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C. Fachwissen

Hier schreiben Praktiker für Praktiker. Haben Sie auch etwas Interessantes zu berichten, so schreiben Sie uns an Kontakt@Klaerwerk.info .

1)     Abwasserreinigung
2)      Energie- und E-Technik
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4)      Maschinentechnik
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         a) Vom Bund
         b) Aus der EU und aller Welt
         c) Aus den einzelnen Bundesländern (geordnet nach Bundesländer)
9)      Recht und Gesetze
         a) Beiträge zum Umweltgesetzbuch
         b) Beiträge zur Wasserrahmenrichtlinie (WWRL)
         c) Beiträge zum Erneuerbare Energien Gesetz (EEG)
10)    Neue Fachliteratur
         a) Neue Bücher
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         d) Fachzeitschriften
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Der zweite Schwerpunkt von Klärwerk.info. Hier finden Sie alles für Arbeitnehmer und Vorgesetzte und was Sie persönlich angeht.

1)      Arbeitssicherheit
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         c) Gesetze und Verordnungen zur Arbeitssicherheit
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17.11.2019 08:46

Klärwerk.info / Fachwissen / Aus Bund, Ländern und EU / Vom Bund

Vom Bund

Zu den Gesetzen und Verordnungen zum Thema Abwasser auf Bundesebene gehts hier:
www.klaerwerk.info/Nuetzliche-Links/Gesetze#Bund
Vom Bund 2008  
Vom Bund 2009 
Vom Bund 2010
Vom Bund 2011
Vom Bund 2012
Vom Bund 2013 
Vom Bund 2014
Vom Bund 2015
Vom Bund 2016
Vom Bund 2017
Vom Bund 2018
 
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Oktober 2019
Grüne im Bundestag: Umsetzung der WRRL in Deutschland geht nur schleppend voran 
1.491 Gigawattstunden Strom aus Klärgas in 2018 erzeugt  
Mai 2019
Klärschlammentsorgung in Deutschland 
März 2019
Bundesregierung legt EU-Kommission Maßnahmenkatalog zur Änderung der Düngeverordnung vor  
Klimaaktive Kommunen gesucht  
Bundesregierung: keine Gefährdung des Trinkwassers  

 


Grüne im Bundestag: Umsetzung der WRRL in Deutschland geht nur schleppend voran

Die Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) geht in Deutschland nur schleppend voran, und das Ziel, dass alle Gewässer bis spätestens 2027 in einem guten ökologischen und chemischen Zustand sind, liegt noch in weiter Ferne. Diese Feststellungen trifft die Grünen-Fraktion im Bundestag in einer noch nicht beantworteten Anfrage zum chemischen Zustand der Gewässer in Deutschland.

Die Gewässer in Deutschland seien immer unterschiedlicheren Belastungen ausgesetzt - etwa durch Nitrat und Pestizide aus der industriellen Landwirtschaft oder Spurenstoffe wie Arzneimittelrückstände. Auch in den letzten Jahren gab es den Grünen zufolge keine Verbesserung. Noch immer liegen an jeder fünften Grundwassermessstelle die Nitratwerte deutlich über dem zulässigen Schwellenwert von 50 mg/l.

Zustand der Gewässer "alarmierend"
Der Zustand der Gewässer in Europa - und auch in Deutschland - sei damit „alarmierend", schreiben die Grünen. Die Fraktion fragt nun unter anderem, wie die Bundesregierung den chemischen Zustand der Oberflächengewässer in Deutschland bewertet, und wie hoch der Anteil der Oberflächengewässer ist, die sich entsprechend der Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie nicht in einem chemisch guten Zustand befinden.
Des Weiteren soll die Bundesregierung unter anderem darüber Auskunft geben, welche Kenntnisse sie über Gewässerbelastungen mit chemischen Stoffen hat, die nicht in der Liste der prioritären Stoffe erfasst sind. Die Grünen wollen dazu auch wissen, ob sich die Bundesregierung dafür einsetzt, zum Schutz der Gewässer weitere Stoffe auf die Liste der prioritären Stoffe aufzunehmen, und ob eine Erweiterung der Liste der prioritären Stoffe auf EU-Ebene geplant oder diskutiert wird.

Den vollständigen Artikel lesen Sie in einer der kommenden Ausgaben von EUWID Wasser und Abwasser, die in der Regel dienstags als E-Paper und Printmedium erscheinen. Die Fachzeitung informiert Leser mit knappem Zeitbudget kompakt über die relevanten Entwicklungen in der Wasser- und Abwasserbranche.

