.gsbl.de

Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/ 

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Für eine Welt ohne gefährliche Chemikalien

Umweltbundesamt begrüßt Fortschritte bei der internationalen Chemikaliensicherheit

Zwei Regierungskonferenzen in diesem Monat brachten deutliche Fortschritte für die internationale Chemikaliensicherheit: Die Vertragsstaatenkonferenz zum Stockholmer Übereinkommen und die zweite Internationale Konferenz zum Chemikalienmanagement fanden kurz hintereinander statt, um den dort gefassten Entscheidungen noch mehr Gewicht zu geben. Damit ist der Beschluss der Weltgemeinschaft in der Rio-Nachfolgekonferenz 2002, bis 2020 die schädlichen Effekte von Chemikalien für Mensch und Umwelt zu vermindern bzw. zu beseitigen, ein großes Stück näher gerückt. Anlässlich der Vertragsstaatenkonferenz in Genf erweitert das Stockholmer Übereinkommen, auch POP-Konvention genannt, die Liste des „dreckigen Dutzend" um neun weitere langlebige und in der Nahrungskette sich anreichernde Chemikalien - so genannte POPs (persistent organic pollutants). Das Übereinkommen trat im Mai 2004 in Kraft und regelte zunächst zwölf POPs - unter anderem PCB, DDT oder die polychlorierten Dioxine und Furane. Solche Substanzen finden sich in einer Reihe von Pflanzenschutzmitteln und Industriechemikalien oder können als unerwünschte Nebenprodukte bei Produktions- und Verbrennungsprozessen entstehen. Die Liste umfasst nun 21 Chemikalien. „Die erweiterte Liste international geächteter Chemikalien ist ein entscheidender Schritt auf dem Weg in eine Welt ohne besonders gefährliche Chemikalien. Eine stringente Erfolgskontrolle muss nun den Verhandlungserfolg in Genf sicherstellen", so Dr. Thomas Holzmann, Vizepräsident des Umweltbundesamtes (UBA).

Die Entscheidung der vierten Vertragsstaatenkonferenz in Genf von Anfang Mai 2009 betrifft Stoffe, die auch in Europa zumindest bis vor kurzer Zeit verbreitet in Gebrauch waren: Etwa bromierte Flammschutzmittel (Penta- und Octabrom-diphenylether) und Perfluoroctansulfonsäure (PFOS) mit vielfältigen Verwendungen etwa als Feuerlöschschaum oder in der Textilindustrie. Von wenigen Ausnahmen abgesehen, dürfen solche Stoffe in Zukunft nicht mehr hergestellt und verwendet werden. Dort, wo Anwendungen noch unverzichtbar sind oder es noch keine verfügbaren Ersatzstoffe gibt, sollen Aktionspläne für eine zügige Beendigung der Anwendungen sorgen.

Bereits 2002 beschloss die Weltgemeinschaft, die schädlichen Effekte von Chemikalien für Mensch und Umwelt bis 2020 zu vermindern. Auch das Insektizid DDT, das viele Länder noch zur Bekämpfung der Malaria nutzen, soll endgültig bis 2020 verschwinden. Ein umfangreiches Hilfsprogramm soll die Länder, die heute auf diese hochgiftige Chemikalie nicht verzichten können, beim Ausstieg unterstützen, ohne dass sich Malaria weiter ausbreitet.

Die zweite Internationale Konferenz zum Chemikalienmanagement (ICCM 2) beschloss unter anderem Aktionen, um auf freiwilliger Basis dringende Probleme für Umwelt und Gesundheit durch Chemikalien zu lösen: Gefährliche Chemikalien in unkontrolliert gehandelten Erzeugnissen und Elektroschrott sowie bleihaltige Farben in Konsumentenprodukten wie Spielzeug waren wichtige Themen, zu denen die Delegierten einen verbesserten Informationsaustausch und partnerschaftliche Aktionen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern vereinbarten. Auch zu Nanomaterialien - mit vielfältigen Chancen und Risiken für Umwelt und Gesundheit - tauschten sich die internationalen Fachleute aus: Gemeinsam wollen die Staaten die Entwicklung von Nanomaterialien verantwortlich begleiten und nutzen.

Mit den neuen Arbeitspaketen sind Industrie- und Entwicklungsländer gleichermaßen gefordert, den Weg zu einem sicheren internationalen Chemikalienmanagement konsequent fortzusetzen. „Gefährliche Chemikalien sind ein Risiko für Umwelt und Gesundheit. Sie breiten sich über die Luft und das Wasser rasch aus und werden weltweit gehandelt. Sicherheit von Chemikalien ist deshalb ein ebenso globales Thema wie der Handel mit ihnen", so Holzmann.

Weitere Informationen zum internationalen Chemikalienmanagement unter:

http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/mysql_medien.php?anfrage=Kennummer&Suchwort=3529

http://www.saicm.org

http://chm.pops.int/

Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/ 

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Bye bye Glühbirne! Abschied vom Auslaufmodell

Energiesparlampen: Der schnelle Dreh für den Klimaschutz

Ab Herbst 2009 verabschiedet sich die Glühbirne schrittweise vom Markt - so hat es die EU beschlossen. Ab 1. September 2009 werden alle matten Glühbirnen sowie sämtliche Glühlampen mit einer Leistung über 75 Watt nicht mehr zum Verkauf stehen, danach verschwinden auch Glühbirnen mit geringer Leistung nach und nach. Mit gutem Grund, denn herkömmliche Glühbirnen sind wahrlich keine Leuchten: Sie wandeln nur etwa fünf Prozent ihrer aufgenommenen Energie in Licht um. Der Rest verpufft als Wärme im Raum. Besser sind moderne Kompaktleuchtstofflampen, umgangssprachlich oft Energiesparlampen genannt: Diese setzen etwa 25 Prozent der Energie in Licht um. Zwischen 49 und 177 Euro sinken die Stromkosten, wenn eine alte Glühbirne gegen eine gleich helle, qualitativ hochwertige Energiesparlampe ausgetauscht wird - gerechnet auf 10.000 Betriebsstunden, also je nach Nutzungsintensität innerhalb von drei bis zehn Jahren. „Niemand sollte länger auf das Auslaufmodell Glühbirne setzen. Moderne Energiesparlampen sind der schnelle Dreh für mehr Klimaschutz. Und ein kleiner Handgriff, der die Haushaltskasse spürbar entlastet", sagte Dr. Thomas Holzmann, Vizepräsident des Umweltbundesamtes (UBA). Die wichtigsten Tipps rund um Energiesparlampen gibt das UBA im kostenlosen Faltblatt „Bye bye Glühbirne! Warum Energiesparlampen besser sind".

Ein weiterer Vorteil von Energiesparlampen ist ihre deutlich höhere Lebensdauer. Während Glühbirnen im Allgemeinen nur 1.000 Stunden halten, leuchten Energiesparlampen je nach Qualität zwischen 1.500 und 10.000 Stunden, oft sogar bis zu 15.000 Stunden. „Wie bei allen Produkten gilt es auch bei Energiesparlampen, die Spreu vom Weizen zu trennen. Markenprodukte sind oft besser als Billig- oder ‚No Name'-Lampen. Gutes kostet etwas mehr, hält aber dafür länger und ist auf Dauer günstiger", sagte UBA-Vizepräsident Holzmann. Je häufiger eine Lampe ein- und ausgeschaltet wird, zum Beispiel im Flur oder Treppenhaus, desto geringer kann die Lebensdauer sein. Es gibt aber viele Energiesparlampen, die ein häufiges „An und Aus" verkraften. Verbraucherinnen und Verbraucher fragen am besten im Handel gezielt danach.

Die wichtigsten Verbraucher-Tipps rund um den Lampenkauf lauten:

1. An Lumen-, nicht an Wattangaben orientieren: Die Lumenangabe steht für die Helligkeit einer Lampe. Eine normale Standard-60-Watt-Glühbirne hat zum Beispiel 710 Lumen. Die Werte sind in der Regel auf der Verpackung angegeben.

2. Den richtigen Ton treffen: Energiesparlampen gibt es in verschiedenen Lichtfarben. Die Lichtfarbe wird in Kelvin angegeben. Egal ob warmweißes Licht (rund 2.700 Kelvin) für eine gemütliche Wohnatmosphäre oder ein Tageslichtweiß (rund 6.000 Kelvin) für den Arbeitsplatz - Energiesparlampen gibt es für jede Stimmung. Die Werte sollten in der Regel auf der Verpackung zu finden sein.

3. Die passende Lampe für die richtige Leuchte: Bei geschlossenen Leuchten eignen sich - wegen der größeren Lichtausbeute - Energiesparlampen mit sichtbaren Röhren ohne Ummantelung. Diese sehen in etwa aus wie gefaltete Mini-„Neonröhren". Bei offenen Leuchten reicht die Palette von der klassischen Birnen- oder Tropfenform bis zur Kerze für den Kronleuchter. Auch hier hilft der Handel bei der richtigen Auswahl.

4. Ausgediente Energiesparlampen gehören nicht in den Hausmüll: Wegen der geringen Menge an Schadstoffen, etwa Quecksilber, dürfen Energiesparlampen nicht in den Hausmüll und nicht in den Glascontainer. Sie müssen - wie alte Batterien - gesondert entsorgt werden. Weitere Informationen zur Entsorgung gibt es bei der Abfallberatung vor Ort oder auf der Seite www.lightcycle.de. Dort können Verbraucherinnen und Verbraucher schnell erfragen, wo der nächstgelegene Wertstoffhof oder eine andere Sammelstelle zu finden ist. Auch vorbildliche Händler nehmen alte Energiesparlampen zurück. Etwa beim Kauf einer neuen Lampe.

Das Faltblatt „Bye Bye Glühbirne! Warum Energiesparlampen besser sind" kann kostenlos heruntergeladen werden unter http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/mysql_medien.php?anfrage=Kennummer&Suchwort=3754.

Eine gedruckte Fassung gibt es kostenlos beim Umweltbundesamt c/o GVP, Postfach 300361, 53183 Bonn oder telefonisch zum Ortstarif unter (01888) 305 3355 sowie per Email: uba@broschuerenversand.de.

Weitere Informationen zum Glühlampenausstieg und zu Energiesparlampen unter http://www.umweltbundesamt.de/energie/licht.htm.

Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/ 

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Mit Zitronen gehandelt: Nicht jeder Naturstoff in Reinigern ist gesund und umweltfreundlich

Etwa 450.000 Tonnen Reinigungsmittel wandern jährlich über die deutschen Ladentheken - davon etwa 250.000 Tonnen Geschirrspülmittel und etwa 200.000 Tonnen Haushaltsreinigungsmittel. Bei einigen Produkten werben die Hersteller mit der Verwendung natürlicher Rohstoffe - wie Orangenöl oder Zitrusöl. Auch manche Naturstoffe können jedoch Kontaktallergien auslösen oder schädlich für die Umwelt sein. „Was wir als natürlich ansehen, muss für die Gesundheit und die Umwelt nicht gleich besonders gut sein. Auf Nummer sicher geht man deshalb, wenn man Reinigungsmittel verwendet, die auf ihre Gesundheits- und Umweltwirkung geprüft sind", sagt Dr. Thomas Holzmann, Vizepräsident des Umweltbundesamtes (UBA), anlässlich des Aktionstages „Nachhaltiges (Ab-)Waschen" am 10. Mai 2009.

Viele Naturstoffe aus Pflanzen - besonders ätherische Öle - dienen in der Natur dazu, Fressfeinde oder Mikroorganismen abzuwehren. Derartige Stoffe sind in vielen Fällen gesundheitsschädlich und nicht umweltverträglich. Ein typisches Beispiel für diese Problematik stellt das häufig in Reinigungsmitteln verwendete Zitrusöl dar, welches auch die Stoffe Limonen und Citral enthält. Limonen ist ein Gefahrstoff, der als sensibilisierend und als umweltgefährlich eingestuft ist. Es kann somit Allergien auslösen und ist sehr giftig für Wasserorganismen. Citral ist als Stoff sensibilisierend und kann somit ebenfalls Allergien auslösen.

Wer nicht nur Wert auf große Sauberkeit legt, sondern auch an seine Gesundheit und die Umwelt denkt, sollte daher folgendes beachten: Für ein gutes Putzergebnis und um Umweltbelastungen zu mindern, sollte man beim Einkauf zu Produkten greifen, die strengen Anforderungen hinsichtlich der Umwelt und Gesundheitsverträglichkeit bei den eingesetzten Rohstoffen unterliegen. Das europäische Umweltzeichen etwa zeichnet solche Produkte aus. Ein im Umweltzeichen geforderter Nachweis der Reinigungsleistung garantiert zusätzlich ein sauberes Ergebnis. Das EU-Umweltzeichen gibt es derzeit für Allzweck- und Sanitärreiniger, Hand- und Maschinengeschirrspülmittel sowie für Waschmittel.

Noch ein paar Tipps zum Reinigen im Haushalt:

· Allzweckreiniger sind für fast alle Reinigungsarbeiten und alle wischbeständigen Oberflächen geeignet. Sie beseitigen besonders gut Fettschmutz.

· Im Sanitärbereich reicht regelmäßiges Reinigen mit Sanitärreinigern auf Basis der Zitronensäure völlig aus, um Kalk und Schmutz zu beseitigen. Desinfizierende Mittel sind hier in der Regel überflüssig.

· In der Küche greifen Umweltbewusste zu Spülmittel, Scheuermilch oder Allzweckreiniger.

· Herd oder Backofen werden am besten sauber, wenn man den Schmutz sofort von der noch warmen Oberfläche entfernt.

· Beim Fensterputzen hilft statt eines speziellen Glasreinigers auch Wasser mit einem Schuss Spülmittel. Ein Fensterabzieher oder ein Fensterleder sorgen für streifenfreien Glanz.

Das UBA unterstützt den jährlichen bundesweiten Aktionstag zum „Nachhaltigen (Ab-)Waschen". In diesem Jahr informieren die Fachleute des Amtes die Verbraucherinnen und Verbraucher speziell zum Thema nachhaltig Reinigen in Küche und Bad. Dazu gibt es am 9. Mai 2009 einen Informationsstand auf dem Regional- und Biomarkt am Lidiceplatz in Dessau-Roßlau und am 12. Mai 2009 eine Informationsveranstaltung zusammen mit der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt im Rathauscenter Dessau-Roßlau.

Informationen zum bundesweiten Aktionstag finden Sie unter

www.aktionstag-nachhaltiges-waschen.de.

25 Tipps zum umweltschonenden Waschen und Reinigen finden Sie unter http://www.umweltbundesamt.de/chemikalien/waschmittel/tipps.htm.

Informationen zu Umweltzeichen bei Reinigungsmitteln finden Sie unter

http://www.umweltbundesamt.de/chemikalien/waschmittel/zeichen.htm.

Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/ 

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Trinkwasser in Deutschland ist gut bis sehr gut

Qualitätsbericht für den Zeitraum 2005 bis 2007 veröffentlicht
Trinkwasser aus den über 2.600 großen zentralen Wasserversorgungsanlagen in Deutschland hat eine gute bis sehr gute Qualität. Zu diesem Schluss kommt der zweite Bericht des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) und des Umweltbundesamtes (UBA) über die Qualität von „Wasser für den menschlichen Gebrauch", der die Jahre 2005 bis 2007 betrachtet. Demnach halten die Anlagen zu mehr als 99 Prozent die strengen gesetzlichen Anforderungen ein.
Grenzwertüberschreitungen in 1 bis 2 Prozent der Überwachungsmessungen zeigten sich über den gesamten Berichtszeitraum lediglich in den Untersuchungen auf coliforme Bakterien. Für Nitrat bestätigen die neuen Daten den bereits vorher beobachteten rückläufigen Trend von 1,1 Prozent Grenzwertüberschreitungen im Jahr 1999 auf 0,08 Prozent im Jahr 2007 - wobei nur das Berichtsjahr 2006 diesen Trend kurzfristig unterbrochen hatte (1,3 Prozent).
Kommen Grenzwertüberschreitungen vor, so bedeuten sie nicht in jedem Falle eine Gefährdung der Gesundheit. Dies hängt vom Parameter ab sowie von der Höhe und Dauer der Überschreitung. So zeigt zum Beispiel das Auftreten coliformer Bakterien im Trinkwasser eine allgemeine Verschlechterung der Wasserqualität an und damit die Notwendigkeit weiterer Untersuchungen, um die Ursache zu klären und vorbeugende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung einzuleiten. Grenzwertüberschreitungen beim Parameter Blei sind zum Beispiel ein Indiz für noch vorhandene Bleileitungen in der Trinkwasser-Installation oder für Armaturen, die nicht die allgemein anerkannten Regeln der Technik erfüllen.
Falls Grenzwertüberschreitungen auftreten, hat das Erkennen und Beseitigen der Ursache Vorrang vor einer Symptombekämpfung. Das zuständige Gesundheitsamt prüft daher, ob die Überschreitung eine Gefahr für die Gesundheit bedeutet und unmittelbare Abhilfe erfordert oder ob sie vorübergehend duldbar ist, bis Maßnahmen zur Beseitigung der Ursache greifen.
Trinkwasser ist das Lebensmittel Nummer eins. Zugleich kommt es für häusliche Zwecke - wie Körperreinigung, Wäschewaschen oder Toilettenspülung - zum Einsatz. Die Qualität des Trinkwassers muss in Deutschland hohen Anforderungen genügen. Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001), in der die EG-Trinkwasserrichtlinie aus dem Jahr 1998 in nationales Recht umgesetzt worden ist, gibt diese verbindlich vor. Zu den Grundanforderungen gehört nicht nur, dass das Trinkwasser keine Krankheitserreger und Stoffe in gesundheitsschädigenden Konzentrationen enthalten darf, sondern auch, dass es „rein und genusstauglich" ist.
Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001) regelt ferner die Pflichten der Versorgungsunternehmen sowie der Überwachungsbehörden und bestimmt die zu untersuchenden mikrobiologischen und chemischen Parameter sowie die Häufigkeit der Trinkwasserüberwachung. Um die hygienische Sicherheit des Trinkwassers zu gewährleisten, fordert die Verordnung auch, dass Grenzwerte und Anforderungen zur Wasserbeschaffenheit an den Zapfstellen des Trinkwassers im Haushalt eingehalten sind.
Die EG-Trinkwasserrichtlinie verpflichtet alle Mitgliedstaaten dazu, alle drei Jahre einen Trinkwasserbericht vorzulegen. Die zuständigen Behörden in Deutschland sind das BMG und das UBA. Der Bericht basiert auf Messungen in allen 2.624 großen Wasserversorgungsanlagen in Deutschland. Diese geben im Durchschnitt mehr als 1.000 Kubikmeter (m³) Wasser am Tag ab bzw. versorgen mehr als 5.000 Personen. Zusammen verteilen diese Anlagen rund 4,5 Milliarden m³ Trinkwasser pro Jahr und beliefern damit 65,5 Millionen Menschen, also 80 Prozent der deutschen Bevölkerung.
Der zweite Bericht des BMG und des UBA über die Trinkwasserqualität in Deutschland steht unter http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien-e/mysql_medien.php?anfrage=Kennummer&Suchwort=3616 zur Verfügung.
Der erste Bericht des BMG und UBA an die Verbraucherinnen und Verbraucher über die Trinkwasserqualität in Deutschland (Berichtszeitraum 2002 - 2004) ist veröffentlicht unter http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/mysql_medien.php?anfrage=Kennummer&Suchwort=3012.
Über die Informationen im Bericht hinaus können sich Verbraucherinnen und Verbraucher beim zuständigen Gesundheitsamt oder dem Wasserversorger über die Trinkwasserbeschaffenheit in ihrem Versorgungsgebiet informieren.
 
Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/ 

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Folgen des demographischen Wandels mildern

Vom Ballast unnötiger Infrastrukturen und Gebäude befreien und Erhaltenswertes wetterfest machen

Der demographische Wandel mit seinen Folgen könnte zum Verfall der Immobilienwerte in zahlreichen Regionen Deutschlands führen und damit zu erheblichen Vermögensverlusten führen. Das Umweltbundesamt (UBA) ruft Bund, Länder und Kommunen auf, den Folgen des demographischen Wandels jetzt zu begegnen um sie zu mildern. „Dazu gilt es als wichtigste Maßnahme als erstes die Zersiedelung zu bremsen. Im zweiten Schritt gilt es, zusätzliche Infrastrukturen und Gebäude nur noch in Wachstumsregionen zu errichten. Drittens gilt es, in Städten und Regionen mit abnehmender Bevölkerung nicht mehr benötigte Infrastrukturen und Gebäude zurückzubauen. Grundsätzlich ist erhaltenswerte Bausubstanz energetisch zu sanieren und somit wirtschaftlicher zu machen", sagt UBA-Präsident Prof. Dr. Andreas Troge.