 

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1.491 Gigawattstunden Strom aus Klärgas in 2018 erzeugt

Im Jahr 2018 sind in Deutschland 1.491 Gigawattstunden Strom aus Klärgas in Kläranlagen erzeugt worden. Das entspricht annähernd dem Vorjahreswert, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Mit dieser Strommenge könnte bei einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Stromverbrauch von rund 1.900 Kilowattstunden eine Großstadt wie Frankfurt am Main ein Jahr lang mit Strom versorgt werden. Klärgas hatte im Jahr 2018 einen Anteil von 0,7 Prozent an der gesamten Strombereitstellung aus erneuerbaren Energien, so das Statistikamt. Klärgas fällt bei Anlagen mit Klärschlammfaulung an und besteht zu rund zwei Dritteln aus Methan. Von den über 9.000 Kläranlagen im Jahr 2018 erzeugten 1.274 Anlagen Klärgas, davon 88 Prozent mit Stromgewinnung. Im Jahr 1998 – dem ersten Jahr, in dem die Stromerzeugung in Kläranlagen erfasst wurde – gab es 1.114 Anlagen mit Klärgasgewinnung, von denen nur rund die Hälfte daraus Strom erzeugte, so die Statistiker weiter. Neben der Stromerzeugung wird das Gas zur Wärmeerzeugung eingesetzt oder an Dritte abgegeben. Strom und Wärme aus Klärgas werden heute meist vor Ort in Blockheizkraftwerken erzeugt, wobei der überwiegende Teil des Stromes (2018: 92 Prozent) innerhalb der Kläranlagen verbraucht wird. Auch die dabei anfallende Abwärme wird in den meisten Fällen selbst genutzt, beispielsweise zur Beheizung der Faultürme, so das Bundesamt.

https://wirtschaft.com/1-491-gigawattstunden-strom-aus-klaergas-in-2018-erzeugt/  

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Klärschlammentsorgung in Deutschland

Klärschlammbehandlung
Schwermetalle, Arzneimittelrückstände, Kunststoffreste: Klärschlamm aus der Abwasserbehandlung enthält viele Schadstoffe. Bis vor wenigen Jahren wurden die Schlämme zum Großteil in der Landwirtschaft als Dünger verwendet. Heute wird mehr als die Hälfte thermisch behandelt, also verbrannt. Eine UBA-Broschüre informiert zu Entsorgungswegen und zum Stand der Klärschlammbehandlung und -verwertung.
Auf Kläranlagen wird unser Abwasser in verschiedenen Behandlungsstufen von Schmutz- und Nährstoffen befreit; übrig bleibt der sogenannte Klärschlamm.
Im Klärschlamm finden sich daher sämtliche „Abfälle" aus der Abwasserbehandlung: Das sind neben Schwermetallen auch organische Schadstoffe, wie Arzneimittelrückstände, oder Krankheitserreger, Nanomaterialien und Kunststoffreste. Nicht zuletzt aufgrund dieser Vielzahl an Schadstoffe im Klärschlamm fand eine stetige Abkehr von der direkten landwirtschaftlichen Nutzung hin zur thermischen Entsorgung statt. Heute wird mehr als die Hälfte der kommunalen Klärschlämme in Mono- und Mitverbrennungsanlagen behandelt.
Auch rechtlich hat sich in den letzten Jahren viel getan, wodurch die landwirtschaftlich Klärschlammnutzung weiter eingeschränkt wird. Seit 2015 gelten zusätzlich die Grenzwerte des Düngerechts für als Düngemittel verwendeten Klärschlamm. 2017 wurde außerdem die Klärschlammverordnung novelliert. Demnach dürfen große Kläranlagen, die das Abwasser von mehr als 100.000 bzw.50.000 Einwohnern behandeln, Klärschlamm nur noch bis 2029 bzw. 2032 bodenbezogen verwerten, also zum Beispiel als Dünger. Klärschlamm, der mindestens 20 Gramm Phosphor pro Kilogramm Trockenmasse enthält sowie Asche aus der Klärschlammverbrennung muss nach Ablauf der Übergangsfristen einer Phosphorrückgewinnung unterzogen werden, damit diese wertvolle Ressource dem Kreislauf erhalten bleibt.
Diesen Entwicklungen muss auch die künftige Behandlung und Entsorgung von Klärschlämmen begegnen. Kläranlagenbetreiber und Klärschlammentsorger sind gleichermaßen betroffen. Neue Techniken, insbesondere zur Rückgewinnung des im Klärschlamm bzw. in der Klärschlammverbrennungsasche enthaltenen Phosphors, werden entwickelt und müssen sich in den nächsten Jahren etablieren. Die Entsorgungswege müssen angepasst und auch den sich ändern Kosten entsprechend gestaltet werden. Das Umweltbundesamt setzt sich langfristig für einen vollständigen Ausstieg aus der bodenbezogenen Klärschlammverwertung ein. Durch das Zusammenspiel sinnvoller Maßnahmen kann eine umweltverträgliche mit einer ressourcenschonenden Phosphorrückgewinnung gekoppelte Klärschlammentsorgung verwirklicht werden. Die vorliegende Broschüre gibt einen Überblick über die aktuelle Situation und künftige Entwicklungen und Möglichkeiten der Klärschlammbehandlung und -entsorgung in Deutschland.