Mietfreies Wohnen im Alter, sichere Mieteinnahmen oder die Möglichkeit, die Immobilie zu verkaufen, um die Pflege zu finanzieren: Das sind die Chancen, die sich Wohnungseigentümer für die Zukunft ausrechnen. In Regionen mit abnehmender Bevölkerungszahl führen Leerstände jedoch zu Überangeboten und damit zum Preisverfall im Wohnungsmarkt.

Im Rahmen der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie hat die Bundesregierung das Gespräch mit Vertretern der Bundesländer und Kommunen aufgenommen, um die absehbaren Folgen des demographischen Wandels zu mildern. Wichtigste Maßnahme ist dabei, die Zersiedelung wirksam zu bremsen. Denn jeder Neubau, der heute noch in schrumpfenden oder stagnierenden Regionen entsteht, erzeugt mittelbar neue Leerstände und beschleunigt den Wertverfall in den Immobilienbeständen.

Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, die Flächeninanspruchnahme mit Siedlungen und Verkehr bis zum Jahr 2020 auf 30 Hektar pro Tag zu begrenzen und den Zuwachs in den Wachstumsregionen zu konzentrieren. Das Umweltbundesamt empfiehlt, Siedlungen in so genannten Schrumpfungsregionen zügig zurückzubauen. Ehemalige Siedlungsflächen könnten etwa der Erzeugung erneuerbarer Energien - wie Solarenergie und Biomasse - dienen oder als Naturfläche. Nur mit Investitionen der öffentlichen Hand kann das verbleibende Immobilienvermögen trotz schrumpfender Bevölkerung einen Wert behalten. Die Gelder aus den Konjunkturprogrammen könnten in diesem Sinne wirken. So sollten Kommunen die Mittel zum Städtebau dafür verwenden öffentliche Gebäude energetisch zu sanieren. Außerdem sollten sie in Gebieten mit abnehmender Bevölkerung die Rückbaumaßnahmen beschleunigt in Angriff nehmen. Je mehr überflüssige Bausubstanz beseitigt wird, desto besser stehen die Chancen für den Werterhalt der übrigen Gebäude. Mit den Mitteln des Konjunkturprogramms zum Lärmschutz sollten die Kommen Lärmschutzmaßnahmen an ihren Straßen auf die Abschnitte konzentrieren, an denen erhaltenswerte Bausubstanz existiert, für die auch künftig Nachfrage zu erwarten ist.

Menschen, die sich heute mit dem Gedanken tragen, ihre Altersicherung in Form einer Immobilie zu betreiben, sollten das ausgewählte Objekt sorgfältig auf die langfristige Wertstabilität prüfen. Kritisch zu fragen ist nach der demographischen Prognose der Region und innerhalb der Region nach der Lage in einem „lebensfähigen Kern". Wichtig sind auch die Energieeffizienz des Gebäudes und der Aufwand, das Gebäude energieeffizient zu gestalten sowie die Alterstauglichkeit der Wohnung. Falls auch nur eins dieser Kriterien ungünstig zu bewerten ist, rät das Umweltbundesamt vom Kauf ab.

Weitere Informationen zum Thema Demographische Wandel und Siedlungsstruktur finden Sie unter: http://www.umweltbundesamt-umwelt-deutschland.de/umweltdaten/public/theme.do?nodeIdent=2273

Das Hintergrundpapier „Schutz der Biologischen Vielfalt und Schonung von Ressourcen" steht kostenlos unter http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3284.pdf zum Download bereit.

Den UBA-Text „Soziodemographischer Wandel in Städten und Regionen - Entwicklungsstrategien aus Umweltsicht" finden Sie unter: http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3201.pdf

Vortrag „Flächenpolitik in Umbauregionen aus Umweltsicht": http://www.gicon.de/refina/vortraege/Penn-Bressel_REFINA_WS_Potsdam_08.11.07.pdf

Bevölkerungsvorausrechnung nach Ländern: http://www.destatis.de/laenderpyramiden/

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Trinkwasser in Deutschland ist gut bis sehr gut

Qualitätsbericht für den Zeitraum 2005 bis 2007 veröffentlicht

Trinkwasser aus den über 2.600 großen zentralen Wasserversorgungsanlagen in Deutschland hat eine gute bis sehr gute Qualität. Zu diesem Schluss kommt der zweite Bericht des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) und des Umweltbundesamtes (UBA) über die Qualität von „Wasser für den menschlichen Gebrauch", der die Jahre 2005 bis 2007 betrachtet. Demnach halten die Anlagen zu mehr als 99 Prozent die strengen gesetzlichen Anforderungen ein.

Grenzwertüberschreitungen in 1 bis 2 Prozent der Überwachungsmessungen zeigten sich über den gesamten Berichtszeitraum lediglich in den Untersuchungen auf coliforme Bakterien. Für Nitrat bestätigen die neuen Daten den bereits vorher beobachteten rückläufigen Trend von 1,1 Prozent Grenzwertüberschreitungen im Jahr 1999 auf 0,08 Prozent im Jahr 2007 - wobei nur das Berichtsjahr 2006 diesen Trend kurzfristig unterbrochen hatte (1,3 Prozent).

Kommen Grenzwertüberschreitungen vor, so bedeuten sie nicht in jedem Falle eine Gefährdung der Gesundheit. Dies hängt vom Parameter ab sowie von der Höhe und Dauer der Überschreitung. So zeigt zum Beispiel das Auftreten coliformer Bakterien im Trinkwasser eine allgemeine Verschlechterung der Wasserqualität an und damit die Notwendigkeit weiterer Untersuchungen, um die Ursache zu klären und vorbeugende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung einzuleiten. Grenzwertüberschreitungen beim Parameter Blei sind zum Beispiel ein Indiz für noch vorhandene Bleileitungen in der Trinkwasser-Installation oder für Armaturen, die nicht die allgemein anerkannten Regeln der Technik erfüllen.

Falls Grenzwertüberschreitungen auftreten, hat das Erkennen und Beseitigen der Ursache Vorrang vor einer Symptombekämpfung. Das zuständige Gesundheitsamt prüft daher, ob die Überschreitung eine Gefahr für die Gesundheit bedeutet und unmittelbare Abhilfe erfordert oder ob sie vorübergehend duldbar ist, bis Maßnahmen zur Beseitigung der Ursache greifen.

Trinkwasser ist das Lebensmittel Nummer eins. Zugleich kommt es für häusliche Zwecke - wie Körperreinigung, Wäschewaschen oder Toilettenspülung - zum Einsatz. Die Qualität des Trinkwassers muss in Deutschland hohen Anforderungen genügen. Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001), in der die EG-Trinkwasserrichtlinie aus dem Jahr 1998 in nationales Recht umgesetzt worden ist, gibt diese verbindlich vor. Zu den Grundanforderungen gehört nicht nur, dass das Trinkwasser keine Krankheitserreger und Stoffe in gesundheitsschädigenden Konzentrationen enthalten darf, sondern auch, dass es „rein und genusstauglich" ist.

Die Trinkwasserverordnung (TrinkwV 2001) regelt ferner die Pflichten der Versorgungsunternehmen sowie der Überwachungsbehörden und bestimmt die zu untersuchenden mikrobiologischen und chemischen Parameter sowie die Häufigkeit der Trinkwasserüberwachung. Um die hygienische Sicherheit des Trinkwassers zu gewährleisten, fordert die Verordnung auch, dass Grenzwerte und Anforderungen zur Wasserbeschaffenheit an den Zapfstellen des Trinkwassers im Haushalt eingehalten sind.

Die EG-Trinkwasserrichtlinie verpflichtet alle Mitgliedstaaten dazu, alle drei Jahre einen Trinkwasserbericht vorzulegen. Die zuständigen Behörden in Deutschland sind das BMG und das UBA. Der Bericht basiert auf Messungen in allen 2.624 großen Wasserversorgungsanlagen in Deutschland. Diese geben im Durchschnitt mehr als 1.000 Kubikmeter (m³) Wasser am Tag ab bzw. versorgen mehr als 5.000 Personen. Zusammen verteilen diese Anlagen rund 4,5 Milliarden m³ Trinkwasser pro Jahr und beliefern damit 65,5 Millionen Menschen, also 80 Prozent der deutschen Bevölkerung.

Der zweite Bericht des BMG und des UBA über die Trinkwasserqualität in Deutschland steht unter http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien-e/mysql_medien.php?anfrage=Kennummer&Suchwort=3616 zur Verfügung.

Der erste Bericht des BMG und UBA an die Verbraucherinnen und Verbraucher über die Trinkwasserqualität in Deutschland (Berichtszeitraum 2002 - 2004) ist veröffentlicht unter http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/mysql_medien.php?anfrage=Kennummer&Suchwort=3012.

Über die Informationen im Bericht hinaus können sich Verbraucherinnen und Verbraucher beim zuständigen Gesundheitsamt oder dem Wasserversorger über die Trinkwasserbeschaffenheit in ihrem Versorgungsgebiet informieren.

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Emissionshandel liefert größten Beitrag zum Klimaschutz in Deutschland

Unternehmen stießen 2008 deutlich weniger Treibhausgase aus

Die emissionshandelspflichtigen Anlagen in Deutschland haben 2008 insgesamt 473 Millionen Tonnen klimaschädliches Kohlendioxid (CO2) ausgestoßen. Damit sanken die Emissionen im Vergleich zu 2007 um 14 Millionen Tonnen. Die am Emissionshandel beteiligten Unternehmen trugen am deutlichsten zur Minderung der Treibhausgasemissionen in Deutschland bei: Unter Berücksichtigung des in der zweiten Handelsperiode erweiterten Anwendungsbereiches beträgt die Minderung im Jahr 2008 deutlich über 3 Prozent. Das nationale Treibhausgasinventar, in dem auch andere Sektoren und weitere klimaschädliche Gase - wie Methan oder Lachgas - bilanziert sind, sank im gleichen Zeitraum um 1,2 Prozent. „Der Emissionshandel ist ein bewährtes Instrument, um wirksam Klimaschutz zu betreiben", sagt Dr. Hans-Jürgen Nantke, Leiter der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt (UBA).

Die emissionshandelspflichtigen Anlagen sind für knapp die Hälfte der Treibhausgasemissionen in Deutschland verantwortlich. Das nationale Budget des Emissionshandelssektors für die Handelsperiode 2008 bis 2012 wurde gegenüber der Handelsperiode 2005 bis 2007 deutlich gekürzt und beträgt jährlich 451 Millionen Emissionsberechtigungen. Diese gab die DEHSt zu gut 90 Prozent unentgeltlich an die Unternehmen aus. Die Zahl der ausgegebenen Zertifikate ist damit erstmals geringer als die Emissionen der Anlagen. Vor allem Betreiber energiewirtschaftlicher Anlagen müssen zusätzliche Emissionsberechtigungen zum Ausgleich ihrer CO2-Emissionen einsetzen: Sie können Zertifikate am europäischen Markt kaufen, Emissionsminderungszertifikate aus den projektbasierten Kyoto-Mechanism Joint Implementation (JI) und Clean Development Mechanism (CDM) einsetzen oder auf die bereits für 2009 ausgegebenen Zertifikate vorgreifen. „Nachdem es in der ersten Handelsperiode 2005 bis 2007 zu viele Zertifikate am Markt gab, steigt nun der Anreiz für technische Minderungsmaßnahmen, um anlagenspezifisch CO2 einzusparen", sagt Nantke.

Insgesamt sind Betreiber von 1659 Anlagen der Energiewirtschaft und der emissionsintensiven Industrie in Deutschland verpflichtet, die Emissionen jährlich zu melden und Emissionsberechtigungen dafür abzugeben. Bis zum 30. April 2009 haben die Betreiber nun Zeit, die entsprechende Menge an Berechtigungen für die Emissionen ihrer Anlagen auszugleichen.

Die Meldungen der emissionshandelspflichtigen Unternehmen für 2008 liegen dem UBA nahezu vollständig vor. Das Amt hat mit der Prüfung der zu Grunde liegenden Emissionsberichte der Unternehmen begonnen.

Detaillierte Auswertungen zu den Kohlendioxid-Emissionen des Emissionshandelssektors stehen in Kürze im Internet bereit: www.dehst.de

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Klimaschutz: Treibhausgasemissionen 2008 auf tiefstem Stand seit 1990

Deutschland erreicht sein Kyoto-Ziel

Der Gesamtausstoß aller Treibhausgase in Deutschland ist im Jahr 2008 gegen­über dem Vorjahr um fast 12 Millionen Tonnen gesunken; das ist ein Rückgang um 1,2 Prozent. Die Gesamtemissionen liegen bei 945 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten - und damit im Zielkorridor des Kyoto-Protokolls: Danach muss Deutschland seine jährlichen Treibhausgasemissionen im Durchschnitt der Jahre 2008 bis 2012 um 21 Prozent mindern (bezogen auf das Basisjahr 1990). Nach den jetzt vorliegenden Nahzeit-Prognosen des Umweltbundesamtes (UBA) hat Deutschland im Jahr 2008 bereits im ersten Jahr dieses Zielkorridors seine Verpflichtungen erfüllt und 23,3 Prozent Minderung erreicht.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel: „Selbst wenn man unterstellt, dass vermutlich 1 bis 2 Prozentpunkte dieses Rückgangs der Wirtschaftskrise geschuldet sind, so belegen die neuen Zahlen doch, dass unsere Klimaschutzpolitik greift. Deutschland ist Vorreiter beim Klimaschutz und hat die Kyoto-Ziele bereits drei Jahre vor der Ziellinie erreicht. Um die nun bis 2020 notwendigen Minderungen zu erreichen, müssen wir den bewährten Kurs mit dem Ausbau der Erneuer­baren Energien und der Steigerung der Energieeffizienz fortsetzen und verstetigen."

Den größten Anteil am deutlichen Rückgang haben die Kohlendioxid-Emissionen: Sie sanken um 9,4 Millionen Tonnen (minus 1,1 Prozent). CO2 trug 2008 etwa mit 88 Prozent zur deutschen Treibhausgasbilanz bei. „Grund für die geringeren CO2-Emissionen ist vor allem die gesunkene Nachfrage nach Stein- und Braunkohle. Gleichzeitig kamen vermehrt emissionsärmere Energieträger - wie Erdgas und zunehmend erneuerbare Energien - zum Einsatz", sagte Prof. Dr. Andreas Troge, Präsident des Umweltbundesamtes (UBA). Er rief gleichzeitig dazu auf, mit dem Klimaschutz auch in der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise nicht nachzulassen: „Wir sollten uns auf dem Erreichten nicht ausruhen: Gerade jetzt sollten wir uns fit für die Zukunft machen - und auf Techniken setzen, die die Klimagasemissionen weiter senken", so Troge.

Beachtlich ist, dass die CO2-Emissionen um 1,1 Prozent sanken, obwohl der Primärenergiever-brauch 2008 in Deutschland um etwa 1 Prozent stieg. Ursache ist ein starker Entkopplungstrend: Während mehr flüssige Brennstoffe - vor allem leichtes Heizöl - eingesetzt wurden, gab es vor allem gegen Jahresende deutliche Absatzrückgänge bei den übrigen Brennstoffen - wie Steinkohle und Braunkohle. Letztere verursachen höhere Treibhausgasemissionen. Unternehmen und Privathaushalte setzten Erdgas ein, um Strom zu erzeugen und Räume zu beheizen. Kohle spielte hingegen im Kraftwerkssektor und in der Eisen- und Stahlindustrie eine abnehmende Rolle: Der Einsatz von Steinkohle sank um rund 7 Prozent und der von Braunkohle um etwa 3,5 Prozent gegenüber 2007. Die CO2-Emissionen folgten diesem Trend: Zuwachs bei den Mineralölen 12,7 Millionen Tonnen, Rückgänge bei Erdgas (minus 1,8 Millionen Tonnen), bei Steinkohlen (minus 11,9 Millionen Tonnen) und bei Braunkohlen (minus 6,5 Millionen Tonnen CO2).

Der weitere Ausbau erneuerbarer Energieträger sorgte ebenfalls für Entlastung an der Klimafront. Sie ersetzen immer mehr klimaschädliche, fossile Energieträger. Erneuerbare Energien decken nun 7,4 Prozent des gesamten Primärenergieverbrauchs. Das ist ein Plus gegenüber 2007 von 7,3 Prozent.

Die Gesamtemissionen an Methan blieben 2008 insgesamt unverändert. Die Abfallbehandlung senkte ihre Emissionen um fünf Prozent. In der Tierhaltung stiegen dagegen die Methanemissionen weiter an. Beim Lachgas - es entsteht vor allem in der Landwirtschaft und der chemischen Industrie - sanken die Emissionen gegenüber 2007 um fünf Prozent. Dies geht auf Minderungsanstrengungen in der chemischen Industrie zurück.

Die Emissionen der fluorierten Klimagase, also Perfluorkohlenstoffe (PFC), Hexafluorkohlenstoffe (HFC) sowie Schwefelhexafluorid, entwickelten sich unterschiedlich: Bei PFC gab es weitere Emissionsminderungen - vor allem in der Aluminium- und Halbleitererzeugung - und damit einen erneuten Rückgang um 5,3 Prozent. Gestiegen sind dagegen die HFC-Emissionen (plus 4,5 Prozent) wegen des verstärkten Einsatzes in der Kälteerzeugung. Die Emissionen von Schwefelhexafluorid, einem Gas, das man zur Isolierung nutzt, stiegen - allerdings von einem ausgesprochen geringen Niveau - um 2,8 Prozent. Der Anstieg geht vor allem auf die zunehmende Entsorgung alter Schallschutzfenster zurück. Unsachgemäß entsorgt, kann das Glas brechen und Isoliergas unkontrolliert austreten.

Die Berechnungen des UBA basieren auf Angaben der Veröffentlichungen zum „Energieverbrauch in Deutschland 2008" der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen und zum „Bruttoinlandsprodukt 2008 für Deutschland" des Statistischen Bundesamtes sowie Verbandsinformationen und Expertenschätzungen. Das UBA ermittelte die Emissionen mit Hilfe vereinfachter Berechnungsverfahren. Aussagen zu den CO2 -Emissionen der verschiedenen Emittentengruppen sind voraussichtlich erst nach Veröffentlichung detaillierter Angaben zum Energieverbrauch Mitte dieses Jahres möglich. Die detaillierten Ergebnisse der Treibhausgasemissionen werden erst Anfang 2010 veröffentlicht.

Tabellen und Grafiken zu dieser Presseinformationen finden Sie unter http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-presse/2009/pdf/pd09-016_klimaschutz_treibhausgasemissionen_2008_auf_tiefstem_stand_seit_1990.pdf.

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Chemikalien leasen - Umwelt entlasten

UBA stellt Konzept für „Nachhaltige Chemie" vor

Unternehmen sollten künftig nicht mehr nur Autos und Computer leasen, sondern auch Chemikalien. Das schlägt das Umweltbundesamt (UBA) im Papier „Nachhaltige Chemie" vor. Die Idee ist einfach: Hersteller oder Importeure verkaufen nicht die Chemikalie - etwa ein Lösemittel zur Platinenherstellung - sondern bieten dem Käufer, dass die Funktion oder Dienstleistung der Chemikalie an - was die fach- und umweltgerechte Nutzung einschließt. Nach der Nutzung nimmt der Anbieter die ausgedienten Chemikalien zurück, bereitet sie auf oder entsorgt sie umweltgerecht. Beim Chemikalien-Leasing verdienen die Anbieter künftig an ihrem Know-how - und nicht wie bisher über die Menge der verkauften Chemikalien. UBA-Präsident Andreas Troge verspricht sich positive Effekte für Umwelt, die Schonung von Rohstoffen: .Gerade die überdurchschnittlich innovativen Chemieunternehmen in Deutschland haben gute Voraussetzungen für mehr Nachhaltigkeit beim Chemikalieneinsatz mittels Chemikalienleasing. Wer sich in Krisenzeiten mit Ressourcen schonenden Techniken gut aufstellt, hat bessere Chancen, im globalen Wettbewerb zu bestehen".