https://www.umweltbundesamt.de/themen/klaerschlammentsorgung-in-deutschland

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Bundesregierung legt EU-Kommission Maßnahmenkatalog zur Änderung der Düngeverordnung vor

Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat einen mit dem Bundesumweltminis terium abgestimmten Maßnahmenkatalog entwickelt, mit dem die Nitratwerte im deutschen Grundwasser gesenkt werden sollen. Nachholbedarf sieht Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner noch beim Vergleich der Zu- und Abfuhr von Stickstoff auf landwirtschaftlichen Flächen und bei Regelungen für mit Nitrat besonders belastete Gebiete.
Die Regierung habe der EU-Kommission eine Aufzeichnungspflicht über die aufgebrachten Düngermengen vorgeschlagen, um damit die Einhaltung des ermittelten Düngebedarfs der landwirtschaftlichen Kulturen besser zu kontrollieren.

Für die mit Nitrat belasteten Gebiete - für die so genannten roten Gebiete - wurden der Europäischen Kommission zusätzliche Maßnahmen vorgeschlagen:
Verbot der Herbstdüngung im Spätsommer bei Winterraps, Wintergerste und Zwischenfrüchten ohne Futternutzung
Der für jede Kultur nach strengen Vorgaben errechnete Düngebedarf wird pauschal um 20 % abgesenkt.
Die bisher nur im Betriebsdurchschnitt geltende Obergrenze von 170 kg Stickstoff pro Hektar für Gülle und andere Wirtschaftsdünger muss zukünftig schlagbezogen berechnet werden, das heißt, für jedes Feld gilt dann die Obergrenze von 170 kg Stickstoff pro Hektar.

Wenn eine Sommerkultur, wie zum Beispiel Mais oder Zuckerrüben, angebaut wird, die erst im Frühjahr ausgesät wird, muss im Herbst davor verpflichtend eine Zwischenfrucht angebaut werden, damit der Boden über Winter mit einer Pflanzendecke bedeckt ist.

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Klimaaktive Kommunen gesucht

Städte, Landkreise und Gemeinden deutschlandweit sind aufgerufen, sich mit ihren vorbildlichen Projekten zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels am Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2019" zu beteiligen. Bewerbungsschluss ist der 31. März 2019. Auf die Gewinner warten insgesamt 250 000 Euro Preisgeld und damit 25 000 Euro je Preisträger. Die gesuchten Klimaprojekte sollen andere Kommunen anregen, neue Ideen auf ihre eigenen Situationen zu übertragen und zu realisieren.
Bewerbungen sind in vier Kategorien möglich:
Kategorie 1: Ressourcen- und Energieeffizienz in der Kommune
Kategorie 2: Klimaanpassung in der Kommune
Kategorie 3: Kommunale Klimaaktivitäten zum Mitmachen
Sonderpreis „Klimafreundliche kommunale Beschaffung".
Ausdrücklich gewünscht sind auch Kooperationsprojekte, bei denen die kommunale Verwaltung mit weiteren Akteuren (zum Beispiel Vereinen, Verbänden, Kammern, Handwerk) und/oder mit anderen Kommunen sowie mit kommunalen Unternehmen zusammenarbeitet.
Initiatoren des Wettbewerbs sind das Bundesumweltministerium und das Deutsche Institut für Urbanistik. Kooperationspartner sind der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund.

www.klimaschutz.de/wettbewerb2019

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Bundesregierung: keine Gefährdung des Trinkwassers

Nach Darstellung der Bundesregierung bestehen nach derzeitigem Erkenntnisstand „jetzt und absehbar keine flächen-deckenden Gefährdungen" des Trinkwassers. Dies geht aus einer Antwort (Bundestags-Drucksache 19/7007) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hervor. Die Grünen hatten darin die „Folgen zunehmender Gewäs-serverunreinigungen für die Trinkwasserversorgung" thematisiert.
 
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