Neben dem Chemikalienleasing präsentiert das UBA im Papier „Nachhaltige Chemie" weitere Ideen für mehr Umwelt- und Ressourcenschutz in und mit der chemischen Industrie: etwa verbesserte metallorganische Katalysatortechniken, mit denen sich Polyethylen- und Polypropylen-Kunststoffe mit der gewünschten Stoßfestigkeit und Transparenz herstellen lassen. Die neue Verfahren verursachen weniger Nebenprodukte und sind material- sowie energiesparender als die herkömmliche Technik. Aus diesen Kunststoffen entstehen zum Beispiel Aufbewahrungsdosen für den Kühlschrank, Trinkwasserrohre, Kabelisolierungen oder Müllsäcke.

Ein anderes Beispiel ist die „Weiße Biotechnik": Sie ersetzt mit Bakterien, Hefen oder Schimmelpilzen traditionelle chemische Verfahren. Vitamin B2 und Vitamin C stammen bereits heute zu fast 100 Prozent aus biotechnologischer Herstellung . Weiße Biotechnik ist wesentlich energie- und emissionsärmer; außerdem kommen Melasse, Molke oder andere erneuerbare Rohstoffe als Nährmedien zum Einsatz. Die Weiße Biotechnik arbeitet mit Normaldruck und in etwa bei Raumtemperatur. Traditionelle chemische Prozesse brauchen dagegen hohen Druck und zum Teil hohe Temperaturen. Beides führt zu relative hohem Energieaufwand.

Mit dem Papier „Nachhaltige Chemie Positionen und Kriterien des Umweltbundesamtes" lädt das UBA Unternehmen und Wissenschaft zum Ideenaustausch ein - über Deutschland und Europa hinaus: „Chemikalien wirken global auf Umwelt und Gesundheit. Sie breiten sich über die Luft, das Wasser und den Handel rasch aus. Mehr Umweltschutz beim Umgang mit Chemikalien ist deshalb keine regionale, sondern eine globale Herausforderung.", sagt UBA-Präsident Troge.

Das Hintergrundpapier zur nachhaltigen Chemie steht unter http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-presse/hintergrund/nachhaltige_chemie.pdf zur Verfügung.

Informationen zum UBA-Forschungsprojekt Chemikalienleasing und zu internationalen Aktivitäten stehen unter http://www.chemikalienleasing.de/

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Grüne Informationstechnik: ökologisch und ökonomisch überlegen

Zum Start der CeBIT: Neue Broschüre mit Verbraucher-Tipps

Die Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) ist das Rückgrat einer modernen Volkswirtschaft. Aber: Die Digitalisierung der Haushalte und Büros sowie das Internet verursachen einen erheblichen Strom- und Materialverbrauch. Allein in Deutschland sind rund zehn Kraftwerke nötig, um den Strombedarf der ITK in unseren modernen Haushalten zu decken. Ob Digitalkamera, Notebook, Spielkonsole, Handy oder Plasma-Fernseher, die ITK verursachte im Jahr 2007 rund 33 Millionen Tonnen des Klimagases Kohlendioxid (CO2) und damit mehr als der gesamte deutsche Luftverkehr. „Die Informations- und Kommunikationstechnik ist ein Wachstumsmarkt - und zwar auch beim Ausstoß klimaschädlicher Gase. Deshalb ist Klimaschutz hier besonders wichtig", sagt Dr. Thomas Holzmann, Vizepräsident des Umweltbundesamtes (UBA). Zum Start der Computermesse CeBIT in Hannover am 3. März 2009 informiert das UBA in einer kostenlosen Verbraucher-Broschüre über Tipps und Kniffe beim Kauf energiesparender Computer, dem grünen Surfen und der umweltgerechten Aufrüstung alter Geräte.

Computer mit gleicher Rechenleistung und Ausstattung verbrauchen leider oft unterschiedlich viel Energie. Wie bei Autos gibt es sowohl große Schlucker als auch Energiesparer. „Nicht nur Gigabyte und Pixel-Zahl sind beim Computerkauf entscheidend - auch auf den Energieverbrauch kommt es an. Jede Neuanschaffung legt den Energieverbrauch oft über Jahre fest. Wer beim Kauf genau hinschaut, wird belohnt", erklärt Holzmann. Ein sehr effizienter Computer spart gegenüber einem ineffizienten Gerät zwischen 50 und 70 Prozent Strom. Dabei müssen sparsame Geräte nicht teurer sein als ineffiziente.

Verbraucherinnen und Verbraucher sollten auch darauf achten, dass die neuen Geräte ihren individuellen Anforderungen entsprechen. Größer, schneller, stärker - kaum jemand will technisch zurückbleiben, wenn die neuen Geräte auf den Markt kommen. Aber: Was für die tatsächliche Nutzung überdimensioniert ist, braucht mehr Strom als nötig und ist meist teurer in der Anschaffung. „Und wer einen Rechner nur für Textverarbeitung und das Surfen nutzt, brauchen sicher keinen Videoschnittplatz", so der UBA-Vizepräsident.

„Grüne" Informationstechnik hört übrigens nicht beim Energiesparen auf. Auch der Aufwand zur Herstellung der Geräte ist enorm: Für die Produktion eines einzigen PC samt Monitor sind rund 1.500 Liter Wasser und 23 Kilo verschiedener Chemikalien nötig. In den elektronischen Bauteilen stecken zudem seltene Metalle wie Gold, Silber, Tantal oder Platin, deren Förderung die Umwelt und die natürlichen Ressourcen belastet. PCs, Handys oder Laptops enthalten zudem Blei, Quecksilber und Cadmium und andere Stoffe, die die Gesundheit schädigen können. Alte Elektrogeräte gehören daher nicht in den Hausmüll, sondern sind getrennt zu sammeln und zu verwerten. Für die Verbraucherinnen und Verbraucher ist das völlig kostenlos: Sie können die Geräte bei den Sammelstellen der Städte und Gemeinden zurückgeben.

Unter dem Motto „Nachhaltigkeit in einer digitalen Welt" informiert vom 3. bis 8. März 2009 die Green IT World auf der Messe CeBIT in Hannover. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) und das Umweltbundesamt (UBA) präsentieren gemeinsam mit zahlreichen Unternehmen ökologisch und ökonomisch erfolgreiche IT-Innovationen - von Strom sparenden Notebooks über energieeffiziente Rechenzentren bis hin zu modernsten Videokonferenz-Lösungen.

Die neue Broschüre „Computer, Internet und Co. - Geld sparen und Klima schützen" steht zum kostenlosen Download bereit unter http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/mysql_medien.php?anfrage=Kennummer&Suchwort=3725

Eine gedruckte Fassung gibt es kostenlos beim Umweltbundesamt c/o GVP, Postfach 30 0361, 53183 Bonn oder telefonisch zum Ortstarif unter (01888) 305 3355 sowie per E-Mail bei uba@broschuerenversand.de.

Alle Informationen zum Programm und die Publikationen des UBA finden Sie unter http://www.umweltbundesamt.de/cebit/.

Besuchen Sie uns auf der CeBIT in Hannover in Halle 8, der „Green IT World".

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Emissionshandel: Zertifikate für 2009

Umweltbundesamt bucht Emissionsberechtigungen auf die Konten der Teilnehmer

Die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt gibt die so genannten Emissionsberechtigungen für das Jahr 2009 aus: Bis zum 28. Februar stehen sie den Unternehmen auf ihren Konten im Deutschen Emissionshandelsregister zur Verfügung. Das Gesamtbudget in Deutschland für 2009 beträgt 451,86 Millionen Emissionsberechtigungen, davon verteilt die DEHSt rund 390 Millionen Emissionsberechtigungen unentgeltlich für 1.625 teilnehmende Anlagen an deren Betreiber. Bei der Ausgabe berücksichtigt die DEHSt auch Änderungen - wie Stilllegungen der Anlagen oder Kapazitätserweiterungen - seit der Bescheid an die Unternehmen über die Zuteilung Anfang 2008 erfolgte.

Die Unternehmen haben für die gesamte Handelsperiode 2008 bis 2012 Emissionsberechtigungen beantragt. Die DEHSt hat nach den Regeln des Zuteilungsgesetzes eine Entscheidung getroffen, wie viele Emissionsberechtigungen die jeweilige Kohlendioxid ausstoßende Anlage bis einschließlich 2012 erhält. Tatsächlich zur Verfügung gestellt bekommen die Anlagenbetreiber die Berechtigungen aber nicht sofort für die gesamte Handelsperiode. Die DEHSt bucht die Berechtigungen in jährlichen Tranchen zum jeweiligen 28. Februar eines Jahres auf die Konten der Anlagenbetreiber im Deutschen Emissionshandelsregister.

Seit 2005 müssen Unternehmen der Energiewirtschaft und der emissionsintensiven Industrie jährlich Emissionsberechtigungen in Höhe ihrer tatsächlichen CO2-Emissionen bei der DEHSt abgeben. Der Emissionshandel verbindet Ziele zum Schutz der Umwelt mit ökonomischer Effizienz: Er ist ein ökonomisches Instrument, das Treibhausgasminderungsziele festlegt und den Unternehmen Flexibilität einräumt, um die Klimaschutzziele kostengünstig zu erreichen. Die DEHSt ist die zuständige Stelle zur Umsetzung des EU-Emissionshandels in Deutschland. Sie teilt den Teilnehmern zunächst eine bestimmte Menge an Emissionsberechtigungen unentgeltlich zu und verringert die Menge im Lauf der Zeit nach den gesetzlichen Vorgaben. Unternehmen, die Anstrengungen im Klimaschutz leisten oder besonders innovativ sind und damit ihre CO2-Emissionen vermindern, können überschüssige Berechtigungen verkaufen. Sie haben damit eine zusätzliche Einnahmequelle. Die Unternehmen müssen Emissionsberechtigungen zukaufen, sofern ihnen die zugeteilte Menge zur Deckung ihrer CO2-Emissionen nicht ausreicht. Andernfalls drohen zusätzliche Zahlungen an die DEHSt in Höhe von 100 Euro pro Tonne CO2. Die Unternehmen müssen die fehlenden Emissionsberechtigungen nachträglich erwerben und im Emissionshandelsregister der DEHSt abgeben. Mit dem Emissionshandel erfolgen die Emissionsminderungen letztlich bei den Unternehmen, bei denen die Vermeidungskosten am niedrigsten sind.

Das Emissionshandelsregister der DEHSt - in seinen Funktionen eine Kombination aus Grundbuch und Online Banking - ist eine für die Teilnehmer zugängliche Datenbank, in der die Berechtigungen ihren Eigentümern zugeordnet sind. Über das Internet können die Anlagenbetreiber die Kontostände abrufen und Transaktionen auslösen. Unter anderem ist das Register notwendig, um die Emissionsberechtigungen jährlich abrechnen zu können. Außerdem erfüllt das Emissionshandelsregister die Aufgaben des nationalen Kontos für die Bundesrepublik Deutschland nach dem UN-Kyoto-Protokoll. Das Emissionshandelsregister ist keine Handelsplattform und bildet keine Kaufs- und Verkaufsaufträge (Orders) oder Preise ab.

Weitere Informationen über die DEHSt, den EU-Emissionshandel und projektbasierte Mechanismen (Joint Implementation und Clean Development Mechanism) unter: www.dehst.de

Die Publikation „Ergebnisse des Zuteilungsverfahrens 2008-2012" steht kostenlos zum Download bereit: www.dehst.de/Publikationen

Informationen über die teilnehmenden Anlagen und die jeweiligen Zuteilungsmengen sind in der Anlagenliste zum deutschen Nationalen Allokationsplan (NAP), der so genannten NAP-Tabelle verzeichnet: http://www.dehst.de/cln_099/nn_476194/DE/Home/Textbausteine/NAP__Tabelle__2008__Ausgabe.html?__nnn=true

Gesetzesgrundlagen wie die EU-Emissionshandelsrichtlinie, das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG), die Zuteilungsgesetze (ZuG 2007 und ZuG 2012) sowie das Projekt-Mechanismen-Gesetz (ProMechG) stehen unter: http://www.dehst.de/cln_099/nn_476210/DE/Emissionshandel/Gesetze_20und_20Verordnungen/Gesetze_20und_20Verordnungen__node.html?__nnn=true

Im öffentlichen Bereich des Emissionshandelsregisters finden Sie Informationen über Anlagenbetreiber, ihre Konten und den Stand der abgegebenen Berechtigungen: https://www.register.dehst.de/crweb/report/public/publicReportList.do

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Klimawandel: Umweltbundesamt unterstützt Anpassung in Brasilien

Startschuss für Projekt im besonders gefährdeten Nordosten

Der Klimawandel ist real, weltweit müssen sich die Menschen an die unvermeidbaren Auswirkungen anpassen. Dies gilt vor allem für Entwicklungs- und Schwellenländer, die zwar vom Klimawandel besonders betroffen, jedoch meist wenig an den Ursachen beteiligt sind. Das Umweltbundesamt (UBA) koordiniert ein Projekt zur Klimaanpassung in Brasilien. Dieses startet jetzt mit einem Workshop in Rio de Janeiro an dem Vertreterinnen und Vertreter betroffener ländlicher Regionen teilnehmen. Schwerpunktregion ist der von Dürre betroffene und kleinbäuerlich geprägte Nordosten. Dort unterstützt das UBA ein bereits international ausgezeichnetes landwirtschaftliches Bewässerungsprojekt: Eine solar betriebene Wasserversorgung wird aufgebaut, ferner soll der Anbau und die Vermarktung regionaler Produkte verbessert werden. Über zwei Jahre wird das Projekt in weiteren, besonders verletzbaren Regionen Brasiliens Anpassungsmaßnahmen identifizieren und vor Ort kommunizieren. „Wir dürfen als reiches Industrieland nicht tatenlos zusehen, wie der Klimawandel am anderen Ende der Welt ganze Landstriche unfruchtbar macht, Lebensmittel verknappt und Gefahren für Leib und Leben bringt", meint Dr. Benno Hain, der Leiter des neuen Brasilien-Projekts. „Vielmehr müssen wir kluge Projekte auf den Weg bringen, um Staaten wie Brasilien in ihren eigenen Bemühungen zu stärken".

Neben dem Projektträger UBA sind besonders das von der brasilianischen Regierung eingerichtete Klimazentrum „Centro Clima" und Träger der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Brasilien - vor allem die Gesellschaft für technische Zusammenarbeit (GTZ) sowie der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) - am Projekt beteiligt. Bestehende Erfahrungen im Bereich Anpassung, mit internationaler Klimazusammenarbeit sowie der deutschen und brasilianischen Klimapolitik können so direkt in die Projektentwicklung einfließen.

Auf den Erfahrungen der Projektpartner sollen weitere Anpassungsprojekte unter anderem im Amazonasgebiet ausgewählt und verbreitet werden. Lokale Interessensvertreter und Nichtregierungsorganisationen sind beteiligt und garantieren den Transfer zur Bevölkerung vor Ort. Über den Aufbau regionaler und nationaler Kommunikationsnetzwerke hinaus soll das Projekt die nationale Politik zur Anpassung an den Klimawandel unterstützen.

Das Projekt wird mit Mitteln der Internationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) gefördert. Die Internationale Klimaschutzinitiative unterstützt Projekte in Entwicklungs- und Schwellen- und Transformationsländern zum Aufbau einer klimafreundlichen Wirtschaft, zum Schutz von Kohlenstoffsenken wie den großen Waldgebieten der Erde sowie zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Für diesen Zweck stehen dem BMU jährlich 120 Millionen Euro aus der Versteigerung von Emissionsrechten im Rahmen des Europäischen Emissionshandels zur Verfügung."

Ansprechpartner im Umweltbundesamt sind Dr. Benno Hain und Michaela Schaller.

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Nicht jeder Brennstoff darf in den Kamin- oder Kachelofen

Verbrennen von Papierbriketts ist in kleinen Anlagen verboten

Auf den ersten Blick klingt es wie eine pfiffige Idee: Ein großer Discounter bietet im Internet-Handel eine Papier-Brikettpresse an. Doch die damit mühevoll hergestellten Briketts dürfen Verbraucherinnen und Verbraucher in sogenannten Kleinfeuerungsanlagen, beispielsweise in privaten Öfen und Heizkesseln, nicht verbrennen.

Welche Brennstoffe in Kaminöfen, Kachelöfen und ähnlichen Anlagen erlaubt sind, legt die „Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen" (1.BImSchV) fest.

Es sind bei Anlagen mit festen Brennstoffen:

· Naturbelassenes Scheitholz,

· Holzbriketts und -Pellets und

· Braun- und Steinkohle.

Papierbriketts zählen also nicht, wie die einschlägige Werbung mit Slogans wie „Bares Geld sparen durch Heizen mit Altpapier" suggeriert zu den zulässigen Brennstoffen. Wer sie dennoch in seinem Ofen verbrennt, riskiert ein Bußgeld. Und weitere Schwierigkeiten sind möglich: Weil keine Anlage darauf ausgelegt ist, Papierbriketts zu verbrennen, sind weder hohe Emissionen noch andere Probleme - etwa die Verschmutzung der Anlage - auszuschließen. Altpapier gehört also nicht in die Heizung sondern in die Altpapiertonne.

Kamin- und Kachelöfen erfreuen sich seit einigen Jahren zunehmender Beliebtheit. Aber: Besonders bei nicht optimaler, unvollständiger Verbrennung und beim Einsatz falscher Brennstoffe stoßen diese Anlagen große Mengen gefährlicher Luftschadstoffe aus - zum Beispiel Feinstaub oder polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe. Es ist deshalb besonders wichtig, nur geeignete Brennstoffe zu nutzen und die Anlagen so zu betreiben wie die Bedienungsanleitung es vorsieht.

Wer das Klima schonen, die Umwelt schützen und seinen Nachbarinnen und Nachbarn nicht in die Quere kommen möchte, sollte - neben der Wahl des richtigen Brennstoffs - die folgenden Tipps beachten:

Alte Brenner raus: Auf moderne, emissionsarme Anlagentechnik setzen - zum Beispiel auf Pellet-Heizungen, die das Umweltzeichen „Blauer Engel" tragen.
Die Anlage richtig bedienen: Zügig anheizen und sich bei Menge und Art des Brennstoffes nach den Ratschlägen der Hersteller richten.
Die Anlage regelmäßig warten: Zumindest vor Beginn jeder Heizperiode sollte ein Fachbetrieb die Anlage gründlich inspizieren.

Alles Wissenswerte rund um Kamin- oder Kachelofen erläutert der Ratgeber „Heizen mit Holz" des Umweltbundesamtes (UBA). Er ist kostenlos erhältlich per Telefon (zum Ortstarif): 01888/305-3355, per Fax (zum Ortstarif): 01888/305-3356, per Email: uba@broschuerenversand.de oder per Internet: http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/dateien/3151.htm. Schriftliche Bestellungen an: Umweltbundesamt, c/o GVP Gemeinnützige Werkstätten Bonn, Postfach 30 03 61, 53183 Bonn.

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Umweltforschungsplan 2009 ab sofort online

Interessenbekundungen bis 27. Februar möglich

Das Umweltbundesamt (UBA) veröffentlicht ab sofort seine geplanten Projekte für den Umweltforschungsplan 2009 (UFOPLAN 2009) des Bundesumweltministeriums (BMU) auf seiner Internet-Seite. 86 Forschungsprojekte zu umweltrelevanten Themen, die im Jahr 2009 beginnen sollen, sind unter http://www.umweltbundesamt.de/service/ufoplan.htm aufgelistet. Neben dem Thema und der Kennzahl ist auch das betreuende Fachgebiet im UBA benannt. Institutionen oder Unternehmen, die eines oder mehrere Forschungsprojekte bearbeiten möchten, können ihr Interesse bis Freitag, den 27. Februar 2009 anmelden beim Umweltbundesamt, Referat Z 6, Frau Drömer, Postfach 1406, 06813 Dessau-Roßlau.

Interessenten sollten angeben:

· die Forschungskennzahl,

· das Forschungsthema,

· die Fachgebietsnummer des Umweltbundesamtes,

· den Nachweis der fachlichen Kompetenz und Leistungsfähigkeit für das zu bearbeitende Forschungsthema, zum Beispiel Referenzen, Veröffentlichungen, einschlägige Arbeiten, sowie den Nachweis zur personellen und technischen Kapazität,

· die Darstellung eines inhaltlichen Eigeninteresses an der Durchführung des Projekts und gegebenenfalls die Höhe der finanziellen Eigenbeteiligung.

Wichtig: Um eine zügige Bearbeitung zu gewährleisten, bittet das UBA darum, Interessenbekundungen für jedes einzelne Vorhaben getrennt vorzulegen. Die zuständigen Fachgebiete des Amtes werten die Interessenbekundungen aus und berücksichtigen sie bei mehreren Interessenbekundungen in einem Wettbewerbsverfahren.

Die Aufnahme eines Projekts in den Umweltforschungsplan 2009 bedeutet noch nicht, dass das UBA dieses auch im Laufe des Jahres 2009 tatsächlich vergibt. Werden Interessenbekundungen nicht berücksichtigt, versendet das UBA keine Absage.

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Luftqualität 2008: Grenzwerte für Feinstaub weiterhin überschritten

Belastung wie im Vorjahr vergleichsweise niedrig - dennoch keine Entwarnung möglich

Die vorläufige Beurteilung des Umweltbundesamtes (UBA) zur Luftqualität des Jahres 2008 in Deutschland ergibt: Auch im Jahr 2008 traten Überschreitungen der geltenden Grenzwerte für die gesundheitsschädlichen Schadstoffe Feinstaub und Stickstoffdioxid (NO2) auf. An 19 der insgesamt 421 Messstationen überschritten die Feinstaubkonzentrationen öfter als an den zulässigen 35 Tagen den Wert von 50 Mikrogramm/Kubikmeter Luft (µg/m3). An der Messstation Stuttgart Neckartor wurde zudem der auf das Jahresmittel bezogene PM10-Grenzwert von 40 µg/m3 nicht eingehalten. PM10 (Particulate Matter) bezeichnet Staubteilchen, deren Durchmesser kleiner als 10 Mikrometer ist; 10 µm sind 10 Millionstel Meter.

Im Jahr 2008 war die Feinstaubbelastung - wie schon 2007 - vergleichsweise gering. „Dafür sorgte vor allem die günstige Wetterlage, bei der windschwache Hochdruckgebiete selten auftraten, Gewitter und Starkregen dafür aber umso häufiger waren", sagt Andreas Troge, Präsident des UBA. „Für eine generelle Entwarnung ist die Belastung an vielen Stellen noch viel zu hoch, trotz der positiven Tendenz. Wir müssen die Belastung weiter senken, um in gesunder Luft leben zu können", so Troge weiter.

An rund der Hälfte der verkehrsbelasteten Messstationen lagen auch die NO2-Jahresmittelwerte über dem ab 2010 einzuhaltenden Grenzwert von 40 µg/m3. Bliebe diese Belastung auch in den kommenden Jahren erhalten, so würde es im städtischen verkehrsnahen Bereich ab 2010 zu Überschreitungen des dann verbindlich einzuhaltenden NO2-Grenzwertes für das Jahresmittel kommen. NO2 entsteht bei Verbrennungsvorgängen in Industrie, Haushalten oder im Verkehr. Dieser Stoff ist für die Atemwege schädlich.

Die vorläufige Auswertung der Luftqualitätswerte des Jahres 2008, auch im Vergleich zu den Vorjahren, steht unter http://www.umweltbundesamt.de/uba-info-medien/mysql_medien.php?anfrage=Kennummer&Suchwort=3596 im Internet. Aktuelle Luftqualitätsdaten im Internet: http://www.env-it.de/umweltbundesamt/luftdaten/index.html

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Umweltschutz wird als Wirtschaftsfaktor immer wichtiger

Erster Umweltwirtschaftsbericht vorgelegt
Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt haben heute den ersten Umweltwirtschaftsbericht veröffentlicht. Die gemeinsame Publikation zeigt die enge Verknüpfung zwischen Ökologie und Ökonomie und die neue Rolle der Umweltpolitik. „Der Umweltwirtschaftsbericht hilft, die Diskussionen um das Verhältnis von Umwelt und Wirtschaft zu versachlichen. Angesichts der doppelten Herausforderung durch Wirtschafts- und Klimakrise brauchen wir gerade jetzt solide und klare Entscheidungsgrundlagen für eine ökologische Industriepolitik", so Bundesumweltminister Sigmar Gabriel.
Umweltschutz wird als Wirtschaftsfaktor immer wichtiger. Mehr als 5 Prozent der Industriegüterproduktion in Deutschland entfielen 2007 auf Umweltschutzgüter. Deutschland ist beim Handel mit Umweltschutzgütern Weltspitze. Das schlägt sich auch auf dem Arbeitsmarkt nieder: Die Umweltjobs boomen: Fast 1,8 Millionen Menschen finden in Deutschland hier Brot und Arbeit, mit weiter steigender Tendenz.

Der Bericht belegt, dass sich Umweltschutz auszahlt - gerade auch angesichts langfristig steigender Energie- und Rohstoffpreise sowie der großen Bedeutung der Energie- und Materialkosten im verarbeitenden Gewerbe. Umweltschutzanforderungen machen Unternehmen innovativer und damit fit für die Zukunft. Und Umweltschutz ist volkswirtschaftlich eine lohnende Investition. Denn er verringert Umweltschäden, deren Kosten die Gesellschaft ansonsten zu tragen hätte. So erreichen beispielsweise die durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz vermiedenen Umweltschäden bereits heute die gleiche Größenordnung wie die zusätzlichen Kosten für die Volkswirtschaft. In rund zehn Jahren wird der Nutzen doppelt so groß sein wie die Zusatzkosten.

In den Märkten der Zukunft eröffnen sich für innovative Unternehmen gewaltige Chancen. Damit deutsche Unternehmen weltweit und dauerhaft erfolgreich sein können, müssen sie in ihren Unternehmensstrategien berücksichtigen, dass die Ökologie zur Ökonomie des 21. Jahrhunderts wird. Umweltpolitik ist heute auch Innovationspolitik, Investitionspolitik, Beschäftigungspolitik und vorausschauende Standortpolitik. „Umwelt und Wirtschaft sind kein Gegensatz - wer auf Dauer wirtschaftlich erfolgreich sein will, muss sich frühzeitig auf neue Herausforderungen wie den Klimaschutz und knapper werdende natürliche Ressourcen einstellen. Die Umweltpolitik muss diesen Prozess beschleunigen, indem sie Umweltinnovationen fördert und Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten umweltfreundlicher Produkte und Techniken beseitigt", so der Präsident des Umweltbundesamtes, Andreas Troge.

Der „Umweltwirtschaftsbericht 2009" ist im Internet unter www.bmu.de oder auch www.uba.de zu finden.

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Umweltfreundliche Beschaffung spart bares Geld

Energie- und ressourcenschonende Produkte punkten in ökologischer und ökonomischer Hinsicht

Viele positive Beispiele zeigen inzwischen, dass eine umweltfreundliche Beschaffung sowohl ökologisch als auch ökonomisch von Vorteil ist. Dies belegt ein im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) durchgeführtes Forschungsvorhaben. Mit der Einbeziehung von Umweltschutzkriterien in Vergabeverfahren sind bedeutende Umweltentlastungen sowie erhebliche finanzielle Einsparungen möglich. „Die umweltfreundliche Beschaffung ist ein wichtiges Instrument für den Umweltschutz und spart bares Geld", sagt Dr. Thomas Holzmann, Vizepräsident des UBA. Ein im Rahmen des Forschungsprojektes erstelltes Rechtsgutachten bestätigt, dass es bei Vergabeverfahren der öffentlichen Hand inzwischen keine rechtlichen Zweifel mehr an der grundsätzlichen Zulässigkeit der Berücksichtigung von Umweltkriterien gibt. Bislang diskutierte die deutsche Rechtswissenschaft das Thema „umweltfreundliche öffentliche Auftragsvergabe" eher kritisch unter dem Stichwort „vergabefremde Aspekte".

Das Forschungsprojekt mit dem Titel „Nationale Umsetzung der neuen EU-Beschaffungs-Richtlinien" ermittelte Umweltentlastungspotenziale für die Beschaffung ausgewählter Produkte, beispielsweise von Multifunktionsgeräten mit verschiedenen Funktionen wie Drucken, Scannen und Kopieren. Das Ergebnis: Mit der Anschaffung ressourcenschonender und energiesparender Geräte lassen sich die mit der Herstellung, Nutzung und Entsorgung dieser Geräte verbundenen Umweltbelastungen deutlich minimieren. So ist das Treibhauspotential für das Drucken von 1.000 Seiten bei einem Multifunktionsgerät mit dem Umweltzeichen Blauer Engel etwa um die Hälfte geringer als bei einem konventionellen Gerät. Geht man davon aus, dass ein Multifunktionsgerät etwa 50.000 Seiten pro Jahr druckt und eine Lebensdauer von fünf Jahren hat, spart ein Gerät mit dem Blauen Engel - im Vergleich zu einem nicht ausgezeichneten Gerät - circa 1.150 Kilogramm Kohlendioxid-Äquivalente.

Bezieht man alle Kosten, die im Lebenszyklus eines Produktes anfallen, mit ein, punkten umweltfreundliche Waren oft auch in wirtschaftlicher Hinsicht. So lassen sich etwa bei einem Multifunktionsgerät, das die Kriterien des Blauen Engels erfüllt, über die gesamte Lebensdauer von angenommenen fünf Jahren und bei 50.000 ausgegebenen Seiten pro Jahr knapp 830 Euro gegenüber der konventionellen Variante sparen. Diese Ersparnis setzt sich zusammen aus den geringeren Kosten für Strom, Toner sowie Papier, denn durch beidseitige Ausdrucke sinkt der Papierbedarf.

Um die umweltfreundliche Beschaffung in Behörden und Kommunen künftig zu erleichtern, wurden für die untersuchten Beispiele - Multifunktionsgeräte, Computer, Bewässerungsanlagen sowie Reinigungsmittel und Reinigungsdienstleistungen - auch Musterausschreibungen erarbeitet. Diese sollten die Vergabestellen, die für ein transparentes und diskriminierungsfreies Verfahren sorgen müssen, nun nutzen.

Das Rechtsgutachten und der Endbericht zum Forschungsvorhaben „Nationale Umsetzung der neuen EU-Beschaffungs-Richtlinien" stehen zum Download bereit: http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3661.pdf sowie http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3666.pdf.

Eine Ratgeberbroschüre mit dem Titel „Umweltfreundliche Beschaffung - ökologische und wirtschaftliche Potenziale rechtlich zulässig nutzen" finden Sie unter http://www.umweltdaten.de/publikationen/fpdf-l/3687.pdf.

Die Musterausschreibungen sind auf der Seite www.beschaffung-info.de abrufbar.

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Umweltgesetzbuch: Bundesregierung vor Offenbarungseid

Zentrales umweltpolitisches Reformprojekt der laufenden Legislaturperiode vor dem Aus - Öko-Institut, Deutsche Umwelthilfe und Unabhängiges Institut für Umweltfragen kritisieren „innere Widersprüche und Klientelpolitik statt Konzentration auf Klarheit und Zukunftsfähigkeit" - „lose-lose" Situation droht
Mit dem bevorstehenden Aus für das in ungezählten politischen Gremien und Juristenrunden seit Jahren vorbereitete einheitliche Umweltgesetzbuch droht die Bundesregierung an ihren inneren Widersprüchen und der Klientelpolitik zu scheitern. Das erklärten in einer gemeinsamen Mitteilung das Öko-Institut, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU), nachdem die Verabschiedung der UGB-Vorlage heute zum wiederholten Mal von der Tagesordnung der Kabinettssitzung genommen wurde. In jedem Fall ist damit ein echtes parlamentarisches Verfahren und ein angemessener Diskurs zum Entwurf nicht mehr möglich, selbst wenn die Koalition in einigen Wochen in einer Notoperation noch einen an den Bedürfnissen der Industrie orientierten Entwurf ins Verfahren einbringen sollte.
Seit der Anhörung der Verbände im Juni 2008 war hinter den Kulissen der Koalition geschachert worden. Es wurden Forderungen nach so weitgehenden Zugeständnissen erhoben, dass deren Umsetzung die Grundausrichtung des Entwurfs erheblich verändern würde. Was als transparentes Verfahren begann, endet enttäuschend wie jedes der jüngsten Reformwerke und die Föderalismusreform: ohne externe oder parlamentarische Reflexion des Ergebnisses. Experten der drei Institute und Organisationen hatten die Diskussionen über eine Vereinheitlichung des deutschen Umweltrechts seit Antritt der Großen Koalition kontinuierlich fachlich begleitet.
Die Rechtsexperten der Institute und der Umweltorganisation bedauern insbesondere, dass Teile des Regelwerks immer wieder aus dem Landwirtschafts- und dem Wirtschaftsministerium in Frage gestellt worden seien, zuletzt auch von der Bundestagsfraktion der Union und vor allem der CSU. „Wir haben von Anfang kritisiert, dass die Bundesregierung keine umweltpolitischen Ansprüche an das Gesetzbuch formuliert hat, sondern vor allem rechtspolitische. Statt das UGB als Chance für ein echtes Reformwerk zu nutzen, führte die selbst auferlegte Restriktion, auch Standardänderungen zugunsten der Umwelt auszuschließen, in die Sackgasse. Denn auf Druck der Industrie sowie von Lobbyisten aus Bayern - teilweise unter Berufung auf angeblich entstehende Unsicherheiten, ob Gerichte hierin eine Erhöhung sehen könnten - enthielt Version um Version des Entwurfs weniger rechts-konsolidierende oder innovative Elemente, sondern zitierte lediglich das geltende Recht. Damit ist nun sogar der rechtspolitische Nutzen der Reform fraglich. Ganz zu schweigen davon, dass dabei die großen Zukunftsfragen wie der Klimawandel, der Verlust an Biodiversität oder der nach wie vor viel zu hohe Flächenverbrauch unter die Räder gerieten". Hingegen waren keine der von Umweltseite im Verlauf des bisherigen Verfahrens eingebrachten Forderungen berücksichtigt worden.
Regine Barth, die Leiterin Umweltrecht beim Öko-Institut, erinnerte daran, dass die Bundesregierung an dem Reformwerk trotz starker Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat und trotz einer selten einmütigen Unterstützung des Vorhabens in der Wissenschaft und aus den Umweltverbänden zu scheitern drohe. "Angesichts der historischen Herausforderungen beim Klimaschutz und dem Erhalt der Biodiversität war es das Gebot der Stunde, Deutschland fit zu machen für die Zukunft und seine umweltpolitische Vorreiterrolle in der EU zu sichern." Stattdessen habe die Regierung alle Versuche, das „umweltpolitische Anforderungsniveau" anzuheben aufgegeben und damit die ursprüngliche Intention ad absurdum geführt. Barth: „Ein Reformwerk, das auf jegliche Reform verzichtet und faktisch nur bestehende Gesetze hintereinander reiht, macht sich letztlich überflüssig".
Enttäuscht zeigten sich DUH, UfU und Öko-Institut vor allem, weil die Fachabteilungen im Bundesumweltministerium in Abstimmung mit den Umweltministerien der Länder zunächst ein zwar umweltpolitisch angesichts der Vorgaben der Koalition enttäuschendes, aber noch vertretbares Paket zur fachlichen Diskussion vorgelegt hatten. Leider habe die Bundesregierung es nicht geschafft, diesen Aufschlag zu nutzen und damit eine Grundlage für mögliche Weiterentwicklungen und Ergänzungen in den nächsten Jahren zu schaffen. Ganz offensichtlich verkenne die Bundesregierung, dass dieses Scheitern die Idee des UGB über ein Jahrzehnt oder länger zurückwirft.
„Nach zwei Jahrzehnten der Diskussion ist die Zeit überreif für ein einheitliches Umweltgesetzbuch, das sich nicht begnügt mit einer Zusammenfassung des Bestehenden, sondern entschieden die großen Zukunftsherausforderungen annimmt", sagte Cornelia Nicklas, Leiterin Recht der DUH. Deutschland müsse sich auch in seinem Umweltrechtssystem auf die großen Zukunftsherausforderungen einstellen. Die Genehmigungspraxis für klimarelevante Kraftwerke, die Eingriffsregelung im Naturschutzrecht oder die Einführung einer Grundpflicht zur Minimierung des Flächenverbrauchs seien nur einige Beispiele, wo dringender Handlungsbedarf bestehe. „Die Große Koalition wird im Wahljahr zu einer Belastung für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands", sagte Nicklas angesichts der drohenden Aufgabe des UGB-Projekts in der laufenden Legislaturperiode.
Auf vielen Gebieten würden mögliche Fortschritte im deutschen Rechtssystem erneut auf unbestimmte Zeit verschoben, beklagte Michael Zschiesche, der Leiter Fachgebiet Umweltrecht & Partizipation des UfU. So „sollte mit dem UGB endlich eine wirksame Bürgerbeteiligung im Umweltrecht für alle Vorhaben eingeführt werden, die für Nachbarn oder die Umwelt relevante Folgen haben können und daher eine vorherige Konsultation erfordern. Dazu gehören mehr Transparenz und mehr Erläuterung und Dialog mit den Bürgern und den Umweltgruppen. Stattdessen plant die Regierung jetzt für weitere Verfahren die Öffentlichkeitsbeteiligung abzuschaffen und auch die europarechtswidrige Umgehung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, wenn verschiedene Anlagen im räumlichen Zusammenhang betrachtet werden müssen, wird beibehalten."
Nachdem der nahezu fertig gestellte Entwurf des Umweltgesetzbuches in diesem Jahr nicht mehr in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht wird, dürfte eine fristgerechte Verabschiedung vor der Bundestagswahl kaum mehr möglich sein. Die Verabschiedung fände zudem ohne jegliche externe fachliche Reflexion des im Geschacher substanziell geänderten Entwurfs statt. Ein solches Vorgehen hat sich schon bei der Föderalismusreform als schwere Hypothek erwiesen. Die längst überfällige Kodifizierung des deutschen Umweltrechts wird faktisch erneut um ein Jahrzehnt oder länger zurückgeworfen.
Öko-Institut, Deutsche Umwelthilfe und Unabhängiges Institut für Umweltfragen erinnern daran, dass das im Rahmen der Föderalismusreform verabredete Moratorium für Abweichungsrechte der Länder beim Wasser- und Naturschutzrecht am 31. Dezember 2009 ende. Dafür sei das bisherige Rahmenrecht nicht gerüstet. Ohne Umweltgesetzbuch drohten langwierige Rechtsstreitigkeiten über die Auslegung der Verfassung zu den abweichungsfesten Kernen, unnötige Kosten und eine Vervielfachung möglicher Unsicherheiten bei der Umsetzung des europäischen Rechts. Es droht der worst case, die „lose - lose" Situation: Übereilte Verabschiedung eines in wesentlichen Elementen den Anforderungen nicht gerecht werdenden Umweltgesetzbuchs oder verfassungsrechtliches Chaos beim Wasserrecht und Naturschutz, beides Materien, die in nahezu allen Planungs- und Genehmigungsverfahren zentrale Rollen einnehmen.

Gemeinsame Pressemitteilung
Für Rückfragen stehen die aufgeführten Personen zur Verfügung:
Regine Barth, Leiterin Forschungsbereich Umweltrecht & Governance, Öko-Institut e. V. - Büro Darmstadt, Rheinstraße 95, 64295 Darmstadt, Tel.: 06151 8191-30, Fax: 06151 8191-33, E.Mail: r.barth@oeko.de
Dr. Cornelia Nicklas, Leiterin Recht, Deutsche Umwelthilfe e. V., Hackescher Markt 4, 10178 Berlin, Tel.: 030 2400867-18; Fax: 030 2400867-19, E-Mail: nicklas@duh.de
Michael Zschiesche, Geschäftsführer Unabhängiges Institut für Umweltfragen e. V., Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin, Tel.: 030 4284993-31, Fax: 030 428004-85, E-Mail: recht@ufu.de
http://www.oeko.de/aktuelles/dok/859.php

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